Stellungnahmen/Gutachten

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384 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (384)

  • SG2506100033 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auch psychische – Gewaltpotenzial gegenüber Einsatz..., ... Gewalt nach der Istanbul-Konvention..., ... des Gewalthilfegesetzes begleiten will ..., ... von Partnergewalt nicht den Vorgaben..., ... Gewalt nach der Istanbul-Konvention..., ...Teilhabeungerechtigkeiten und digitale Gewalt in der Gesellschaft..., ... für zweifelhaft. d) Digitale Gewalt Der djb begrüßt..., ...Bundesregierung am Vorhaben eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes..., ...Unterstützungsangebote für Betroffene digitaler Gewalt, etwa der Ausbau..., ...Bekenntnis zur Erfassung von digitaler Gewalt im häuslichen..., ... Gewalt umfänglich erfasst und..., ...prüfen. Bildbasierte digitale Gewalt wird im Koalitionsvertrag..., ...der Bekämpfung medialer digitaler Gewalt und der Gewährleistung..., ...öffentlichen Diskurs. f) Digital Gender Gap und digitale..., ... („Digital Pakt 2.0“[104]). Auch..., ...“ vom 11.02.2025 (1.3 Digitaler Gewaltschutz und 6. Geschlechtergerechte Digital- und Datenpolitik) , ..., ...Justiz zum Gesetz gegen digitale Gewalt, https://www.djb.de..., ...gezieltes Vorgehen gegen digitale Gewalt auch im Medienrecht..., ...Hate Speech – Bekämpfung digitaler Gewalt gegen Frauen“...

  • SG2507020011 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz zum zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...frauenfeindlichen Angriffen – im digitalen und im analogen Raum..., ...Auswärtiges Amt (2020): Gewaltorientierter Rechtsextremismus..., ...politische Bildung (2025): Gewalt gegen Wahlkämpfer | Hintergrund...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ......, ...Gewaltschutzgesetz...

  • SG2409300187 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform Aufenthaltsrecht

      - Eigenständiges Aufenthaltsrecht unabhängig vom Bestand oder der Beendigung der ehelichen Lebensgemeinschaft, Erteilung der ersten Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre. - Streichung oder zumindest Herabsetzung der Ehebestandszeit auf ein Jahr. - Streichung der Wohnsitzauflage des § 12a AufenthG. Das Aufenthaltsrecht der Betroffenen, muss gemäß des Art. 59 (2) der Istanbul-Konvention gewährleistet werden. - Insbesondere für Personen ohne Papiere oder mit Duldung muss ein verlängerbarer Aufenthaltstitel aus persönlichen Gründen oder zur Mitwirkung im Strafverfahren geschaffen werden. - Fachkräfte und Mitarbeitende in allen Behörden müssen bzgl. geschlechtsspezifischer Gewalt aus- und fortgebildet werden, dabei muss die intersektionale Perspektive dringend berücksichtigt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Frauenrat e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.08.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...AUSZUG) 1. Umfassender Gewaltschutz für Frauen mit Migrationsgeschichte..., ...Für den umfassenden Gewaltschutz von Frauen mit Migrationsgeschichte..., ...Festhalten an einer gewalttätigen Beziehung nötigt. ..., ...körperliche oder psychische Gewalt glaubhaft zu machen, muss..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt aus- und fortgebildet ..., ...besonders vulnerable von Gewalt betroffene Frauen und ..., ...vulnerable Gruppen von gewaltbetroffenen Frauen und Mädchen..., ...Aufenthaltstitel für von Gewalt betroffene Frauen und ..., ...Aufenthaltsrecht für von Gewalt betroffene Frauen und ..., ...sich selbst aktiv vor digitaler Überwachung schützen..., ... jede*r ein Recht auf digitale Privatsphäre hat, auch..., ... im Bereich häuslicher Gewalt erproben und einsetzen..., ... auf, im Sinne des Gewaltschutzes Modellprojekte für die technische und digitale Überwachung von Tätern..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt Der Deutsche Frauenrat..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt für besonders vulnerable..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt als Priorität auf der ..., ...zur Prävention dieser Gewaltform umgesetzt werden. ..., ...Hassrede und queerfeindlicher Gewalt im digitalen Raum zu ergreifen..., ...Online-Hetze und anderen Formen digitaler Gewalt müssen entschieden...

