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21.503 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.266)
- Fraktionen/Gruppen (1.636)
- Gremien (990)
- Mitglieder des Bundestages (4.720)
- Organe (514)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7.996)
- Auswärtiges Amt (AA) (146)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (841)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.360)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.051)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (83)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (473)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (434)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (285)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (539)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (192)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.043)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (679)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.264)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (633)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (110)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.903)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (347)
20. Wahlperiode Bundestag (6.087)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.249)
- Gremien (20. WP) (1.111)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.447)
- Organe (20. WP) (585)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.930)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (927)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.557)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (304)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (989)
- Arbeitsmarkt (473)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (612)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (289)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (488)
- Außenpolitik (130)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (123)
- Menschenrechte (333)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (44)
Außenwirtschaft (359)
Bildung und Erziehung (654)
- Berufliche Bildung (353)
- Hochschulbildung (143)
- Schulische Bildung (129)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (266)
Bundestag (164)
- Parlamentarisches Verfahren (134)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (27)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (9)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.132)
- Allgemeine Energiepolitik (3.652)
- Atomenergie (12)
- Energienetze (2.040)
- Erneuerbare Energien (3.219)
- Fossile Energien (773)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.113)
Entwicklungspolitik (246)
Europapolitik und Europäische Union (3.834)
- EU-Binnenmarkt (863)
- EU-Gesetzgebung (3.507)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (55)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (209)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.202)
- Diversitätspolitik (125)
- Familienpolitik (400)
- Geschlechterpolitik (323)
- Kinder- und Jugendpolitik (437)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (281)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (71)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (263)
Gesundheit (3.638)
- Arzneimittel (854)
- Gesundheitsförderung (963)
- Gesundheitsversorgung (2.605)
- Pflege (449)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.062)
Innere Sicherheit (769)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (151)
- Cybersicherheit (320)
- Extremismusbekämpfung (64)
- Kriminalitätsbekämpfung (197)
- Opferschutz (127)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (142)
Kultur (162)
Landwirtschaft und Ernährung (1.663)
- Fischerei/Aquakultur (65)
- Land- und Forstwirtschaft (773)
- Lebensmittelsicherheit (304)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (665)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (362)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.358)
- Datenschutz und Informationssicherheit (662)
- Digitalisierung (1.776)
- Internetpolitik (332)
- Kommunikations- und Informationstechnik (544)
- Massenmedien (85)
- Meinungs- und Pressefreiheit (66)
- Urheberrecht (74)
- Werbung (168)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (115)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (357)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (172)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (170)
- Integration (163)
- Migration (179)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (109)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.574)
Politisches Leben, Parteien (58)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.016)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (562)
- Ländlicher Raum (154)
- Stadtentwicklung (206)
- Wohnen (489)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (178)
Recht (2.402)
- Öffentliches Recht (706)
- Rechtspolitik (487)
- Strafrecht (187)
- Zivilrecht (772)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (994)
Soziale Sicherung (1.130)
- Arbeitslosenversicherung (47)
- Grundsicherung (131)
- Krankenversicherung (426)
- Pflegeversicherung (180)
- Rente/Alterssicherung (374)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (240)
Sport, Freizeit und Tourismus (238)
- Breitensport (50)
- Profisport (62)
- Tourismus (142)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (352)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (242)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (100)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (113)
Umwelt (5.471)
- Artenschutz/Biodiversität (505)
- Immissionsschutz (583)
- Klimaschutz (3.360)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.304)
- Tierschutz (327)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (958)
Verkehr (1.899)
- Güterverkehr (422)
- Luft- und Raumfahrt (284)
- Personenverkehr (589)
- Schienenverkehr (407)
- Schifffahrt (189)
- Straßenverkehr (725)
- Verkehrsinfrastruktur (679)
- Verkehrspolitik (1.095)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (318)
Verteidigung (134)
- Bundeswehrangelegenheiten (61)
- Rüstungsangelegenheiten (61)
- Verteidigungspolitik (84)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.656)
- Automobilwirtschaft (369)
- Bank- und Finanzwesen (1.698)
- E-Commerce (213)
- Handel und Dienstleistungen (655)
- Handwerk (435)
- Industriepolitik (1.857)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.503)
- Verbraucherschutz (1.378)
- Versicherungswesen (214)
- Wettbewerbsrecht (616)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (789)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.277)
Sonstige Interessenbereiche (877)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (100)
Juristische Personen (19.767)
Personengesellschaften (367)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (693)
Sonstige (309)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.201)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (52)
Eingetragener Verein (e. V.) (14.701)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (269)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (55)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.794)
Kommanditgesellschaft (KG) (145)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (284)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (29)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (230)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (444)
Sonstige Personengesellschaft (123)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (262)
Unternehmen (4.319)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.011)
Arbeitgeberverband (290)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.840)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (207)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.616)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (262)
Privatrechtliche Organisation (1.524)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.168)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (651)
Privatperson (20)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (332)
Nein (416)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (120)
Nein (628)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.678)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.282)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.432)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.334)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.540)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7.963)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.503)

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SG2505060013 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  WindSeeG - Änderung Auktionsdesign
  
  Beim WindSeeGesetz wird darauf hingewirkt, das Auktionsdesign für die Ausschreibung von Windparkflächen auf See so zu ändern, dass künftig nach dem sog. "Contract for Differences" Modell ausgeschrieben wird.
- Bereitgestellt von: Verein zur Förderung des Clusters Erneuerbare Energien Hamburg e.V. am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2505270023 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Windenergie-auf-See-Gesetz - WindSeeG
  
