Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

75 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/43)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (75)

  • SG2604230020 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderbedingungen BEG

      Anpassungen der Förderbedingungen für die Wärmepumpe im Rahmen der Bundesförderung Effiziente Gebäude (BEG)
    • Bereitgestellt von: 1komma5° GmbH am 23.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmepumpen-Integration: SG Ready vs “State of the Art..., ...garantieren Bewertung von SG-Ready ● SG-Ready ist eine..., ...Stiebel vs. Daikin) ● Viele SG-ready Signale werden vom..., ...Beispiel anhand der Standards „SG Ready“ oder „VHP Ready“..., ...strictly confidential ● SG Ready ● VHP Ready ● European...

  • SG2606300424 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderbedingungen BEG

      Anpassungen der Förderbedingungen für die Wärmepumpe im Rahmen der Bundesförderung Effiziente Gebäude (BEG)
    • Bereitgestellt von: 1komma5° GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 15.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMWE Gespräch, 15.06.26 SG Ready Standardisierung ..., ... Use-Case definition als SG Ready Erlaubt “simple” ..., .../aus - Zusatzheizung - SG-ready - Hysterese...

  • SG2509010027 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .................. 5 § 31b SG Zuschuss zum Erwerb einer..., ............ 6 § 58b Abs.2 SG Übersendung von Informationsmaterial/§ 58c SG freiwillige Bereitschaftserklärung..., ...Regelung der §§ 58b und c SG) ausschließlich die Per-spektive..., ... WPflG sowie 58b und 58c SG (siehe unten) entsprechend..., ...verbinden. In §1 Soldatengesetz (SG) wird die entsprechende ..., ...Generation zu stärken. § 31b SG Zuschuss zum Erwerb einer..., ...juristisches-gutachten-rechtsanspruch-auf-ein-gesellschaftsjahr § 58b Abs.2 SG Übersendung von Informationsmaterial/§ 58c SG freiwillige Bereit-schaftserklärung..., ...Informationsmaterial regelt § 58b Abs. 2 SG dass das Bundesamt für das...

  • SG2406280065 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung der EU-Safeguard-Maßnahmen

      Die WV Stahl setzt sich für die Aufrechterhaltung des Außenhandelsschutzes gegen unfaire Importe bis Mitte 2026 ein. Sie forciert den Start einer Diskussion über eine Anschlussregelung zum Schutz vor den Auswirkungen globaler Überkapazitäten im Bereich der Produktion und Ex/Importe von Stahl.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 05.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Aufrechterhaltung der SG-Maßnahme ist dringend notwendig..., ...für die Verlängerung des SG-Maßnahme liegen vor: Notwendigkeit..., ...sowie Aufrechterhaltung der SG-Maßnahmen geführt haben,..., ...Angebotsverknappung in der EU: Die SG-Maßnahme beschränkt den ...

  • SG2504060001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Therapeut und Berater (DGSF und SG), Lehrender systemische..., ...Therapie und Beratung (DGSF und SG) Sprecher des Medizinerverbundes..., ...Therapeutin und Beraterin (SG) Ärztliche Direktorin,...

  • SG2607070008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 3 S. 3 Soldatengesetz (SG) lässt eine verpflichtende..., ...bis zu drei Monaten (§ 61 SG) zu. Mit der nun vorgesehen..., ...wesentliche Vorschriften aus dem SG angepasst und ins ResG überführt..., ...bisherigen Regelungen in § 61 SG ist. Grundsätzlich appellieren..., ...Überführung der Regelung von § 68 SG in den neuen § 11 ResG-E...

  • SG2411080004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wehrdienst-Modernisierungsgesetz Hinweise zur Ausgestaltung des Neuen Wehrdienstes

      Der Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einfüh- rung eines neuen Wehrdienstes verfolgt vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage und Entwicklung zwei Zielsetzungen. Einerseits geht es um die Erhöhung des Potenzials an Reservistinnen und Reservisten. Andererseits soll ein verbessertes Lagebild über Eignung und Bereitschaft für den Dienst in den Streitkräften in den hierfür in Frage kommenden Jahrgängen erreicht werden. Hierzu sind in erster Linie Regelungen im WPflG und im Sol- datengesetz (SG) erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr (BAK FSJ) am 08.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2504100003 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...programme for the year. Each SG Chair and/or Co-Chair then...

