Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2410220027 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des GlüStV - Gewährleistung der Erfüllung des gesetzlichen Kanalisierungsauftrags

      Die Merkur.com AG begleitet die Evaluierung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 (GlüStV) und etwaige daraus resultierende Reformüberlegungen. Aus Sicht des Unternehmens sollte geprüft werden, inwieweit die bestehenden Regelungen die Erreichung der Ziele des § 1 GlüStV, insbesondere die Kanalisierung der Spielnachfrage in legale Angebote, fördern. Dies betrifft das gewerbliche Automatenspiel, Sportwetten und virtuelle Automatenspiele gleichermaßen. Die Merkur.com AG setzt sich für eine wirksame Regulierung ein, die Spieler- und Jugendschutz gewährleistet, den Vollzug unterstützt und die Wettbewerbsfähigkeit legaler Angebote gegenüber dem illegalen Glücksspiel stärkt. Regelungen sollten regelmäßig auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.
    • Bereitgestellt von: Merkur.com AG am 28.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 26.09.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Der Schutz..., ...personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung...

  • SG2406110029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) erst für kommendes Jahr..., ...Klinik-Atlas aufzunehmen. Laut BMG sei dies jedoch nicht vor..., ...bestehen darauf, dass das BMG rasche Nachbesserungen ...

  • SG2406260107 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vierten Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

      Die digitale Transformationsstrategie des Bundesministeriums für Gesundheit sieht vor, weite Teile des Gesundheitswesens durch die Einführung digitaler Lösungsansätze effizi-enter zu gestalten und gleichzeitig die Grundlagen nutzerfreundlicher Prozesse zur Schaf-fung einer qualitativ hochwertigen, patientenzentrierten Versorgung zu bilden. Hierzu zählt, die heute schon bestehende Möglichkeit der papierlosen Form der Arzneimittelverschrei-bung auf den Bereich der Verschreibung von Betäubungsmitteln (BtM) auszuweiten und weitere digitale Lösungen im Bereich des BtM-Verkehrs zu ermöglichen. Der VdK vertritt dabei als maßgebliche Interessenvertretung von Patientinnen und Patienten die Interessen dieser Gruppe in Bezug auf deren Sicherheit und Versorgung.
    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) legt mit dem Entwurf zu..., ...Transformationsstrategie des BMG, um Teile des Gesundheits-wesens..., ...Zudem verspricht sich das BMG einen Abbau von Bürokratie...

  • SG2406070027 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

      Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unmittelbare Folge. Ad 1. BMG rechnet zu optimistisch..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sah Ende November 2023..., ... Fazit: Berechnungen des BMG sind zu konservativ – auch..., ...2022 lt. Bekanntgabe des BMG, Zuführung 2024 (inkl...., ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ...43c SGB XI in Mrd. Euro BMG PJ1/PV45 BKK DV-Prognose...

  • SG2406140084 (PDF - 76 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Musterklauseln durch das BMG selbst ..................., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“) ...., .... 8. Hierfür müsste das BMG gesetzlich zum Erlass einer..., ...oder Empfehlung durch das BMG 13. Schließlich kommt ..., ... der Klauseln durch das BMG in Betracht. Das BMG wäre..., ...eine Lösung, bei der das BMG oder die Bundesregierung..., ... Dezember 2023 durch das BMG bestätigt.23 Geplant ist..., ...vorgeben. Daneben hat das BMG bisher auch Programme ..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ...ein letter of intent des BMG oder finanzielle Anreize..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ...Inhalt zu Eigen machen BMG Flexibilität hoch mäßig..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ... angeordnet werden. Das BMG könnte stattdessen auch..., ... 53 6282908v2 (99) Das BMG oder die Bundesregierung..., ... sondern solche, die dem BMG in einem entsprechend ..., ... das BMG auch (originär selbst erarbeiteten..., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“) ...

  • SG2404110004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • SG2404110002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • SG2407260007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Staatssekretär:innen des BMG, BMEL, BMFSFJ, BMAS, BMI..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit...

