Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2512190191 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • SG2512180187 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • SG2512180230 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • SG2509300276 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen Fassung des § 44a EnWG vorsehen, oder in einer..., ...Bei der in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehene Informationspflicht..., ...greift. Die in § 44a Abs. 4 EnWG-E vorgesehenen Sanktionen..., ...neuen Fassung des § 44a EnWG vorsehen, oder in einer..., ...unserer Sicht in § 43 Abs. 3a EnWG und § 1 Abs. 2 NABEG an..., ... § 2 EEG oder in § 11c EnWG bzw. eine gänzlich neue..., ...Vorrangverhältnisses zwischen den im EnWG/ Energierecht mit einem..., ... Abs. 3a, § 43l Abs. 1 EnWG, § 2 EEG). Zudem wären ...

  • SG2501160006 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..... 4 2.1 Änderungen im EnWG („Anlagen-TÜV“)..........., ...Netzanschlussvereinbarungen, § 17 Abs. 2b EnWG-E, § 8a EEG-E ............, ...Kurzschlussleistung, § 13l EnWG-E und Art. 7 (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz..., ...minimisUnternehmen, § 118 Abs. 34 EnWG-E........................., ... Regierungsentwurf zur „EnWG-Novelle“ enthaltene Regelungen..., ...14235 2.1 Änderungen im EnWG („Anlagen-TÜV“) Sichergestellt..., ... nach § 12 Abs. 2a ff. EnWG-E durch umfassende Tests..., ...daher aus § 12 Abs. 2a ff. EnWG-E gestrichen werden. 2.2..., ...Ausgleich nach § 13a Abs. 2 EnWG geringer sind als die ..., ...des Redispatch nach § 13a EnWG grundsätzlich auf die Wirkleistungserzeugung..., ...Netzanschlussvereinbarungen, § 17 Abs. 2b EnWG-E, § 8a EEG-E Der BDEW..., ...Kurzschlussleistung, § 13l EnWG-E und Art. 7 (Kohleverstromungsbeendigungsgesetz..., ...Die in § 13l Abs. 1 Nr. 3 EnWG-E angeführten anderen angemessenen..., ...Netzreserve (§ 13c Abs. 3 EnWG, hier insbesondere Ziffer 4) im Falle des § 13l EnWG-E auch eine Entschädigung..., ...minimis-Unternehmen, § 118 Abs. 34 EnWG-E Der BDEW begrüßt die..., ... die Vorgaben aus § 7c EnWG noch nicht wirtschaftlich...

  • SG2512120020 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entschließungsantrag zur EnWG-Novelle vom 13. November..., ...Versorgung einspeisen, sind im EnWG und EEG auf Grundlage des..., ...könnten. Dafür sollte in das EnWG ein neuer Paragraf aufgenommen..., ...vermeiden, sollten im EEG und EnWG Kriterien zur Reservierung..., ...Netzan-schlussverfahren nach EnWG einheitlich gelten, um ..., ...Änderung wurde auch der im EnWG beschriebene Bezugspunkt..., ...der Umsetzung des § 14a EnWG für steuerbare Verbraucher..., ...Steue-rung nach § 13 (1) EnWG (Redispatch 2.0) ist dies..., ... zum § 13 (1) und § 14a EnWG sind nicht aufeinander ..., ... Gesetzgeber hat in der EnWG-Novelle vom November 2025..., ...Vereinbarung nach § 14 a EnWG besteht, als auch Erzeugungsanlagen..., ...auf die Steuerbarkeit im EnWG und EEG nicht mit angepasst..., ...Versorgung einspeisen, sind im EnWG und EEG auf Grundlage des..., ...erfolgt. Nach § 13 Absatz 1 EnWG sind die Maß-nahmen mit..., ...Engpassmanagement nach §13 Absatz 1 EnWG auf die Erzeugungsanlage...

  • SG2407300012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG). Sie führt zu einem erheblichen..., ...Sicherheit in § 28 q Abs. 8 EnWG für Wasserstoffleitungen..., ... bzw. nach den jüngsten EnWG-Anpassungen sogar bis 2037..., ...Vereinheitlichung der Fristen zwischen EnWG (§ 28q Abs 8 EnWG) und ...

