Stellungnahmen/Gutachten

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147 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StromVKG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (147)

  • SG2606300310 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steht. Wenn wir jetzt im StromVKG eine Klarstellung aufnehmen...

  • SG2606260143 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steht. Wenn wir jetzt im StromVKG eine Klarstellung aufnehmen...

  • SG2605080003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsultationsantwort zum StromVKG: Der vorliegende...

  • SG2606190026 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine neuen Umlagen auf den Strompreis einführen

      Der vorliegende Gesetzentwurf verfolgt das Ziel, die Versorgungssicherheit im Stromsystem in ei-nem zunehmend erneuerbaren Energiesystem zu gewährleisten. Dieses Ziel wird vom Bundesver-band Wärmepumpe ausdrücklich unterstützt. Die konkrete Ausgestaltung des vorgesehenen Kapazitätsmechanismus wirft jedoch erhebliche energiepreispolitische Fragen auf. Insbesondere die perspektivisch vorgesehene Finanzierung über eine Umlage birgt die Gefahr zusätzlicher Belastungen des Strompreises. Dies steht im Widerspruch zu den zentralen energiepolitischen Zielsetzungen, Strom als Leitenergie der Dekarbonisierung zu stärken und die Elektrifizierung des Wärmesektors voranzutreiben.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) v. 27.04.2026 ...

  • SG2607010052 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme auf Anfrage des BMWE zum RE FlexBG

      Der VDE begrüßt den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren als wichtigen Beitrag für Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Transformation. Das FlexBG sollte jedoch technologieoffen ausgestaltet werden und alle Flexibilisierungsoptionen – einschließlich Speicher, Bioenergie, Wasserkraft sowie Netzinfrastruktur – einbeziehen. Erforderlich sind zudem vereinfachte Genehmigungen, flexible Netzanschlüsse und der Erhalt bestehender Privilegierungen. Beschleunigungsinstrumente sollten auf alle relevanten Flexibilitäts- und Infrastrukturprojekte ausgeweitet werden.
    • Bereitgestellt von: VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. am 01.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
    • Adressatenkreis:

      • 30.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerke im Rahmen des StromVKG, Stromspeicher und Konverterplattformen...

  • SG2607220017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) perspektivisch mehr ...

  • SG2606300198 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Gesetzesentwurf des StromVKG Anhörung im Ausschuss..., ...bisherige Ausgestaltung des StromVKG hebelt das Prinzip jedoch...

  • SG2606290055 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit Netzentgeltreform, StromVKG/Kapazitätsmechanismus..., ... Kapazitätengesetz (StromVKG)) orientieren. Als planmäßige...

  • SG2606290192 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungsvorschläge der 4ÜNB fürs StromVKG Abschnitt StromVKG..., .... EEG). Dass diese im StromVKG nicht bestehen, ist eine...

  • SG2606260138 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungsvorschla ge der 4Ü NB fu rs StromVKG Abschnitt StromVKG..., ... EEG). Dass diese im StromVKG nicht bestehen, ist..., ...Anpassungsvorschla ge der 4Ü NB fu rs StromVKG Abschnitt StromVKG..., ... EEG). Dass diese im StromVKG nicht bestehen, ist...

  • SG2606300052 (PDF - 207 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) A. Problem und Ziel..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Artikel 2 Beihilferechtlicher..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Inhaltsübersicht Abschnitt..., ...Anforderung nicht ins StromVKG aufgenommen werden, so..., ...Bieter) und nicht auf das StromVKG umlegen können? Kommentiert..., ...B. Gutschrift auf das StromVKG-Konto) - 37 - Bearbeitungsstand..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)“ ersetzt. 2. Abschnitt..., ... für Anlagen nach dem StromVKG 956 Diese Gebühr ist..., ... 2.18 § 67 Ab-satz 4 StromVKG; tägliche Ver-öffentlichung..., ...Schwierigkeit 2.20 § 78 StromVKG; Abrechnung, Entgegen-nahme..., ... 2.21 § 80 Ab-satz 3 StromVKG; Ermittlung und Bekannt-gabe..., ...Inter-net 2.22 § 81 StromVKG; Abrechnung und Entge-gennahme..., ... i.V.m. § 40 Absatz 2 StromVKG; Präqualifizie-rung Kapazi-täten..., ... 2.9 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Langfristka-pazitäten..., ...2.10 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Er-zeugerkapa-zitäten..., ...2.11 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Ka-pazitäten ..., ...Komplexität) 2.14 § 49 StromVKG; Durchfüh-rung der Ausschrei-bung..., ...In-ternet 2.15 § 61 StromVKG; Anzeige auf Übertragung..., ...von Anlagen 2.16 § 65 StromVKG; Entgegen-nahme und Verwahrung..., ...Ausschreibungen nach dem StromVKG ergänzt. Zu Artikel ...

