Stellungnahmen/Gutachten

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205 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EEG 2023"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (205)

  • SG2410010018 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 sollte es möglich sein..., ... Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG 2023 sollte gestrichen werden..., ...die Gemeinde gemäß § 6 EEG 2023 erfüllen zu können. Laut..., .../kWh im Sinne des § 6 EEG 2023) vom Anlagenbetreiber..., ...BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 möglich sein, Betreiber..., ...Bürgerenergiegesellschaften gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 sollte es möglich sein..., ... Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder..., ...für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 sind so streng, dass ..., ...Regeln in §§ 3 Nr. 15, 22b EEG 2023 sehr streng sind, lässt..., ... Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG 2023 sollte gestrichen werden...

  • SG2502250009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 3 Nr. 15 und § 22b EEG 2023 näher an der energiegenossenschaftlichen..., ... 15 Folgesatz nach d) EEG 2023 auf anteilige Kooperationsprojekte...

  • SG2406280153 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Strompreise 5 2 §51 EEG 2023 und seine Wirkung 8 ..., ...Pönalisierung des §51 EEG 2023 nicht nur die betriebswirtschaftliche..., ... 2030 sollen nach dem EEG 2023 bereits 80% der Stromversorgung..., ...Basisszenario) 2 §51 EEG 2023 UND SEINE WIRKUNG Erstmals..., ... Jahr 2027 (siehe §51 EEG 2023) auf jede einzelne negative..., ... 60% erhöht. Der §51 EEG 2023 wird somit häufig wegen..., ...Verschärfung unter §51 EEG 2023 einen in den kommenden..., ...Pflicht zur Überbauung: Im EEG 2023 gibt es eine „Pflicht..., ... Diese Anforderung im EEG 2023 besagt, dass die maximal..., ...Biogasanlagen können laut EEG 2023 zusätzlich zur Marktprämie..., ...umgelegt werden. 2 Da im EEG 2023 Bestandsanlagen, die ..., ...von 1 MW errichtet. Im EEG 2023 könnte diese Anlage Zahlungen..., ...Weitere Anforderungen des EEG 2023, z.B. Qualitätskriterien...

  • SG2502200022 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomassepaket muss Anlagenbestand ohne Kollateralschäden flexibilisieren

      Das Biomassepaket zielt auf die Flexibilisierung von Biogasanlagen für die bedarfsgerechte Bereitstellung von Strom und Wärme als Ausgleich flukturierender EE ab. Die im Gesetzesentwurf vorgeschlagenen Gesetzesänderungen am EEG sind jedoch praxisfern ausgestaltet und gefährden einen Großteil der Biogasbestandsanlagen, welche wir auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität in 2045 nicht verlieren dürfen. Vor allem braucht es eine Übergangsregelung zur Erfüllung der wichtigen Flexibilitätsanforderungen, ein größeres Ausschriebungsvolumen sowie einen höheren Flexzuschlag.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14246 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzung von § 39g Abs. 5 EEG 2023) Der zehnjährige Vergütungszeitraum..., ...Änderung von § 39i Abs. 1 EEG 2023 streichen) Für neue ..., ...zur Änderung von § 50a EEG 2023) Die Mehrkosten für ..., ...zur Änderung von § 39d EEG 2023) Mit dem FrakE soll ...

  • SG2410010016 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 sollte es möglich sein..., ... Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG 2023 sollte gestrichen werden..., ...die Gemeinde gemäß § 6 EEG 2023 erfüllen zu können. Laut..., .../kWh im Sinne des § 6 EEG 2023) vom Anlagenbetreiber..., ...BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 möglich sein, Betreiber..., ...Bürgerenergiegesellschaften gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 sollte es möglich sein..., ... Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder..., ...für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 sind so streng, dass ..., ...Regeln in §§ 3 Nr. 15, 22b EEG 2023 sehr streng sind, lässt..., ... Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG 2023 sollte gestrichen werden...

  • SG2411070017 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neuen § 3 Nummer 29a EEG 2023 werden die bisher für..., ...Nummer 3 Buchstabe a bis c EEG 2023 in verschiedenen Normen..., ...Anforderungen nach § 3 Nummer 29a EEG 2023. Agri-PV-Anlagen auf..., ...Nummer 29a Buchstabe b EEG 2023 wird klargestellt, dass..., ...Nummer 29a Buchtstabe c EEG 2023 muss die lichte Höhe ..., ...Nummer 29a Buchstabe c EEG 2023 insgesamt mit einer lichten...