  • SG2606080026 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Besserer Schutz von Minderjährigen in Sozialen Medien

      Kinder und Jugendliche brauchen Schutz und Teilhabe - das gilt auch für die digitale Welt. Die AGJ setzt sich für eine kohärente und komplementäre Regelungs- und transparente Umsetzungsstruktur für den digitalen Raum ein, die junge Menschen gleichermaßen schützt, befähigt und beteiligt. Die europäische Digitalpolitik und dazugehörige Gesetze und Initiativen bieten dafür den entscheidenden Rahmen, müssen auf europäischer Ebene weiterentwickelt und verteidigt und national konsequent umgesetzt werden, um sichere digitale Räume zu schaffen und vor allem auch demokratische Teilhabe und Praxis in diesen Räumen und mit digitalen Techniken zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale Räume demokratisch gestalten..., ...Umsetzungsstruktur für den digitalen Raum ein, die junge ..., ...diesen Räumen und mit digitalen Techniken zu ermöglichen..., ...der vielfältigen in den digitalen Produkten und Diensten..., ...strafrechtlichen Verfolgung von Gewalt- und Straftaten im digitalen..., ... besonderer Relevanz. Digitale Räume sind für sie – ..., ...fundamental von (nicht-digitalen) öffentlichen Räumen..., ...Inhalte und Formen der Gewalt befördern. Es sind auch..., ...vielen Bereichen führt digitale Gewalt, wie Hate Speech..., .... Gewalt in digitalen Räumen schränkt..., ...Ebene sind u. a. mit dem Digital Markets Act, dem Digital..., ...adressieren und damit Aspekte digitaler Fairness im Digitalmarkt..., ...Handlungsbedingungen für digitale Gewalt und Täter*innen digitaler Gewalt in den Fokus ..., ...Junge Menschen sind mit digitaler Gewalt und gesundheitsschädlichen..., ..., Hetze und Gewalt, auch im digitalen Raum..., ...konsequenten Verfolgung digitaler Gewalt und Straftaten..., ...schädlichen Inhalten und digitaler Gewalt führen für viele..., ...Umsetzungsstruktur für den digitalen Raum. Europäische Digitalpolitik..., ...transparenten Bedingungen in digitalen Räumen und mit digitalen...

  • SG2604280023 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Safety by Design. Wie soziale Medien sicher gestaltet werden können

      HateAids Publikation zeigt, wie Plattformdesign systematisch Risiken wie digitale Gewalt oder Desinformation verstärkt und welche ganz konkreten technischen sowie regulatorischen Maßnahmen nötig sind, um Nutzende besser zu schützen. HateAid spricht sich dafür aus, dass Produktsicherheit im Internet zentraler Bestandteil der Plattformarchitektur wird. Präventive Sicherheitsmechanismen, Verbrauchersicherheit und nicht der Profit müssen beim Betreiben von Social Media Plattformen im Mittelpunkt stehen. HateAid empfiehlt politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern: 1. Mit dem DSA bestehendes Recht konsequent durchzusetzen. 2. Umsetzbare Sicherheitsstandards einzuführen. 3. Eine Dezentralisierung der Netzwerk-Infrastruktur.
    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 28.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SbD) bezeichnet. Bei digitalen Räumen wie Plattformen..., ...Algorithmen schüren Empörung, Gewalt und Desinformation;3 ..., ...allgemeinen Sicherheit digitaler Plattformen bei, doch..., ...wird. Da die meisten digitalen Plattformen mögliche..., ...melden. Viele z. B. von Gewalt Betroffene reichen jedoch..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt bei. Um dies zu ändern..., ...auf der Regulierung digitaler Technologien. Seine ..., ... ist.17, 18 Obwohl der Digital Services Act (DSA) der..., ...eindämmen.21 Tools gegen digitale Belästigung Im Jahr ..., ...geschlechtsspezifischer digitaler Gewalt ausgesetzt sind..., ...Zusammenarbeit „Online-Gewalt verbreitet sich oft von..., ...wird. Die Zukunft der digitalen Souveränität Europas..., ...verteidigen und die digitale Souveränität zu wahren..., ...tungsvolle Governance digitaler Plattformen setzt. ..., ...das Leitungspersonal digitaler Plattformen im Falle..., ...den Herausforderungen digitaler Meinungsräume gerecht..., ...ist die Erhaltung der digitalen Souveränität Europas..., ... Tat umsetzt und eine digitale Zukunft aufbaut, die..., ...EU to comply with the Digital Services Act, https:/..., ... on EU consumer law on digital fairness (SWD(2024) ...