  • SG2603300157 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abgrenzung Arzneimittel - Medizinprodukte

      Die Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Medizinprodukten stellt weiterhin eine zentrale Herausforderung in der regulatorischen Praxis dar. Sie ist mit weitreichenden Konsequenzen für die Einordnung, Zertifizierung bzw. Zulassung und Vermarktung innovativer und wichtiger Produkte verbunden und hat zuletzt erneut an Relevanz gewonnen, unter anderem vor dem Hintergrund unterschiedlicher Interpretationen auf europäischer und nationaler Ebene sowie auch insbesondere mit der Veröffentlichung der MDCG-Leitlinie 2022-5. Pharma Deutschland führt strukturierte Fachgespräche, um konkrete Problemstellungen sowie mögliche Lösungsansätze gemeinsam zu erörtern.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.12.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strukturierter Dialog mit BMG und BfArM zur Abgrenzung..., ... zwischen dem BfArM, dem BMG und den betroffenen Industrieverbänden..., ...Industrieverbände bitten das BMG und das BfArM, im Rahmen...

  • SG2511300005 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Medizinalcannabis-Gesetzes

      Wir setzen uns für eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischem Cannabis ein. Im Zentrum steht dabei ein Verbot von telemedizinischen Erstverordnungen zugunsten eines verpflichtenden direkten Arzt-Patienten-Kontakts. Zudem soll der Versandhandel stark eingeschränkt und ausschließlich über Botendienste örtlicher Apotheken abgewickelt werden dürfen. Diese Änderungen sollen gleichermaßen für Cannabisblüten wie für Extraktprodukte gelten. Verschreibungsbeeinträchtigungen nach §31 Abs. 6 SGB V sollen zugunsten der ärztlichen Therapiehoheit aus dem Gesetz gestrichen werden. Ebenso soll die Verpflichtung einer sechsmonatigen Behandlung mit Fertigarzneimitteln gestrichen werden.
    • Bereitgestellt von: STADAPHARM GmbH am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 18. Juni 2025 einen..., ...ausdrücklich die Initiative des BMG, die Verschreibungspraxis..., ... GmbH die Initiative des BMG, die Verschreibung und ..., ...STADAPHARM GmbH steht dem BMG für weitere Fragen und ...

  • SG2603310230 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Technologien basiert, wurde vom BMG und der gematik bisher..., ...Parlamentarische Anfrage an das BMG: - Wie bewertet die Bundesregierung..., ...Welche Maßnahmen plant das BMG zur Verbesserung vor dem..., ...Einbindung des SVDGV, des BMG (Abt. 52, Herr Zilch),...

  • SG2603240023 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum EU BioTech Act I

      Der AKEK begrüßt ausdrücklich das Ziel des European Biotech Act, die Wettbewerbsfähigkeit des Studienstandorts Europa zu stärken, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und regulatorische Fragmentierung abzubauen. Ein klar strukturiertes, harmonisiertes und praktikables Regelwerk kann sowohl wissenschaftliche Qualität als auch ethische Standards stärken. Gleichzeitig gilt jedoch, dass Beschleunigung und Flexibilisierung nicht zu einer faktischen Absenkung materieller Schutzstandards führen dürfen. Die Reformen der regulatorischen Strukturen der Clinical Trials Regulation (CTR) dürfen die bewährten Grundprinzipien des Forschungsrechts – insbesondere die unabhängige ethische Begutachtung, die Risiko-Nutzen-Abwägung und den Schutz vulnerabler Gruppen – nicht beschädigen.

    • Bereitgestellt von: Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) am 24.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.03.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungen) Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ...

  • SG2407100006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

      Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG): Entwurf eines Gesetzes..., ... Mitte Juni 2024 hat das BMG ausgewählte Organisationen..., ... und die dsj waren neben BMG und dem BMI die Hauptinitiatoren..., ...DOSB zudem umfassend in den BMG-Prozess des „Runden Tischs..., ...“ eingebracht und ist im BMG-Konsenspapier Selbstverpflichtungen..., ...bspw. im Konsenspapier des BMG den Prüfauftrag zur Integration...