  • SG2409100007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 1a, 48 Absatz 6 EEG 2023 in der Praxis“ (Stand..., ...Absatz 1a, 48 Absatz 6 EEG 2023 in der Praxis“. Am 22.07.2024..., ...Mindestkriterien. Im § 37 und § 48 EEG 2023 ist lediglich von „Kriterien..., ...Absatz 1a, 48 Absatz 6 EEG 2023: Nr. 1 – Beanspruchte..., ...erreicht werden? - Laut EEG 2023 ist auf dem Boden „unter..., ...angerechnet werden (Im EEG 2023 steht, dass auf 10 % ...

  • SG2510290011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedeutung der EE-Vergütung bei Aufdach-Anlagen

      - Kleine PV-Dachanlagen sind unverzichtbar: Sie treiben die Energiewende in Städten voran, wo Dachflächen oft die einzige Option sind. - Förderung bleibt notwendig: Ein vollständiger Förderstopp gefährdet die Wirtschaftlichkeit und behindert den weiteren Ausbau. - Marktrückgang stoppen: Der Aufdach-PV-Markt schrumpft bereits – weitere Rückgänge gefährden Arbeitsplätze und Branchenstabilität. - Dachpotenziale voll ausschöpfen: Ohne Förderung werden Anlagen zu klein dimensioniert, und wichtige Flächen bleiben ungenutzt.

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 29.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Zielvorgaben des EEG 2023 soll sich die PV-Kapazität..., ...geringer ausfallen als im EEG 2023 prognostiziert. Abb...., ...die Ausbauziele gemäß EEG 2023 bis 20311 1 Quelle: ..., ...formulieren. Im Rahmen des EEG 2023 wurde festgelegt, dass..., ...Anschlussförderung nach § 23b EEG 2023. Technologieoffene...

  • SG2506270045 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weitere Hinweise zu § 6 EEG 2023 Es sollte geprüft werden..., ...vollumfängli-che Umsetzung von § 6 EEG 2023 gekoppelt werden kann..., ...gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023, S. 4 ff. 4 Im Jahr ..., ...Vgl. FA Wind 2024, § 6 EEG 2023 in der Umsetzung. Eine...

  • SG2410250018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Mit der Einführung von Energy Sharing soll zum einen ermöglicht werden, sich zu einer Bürgerenergiegesellschaft zusammenzuschließen, um gemeinsam Erneuerbare-Energien-Anlagen zu betreiben und den selbsterzeugten Strom aus diesen Anlagen über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Zum anderen sollen Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom im regionalen Umkreis mit anderen Verbraucherinnen und Verbrauchern gemeinsam nutzen können.
    • Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 27.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaft in § 3 Nr. 15 EEG 2023. Aus diesem Grund sollte..., ...BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 möglich sein, Betreiber..., ...BEG-Definition in § 3 Nr. 15 b) EEG 2023 knüpft an einen Umkreis..., ...Anlage“ ist in § 3 Nr. 1 EEG 2023 legal definiert. „1. ..., ...Mustervertrag und Prozess zu § 6 EEG 2023 (Kommunalbeteiligung)...

  • SG2406210062 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlagenzusammenfassung im § 24 Absatz 2 EEG 2023 geändert. Bürgerenergie-Solarparks..., ...Ergänzung in § 24 Abs. 2 EEG 2023 vor: Abweichend von..., ...Höchstwerte. Nach § 46 Abs. 1 EEG 2023 bzw. § 48 Abs. 1a EEG...

  • SG2406030019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... § 47 (dieser ist in EEG 2023 weggefallen). Es wird..., ...Korrekturfaktor Gemäß § 22 Abs. 2 EEG 2023 werden Anlagen mit einer..., ...Formulierung für § 46 Abs. 3 EEG 2023: „Für Anlagen mit einer..., ...46 Abs. 1 i.V.m. § 36h EEG 2023 und der Bundesnetzagentaur...