  Der AquaVentus Förderverein e.V. begrüßt den vorliegenden Gesetzesentwurf, mit dem eine Beschleunigung des Wasserstoff-Markthochlaufes ermöglicht wird. Weiterhin ist es zu befürworten, dass die Errichtung von Anlagen für die Wasserstofferzeugung auf See mit Blick auf das zukünftige Energiegesamtsystem im überragenden öffentlichen Interesse liegen. Das passende Auktionsdesign, das den erheblichen Risiken der ersten Projekte Rechnung trägt, ist eine entscheidende Voraussetzung für den erfolgreichen Hochlauf dieser Technologie. Damit ist die Realisierung der Projekte auf den SEN-1 Flächen und der Abtransport der Mengen über eine europäisch angebundene nationale Sammelpipeline sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: AquaVentus Förderverein e.V. am 27.05.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 157/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
- Adressatenkreis:
  
  13.05.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2505060014 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Das BImSchG für eine einfachere Umsetzung von grüner Wasserstoffproduktion beeinflussen
  
  Beim BImschG wird auf eine einfache und praktikable Umsetzung des "EU RED II Delegated Act" in der deutschen BImSchV hingewirkt.
- Bereitgestellt von: Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2505060015 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  EEG - Ausbauziele für Windenergie an Land erhöhen und beschleunigen
  
  Beim EEG wird insbesondere auf eine Erhöhung und Verstetigung der Ausbauziele für Windenergie an Land hingewirkt, sowie auf Vereinfachungen bei den Ausschreibungen für Windparks an Land.
- Bereitgestellt von: Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2505060016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  WindSeeG - Änderung Auktionsdesign
  
  Beim WindSeeGesetz wird darauf hingewirkt, das Auktionsdesign für die Ausschreibung von Windparkflächen auf See so zu ändern, dass künftig nach dem sog. "Contract for Differences" Modell ausgeschrieben wird.
- Bereitgestellt von: Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2505270018 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ablehnung einer Zusammenlegung von Bundesumwelt- und -landwirtschaftsministerium im Rahmen der Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag
  
  Im Rahmen der Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD über die Bildung einer Bundesregierung verlauteten aus informierten Kreisen Pläne zu einer Zusammenlegung von Bundesumwelt- und Bundeslandwirtschaftsministerium. Dagegen sprach sich der BUND Naturschutz in Bayern e.V. in einem Schreiben an den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, MdB Alexander Dobrindt, aus.
- Bereitgestellt von: BUND Naturschutz in Bayern e.V. am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2505270019 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ablehnung von international übertragenen Minderungsergebnissen (CO2-Zertifikaten) in die deutsche Klimapolitik im Rahmen des Koalitionsvertrags
  
  Im Rahmen der Verhandlungen über die Bildung einer Bundesregierung durch CDU, CSU und SPD wurde informierten Kreisen zufolge die Aufnahme in den Koalitionsvertrag der Einführung der Nutzung von international übertragenen Minderungsergebnissen (CO2-Zertifikaten) in die deutschen klimapolitischen Maßnahmen, voraussichtlich zu regeln im Bundes-Klimaschutzgesetz, diskutiert. Hiergeben sprach sich der BUND Naturschutz in Bayern e.V. in einem Schreiben an die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, MdB Anja Weisgerber, aus.
- Bereitgestellt von: BUND Naturschutz in Bayern e.V. am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSG [alle SG hierzu]
SG2505270014 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhalt der Möglichkeit, Ethanol zur Infektionsprävention einzusetzen
  
  Die PAUL HARTMANN AG setzt sich dafür ein, dass Ethanol weiter zur Infektionsprävention eingesetzt werden kann, obwohl im Rahmen der EU-Biozidregulierung seine potenziell gesundheitsschädlichen Eigenschaften eingestuft werden (Bewertung des Ausschusses für Biozidprodukte bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA).
- Bereitgestellt von: PAUL HARTMANN AG am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  30.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
SG2505270015 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhalt der Möglichkeit, Ethanol zur Infektionsprävention einzusetzen
  
  Die PAUL HARTMANN AG setzt sich dafür ein, dass Ethanol weiter zur Infektionsprävention eingesetzt werden kann, obwohl im Rahmen der EU-Biozidregulierung seine potenziell gesundheitsschädlichen Eigenschaften eingestuft werden (Bewertung des Ausschusses für Biozidprodukte bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA).
- Bereitgestellt von: PAUL HARTMANN AG am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
SG2505270016 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhalt der Möglichkeit, Ethanol zur Infektionsprävention einzusetzen
  
  Die PAUL HARTMANN AG setzt sich dafür ein, dass Ethanol weiter zur Infektionsprävention eingesetzt werden kann, obwohl im Rahmen der EU-Biozidregulierung seine potenziell gesundheitsschädlichen Eigenschaften eingestuft werden (Bewertung des Ausschusses für Biozidprodukte bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA).
- Bereitgestellt von: PAUL HARTMANN AG am 27.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]

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SG2505060013 (PDF - 3 Seiten)

SG2505270023 (PDF - 3 Seiten)

SG2505060014 (PDF - 3 Seiten)

SG2505060015 (PDF - 3 Seiten)

SG2505060016 (PDF - 3 Seiten)

SG2505270018 (PDF - 1 Seite)

SG2505270019 (PDF - 2 Seiten)

SG2505270014 (PDF - 5 Seiten)

SG2505270015 (PDF - 2 Seiten)

SG2505270016 (PDF - 8 Seiten)