Stellungnahmen/Gutachten

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109 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »Microsoft« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (109)

  • SG2506160008 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kohlenstoffabscheidungrsted-und-microsoft-schliessen-weiteren-grossvertrag-ueber-ccs-zertifikate-aus...

  • SG2512220104 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digital Markets Act (DMA) Konsultation zum review: Apple befürwortet umfassende Änderung

      Apple fordert eine grundlegende Reform oder den Ersatz des DMA durch ein zweckmäßigeres Rechtsinstrument. Im Mittelpunkt müssen die Interessen der Nutzer stehen: Sicherheit, Datenschutz und Innovation. Apple empfiehlt einen übergreifenden Verhältnismäßigkeitstest, der diese Interessen ausdrücklich berücksichtigt. Zudem soll eine unabhängige Regulierungsbehörde die EU-Kommission bei der Durchsetzung ersetzen, um Vorhersehbarkeit und Fairness zu stärken. Datenschutz- und Cybersicherheitsbehörden müssen verpflichtend eingebunden werden, um Endnutzer wirksam zu schützen. Effektive Compliance darf Sicherheit, Datenschutz und Innovation nicht gefährden
    • Bereitgestellt von: Apple Inc. am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... same behaviour from Microsoft, this may give rise ..., ...Samsung Internet browser, Microsoft Advertising). Successful...

  • SG2411190021 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schleswig-holstein-verabschiedet-sich-von-microsoft,3698585 4 Vgl. https...

  • SG2511060028 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überlegungen zur Verbesserung und Vereinfachung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

      Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018 unverändert. Sie bietet einen EU-weit geltenden einheitlichen Rechtsrahmen und gewährleistet ein hohes Datenschutzniveau. Auch aus unserer Sicht ist die DSGVO grundsätzlich ein Meilenstein in der EU-Datenschutzgesetzgebung. Aufgrund der inzwischen gesammelten Erfahrungen sehen wir gleichwohl Anlass für eine Verbesserung und Vereinfachung der DSGVO. Ziel ist es, auf nationaler und europäischer Ebene einen Beitrag zur laufenden Diskussion über die Novellierung der DSGVO zu leisten u. a. im Hinblick auf den Einsatz von Instrumenten der Künstlichen Intelligenz, die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Rechte der Betroffenen und die Verantwortlichkeiten der Akteure.
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 06.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2503130024 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mehrwert für Verbraucher:innen beim Einsatz von Einwilligungsdiensten schaffen

      Der vzbv setzt sich ein für: - Einführung von Regelungen für Einwilligungsdienste, die Datenschutzkonformität, Nutzerfreundlichkeit, Datensicherheit und Wettbewerb gewährleisten; - Verpflichtung für digitale Dienste, die sich für den Einsatz von Einwilligungsdiensten entscheiden, die darüber getroffenen Entscheidungen der Nutzer zu akzeptieren.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12718 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation
    • Adressatenkreis:

      • 04.09.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...netzpolitik.org/2023/microsofts-datenmarktplatz-xandr-das-sind...

  • SG2511060010 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überlegungen zur Verbesserung und Vereinfachung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

      Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018 unverändert. Sie bietet einen EU-weit geltenden einheitlichen Rechtsrahmen und gewährleistet ein hohes Datenschutzniveau. Auch aus unserer Sicht ist die DSGVO grundsätzlich ein Meilenstein in der EU-Datenschutzgesetzgebung. Aufgrund der inzwischen gesammelten Erfahrungen sehen wir gleichwohl Anlass für eine Verbesserung und Vereinfachung der DSGVO. Ziel ist es, auf nationaler und europäischer Ebene einen Beitrag zur laufenden Diskussion über die Novellierung der DSGVO zu leisten u. a. im Hinblick auf den Einsatz von Instrumenten der Künstlichen Intelligenz, die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Rechte der Betroffenen und die Verantwortlichkeiten der Akteure.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 06.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nut- zung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2406260023 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Apple, ByteDance, Meta, Microsoft, per the Commission’...

  • SG2601020010 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überlegungen zur Verbesserung und Vereinfachung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

      Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018 unverändert. Sie bietet einen EU-weit geltenden einheitlichen Rechtsrahmen und gewährleistet ein hohes Datenschutzniveau. Auch aus unserer Sicht ist die DSGVO grundsätzlich ein Meilenstein in der EU-Datenschutzgesetzgebung. Aufgrund der inzwischen gesammelten Erfahrungen sehen wir gleichwohl Anlass für eine Verbesserung und Vereinfachung der DSGVO. Ziel ist es, auf nationaler und europäischer Ebene einen Beitrag zur laufenden Diskussion über die Novellierung der DSGVO zu leisten u. a. im Hinblick auf den Einsatz von Instrumenten der Künstlichen Intelligenz, die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Rechte der Betroffenen und die Verantwortlichkeiten der Akteure.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 02.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2512090014 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überlegungen zur Verbesserung und Vereinfachung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

      Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018 unverändert. Sie bietet einen EU-weit geltenden einheitlichen Rechtsrahmen und gewährleistet ein hohes Datenschutzniveau. Auch aus unserer Sicht ist die DSGVO grundsätzlich ein Meilenstein in der EU-Datenschutzgesetzgebung. Aufgrund der inzwischen gesammelten Erfahrungen sehen wir gleichwohl Anlass für eine Verbesserung und Vereinfachung der DSGVO. Ziel ist es, auf nationaler und europäischer Ebene einen Beitrag zur laufenden Diskussion über die Novellierung der DSGVO zu leisten u. a. im Hinblick auf den Einsatz von Instrumenten der Künstlichen Intelligenz, die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Rechte der Betroffenen und die Verantwortlichkeiten der Akteure.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 09.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2511060002 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überlegungen zur Verbesserung und Vereinfachung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

      Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018 unverändert. Sie bietet einen EU-weit geltenden einheitlichen Rechtsrahmen und gewährleistet ein hohes Datenschutzniveau. Auch aus unserer Sicht ist die DSGVO grundsätzlich ein Meilenstein in der EU-Datenschutzgesetzgebung. Aufgrund der inzwischen gesammelten Erfahrungen sehen wir gleichwohl Anlass für eine Verbesserung und Vereinfachung der DSGVO. Ziel ist es, auf nationaler und europäischer Ebene einen Beitrag zur laufenden Diskussion über die Novellierung der DSGVO zu leisten u. a. im Hinblick auf den Einsatz von Instrumenten der Künstlichen Intelligenz, die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Rechte der Betroffenen und die Verantwortlichkeiten der Akteure.
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 06.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nut-zung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2511060001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überlegungen zur Verbesserung und Vereinfachung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

      Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt seit dem 25. Mai 2018 unverändert. Sie bietet einen EU-weit geltenden einheitlichen Rechtsrahmen und gewährleistet ein hohes Datenschutzniveau. Auch aus unserer Sicht ist die DSGVO grundsätzlich ein Meilenstein in der EU-Datenschutzgesetzgebung. Aufgrund der inzwischen gesammelten Erfahrungen sehen wir gleichwohl Anlass für eine Verbesserung und Vereinfachung der DSGVO. Ziel ist es, auf nationaler und europäischer Ebene einen Beitrag zur laufenden Diskussion über die Novellierung der DSGVO zu leisten u. a. im Hinblick auf den Einsatz von Instrumenten der Künstlichen Intelligenz, die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Rechte der Betroffenen und die Verantwortlichkeiten der Akteure.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 06.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nut-zung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2509010020 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grenze für Betroffenheit von Unternehmen bedenken/NIS2 & Kritis-DachG künftig parallel bearbeiten

      Der DBVW bittet in seiner Stellungnahme, insbesondere die Grenze für die Betroffenheit von Unternehmen zu überdenken. Des Weiteren sollten das NIS 2-Umsetzungsgesetz und das Kritis-DachG künftig parallel behandelt werden und insbesondere auch gleichzeitig in den Bundestag eingebracht werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Bürokratieabbau als eines der Kernziele der neuen Bundesregierung auch bei der Umsetzung des NIS2-Umsetzungsgesetzes mit Nachdruck verfolgt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 22.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Cloud-Hyperscaler wie Microsoft, Amazon etc. eine entsprechende...

  • SG2605070015 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Telemetriedaten für Microsoft 365 [„Bewertung der ...

  • SG2508080004 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserte Rahmenbedingungen und Förderung der Digitalisierung in Unternehmen

      Die tatsächliche Nutzung von XR-Technologien in den Unternehmen, vor allem auch in den kleinen und mittleren, bleibt noch deutlich hinter den Möglichkeiten zurück. Ziel muss es sein, die vorhandenen technologischen Potenziale in Wertschöpfung am Standort umzusetzen. Dazu müssen die Erfindungen zu praxisorientierten Anwendungen weiterentwickelt, der Einsatz von AR- und VR-Technologien in die Breite getragen und die Rahmenbedingungen verbessert werden.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 13.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 06.02.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nvidia, Intel, Apple, Microsoft und Huawei. 1.3 Einsatz...

