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35 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"3/25"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (35)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... v. 12.08.2025 – 6 UKI 3/25. Verbraucherzentrale Bundesver-band...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Woche). • Fluktuation: 3 % (-25 %). Kurzstudie zum Personalbedarf...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:
      • 21.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Projekthybridisierung 3 3 25% Tabelle 11: Übersicht...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
      • 21.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Projekthybridisierung 3 3 25% Tabelle 11: Übersicht...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
      • 21.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Projekthybridisierung 3 3 25% Tabelle 11: Übersicht...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Projekthybridisierung 3 3 25% Tabelle 11: Übersicht...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 24 Ibid, S. 2, Punkt 3. 25 Ibid. Zudem ist in dem...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes (REKG), dass die bestehenden gesetzlichen Regelungen, politischen Grundsätze sowie europäischen und internationalen Verpflichtungen betreffend die Rüstungsexportkontrolle in einem einzigen Gesetz zusammenfasst. Ziel ist es vornehmlich, dass die Rüstungsexportgenehmigungen durch einen eindeutigen und verbindlichen Kriterienkatalog geregelt werden. Idealerweise werden die Rüstungsexporte insgesamt dadurch reduziert, weil die Kriterien entsprechend der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland streng sind und eine Abwägung zuungunsten von Menschenrechten und Völkerrecht nicht mehr stattfindet.

    • Bereitgestellt von: pax christi - Deutsche Sektion e.V. am 04.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 24 Ibid, S. 2, Punkt 3. 25 Ibid. Zudem ist in dem...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Variante 1 Variante 2 Variante 3 25 Jahre 32 Euro 34 Euro ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Microsoft beteiligt sich an der Diskussion zu Governance-Prozessen zum Thema KI, insbesondere zum Thema internationaler Governance und Aufsichtsstrukturen. Microsoft setzt sich insb. für folgende Ziele ein: 1. Globale Risikosteuerung verbessern: Global bedeutsame und Sicherheitsrisiken, die uns alle betreffen, wie z. B. die KI-gestützte Beschleunigung der Entwicklung chemischer oder Entwicklung biologischer Waffen oder der Einsatz zunehmend autonomer Systeme, müssen global adressiert werden. 2. Regulatorische Interoperabilität voranbringen: Kohärenz und Interoperabilität der nationalen Politik und Regulierung über Grenzen sicherstellen. 3. Integrativer Fortschritt: Zugang zu den Vorteilen der KI sicherstellen.

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 12.07.2024
    • Adressatenkreis:
      • 10.07.2024

      • 23.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Senate-Banking-Testimony-3-25- 15-FSB-FSOC-2.pdf [https...
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