  • SG2403190002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Inhalten sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche..., ...jedweder Form sexualisierter Gewalt muss höchste Priorität..., ...Gesellschaft haben. Gewalterfahrungen können für Kinder..., ...bildbasierter sexualisierter Gewalt werden, wenn Nacktaufnahmen..., ...Cybergrooming“) oder über digitale Bildbearbeitung gefälschte..., ...Inhalten sexualisierter Gewalt sowie bildbasierte sexualisierte Gewalt erleben Opfer als extrem..., ...entsprechendem Bildmaterial im digitalen Raum die Aufnahmen immer..., ...bildbasierte sexualisierte Gewalt aufgeklärt werden. Dazu..., ...sie von sexualisierter Gewalt bedroht sind oder diese..., ...Bildmaterial sexualisierter Gewalt gegen Minderjährige sowie..., ...Bildmaterial mit sexualisierter Gewalt den zuständigen Behörden..., ...Für Opfer sexualisierter Gewalt müssen niedrigschwellige..., ...Online-Bildmaterial mit sexualisierter Gewalt gegen Minderjährige muss..., ...Gefahren sexualisierter Gewalt gegen Minderjährige im...

  • SG2412190047 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...machen. Ein Gesetz gegen digitale Gewalt gibt es, trotz..., ..., welche Ausprägungen digitale Gewalt hat. Es bedarf..., ...Insgesamt erfordert der digitale Menschenhandel die Übernahme..., ... und Richter*innen zu digitaler Gewalt allgemein und..., ...Cybersicherheitsagenda, die die Bekämpfung digitaler Gewalt in all ihren ..., ...physische und/oder psychische Gewalt erfahren haben, befinden..., ... etwa auf den Einsatz digitaler Tools, die Ausbeutung befördern oder auch digitale Gewalt reagieren zu können..., ...Hier müssen zusätzlich digitale Beratung- und Unterstützung..., ... Ländern über das Gewalthilfegesetz, das den Zugang ..., ... und Beratung für gewaltbetroffene Personen bundeseinheitlich..., ...das Recht auf Schutz vor Gewalt und Ausbeutung sowie Anspruch..., ...zur Weiterleitung gewaltbetroffener Personen an bedarfsgerechte..., ...Vulnerabilität von Frauen*, die von Gewalt im Rahmen von Flucht/Migration..., ...vulnerablen Gruppen. Der Gewaltschutz in Unterkünften muss..., ...Menschenhandel und gewaltbetroffene Migrantinnen* wurde...

  • SG2412280005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Strafverfolgung von Mobbing und Cybermobbing

      Das Regelungsvorhaben zielt auf die Einführung eines eigenständigen Straftatbestands für Mobbing und Cybermobbing im Strafgesetzbuch ab. Ziel ist es, klare rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um systematische Diffamierung, Belästigung oder psychische Gewalt konsequent strafrechtlich zu verfolgen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung von Freiheits- und Geldstrafen, den verpflichtenden Zugriff auf digitale Beweise durch Plattformbetreiber sowie den umfassenden Schutz der Opfer während der Ermittlungs- und Gerichtsverfahren. Es soll insbesondere den Schutz der Würde und psychischen Gesundheit Betroffener gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: Finn Ridinger am 08.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht nur mit der direkten Gewalt, sondern auch mit den ..., ...soziale Netzwerke und digitale Plattformen, die zu Hauptakteuren..., ...Herausforderungen des digitalen Zeitalters gerecht zu..., ...Schwere der psychischen Gewalt, die durch Mobbing ausgeübt..., ...zunehmende Anonymität im digitalen Raum, die es Tätern ..., ...gezielt gegen diese Form der Gewalt vorzugehen. Die wenigen..., ...realen Welt als auch im digitalen Raum mit den gleichen..., ...Gesellschaft haben. 4. Die digitale Dimension des Problems..., ...sozialen Medien und anderen digitalen Plattformen immer größere..., ...Anonymität der Täter*innen. Im digitalen Raum können sie sich..., ...der sozialen Medien und digitalen Plattformen Die sozialen..., ...befähigen, sich in der digitalen Welt verantwortungsvoll..., ...geschaffen werden, der in der digitalen Welt genauso greift ...

