Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2606020022 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der VPKA wendet sich gegen die Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes

      Mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz soll eine sogenannte Einnahmenorientierte Ausgabenpolitik im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt werden. Damit sollen in den nächsten Jahren Einsparungen in Milliardenhöhe erzielt werden, um so die erwartete Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung zu schließen. Mit seinen Aktivitäten möchte der VPKA eine Abschwächung der Sparmaßnahmen erzielen. Um „Beinfreiheit“ für Krankenhäuser und Rehabilitationskliniken zu erhalten und wirksame Kostenentlastungen zu erzielen, fordern wir die Streichung von starren Struktur- und Personalvorgaben durch Gesetze sowie Richtlinien des G-BA wie z.B. Streichung der PPUG, der PPP-RL, der Psych-Personalnachweise sowie die Rückeingliederung der Pflegebudgets in die DRG’s.
    • Bereitgestellt von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 02.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzliche Ermächtigung des BMG Aussetzung der vom BMG...

  • SG2605050029 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... als die Einnahmen. Das BMG spricht diesen Trend inzwischen..., ...der Pressemitteilung des BMG zur Finanzentwicklung der...

  • SG2610070001 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BStabG Beitragsstabilisierungsgesetz

      Aufnahme des Parameters Patientensicherheit in das Gesetz
    • Bereitgestellt von: Joachim Maurice Mielert am 07.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7016 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/6130, 21/6559 - Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/2036 - Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern - Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), „Fragen und Antworten..., ...Beitragszahler vermieden werden. Das BMG beschreibt die Begrenzung..., ...jedoch eine ausdrückliche 4 BMG, „Bundeskabinett beschließt..., ...GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“, 29.04.2026; ferner BMG-FAQ zum GKV-BStabG: Begrenzung...

  • SG2406200231 (PDF - 45 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform 22 Für ..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekeonsterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben...

  • SG2406210255 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) veröffentlichten Referentenentwurf...

  • SG2604220029 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allerdings den Hinweis, dass das BMG mit der Einräumung einer..., ...Auseinandersetzung mit dem BMG über den Referentenentwurf..., ...getroffen. Seitens des BMG wird außer Acht gelassen..., ...des vom Amtsvorgänger im BMG zu verantwortenden GKV-FinStG...

  • SG2407020015 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KHVVG: Qualitätsgesicherte und tragfähige Krankenhausreform ermöglichen

      Die Interessen der Unternehmen der Privaten Krankenversicherung und die Privatversicherten müssen bei der Reform des Krankenhaussektors berücksichtigt werden. Die Einführung einer Vorhaltevergütung darf wirtschaftliches Handeln nicht einschränken. Die Finanzierung eines Krankenhaustransformationsfonds ist staatliche Aufgabe.
    • Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 02.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 26.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kritik ist zu keiner Zeit vom BMG eingegangen worden. In ..., ...unmittelbaren Behörde des BMG. Durch diese Konstellatio-nen..., ...eine Rechtsverordnung des BMG festlegt. Ein vom BMG berufener..., ...Vorhaltevergütung geht das BMG trotz hoher Risiken noch..., ...unterzogen werden. Sollte das BMG trotz aller Kritik an einer...

  • SG2406250060 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...für die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2406200212 (PDF - 45 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform 22 Für ..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekeonsterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben...

  • SG2610210014 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 1048,000 1050,432 15 BMG 686 01-314 Stärkung der..., ...33,5% -993,194 -48,6% 15 BMG 686 01-314 Stärkung der...
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