  • SG2406120091 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erreichung von sachgerechten Anpassungen im Framework für Financial Data Access (FIDA) der EU

      Unser Ziel ist es, dass der Regelungsvorschlag der Kommission zur Schaffung eines europ. Finanzdatenraumes eine sichere Infrastruktur zum Teilen der Daten schafft, den Kunden- und Marktbedürfnissen Rechnung trägt und den fairen Wettbewerb für das Finanzwesen fördert. Wegen des umfangr. Anwendungsbereichs und der Komplexität der Umsetzung, setzen wir uns für ein stufenweises Vorgehen mit sukzessiver Ausdehnung des Geltungsbereichs ein. Wir fordern, dass neue Datenzugangsrechte nur dort etabliert werden, wo es einen unmittelbar erkennbaren Kundennutzen und einen Marktbedarf gibt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Regelungsvorschlag Anreize schafft, die vorgesehenen "Schemes" zum Datenteilen im Markt herauszubilden. Wir setzen uns für eine Ausnahmeregelung der Förderbanken unter FIDA ein.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 429/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 1094/2010, (EU) Nr. 1095/2010 und (EU) Nr. 2022/2554
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen (Amazon, Apple, Microsoft, Samsung, Alphabet, ...

  • SG2506110037 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Google Authenticator, Microsoft Authenticator) auf ...

  • SG2501170013 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Delegated Act on Access to Vehicle OBD and RMI

      Der ZDK begrüßt die Bestrebungen der Europäischen Kommission, den Zugang zu Wartungs- und Reparaturinformationen (RMI) in der Typgenehmigungsverordnung 2018/858 neu und rechtssicher zu regeln. Der ZDK spricht sich für eine Ausweitung des SERMI-Schemas aus, um cybersicheren Zugang zu RMI zu ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 17.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.01.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Android-Smartphones oder Microsoft Edge auf Windows-Systemen...

  • SG2406280152 (PDF - 45 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regelungen zu Cloud-Computing im Digital-Gesetz des BMG

      Mit dem den im DigiG enthaltenen Regelungen zu Cloud-Computing sind. Diese Regelungen werden diverse Fragen zu Möglichkeiten, Daten in der Cloud zu verarbeiten, zur Cloud-Definition, zum Ort der Cloud-Verarbeitung, zum C5-Testat des BSI und zu Auswirkungen auf die europäische Zertifizierungsvorgaben, zu denen mit dem Regelungsvorhaben Klarheit geschaffen werden soll.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9788 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9048 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz - DigiG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/4670 - Medizinbürokratismus stoppen - Behandeln statt verwalten
    • Adressatenkreis:

      • 30.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...amerikanische Hyperscaler (Microsoft, AWS, Google etc.) ..., ...amerikanische Hyperscaler (Microsoft, AWS, Google etc.) auch..., ...amerikanische Hyperscaler (Microsoft, AWS, Google etc.) auch...

  • SG2503130034 (PDF - 172 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., a company owned by Microsoft (formerly known as AppNexus..., ...providing a 52 Dachwitz, Microsofts Datenmarktplatz Xandr..., ...management platform owned by Microsoft (formerly known as AppNexus..., ...11 et seq. 270 Lomas, Microsoft-owned adtech Xandr accused..., ...27.6.2024, 6 U 192/23 - Microsoft Advertising. 351 Higher..., ...27.6.2024, 6 U 192/23 - Microsoft Advertising. Prof. ..., ..., ByteDance, Meta and Microsoft.392 In total, 24 core..., ...p. 6. 447 Dachwitz, Microsofts Datenmarktplatz Xandr..., ...und-vodafone-im-datengeschaeft-mitmischen/ Dachwitz, I., Microsofts Datenmarktplatz Xandr..., ...netzpolitik.org/2023/microsofts-datenmarktplatz-xandr-das-sind..., ...advertising-landscape/ Lomas, N., Microsoft-owned adtech Xandr accused..., ...techcrunch.com/2024/07/08/microsoft-owned-adtech-xandr- ...

  • SG2604240021 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Durchführung einer Netzentgeltreform / Festlegung zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNeS)

      Umstellung der Netzentgeltsystematik auf eine kapazitätsbasierte Berechnung. Für Kleinstanbieter müssen zudem geeignete Marktstrukturen entwickelt werden, damit Aggregatoren die Flexibilität in das System integrieren können. Die Standortwahl von Erneuerbare-Energie-Anlagen, von Speichern und neuen zuschaltbaren Lasten muss stärker Netzkriterien reflektieren. - In ausgewiesenen Regionen sollte ihr Anschluss priorisiert werden. - Beim Netzanschluss sollte zudem auf volkswirtschaftliche Effizienz optimiert werden (Überbauung bzw. Cable Pooling). - Effizienzvergleiche in Netzregulierung flächendeckend anwenden und Einsparpotenziale in der technischen Umsetzung heben. "
    • Bereitgestellt von: RWE am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sweden eoNames, Microsoft, Open Places, OpenStreetMap...

  • SG2603160003 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2603090021 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2603060026 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2603060019 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...

  • SG2603060010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Produkten verdeutlicht...
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