  • SG2405230009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV sind unklar und bedürfen einer Konkretisierung

      In Bezug zur Förderung von Luft-Luft-Wärmepumpen (konkret Außenluft-Raumluft-Wärmepumpen mit Direktverdampfung in Split- und VRF-Ausführung) sind einzelne Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV unklar und bedürfen einer Konkretisierung: - übergreifende technische Mindestanforderungen (Anlage 6), - elektrisch angetriebene Wärmepumpen (Anlage 6.3), - Optimierung bestehender Heizungsanlagen (Anlage 8).
    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Punkt 2.1 des aktuellen SG Ready Regulariums (V 2.0..., ... Punkt 2.1 des aktuellen SG Ready Regulariums (V 2.0...

  • SG2406240252 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Maßstäbe für das SG Boden (aus UVPG, des BBodSchG...

  • SG2605210016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

      Es gilt die Erfordernisse zur klimaresilienten, blaugrünen Stadtentwicklung rechtlich zu verankern, insbesondere mit Änderungen des Bundesbaugesetzbuchs. Die DWA setzt sich intensiv dafür ein, die Klimaanpassung mit einer blau-grünen Infrastruktur als Leitbild einer modernen Planung urbaner Räume umzusetzen und eine wasserbewusste Stadtentwicklung flächendeckend zu integrieren. Dazu sind den Kommunen die notwendigen rechtlichen und planerischen Instrumente an die Hand zu geben, um dies strategisch zu entwickeln und dann auch durchsetzen zu können. Ziel muss es u.a. sein, die Investitionen, die auch durch den sog. "Bauturbo" mobilisiert werden, zukunftsfest und langfristig gut, d.h. klimaangepasst anzulegen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 21.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städ-tebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gefordert werden (so SRU, SG Umwelt und Gesundheit, 2023..., ...Sachverständigenrats für Umweltfragen, SG Umwelt und Gesundheit, 2023...

  • SG2503250007 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung der EU-Safeguard-Maßnahmen

      Die WV Stahl setzt sich für die Aufrechterhaltung des Außenhandelsschutzes gegen unfaire Importe bis Mitte 2026 ein. Sie forciert den Start einer Diskussion über eine Anschlussregelung zum Schutz vor den Auswirkungen globaler Überkapazitäten im Bereich der Produktion und Ex/Importe von Stahl.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 25.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Liberalisierung im letzten SG-Jahr Anpassung der Kontingente...

  • SG2406280028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Maßstäbe für das SG Boden (aus UVPG, des BBodSchG...

  • SG2406210020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Maßstäbe für das SG Boden (aus UVPG, des BBodSchG...

  • SG2406240198 (PDF - 122 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Technologische Souveränität stärken