  • SG2606290191 (PDF - 207 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) A. Problem und Ziel..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Artikel 2 Beihilferechtlicher..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Inhaltsübersicht A..., ...Anforderung nicht ins StromVKG aufgenommen werden,..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)“ ersetzt. 2. Abschnitt..., ...für Anlagen nach dem StromVKG 956 Diese Gebühr ist..., ...2.13 § 28 Absatz 6 StromVKG; Erstellung einer ..., ...2.17 § 66 Absatz 2 StromVKG; Erstellung der Verfüg..., ...2.19 § 73 Absatz 2 StromVKG; Auszahlung der Kapazi..., ...Internet 2.22 § 81 StromVKG; Abrechnung und Entge..., ...i.V.m. § 40 Absatz 3 StromVKG; Qualifizierung Lang..., ...i.V.m. § 40 Absatz 2 StromVKG; Präqualifizierung..., ...2.7 § 28 Absatz 6 StromVKG; Erstellung einer ..., ... 2.8 §§ 34 und 35 StromVKG; Prüfung und Entschei..., ... 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Langfristka..., ... 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Erzeugerkapa..., ... 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Kapazitäten..., ...sen 2.12 1; § 43 StromVKG; Leistung von Gebotssi..., ...Anlagen 2.16 § 65 StromVKG; Entgegennahme und..., ...Ausschreibungen nach dem StromVKG ergänzt. Zu Artikel ...

  • SG2606300297 (PDF - 207 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) A. Problem und Ziel..., ...Kapazitätengesetz – StromVKG) Artikel 2 Beihilferechtlicher..., ...Kapazitätengesetz – StromVKG) Inhaltsübersicht ..., ...Anforderung nicht ins StromVKG aufgenommen werden,..., ... Gutschrift auf das StromVKG-Konto) - 37 - ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)“ ersetzt. 2. Abschnitt..., ...für Anlagen nach dem StromVKG 956 Diese Gebühr..., ... § 28 Ab- satz 6 StromVKG; Erstellung ei- ner..., ... § 66 Ab- satz 2 StromVKG; Erstellung der Verfüg..., ...net 2.22 § 81 StromVKG; Abrechnung und Entge..., ...i.V.m. § 40 Absatz 3 StromVKG; Qualifizie- rung ..., ...i.V.m. § 40 Absatz 3 StromVKG; Qualifizie- rung ..., ...i.V.m. § 40 Absatz 2 StromVKG; Präqualifizie- rung..., ... § 28 Ab- satz 6 StromVKG; Erstellung ei- ner..., ...2.8 §§ 34 und 35 StromVKG; Prüfung und Entschei..., ... 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Langfristka..., ... 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Er- zeugerkapa..., ... 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Ka- pazitäten..., ...) 2.14 § 49 StromVKG; Durchfüh- rung der..., ...Ausschreibungen nach dem StromVKG ergänzt. Zu Artikel...

  • SG2606300298 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungsvorschla ge der 4Ü NB fu rs StromVKG Abschnitt StromVKG..., ... EEG). Dass diese im StromVKG nicht bestehen, ist...

  • SG2609160005 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Kapazitätsmarktes

      Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 16.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) geschaffen. Der Fokus...

  • SG2606300056 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungsvorschläge der 4ÜNB fürs StromVKG Abschnitt StromVKG..., .... EEG). Dass diese im StromVKG nicht bestehen, ist eine...

  • SG2608250012 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ...

  • SG2608250014 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ...

  • SG2605130023 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir wollen die Kommunale Wärmewende ermöglichen: Stellungnahme und Verbändebrief

      Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sein. Lösungen, die dem StromVKG und dem KWK-Folgegesetz..., ...Wärme aus Anlagen nach StromVKG und KWKG als unvermeidbare...

  • SG2608240013 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktive Teilhabe der Verbraucher:innen am Energiemarkt

      Verbraucher:innen können sich aktiv an der dezentralen Energiewende beteiligen. Bürokratische Hürden für die Beteilgung müssen abgesenkt werden. Die zur Beteiligung notwendigen Stromzähler müssen kostengünstig und funktionsfähig sein. Die Netzbetreiber müssen die notwendigen energiewirtschaflichen Prozesse beherrschen.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätsgesetz (StromVKG) Kapazitätszahlungen ...

  • SG2605050014 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Adressaten: Verbände...

