Stellungnahmen/Gutachten

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2.157 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.157)

  • SG2405230025 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ▪ Zuständigkeiten BMUV, BMG, BfArM, Ethik-Kommissionen...

  • SG2406190179 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PKV-Verband unter Genehmigung des BMG. 1.2 Verbindliche Integration...

  • SG2604020023 (PDF - 58 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Datengetriebene Demenzprävention

      Förderung einer datengetriebenen Demenzprävention in Deutschland.Die Akademien empfehlen sechs konkrete Maßnahmen: Fortführung der Nationalen Demenzstrategie als „Dekade für Gehirngesundheit" über 2026 hinaus; Erleichterung und Ausbau der Gesundheitsdatennutzung inkl. Einführung eines Unique Identifiers (UID) im Gesundheitswesen; Intensivierung der Demenzforschung; Förderung der Wissenschaftskommunikation; Entwicklung nationaler Forschungs- und Präventions-Apps; sowie Förderung begleitender Verhältnisprävention.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 02.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium..., ...Vgl. DZA 2025. 23 BMFSFJ/BMG 2020, S. 23. 24 BMFSFJ/BMG 2020, S. 3 ff. im Gesundheitswesen..., ...Krankheitsbilder überlappen. 83 Vgl. BMG 2025. 32 Bausteine datengetriebener..., ... 120, 2023, S. 470–476. BMG 2025 Bundesministerium für Gesundheit (BMG): Gesundheits- Check-up..., ...]. Literatur 49 BMFSFJ/BMG 2020 Bundesministerium..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG): Nationale Demenzstrategie...

  • SG2508190001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Krankenhausreform - MT-Personal

      Die in der Anlage 1 zu § 135 e Leistungsgruppen und Qualitätskriterien berücksichtigen zum einen nicht alle Leistungsgruppen. Zum anderen werden die Auswahlkriterien bei der personellen Ausstattung allein nach den ärztlichen Leistungserbringern ausgerichtet. Einige Leistungen werden aber durch dafür entsprechend qualifizierte Gesundheitsfachberufe wie beispielsweise Medizinische Technologinnen und Technologen (drei humanmedizinische Richtungen) erbracht, denen die medizinisch-technische Durchführung zur eigenverantwortlichen Ausführung vorbehalten ist. Dies muss Berücksichtigung finden. Wir empfehlen außerdem Personaluntergrenzen für die Gesundheitsfachberufe einzuführen, um die Qualität der Gesundheitsversorgung und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 01.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 19.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • SG2503170060 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anschluss der Gesundheitshandwerke an die Telematikinfrastruktur

      Die Hilfsmittelleistungserbringer sind gesetzlich verpflichtet, sich an die Telematikinfrastruktur anzuschließen. Die Arbeitsgemeinschaft der Gesundheitshandwerke setzt sich für einen fairen Wettbewerb zwischen allen Leistungserbringern ein. Zudem darf bei der technischen Umsetzung der elektronischen Verordnung keine Steuerung durch die Krankenkassen vorgenommen werden. Hier müssen die Schnittstellen offen und gematikkonform ausgerichtet werden. Außerdem fordern die Gesundheitshandwerke Lese- und Schreibrechte für die ePA, um so die Versorgung der Patienten zu verbessern.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) seine ablehnende Haltung...

  • SG2407030002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergänzung des KHVVG

      Eine umfassende Reform des Krankenhauswesens ist unbestritten. Das Ziel der Bemühungen besteht darin, auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte kinder- und jugendchirurgische Versorgung gewährleisten zu können.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 03.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... von Frau Johanna Sell (BMG-Abteilungsleiterin) durch...

  • SG2406280155 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ▪ Zuständigkeiten BMUV, BMG, BfArM, Ethik-Kommissionen...

  • SG2411270009 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kontinuierlich verbessert. Das BMG plant jedoch, einzigartige..., ...einfache Rechtsverordnungen des BMG definiert oder erweitert..., ...angedachte Bußgeldkatalog des BMG unterstellt der Industrie...

  • SG2602090002 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichten Nationalen..., ...regelmäßige Berichterstattung des BMG an den Deutschen Bundestag...

  • SG2406250203 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stiftung und auch des vom BMG seit 2021 bis 2026 mit ..., ...Stiftung, im Rahmen des vom BMG unterstützten „Deutschland...

  • SG2603120026 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Finanzen BMG Bundesministerium für Gesundheit..., ...GKV-Spitzenverband 2025b). 12 Das BMG sieht im Ergebnis noch ..., ... schriften - GKV-ÄndG) (BMG 2025). Interne und externe..., ...Bundesministerium für Finan- zen. BMG. 2025. „Gesetz zur Änderung...

  • SG2409300178 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ermächtigt, durch Rechtsverordnung..., ...Laut Absatz 3 richtet das BMG einen Ausschuss ein, der..., ...Bedarf beschließen, dass das BMG das Institut für das Entgeltsystem..., ...Bundesärztekammer betont, dass die vom BMG festzulegenden Qualitätskriterien..., ...Beabsichtigte Neuregelung Das BMG legt durch Rechtsverordnung..., ...legt die Vorstellungen des BMG bezüglich der angedachten...