  • SG2406180108 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Geplante Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, dass..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ...Verbesserungsprozess wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • SG2407180028 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Geplante Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, dass..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ...Verbesserungsprozess wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • SG2406250133 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ressourcenaufwand: Der vom BMG abgelehnte Ersteinschätzungsrichtlinienentwurf...

  • SG2606050004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 370b SGB V, die das BMG für technische Mindeststandards..., ...fordern den G-BA und das BMG auf, folgende Regelungen..., ...Rechtsverordnung nach § 370b SGB V: Das BMG ist zu verpflichten, die...

  • SG2606260091 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klare Regelung durch das BMG Kurzfazit: Die Bundesregierung..., ...Vorgaben. Im Gegenteil, das BMG hat seit über zwei Jahren..., ...Bundesinstitut (ZEPAI) sowie das BMG gemeldet, ohne dass daraus...

  • SG2406110028 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Start des „Klinik-Atlas“ des BMG kommentiert DDG Präsident..., ...der Konflikt zwischen dem BMG und anderen Akteuren wie...

  • SG2406200227 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) – wiederholt auf erhebliche..., ...darauf hinweisen, dass das BMG dieses Verfahren gegen ..., ...Entgegen der Dar-stellung des BMG ist das E-Rezept Verfahren..., ...Partikularinteres-sen das BMG mit seiner Entscheidung...

  • SG2406200216 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) – wiederholt auf erhebliche..., ...darauf hinweisen, dass das BMG dieses Verfahren gegen ..., ...Entgegen der Darstellung des BMG ist das E-Rezept Verfahren..., ...Partikularinteressen das BMG mit seiner Entschei-dung...

  • SG2407240013 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG), gibt es bald die Apotheke..., ...der Vergangenheit an. Das BMG-Konzept der „Apotheke ..., ... Fehleinschätzungen das BMG unterliegt und worauf die..., ...Kippe steht. Wir meinen: Das BMG sollte die Apotheken stärken..., .... In den Dialog mit dem BMG haben wir in den vergangenen..., ...Apotheken. Die Reformpläne des BMG sind also ein Etikettenschwindel..., ... Vorgehen missachtet das BMG zudem die Wünsche der ..., ... eine Gegenposition zum BMG: „Mit der Ausgestaltung..., ...verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Die BMG-Reformpläne verstoßen somit...

  • SG2605100001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine Kompromisse beim Bundes-Klinikatlas

      Transparency Deutschland spricht sich dagegen aus, das Transparenzverzeichnis für Krankenhäuser („Bundes-Klinikatlas“) zukünftig vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) betreiben zu lassen. Da der G-BA von einflussreichen Interessenverbänden getragen wird, steht zu befürchten, dass die Aussagekraft des Klinikatlas durch entsprechende Interessenskonflikte stark beeinträchtigt wird. Stattdessen sollte ein unabhängiger Betreiber gefunden oder eingerichtet werden, z.B. ein „Institut für Transparenzverzeichnisse im Gesundheitswesen.
    • Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 10.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4527 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/2707 - Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verantwortlich. Mit diesem..., ...Klinikatlas auch weiterhin vom BMG betrieben werden können..., ...worden. Als Behörde hat das BMG keine eigenen Interessen...

  • SG2404110003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      § 65 SGB V als Finanzierungsweg für eine anonyme Beratung

      Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung werden in der Regel personenbezogen abgerechnet und erfordern deshalb den Nachweis eines Versicherungsverhältnisses durch Vorlage der Krankenversicherungskarte beim Gesundheitsdienstleister. Anonyme Leistungen wie die von krisenchat sind gerade aufgrund ihrer Niedrigschwelligkeit bei Nutzer:innen populär. Eine mögliche Abrechnung der Leistung von krisenchat könnte analog dem § 65d SGB V (Förderung besonderer Therapieeinrichtungen zur anonymen Behandlung von Menschen mit pädophiler Sexualstörung) oder § 65e SGB V (Förderung von Krebsberatungsstellen) geschehen.
    • Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.03.2024

      • 05.04.2024

      • 08.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • SG2404110005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...
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