  • SG2409230020 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG und EEG

      Die Novellierung des EnWG und EEG adressiert eine Vielzahl an Themen, die für die Windenergie relevant sind. Der BWE setzt sich im Kontext dieser Novelle für folgende Verbesserungen ein: Beschleunigung von Netzanschlussverfahren Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Überbauung von Netzverknüpfungspunkten Präzisierung der Pflichterfüllung und der unverschuldeten Verstöße bei der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung Anpassung des Vergütungsbeginns von EE-Anlagen an ihre Realisierungsfristen Erleichterung von Stromdirektbelieferungen Anreizen von Speichern und Elektrolyseuren Ausweitung der Energy-Sharing-Regelung auf Windenergieprojekte Ausweitung des Fortschrittsberichts auf militärische Belange Schaffung von Transparenz bei der kommunalen Beteiligung durch Windparks
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 23.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Danach gilt der § 6 EEG 2023 für Vereinbarungen, die..., ...Werden diese nach § 6 EEG 2023 geschlossenen Vereinbarung..., ... – § 6 Absatz 2 und 3 EEG 2023 in ihrer neuen Fassung..., ...Änderung in § 6 Absatz 5 EEG 2023 keine Über-gangsbestimmung..., ...Vereinbarung nach § 6 Abs. 4 EEG 2023“ enthalten, die Vorhabenträger..., ...1 und Absatz 3 Satz 1 EEG 2023 genannten Strommengen..., ... Sinne des § 3 Nr. 15 EEG 2023 anzuwenden. 18 von 30..., ...Bürgerenergiegesellschaft“ in § 3 Nummer 15 EEG 2023 definiert. Dabei wurde..., ...Ausgestaltung ist § 3 Nummer 15 EEG 2023 nicht praxistauglich,..., ...22b Absatz 1 Nummer 3 EEG 2023 betroffen sind. Wir fordern..., ...§ 3 Nummer 15 lit. a) EEG 2023 schlagen wir vor, dass..., ...Anforderungen gemäß § 3 Nummer 15 EEG 2023 erfüllen, sollten grundsätzlich..., ...Nummer 15 lit. a und b EEG 2023 an (neuer Text fett):..., ... § 52 Absatz 1 Satz 1 EEG 2023. Konkreter Vorschlag..., ...der Änderung in § 36i EEG 2023 wird die Frist für den..., ...getretenen Änderung des EEG 2023 (BGBl. 2024 I Nr. 33)..., ...Windenergieanlagen an Land in § 36e EEG 2023 um sechs Monate auf 36..., ... § 55 Absatz 1 Satz 2 EEG 2023 geregelten Pönalfristen..., ...der Änderung in § 36i EEG 2023 soll nun auch die Bestimmung..., ...Absatz 4 Nummer 2 lit. a EEG 2023 wie folgt zu ändern: ...

  • SG2501220003 (PDF - 83 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EPBD

      Ambitionierte Übertragung der EPBD in nationale Gesetzgebung aus Sicht von Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft sowie sustainable Finance.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gefördert (§ 21 Abs. 3 EEG 2023): • es muss sich um..., ...Regelungswirkung des § 2 EEG 2023 setzt sich allerdings..., ... (vgl. § 4 S. 1 Nr. 3 EEG 2023). Gemäß § 4 S. 2 EEG ..., ... (vgl. § 100 Abs. 39 EEG 2023) jedenfalls nur bis zu..., ... des § 30a EEG 2023 durchlaufen werden. Hierunter..., ... 22 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 EEG 2023 weiterhin bis zu einer..., ...nach Maßgabe des § 33b EEG 2023 ausge-nommen. - 56 -..., ...Nr. 1 - 4, Abs. 1 S. 4 EEG 2023 und § 48 Abs. 2a EEG ..., ... §§ 38c ff. EEG 2023. Solaranlagen des ersten..., ...sind nach § 3 Nr. 41a EEG 2023 jede Freiflä-chenanlage..., ...sind nach § 3 Nr. 41b EEG 2023 solche auf, an oder in..., ...Wertes nach § 48 Abs. 2 EEG 2023, bereits versiegelte ..., ... i. S. d. § 3 Nr. 41a EEG 2023. Die Wertermittlung ..., ... §§ 37 ff. EEG 2023 und die Ausschreibungsschwelle..., ... 22 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 EEG 2023 bei einem MWp bzw. 1000..., ... Abs. 1 Nr. 3 lit. d) EEG 2023 werden Solaranlagen auf..., ...statt nach § 48 Abs. 2 EEG 2023 im Leis-tungsspektrum..., ...48 Abs. 1b S. 1 Hs. 2 EEG 2023. Schließlich ist das ..., ...35 Euro/kWp nach § 38d EEG 2023. Im Ergebnis sind die..., ... jene des § 22 Abs. 3 EEG 2023 gibt es dort nicht.137...

  • SG2406110118 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erneuerbaren Energien des EEG 2023 sind der Versuch, die..., ...ab. So weist weder das EEG 2023 noch ein anderes Energiegesetz..., ...Entschließungsantrag des Bundestags zum EEG 2023 vom 5. Juli 2022 einen..., ...Bürgerenergiegesellschaft in § 3 Nr. 15 EEG 2023, die der profitierenden..., ...Doppelvermarktungsverbot nach §80 EEG 2023 stehen, daher ist für..., ...Regionalnachweisregisters und in § 3 Nr. 15 EEG 2023 verwendet. Daran knüpft...