  • SG2506190018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderungen zur Bundestagswahl 2025

      Zur Bundestagswahl 2025 fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) umfassende Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit. Journalistinnen und Journalisten sollen wirksam vor Gewalt, Überwachung und Einschüchterung geschützt werden. Dazu zählt der bessere Schutz bei Demonstrationen, die Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie und stärkere Kontrolle von Sicherheitsbehörden. RSF verlangt zudem ein Recht auf sichere Kommunikation, eine transparente Medienförderung, Reformen im Medienkonzentrationsrecht und die konsequente Anwendung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes. Exiljournalistinnen und Exiljournalisten sollen durch humanitäre Visa, Schutzprogramme und gezielte Förderung unterstützt werden. Pressefreiheit müsse auch in der Digital- und Sicherheitspolitik oberstes Gebot sein.
    • Bereitgestellt von: Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Akteuren verstärkt. Gewalttätige Übergriffe auf Berichterstatter..., ... Pressefreiheit in der Digital- und Sicherheitspolitik..., ..., Journalist*innen vor Gewalt und Bedrohungen zu schützen..., ... Pressefreiheit in der Digital- und Sicherheitspolitik..., ...Verschlüsselung, das dem digitalen Briefgeheimnis verlässlich..., ...journalistische Inhalte auf digitalen Plattformen sichtbarer..., ...Diversitätskriterien gebunden ist, digitale und gedruckte Angebote..., ...Bundesregierung mittels des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG..., ...Standards für Anbieter digitaler Dienste setzen, u.a...., ...Newsfeeds, den Umgang mit digitaler Gewalt und die Verbreitung...

  • SG2406190064 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Global Digital Compact

      AlgorithmWatch wirkt auf einen Global Digital Compact der UN hin, der ein offenes, freies und sicheres Internet im Sinne der Menschenrechte weltweit fördert.
    • Bereitgestellt von: AW AlgorithmWatch gGmbH am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positionspapier deutscher, digitaler, zivilgesellschaftlicher..., ...Organisationen zum VN Global Digital Compact und Pakt für ..., ...uneingeschränkt nutzen können. Die digitale Transformation muss ..., ...offene, freie und sichere digitale Zukunft für alle Menschen..., ...Netzinfrastruktur, inklusive digitale Räume und eine robuste..., ...fulfil“-Frameworks auch im digitalen Raum vollumfänglich ..., ...Vision sind öffentliche digitale Räume und freies Wissen..., ...Mit Blick auf den Global Digital Compact und den Pakt ..., ...und Maßnahmen 1. Die digitale Transformation muss für..., ...insbesondere bei der digitalen Infrastruktur beachtet..., ...Bürger*innenrechten im Digitalen schützen, stärken und..., ... ganzheitlich auch im digitalen Raum Anwendung finden..., ...Recht auf Privatsphäre im digitalen Zeitalter). d. Alle..., ...Online-Zensur und die digitale staatliche Repression..., ... Der Schutz vor Online-Gewalt braucht eine internationale..., ...werden. 4. Öffentliche digitale Räume und globale digitale..., ... Bildungsbereich. f. Digitale Mündigkeit muss in allen..., ...müssen Unternehmen, die digitale Plattformen und Dienste..., ...Technologies European Digital Infrastructure Consortium..., ... ● Tom Jennissen, Digitale Gesellschaft ● Geraldine...
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