      Der vfa setzt sich für Verbesserungen in der Technologie- und Innovationspolitik ein, die Souveränitätsgedanken stärken. Hierzu zählen: gezieltes Monitoring von Abhängigkeiten hinsichtlich technologischer Kapazitäten, Anreize und Förderung von Innovation und Produktionskapazitäten in Schlüsselsektoren und Schlüsseltechnologiefeldern; Aufbau von Reservekapazitäten im Rahmen innovativer Beschaffung; Stärkung der nationalen und europäischen Translation in zentralen Technologiefeldern; Aufbau öffentlicher Kapazitäten und Infrastrukturen in Vorleistung für Innovationsprozesse.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...35% 40% IE FI IL DK SG BE SE BR CH NL IN ..., ... GB BE IL NL IE DE SG IT JP CH KR US 2019..., ...BE GB RO-OECD ES KR SG IL US 2019-2021 2010-..., ...RO-EU27 RO-OECD ROW SE SG US Kooperation eigene..., ...10% 20% 30% 40% 50% 60% SG FI IE IL BE DK CH ..., ...40% 50% 60% FI BR IE SG SE IN ES IT BE NL ..., ...50 0 50 100 IN GB ES SG FR BR FI RO-OECD BE..., ...3,3 SE 87,0 217,4 15,3 SG 86,2 220,6 13,2 US 22,7..., ...15% 20% 25% FI IE IL SG DK BE SE NL CH BR ..., ...30% 35% 40% FI IE BR SG DK NL SE BE IL ES ..., ... EU-27 CN FR KR ROW SG BR DK IT RO-EU27 IE..., ... 3,3 SE 9,6 222,2 15,3 SG 14,3 212,8 13,2 US 3,2 ..., ...25% 30% FI IE IL DK SG SE CH BR NL BE KR ..., ...25% 30% 35% 40% 45% IE SG FI BR SE IL ES DK ..., ...27 GB IL FR US ROW SG CH NL IN IT BE 2019..., ...100 JP SE FI DE CN SG IT KR IE IL EU-27 ..., ...20% 25% 30% 35% IL FI SG IE SE DK NL ES BE ..., ...30% 40% 50% FI BR IE SG SE IN BE DK RO-EU27..., ...KR BR NL RO-EU27 GB SG EU-27 JP US IN SE ..., ...RO-EU27 RO-OECD ROW SE SG US Kooperation eigene...

  • SG2509230022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen § 58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2407120021 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., .... 23. Starr B, Hadfield SG, Hutten BA, Lansberg PJ,..., ... B, Schutte AE, Sepanlou SG, Sharma SK, Shaw JE, Simons..., ...G, Waibel J, Wannamethee SG, Watanabe M, Wild PS, Yao...

  • SG2407120001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., .... 23. Starr B, Hadfield SG, Hutten BA, Lansberg PJ,..., ... B, Schutte AE, Sepanlou SG, Sharma SK, Shaw JE, Simons..., ...G, Waibel J, Wannamethee SG, Watanabe M, Wild PS, Yao...

  • SG2508290004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2509290134 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und das Soldatengesetz (SG) geändert werden sollen (WPflG-E und SG-E). Der Gesetzentwurf sieht..., ...verschiedenen Pflichten (§§ 6 ff. SG), die andere Grundrechte..., ...Tapferkeit verpflichtet (§ 7 SG). Das bedeutet, dass sie..., ... nach § 17a Abs. 2 und 3 SG). Die Wehrpflicht berührt..., ...Ausgangsbeschränkungen (§ 18 SG), was die Freiheit der Person..., ...eingeschränkt (§ 15 Abs. 2 SG, Art. 17a Abs. 1 GG). Die..., ...Gehorsamspflicht nach § 11 SG kann – bei Vorliegen eines...

  • SG2509300138 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunikation zu DiGA

      Neue Reportingmaßnahmen durch das DigiG: Prozess, Inhalt u. Berücksichtigung des Stellungnahmeverfahren zum GKV-SV Bericht im nächsten Jahr, Quartalsberichte an das BMG zur DiGA-Inanspruchnahme, Ausdruck und Wortwahl des GKV-SV Berichts aktueller Genehmigungsprozess bei DiGA-Verordnungen vor dem Hintergrund der Einführung des E-Rezeptes für DiGA Neue Möglichkeiten durch hybride Versorgungsmodelle bei DiGA, u.a. telemedizinisches Monitoring: Umsetzungsstand und nächste Schritte. Gemeinsam mit weiteren Verbänden plädiert Pharma Deutschland z.B. für Vereinfachungen und zügigere Abläufe des Genehmigungsprozesses bei DiGA-Verordnungen.

    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.09.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Art. 32 DSGVO iVm § 139e SG V rechtlich klarzustellen...

  • SG2412130006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...garantierten Verfügbarkeit der sg. „orphan medical products...