  • SG2406210179 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erneuerbaren Energien des EEG 2023 sind der Versuch, die..., ...ab. So weist weder das EEG 2023 noch ein anderes Energiegesetz..., ...Entschließungsantrag des Bundestags zum EEG 2023 vom 5. Juli 2022 einen..., ...Bürgerenergiegesellschaft in § 3 Nr. 15 EEG 2023, die der profitierenden..., ...Doppelvermarktungsverbot nach §80 EEG 2023 stehen, daher ist für...

  • SG2512190057 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) in § 3 Nr. 15 EEG 2023. Aus diesem Grund sollte..., ... BEG gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023 möglich sein, Betreiber...

  • SG2504150010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung

      Verstärkung der Anreize zur flexiblen Fahrweise von Biogasanlagen sowie zur Verbesserung der Planungssicherheit für eine Anschlussförderung von Bestandsanlagen: Umstellung der Förderung auf eine bestimmte Anzahl an Betriebsstunden bzw. Betriebsviertelstunden, Erhöhung des Flexibilisierungszuschlags auf 100 Euro pro kWh installierter Leistung, Entfall der Förderung bereits bei schwach positiven Preisen, bevorzugte Bezuschlagung von an eine Wärmeversorgungseinrichtung angeschlossenen Bestandsanlagen bis Ende 2027, dauerhafte Streichung der Südquote, Anhebung der Ausschreibungsmengen, Verkürzung der Frist zur Umstellung bestehender Anlagen von 5 Jahren auf 2 Jahre und Verlängerung der Anschlussförderung auf 12 Jahre; Einfügung § 51b sowie Änderung zahlreicher §§
    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 15.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14246 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung
    • Adressatenkreis:

      • 15.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeversorgungseinrichtung aus § 3 Nummer 47a EEG 2023 neu gefasst werden. Eine..., ...Anpassung des § 3 Nummer 47a EEG 2023 erforderlich und neu ...

  • SG2511240007 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffene Norm: § 52 EEG 2023 Belastung: Die durch das EEG 2023 eingefügte, gestufte Sanktionsmechanik des § 52 EEG 2023 führt zu signifikanter..., ...Veräußerungsform (§ 52 Abs. 1 Nr. 9 EEG 2023). An deren Stelle sollte..., ...die Anwendung von § 52 EEG 2023 bei Forderungsermittlung..., ...von § 52 Abs. 1 Nr. 9 EEG 2023. 3.3 Im EnWG anpassen...

  • SG2406200076 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wasserkraft Mit dem EEG 2023 wurde in § 2 das überragende..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023) § 40 Wasserkraft 1...

  • SG2406260067 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für neue Biogasanlagen (EEG 2023) sowie Bestandsanlagen..., ...Biomasse-Ausschreibungsvolumen im EEG 2023 ist viel zu gering (siehe..., ...Biomasse-Volumen laut § 28 c EEG 2023 600 500 400 300 Biomethan-Volumen laut § 28d EEG 2023 600 600 600 600 Übertrag..., ...Verschärfend wurde gemäß EEG 2023 das Biomasse-Ausschreibungsvolumen..., ...EEG-Ausschreibungsvolumina im EEG 2023 sich die Stromerzeugung...

  • SG2406260154 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Rahmenbedingungen für PV-Investitionen

      Weitere Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Investitionen in PV. Kernforderungen des VKU sind - Erweiterung der gesetzlichen Duldungspflicht (§ 11a EEG) auf private Grundstücke - Entfall der Kopplung der Fernsteuerbarkeitvon EEG-Anlagen an steuerbare Verbrauchseinrichtungen für EEG-Anlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2023 - Angleichung der vertragsbezogenen Regelungen des§ 42a EnWG an die allgemeinen Regelungen des § 309 Nr. 9 BGB, um administrativen Aufwand zu vermeiden - Konkretisierung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung (§ 42b EnWG) - Entwicklung von Ressortübergreifenden Förderprogrammen für Bestandsgebäude - Erweiterung der Flächenkulisse für PV - Wirksame Verzahnung von Energie- und Steuerrecht - Denkmalschutz: Priorisierung des Windkraftausbaus

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messsystems nach § 9 Abs. 1 EEG 2023 und den geltenden Übergangsbestimmungen..., ...Bestandsanlagen nach dem EEG 2023 (Inbetriebnahme vor dem..., ...Änderung von § 9 Abs. 1 EEG 2023 sowie den geltenden Übergangsbestimmungen..., ...Flächenkulisse des § 37 EEG 2023 berücksichtigt werden..., ...Regelung des § 6 Absatz 4 EEG 2023, wonach die betroffenen..., ... Zuwendungen nach § 6 EEG 2023 davon abhängig machen..., ...Abwägungsvorrang des § 2 EEG 2023 sollte in § 35 BauGB ...