  • SG2406260239 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG). Sie führt zu einem erheblichen..., ...Sicherheit in § 28 q Abs. 8 EnWG für Wasserstoffleitungen..., ... bzw. nach den jüngsten EnWG-Anpassungen sogar bis 2037..., ...Vereinheitlichung der Fristen zwischen EnWG (§ 28q Abs 8 EnWG) und ...

  • SG2507280005 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen im Energiewirtschaftsrecht und Messstellenbetriebsgesetz

      Bitkom begrüßt die geplanten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Erhöhung der Messdatenqualität, zur Digitalisierung von Netzanschlussverfahren, zur Vereinfachung des Liegenschaftsmodells und zur Bereitstellung von „Echtzeitdaten“ grundsätzlich. Der Entwurf enthält damit einige Änderungen, die zur Digitalisierung des Energiesystems beitragen. Im Detail gibt es zu einigen rechtlichen und technischen Fragen allerdings noch Klärungsbedarf. Für die dringend notwendige Beschleunigung der Netzanschlüsse sind wichtige Regelungen weiterhin ausstehend. Bitkom hat bereits in der Vergangenheit u.a. im Rahmen des Netzanschlussgipfels auf die Bedeutung digitaler, einheitlicher und standardisierter Netzanschlussverfahren hingewiesen.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 28.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Erhöhung der Messdatenqualität..., ...Kundenanlage nach §3 Absatz 24a EnWG bzw. §3 Absatz 24b EnWG..., ...Auslegung der Kundenanlage im EnWG wurde im November 2024 ..., ...Unsicherheit sollte im Rahmen der EnWG unbedingt behoben werden..., ...Begriffsbestimmung in § 3 EnWG für Hausverteileranlagen..., ...Netzinfrastruktur in §14d EnWG zu definieren. Ein ganzheitlicher..., ...vorgeschlagenen Änderung in § 3 EnWG sollte für Hausverteileranlagen..., ...Ergänzung von § 20 Nr. 1d EnWG vor: „Der Betreiber des..., ...Entwurfs zur Änderung des EnWG vom 28. August 2024 weiterhin..., ...Wasserstoffnetzen und -speichern im EnWG ist positiv. Eine koordinierte...

  • SG2509250051 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf § 24c Abs. 4 EnWG-E Änderungsvorschlag: Zu § 24c Abs. 4 EnWG-E Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ... Anpassung § 24c Abs. 4 EnWG-E Aus Gründen der Normklarheit sollte in § 24c Abs. 4 EnWG-E wie in den übrigen Absätzen..., ...Begründung des § 24b Absatz 1 EnWG (vgl. DT-Drs.20/4685, S...

  • SG2409160014 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

      Die bayernets wirkt im Rahmen des FNB Gas an der Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht mit. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Interessentätigkeit liegt u.a. auf den Regelungen zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und der Umstellung auf grüne Gase.
    • Bereitgestellt von: bayernets am 20.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Marktstrukturbestimmung für alle FNB im EnWG regeln. Der Verzicht..., ...Umsetzungsgesetz zur Änderung des EnWG abstrakt-generell für alle..., ...wahrnehmen (§ 6 Abs. 1 S. 2 EnWG) und nicht um eine Unabhängigkeit..., ...folgende Anpassungen des § 6 EnWG vor (notwendige Ergänzungen..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] übertragenen Wirtschaftsgüter..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] auf einen Wasserstoffnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] oder bei der Übertragung..., ...ggf. nachfolgende Normen EnWG für Transportnetzbetreiber..., ...nach [entsprechende Normen EnWG] ergeben, sind von der ...

  • SG2601200005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kundenanlagen nach § 3 Nr. 24a EnWG und § 3 Nr. 24b EnWG basiert..., ...Kundenanlagen nach § 3 Nr. 24a EnWG stellen den bisherigen ..., ...Praxis des § 20 Abs. 1d EnWG sieht für die Möglichkeit..., ...Rahmen eines neuen § 110a EnWG eine Regelung für Besondere..., ...Formulierung eines neuen § 110a EnWG § 110a EnWG (NEU) Besondere..., ...Verteilernetzes nach § 110 EnWG oder eines Energieversorgungsnetzes..., ...Sinne von § 3 Ziffer 17 EnWG bleibt unberührt. (4) ...