  • SG2509300151 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und das Soldatengesetz (SG) geändert werden sollen (WPflGE und SG-E). Der Gesetzentwurf sieht..., ...verschiedenen Pflichten (§§ 6 ff. SG), die andere Grundrechte..., ...Tapferkeit verpflichtet (§ 7 SG). Das bedeutet, dass sie..., ... nach § 17a Abs. 2 und 3 SG). Die Wehrpflicht berührt..., ...Ausgangsbeschränkungen (§ 18 SG), was die Freiheit der Person..., ...eingeschränkt (§ 15 Abs. 2 SG, Art. 17a Abs. 1 GG). Die..., ...Gehorsamspflicht nach § 11 SG kann – bei Vorliegen eines...

  • SG2507310018 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzgebungsverfahren Pflegekompetenzgesetz

      Es geht um die Stärkung und Attraktivistätssteigerung des Pflegeberufs durch Erweiterung der Kompetenzen der Pflegefachkräfte insbeondere durch Übertragung heilkundlicher Kompetenzen, die zuvor den Ärzt*innen vorbehalten waren. Ebenso ist eine Entbürokratisierung sinnvoll, aber nur an der Stelle, an der sie den Menschen nicht dient. Hier ist eine genaue Differenzierung notwendig zwischen sinnvoller Bürokratie, die den Rechnten der Menschen dient und dieser, die überbordned ist und Menschen schadet.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht begrenzen könne (vgl. SG Darmstadt, Gerichtsbescheid..., ...Gegen die Entscheidung des SG Darmstadt wurde aber bereits..., ...vertreten.“, vgl. dazu auch SG Detmold, Urteil vom 18.04.2023...

  • SG2507030008 (PDF - 56 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Statusfeststellungsverfahren der Rentenversicherung

      Durch das sog. "Herrenberg-Urteil" des BSG (B 12 R 3/20 R) werden nach Ansicht der Sozialversicherungsträger die Rahmenbedingungen für Lehrbeauftrage an Hochschulen grundlegend geändert. Sollten diese Änderungen Bestand haben, hätte dies gravierende Änderungen im Verhältnis zweier Vertragspartner (Lehrbeauftragter und Hochschule) zur Folge. Das Ziel ist, dass für bereits nachweisbar anderweitig sozial abgesicherte Lehrbeauftragte keine weitere Prüfung durch die Sozialversicherungsträger in diesem Auftragsverhältnis durchgeführt werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 03.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angestellter Rechtsanwälte. 22 SG Köln v. 27.3.2023, S 7 BA..., ...abgerechnet werden. Das SG Köln folgt in seinem Urteil..., ...selbständige Tätigkeit wertete das SG Köln die Umstände, dass ..., ...diesem Zusammenhang wies das SG darauf hin, dass diese Art..., ...Beschäftigung sprach für das SG Köln auch, dass die Lehrauftragsvereinbarung..., ...ausgeführt hat und auch das SG Köln hervorhebt, um eine..., ...28.6.2022, a.a.O. Rn 11. 71 SG Köln, a.a.O., S. 10 unter..., ...16.12.1957, a.a.O. Rn 9; SG Köln, a.a.O., S. 10. Seite..., ...Wirkung entfalten. Wie das SG Köln75 richtig sieht, trägt..., ...28.6.2022, a.a.O. Rn 11 75 SG Köln, a.a.O., S. 13. Seite..., ...BeckRS 2019, 56179; zuvor SG Stuttgart, Urteil vom 21.12.2017..., ...auf die Entscheidung des SG Köln, Urteil vom 27.03.2023...

  • SG2510060004 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht begrenzen könne (vgl. SG Darmstadt, Gerichtsbescheid..., ...Gegen die Entscheidung des SG Darmstadt wurde aber bereits..., ...vertreten.“, vgl. dazu auch SG Detmold, Urteil vom 18.04.2023...

  • SG2606240131 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Systemischen Gesellschaft e.V. (SG) Am 16. April hat der Paritätische...

  • SG2411060013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...134(7): 778–784. Pondorfer SG, Terheyden JH, Heinemann...