  • SG2511180014 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse im Stromsteuerrecht anerkennen und steuerlich fair gegenüber fossilen Energien behandeln

      Die Bioenergieverbände kritisieren den geplanten Ausschluss von Biomasse aus dem Stromsteuerrecht, da Biomasse nach EU- und deutschem Recht ein erneuerbarer Energieträger ist. Bestehende Nachhaltigkeitsnachweise könnten ohne Mehraufwand anerkannt werden. Die Verstetigung der Entlastung nach § 9b StromStG wird begrüßt, ersetzt aber nicht die vollständige Steuerbefreiung, da sie für Betreiber mit erheblichem Aufwand verbunden ist und besonders kleinere Unternehmen belastet. Zudem fordern die Verbände die Wiedereinführung steuerlicher Begünstigungen für Biogas, Biomethan und Biokraftstoffe, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. Anerkannte Hocheffizienznachweise älterer Anlagen sollen gültig bleiben. Die geplante Aufhebung der Anlagenverklammerung wird unterstützt.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...welcher auch im Rahmen des EEG 2023 ausreichend und maßgeblich..., ...welcher auch im Rahmen des EEG 2023 (siehe auch §3 Nr. 29a EEG 2023) ausreichend und maßgeblich..., .../EU, die auch für das EEG 2023 ausreichend sind, genügen...

  • SG2511120020 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse im Stromsteuerrecht anerkennen und steuerlich fair gegenüber fossilen Energien behandeln

      Die Bioenergieverbände kritisieren den geplanten Ausschluss von Biomasse aus dem Stromsteuerrecht, da Biomasse nach EU- und deutschem Recht ein erneuerbarer Energieträger ist. Bestehende Nachhaltigkeitsnachweise könnten ohne Mehraufwand anerkannt werden. Die Verstetigung der Entlastung nach § 9b StromStG wird begrüßt, ersetzt aber nicht die vollständige Steuerbefreiung, da sie für Betreiber mit erheblichem Aufwand verbunden ist und besonders kleinere Unternehmen belastet. Zudem fordern die Verbände die Wiedereinführung steuerlicher Begünstigungen für Biogas, Biomethan und Biokraftstoffe, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. Anerkannte Hocheffizienznachweise älterer Anlagen sollen gültig bleiben. Die geplante Aufhebung der Anlagenverklammerung wird unterstützt.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...welcher auch im Rahmen des EEG 2023 ausreichend und maßgeblich..., ...welcher auch im Rahmen des EEG 2023 (siehe auch §3 Nr. 29a EEG 2023) ausreichend und maßgeblich..., .../EU, die auch für das EEG 2023 ausreichend sind, genügen...

  • SG2510090024 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse im Stromsteuerrecht anerkennen und steuerlich fair gegenüber fossilen Energien behandeln

      Die Bioenergieverbände kritisieren den geplanten Ausschluss von Biomasse aus dem Stromsteuerrecht, da Biomasse nach EU- und deutschem Recht ein erneuerbarer Energieträger ist. Bestehende Nachhaltigkeitsnachweise könnten ohne Mehraufwand anerkannt werden. Die Verstetigung der Entlastung nach § 9b StromStG wird begrüßt, ersetzt aber nicht die vollständige Steuerbefreiung, da sie für Betreiber mit erheblichem Aufwand verbunden ist und besonders kleinere Unternehmen belastet. Zudem fordern die Verbände die Wiedereinführung steuerlicher Begünstigungen für Biogas, Biomethan und Biokraftstoffe, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. Anerkannte Hocheffizienznachweise älterer Anlagen sollen gültig bleiben. Die geplante Aufhebung der Anlagenverklammerung wird unterstützt.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...welcher auch im Rahmen des EEG 2023 ausreichend und maßgeblich..., ...welcher auch im Rahmen des EEG 2023 (siehe auch §3 Nr. 29a EEG 2023) ausreichend und maßgeblich..., .../EU, die auch für das EEG 2023 ausreichend sind, genü-gen...
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