  • SG2511250013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des § 28q Abs. 2 S. 3 EnWG erfüllt, wonach die Möglichkeit..., ...Anforderung des § 28q Abs. 2 S. 3 EnWG nachzukommen und die Vorteile..., ...der Vorgaben des § 28q EnWG und die aus der Genehmigung..., ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG) beitragen. Vorhabenträger..., ...Wasserstoff-Kernnetzes (§ 28q Abs. 8 S. 6 EnWG) an. Dem stehen auch europäische..., ...erhöhen: Art. 5 Änderung des EnWG (§ 43l Abs. 2) Die im..., ...Regelung (z.B. in § 43a EnWG) eingefügt werden: „Die..., ...43l Absatz 2 Satz 2 neu EnWG verwiesen werden. Im Referentenentwurf...

  • SG2511180004 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nachfolgeregelung GasNZV muss Investitionsschutz & fairen Netzzugang für Biomethan ermöglichen

      Die Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) soll neben einer Übergangsregelung zur Rechtsklarheit auch §§ 32, 33 Abs. 10 und 34 GasNZV einbeziehen. Ab 2026 braucht es eine Nachfolgeregelung im EnWG, um Investitionssicherheit zu gewährleisten und europarechtliche Vorgaben einzuhalten. Zentrale Punkte sind: vorrangiger Gasnetzanschluss von Biogasanlagen einschließlich Speicher, eine Kostenprivilegierung bei Netzanschlüssen zur Entlastung von KMU und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, sowie mehr Flexibilität durch individuelle vertragliche Abweichungen. Zudem muss klargestellt werden, dass Biomasse-Verbrennung mit null Emissionen anzusetzen ist. Parallel sind Anpassungen im EEG erforderlich.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 EnWG für den Gasnetzanschluss..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ...Zeitpunkt würde dann § 17 EnWG gelten. Dort ist allerdings..., ...Begriffsbestimmungen des EnWG verwiesen (§ 2 Nr. 8 GasNZV..., ...definiert werden (§ 3 Nr. 10g EnWG). Seite 10 Nachfolgeregelung..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG). • Neue Vorgabe zum Umgang..., ...Netzanschluss nur die Regeln des EnWG (nicht-diskriminierender..., ...Zugang; § 17 Abs. 1 und 2 EnWG) und die Kostenbegrenzung...

  • SG2405300010 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Ermöglichung von Neubau/Umrüstung von Kraftwerken bestehenden Netzreserve-Standorten

      Angestrebt wird eine Anpassung des §13b EnWG, der eine Umrüstung oder den Neubau von Kraftwerken an bestehenden Netzreserve-Standorten ermöglicht. Hierzu sollte eine vorzeitige Entlassung aus der Systemrelevanz rechtssicher vorgenommen werden können. Bisher ist gesetzlich nicht vorgesehen, Kraftwerke vorzeitig aus der Netzreserve zu entlassen - auch nicht, um die Inbetriebnahme eines Neubaus oder eines umgerüsteten Kraftwerks zu gestatten (und etwa Anlagenteile für eine neue Anlage zu nutzen).
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kraftwerksliste (§§13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand 09. Januar 2024)13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand..., ... Kraftwerksblöcke (§13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...Bescheide der Verfahren zu 13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...100 MW in Betrieb (§13b EnWG)13b EnWG) Kraftwerk HLB..., ...Netzreserve (Netzreserve (§13b EnWG)13b EnWG) Mehrum MehrumBlock...