  • SG2504170005 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) offiziell verkündeten ..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verkündeten Gesamtsozial..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) offiziell verkündete Gesamtsozialversiche..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) formuliert. Dass dabei..., ...Prüfbitte – ebenfalls an das BMG gerichtet – von Bündnis...

  • SG2512190007 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • SG2511120004 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Fachgruppe Pathologie in der Krankenhausreform

      Berücksichtigung pathologischer Leistungen in der künftigen Leistungsgruppensystematik durch Schnittstellen zur Fachgruppe Pathologie in allen Leistungsgruppen und adäquate Vergütung.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Pathologinnen und Pathologen (BDP) am 12.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 19.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • SG2509150002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellungnahme-der-dggoe-zum -referentenentwurf-des-bmg-des-krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz-khvvg...

  • SG2508070020 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

      Der VCA setzt sich für Änderungen im Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) ein. Ziel ist es, die Versorgung mit Cannabisblüten durch qualifizierte Apotheken sicherzustellen, telemedizinische Erstverschreibungen auf persönliche ärztliche Videokontakte zu beschränken und das geplante Versandverbot für medizinische Cannabisblüten zu verhindern. Zusätzlich wird eine klare Trennung zwischen Patientinnen und Patienten und Konsumierenden angestrebt, unter anderem durch regulierte Abgabemodelle innerhalb der Forschungsklausel (§ 2 Abs. 4 KCanG) sowie eine mögliche OTC-artige Abgabe in Apotheken unter Beratungsverpflichtung.
    • Bereitgestellt von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 07.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinn hatte. Wir bitten das BMG, die Umsetzung dieses Vorschlages...

  • SG2511070007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...koordinierende Stelle im BMG zu etablieren. 11. Durch...

  • SG2504130001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ansprechpartner*innen in BMG, BMAS und BMFSFJ zu bestimmen...

  • SG2406050001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) seine ablehnende Haltung...

  • SG2603300144 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pharma- und Medizintechnikdialog

      Strukturierter Austausch der Bundesregierung mit relevanten Akteuren aus Industrie, Verbänden, Wissenschaft, Selbstverwaltung, Gewerkschaften, Patientenvertreterinnen und Patientenvertretern und Bundesoberbehörden. Ziel ist es, aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen in der Versorgung, Forschung und Industrie zu identifizieren und gemeinsam tragfähige Lösungen – unter Beteiligung der ebenfalls betroffenen Ressorts – zu erarbeiten. Pharma Deutschland möchte mit dazu beitragen, Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die Rahmenbedingungen für die pharmazeutische Industrie (forschende und innovative Pharmaindustrie sowie Generikaindustrie) und die Hersteller von Medizintechnik und Medizinprodukten in Deutschland verbessert werden können.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2409020004 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verhindern lassen. Auch dem BMG ist dies bewusst, denn ..., ...des Gesetzes sah sich das BMG veranlasst, auf Grundlage..., ... einigen. Das BMG hat aufgrund der gescheiterten...

  • SG2409020003 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verhindern lassen. Auch dem BMG ist dies bewusst, denn ..., ...des Gesetzes sah sich das BMG veranlasst, auf Grundlage..., ... einigen. Das BMG hat aufgrund der gescheiterten...

  • SG2512190148 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung Versorgungsqualität der Geburtshilfe in der Krankenhausreform (u.a. KHVVG und KHAG)

      In der klinischen Geburtshilfe existieren erhebliche Qualitätsdefizite. In Gesetzesvorhaben zur Krankenhausreform und darüber hinaus sind folgende Maßnahmen notwendig: -Stärkung physiologische Geburt durch hebammengeleitete Geburtshilfe z.B. durch flächendeckende Einführung von Hebammenkreißsälen, Kompetenzerweiterungen für Hebammen, eigene Leistungsgruppe Hebammengeleitete Geburt -Verbindliche Personalbemessung u.a. zur Sicherstellung der 1:1-Betreuung -Verbindliche Beteiligung Hebammen bei Weiterentwicklung Leistungsgruppe Geburt -Bestehende Qualitätskriterien grundlegend überarbeiten und finanzielle Fehlanreize beseitigen -Ausnahme der Geburtshilfe von Mindestvorhaltezahlen und Anpassung Anfahrtszeiten -Tatsächliche Bedarfsplanung; Vorhaltevergütung unabhängig von Fallzahlen
    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 21.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • SG2507110020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

      Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Eine bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz mit generalistischem Profil, welche zur Entwicklung eines durchlässigen Aus- und Weiterbildungssystems und damit zur Fachkräftesicherung in der Pflege beiträgt, sollte eingeführt werden. Die Ausbildung sollte 18 Monate dauern, einen angemessenen und gut begleiteten Anteil an Praxislernen enthalten und berufliche Vorerfahrungen sollten zur Verkürzung der Ausbildung angerechnet werden können. Damit sollte die Regelung einer einheitlichen Finanzierung und Vergütung verbunden sein. Durch die Etablierung eines einheitlichen Berufsbildes sollte u.a. die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen erleichtert werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 11.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13634 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) haben am 5. Juni 2025...
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