  • SG2606160002 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz - Pflegekompetenzgesetz - PKG

      Ziel ist die Weiterentwicklung gesetzlicher Regelungen im Bereich Pflege durch das Pflegekompetenzgesetz (PKG), insbesondere im SGB V und SGB XI. Im Fokus stehen die Erweiterung von Kompetenzen für Pflegefachpersonen, Anpassungen bei Leistungsansprüchen und Pflegeberatung sowie Regelungen zur Begutachtung, Versorgung und Finanzierung von Pflegeleistungen. Zudem werden Klarstellungen zur Leistungserbringung, zur Rolle weiterer Berufsgruppen sowie zur Ausgestaltung von Unterstützungsleistungen und Ansprüchen von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen adressiert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht begrenzen könne (vgl. SG Darmstadt, Gerichtsbescheid..., ...Gegen die Entscheidung des SG Darmstadt wurde aber bereits..., ...vertreten.“, vgl. dazu auch SG Detmold, Urteil vom 18.04.2023...

  • SG2508210012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Begleitung der Modernisierung des Wehrdienstes durch Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste

      Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz soll insofern angepasst werden, als dass festgeschrieben wird, dass ein gezielter Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste die Modernisierung des Wehrdienstes begleitet (vorgeschlagen wird ein Drei-Säulen-Modell mit freiwilligem Wehrdienst, Freiwilligendienste und zivilem Katastrophenschutz). Ergänzt werden soll außerdem, dass Kadersportler*innen weiterhin die Möglichkeit haben, ihren Wehrdienst als Sportsoldat*innen abzuleisten oder im BFD im Spitzensport tätig zu sein.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Sportjugend (dsj) am 21.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2607100007 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Zurückverweisung an das SG im Interesse einer zügigen..., ...Verfahrens beantragen. Das SG entscheidet dann (wie z.B...

  • SG2602060013 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pharma- und Medizintechnikdialog

      Strukturierter Austausch der Bundesregierung mit relevanten Akteuren aus Industrie, Verbänden, Wissenschaft, Selbstverwaltung, Gewerkschaften, Patientenvertreterinnen und Patientenvertretern und Bundesoberbehörden. Ziel ist es, aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen in der Versorgung, Forschung und Industrie zu identifizieren und gemeinsam tragfähige Lösungen – unter Beteiligung der ebenfalls betroffenen Ressorts – zu erarbeiten. Pharma Deutschland möchte mit dazu beitragen, Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die Rahmenbedingungen für die pharmazeutische Industrie (forschende und innovative Pharmaindustrie sowie Generikaindustrie) und die Hersteller von Medizintechnik und Medizinprodukten in Deutschland verbessert werden können.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 06.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 23.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Art. 32 DSGVO iVm § 139e SG V rechtlich klarzustellen...

  • SG2512190026 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kostenübernahme festgestellt (z. B.: SG Karlsruhe, Beschluss vom..., ...2025, S 12 AY 1183/25 ER; SG Heilbronn, Beschluss vom..., ...2025, S 15 AY 1361/25 ER; SG Stuttgart, Beschluss vom...

  • SG2509270015 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Handwerksgerechte Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes

      Die vorliegenden Pläne der Bundesregierung, mit dem WDModG Reserve und Heimatschutz weiter zu stärken und sowohl strukturell als auch gesellschaftlich zu verankern, ist im Grundsatz zu begrüßen. Die damit verbundenen Maßnahmen haben Folgen für die auf die Handwerksbetriebe –umso wichtiger ist es daher, Wehrdienst, Berufliche Bildung und Arbeitswelt ganzheitlich zu denken. Das BMVg ist daher gefordert, des Handwerks zu berücksichtigen – etwa durch eine vorausschauende langfristige Planung von Übungen. Die Bundeswehr darf nicht in Konkurrenz um Arbeitskräfte eintreten. Eine wie auch immer geartete „Dienstpflicht“ muss zukünftig so ausgestaltet werden, dass sie arbeitsmarkt-neutral bleibt.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des Soldatengesetzes (SG) § 31b Zuschuss zum Erwerb...