  • SG2406240175 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406100029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungs- grundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. ..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406250176 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. ..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406240193 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406050033 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft begrüßt die Novelle des KSpG als Grundlage für CO2-Infrastruktur, fordert aber Nachbesserungen: CO2-Terminals müssen ins überragende öffentliche Interesse aufgenommen werden, bestehende Leitungen flexibel nutzbar sein. Haftungsregeln sollen angepasst und Haftungsübergang auf 20 Jahre verkürzt werden. CO2- und Wasserstoffinfrastrukturen müssen integriert geplant werden. Für den Markthochlauf braucht es Rechtssicherheit, Duldungspflichten, grenzüberschreitende Kooperationen, investitionsfreundliche Regulierung und lokale Beteiligung. CCS ist essenziell für Wasserstoffhochlauf und Standorterhalt.
    • Bereitgestellt von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 05.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 21.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG, um gesetzestechnisch korrekt..., ...• Die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG sollten..., ...folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden: o Der..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG muss gestrichen bzw. geändert..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG o Die Feststellung des..., ...ver-gleichbar § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., ... o § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststel-lungsbeschlüssen o §48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ...Systematik zwischen KSpTG und EnWG ist der gewünschte Bezug...

  • SG2505230006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung des § 14d Abs. 7 EnWG für Netzausbau un-ter Berücksichtigung..., ...Gesetz zur Änderung des EnWG zur Vermeidung von temporären...

  • SG2501300007 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzungen der EnWG / EEG Novelle Ergänzungen..., ...Stellungnahme | Seite 2 Im EnWG, EEG und der EEV gibt es..., ...Netzanschlussvereinbarungen (in EnWG und EEG) ▪ Vereinfachungen..., ...Stellungnahme 1. Anmerkungen zum EnWG 3 1.1 Verpflichtung der..., ... 13 1. Anmerkungen zum EnWG 1.1 Verpflichtung der ..., ...Steuerbarkeitstest“) (zu § 12 EnWG) Es ist gut und richtig..., ...Elektrizitätsversorgungsnetzen (zu § 17b EnWG) Bei den wichtigen Regelungen..., ...Fernsteuerungstechnik bei allen §14a EnWG Anlagen sowie allen Erzeugern..., ...(und 2) im Kontext §14a EnWG nicht mehr auskömmlich ..., ...gemäß § 13 Abs. 1 und 2 EnWG ergänzt werden. Hier droht..., ...Eingriffen nach § 13 Abs. 2 EnWG vorschreiben. 2.5 Einbau..., ...Anschlussbedingungen gemäß § 19 Abs. 1 EnWG auch Vorschriften zu Weitverkehrsanbindungen..., ...Netzbetreiber gemäß § 19 Abs. 1a EnWG ergänzt werden. Solche ..., ...Regelung in § 17 Abs. 2b EnWG erlaubt ist. Weil heute..., ...Summenzäh-lermodells nach § 20 Abs.1 d EnWG ohnehin nur intelligente..., ...nach § 20 Abs. 1d Satz 3 EnWG, sowie insbesondere nach § 42b Abs. 5 EnWG rein rechnerisch er-mittelte..., ... Redispatch nach 13 (1) EnWG „vorbeugende Maßnahmen“ und 13 (2) EnWG „Notfallmaßnahmen“ durchführen...

  • SG2406200107 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung von § 43 Abs.1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...Schneisen.  Anpassung § 43h EnWG notwendig. Dieser besagt..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Anschlusspflicht...

  • SG2406270185 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichbar dem § 6 Abs. 2 und 3 EnWG Sorge getragen wird, Kosten..., ...Regelungsrahmen soll für alle im EnWG und in der GasNZV vorgesehenen..., ...umfassen die in § 17 Abs. 1 EnWG vorgesehenen Netzanschlüsse..., ...Regelung in § 17 Abs. 2 EnWG könnte um eine Klarstellung..., ...Verteilung ab, während sich im EnWG derzeit nur ein Begriff..., ...Gesetzes zur Änderung des EnWG eine Definition für Betreiber...

  • SG2601260010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genommenen Regelungen des EnWG begründet. Dies ist für..., ...unwesentlichen Änderung nach § 43f EnWG andererseits. Wenngleich..., ...Änderung im Sinne des § 43f EnWG gewertet werden kann. § 43f EnWG mit seinen 3 Legalvoraussetzungen..., ...sinnvollen Systematik ins EnWG, um auch für die energiewirtschaftlichen..., ...dass Absatz 4 des § 43e EnWG nicht gilt. Zu Nr. 22/...
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