Regelungsvorhaben

Stellungnahme auf Anfrage des BMWE zum RE FlexBG

Angegeben von:
VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. (R006792) am 01.07.2026

Beschreibung:
Der VDE begrüßt den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren als wichtigen Beitrag für Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Transformation. Das FlexBG sollte jedoch technologieoffen ausgestaltet werden und alle Flexibilisierungsoptionen – einschließlich Speicher, Bioenergie, Wasserkraft sowie Netzinfrastruktur – einbeziehen. Erforderlich sind zudem vereinfachte Genehmigungen, flexible Netzanschlüsse und der Erhalt bestehender Privilegierungen. Beschleunigungsinstrumente sollten auf alle relevanten Flexibilitäts- und Infrastrukturprojekte ausgeweitet werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit Datum des Referentenentwurfs: 23.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607010052 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 30.06.2026 an:

      • Bundesregierung

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