  • SG2609110003 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschlusspaket

      Netzanschlusspaket zur Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau. Ziel der Interessenvertretung ist, den Entwurf so anzupassen, dass der Anschluss und die Integration erneuerbarer Energieanlagen beschleunigt und flexibilisiert werden. Hierzu sollen insbesondere der Redispatch-Vorbehalt und eine entschädigungsfreie Abregelung entfallen, flexible Netzanschlussvereinbarungen und ein Recht auf Überbauung von Netzverknüpfungspunkten eingeführt, die gemeinsame Nutzung von Netzanschlüssen und Speichern ermöglicht, Abregelungen am Netzverknüpfungspunkt geregelt, digitale Netz- und Kapazitätsdaten bereitgestellt, verbindliche Ausbau- und Anschlussfristen geschaffen sowie das Instrument „Nutzen statt Abregeln“ weiterentwickelt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 11.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...

  • SG2607220006 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...

  • SG2609110006 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 11.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...

  • SG2607220008 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschlusspaket

      Netzanschlusspaket zur Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau. Ziel der Interessenvertretung ist, den Entwurf so anzupassen, dass der Anschluss und die Integration erneuerbarer Energieanlagen beschleunigt und flexibilisiert werden. Hierzu sollen insbesondere der Redispatch-Vorbehalt und eine entschädigungsfreie Abregelung entfallen, flexible Netzanschlussvereinbarungen und ein Recht auf Überbauung von Netzverknüpfungspunkten eingeführt, die gemeinsame Nutzung von Netzanschlüssen und Speichern ermöglicht, Abregelungen am Netzverknüpfungspunkt geregelt, digitale Netz- und Kapazitätsdaten bereitgestellt, verbindliche Ausbau- und Anschlussfristen geschaffen sowie das Instrument „Nutzen statt Abregeln“ weiterentwickelt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...

  • SG2412120049 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 16.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405280031 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2503120013 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 12.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2412120046 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 16.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405300007 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2604200027 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

      Die Kraftwerksstrategie des BMWE, maßgeblich durch das Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG) umgesetzt (in Entwicklung, 2026), soll die Versorgungssicherheit des deutschen Stromsystems vor dem Hintergrund des Atomausstiegs und des Kohleausstiegs langfristig gewährleisten und die Stromversorgung insbesondere in sogenannten Dunkelflauten, längeren Phasen ohne Wind- und Solarstrom, sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Deekeling Arndt Advisors in Communications GmbH am 20.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • Field Deutschland GmbH

  • SG2604200028 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

      Die Kraftwerksstrategie des BMWE, maßgeblich durch das Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG) umgesetzt (in Entwicklung, 2026), soll die Versorgungssicherheit des deutschen Stromsystems vor dem Hintergrund des Atomausstiegs und des Kohleausstiegs langfristig gewährleisten und die Stromversorgung insbesondere in sogenannten Dunkelflauten, längeren Phasen ohne Wind- und Solarstrom, sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Deekeling Arndt Advisors in Communications GmbH am 20.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • Field Deutschland GmbH

  • SG2607310016 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kurzem jedoch auch im StromVKG für neue Gaskraftwerke...

  • SG2605280024 (PDF - 17 Seiten)

  • SG2605270054 (PDF - 6 Seiten)

  • SG2606240140 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mrd. € Betrag ohne das StromVKG im Grundsatz anzugreifen...

  • SG2512100017 (PDF - 1 Seite)

  • SG2503310218 (PDF - 9 Seiten)

  • SG2411200014 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2607310015 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erheblich, nachdem bereits im StromVKG Hürden für Batteriespeicher...

  • SG2602190015 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2609180022 (PDF - 16 Seiten)

  • SG2608040018 (PDF - 102 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 05.08.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kraftwerken nach dem StromVKG. Ein erheblicher Teil...

  • SG2512190119 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2501210041 (PDF - 35 Seiten)

  • SG2607130001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzstabilität und bezahlbare Strompreise für mittelständische KRITIS-Dienstleister garantieren

      Wir setzen uns im Rahmen des Stromversorgungssicherheitsgesetzes (StromVKG) für eine absolut verlässliche und bezahlbare Stromversorgung ein. Da industrielle Textildienstleister im Gesundheitswesen zeitkritische KRITIS-Dienstleistungen erbringen, sind ungeplante Netzschwankungen oder Stromausfälle existenzgefährdend. Der Verband fordert, dass bei der Ausgestaltung von Ausschreibungen und dem künftigen Kapazitätsmarkt die Kostenbelastung für den energieintensiven Mittelstand strikt begrenzt wird. Zudem fordern wir, dass die im Gesetz vorgesehenen steuerbaren Kapazitäten im Ernstfall vorrangig zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgungsinfrastruktur – inklusive der externen Krankenhaus-Wäschereien – eingesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Textilreinigungs-Verband DTV e.V. am 13.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2026

        • Bundesregierung:

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