  • SG2602090015 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines "End of Cybersecurity Supports (EoCSS)" in die UN ECE R155 und im EU-Typgenehmigungsverfahren

      Als Voraussetzung für die Fahrzeug-Typzulassung schreibt die UNECE-Regelung155 (UN R155) in ihrer aktuellen Fassung Fahrzeugherstellern den Betrieb eines Cybersecurity-Managementsystems (CSMS) bis zum End of Life (EoL) eines Fahrzeugtyps vor. Dies ist faktisch nicht umsetzbar. Der VDA fordert daher auch zum Schutz der Kunden die Einführung eines „End of Cybersecurity Supports (EoCSS)“ in die UN R155 mit einer aktiven Cybersecurity-Supportphase bis zum EoCSS und einer passiven Beobachtungspflicht zwischen EoCSS und EoL; mit dem Ziel, dass sich dies auch in den europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen der Typgenehmigung wiederfindet.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EoCSS Cluster/Kategorien (SG = Steuergerät, SW = Software...

  • SG2403060003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Systemische Gesellschaft e.V. (SG) Verband Psychologischer...

  • SG2603250041 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufruf am 18.02.2026 4 SG Nürnberg, 9.3.2023 – S 5 SO 25/23 ER; SG Nürnberg, 1.12.2023 – S ...

  • SG2606250038 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht

      Die Verbände begrüßen das Ziel, mehr Rechtssicherheit im Umgang mit selbständiger Tätigkeit zu schaffen. Der vorliegende Referentenentwurf wird jedoch kritisch bewertet, weil er aus Sicht der Verbände keine ausreichende Rechtssicherheit schafft, zusätzliche Bürokratie erzeugt und bestehende Unsicherheiten für Selbständige und Auftraggeber*innen verschärfen kann. Die Verbände setzen sich für klare gesetzliche Kriterien, eine einheitliche und unbürokratische Statusfeststellung, eine bessere Abstimmung von Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht sowie für Verfahren ein, die tatsächliche Schutzbedarfe berücksichtigen, ohne jede einzelne Tätigkeit erneut prüfen zu müssen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung und Familientherapie (DGSF) am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht
    • Adressatenkreis:

      • 09.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Supervision und Beratung e. V. (SG) 3. Verbund für Systemische...

  • SG2405220010 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Hilfsmittelversorgung von GKV-Patienten

      Verbesserung der Hilfsmittelversorgung von GKV-Patienten durch: - verbesserte Regelungen zur Aufnahme neuartiger Hilfsmittel ins Hilfsmittelverzeichnis in Bezug auf den Nachweis des medizinischen Nutzens durch eine Pflicht zur Darlegung der Erforderlichkeit und eine Vereinbarung zwischen Hersteller und GKV-Spitzenverband dazu. - Es muss eine eigene Regelung für Festbeträge für Hilfsmittel geben. Die Anpassung ist jährlich vorzunehmen mit einer Bindung an die Inflation. - Klarstellung, dass es keine Bürokratie-Anforderungen bei der Abgabe von Hilfsmitteln über den gesetzlich vorgeschriebenen Umfang hinaus geben darf - Weichenstellungen, um auch bei Einführung der elektronischen Verordnung für Hilfsmittel die Therapiehoheit des Arztes und die Wahlfreiheit der Patienten zu wahren.
    • Bereitgestellt von: eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 23.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Kleinert-Schiene, vgl. SG-Berlin, Urt. v. 20.06.2022..., ...Absolute Gewissheit“ – so das SG – „ist nicht notwendig. ..., ... dies erforderlich ist“ (SG-Berlin, ebda.; Lungstras..., ... überspannt werden (vgl. SG-Berlin, Urt. v. 20.06.2022...

  • SG2607050008 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...monopolkommission.de/images/PDF/SG/SG%20Energie%202025/10.%...

  • SG2507220017 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Öffentliche Ladepreise senken

      Der vzbv fordert, Verbraucher:innen beim öffentlichen Laden von E-Autos vor überhöhten Preisen zu schützen. Die Kosten für Ladestrom bestimmen maßgeblich die Gesamthaltungskosten von Elektrofahrzeugen. Wer zu Hause günstig laden kann, profitiert von niedrigen Betriebskosten. Für Menschen ohne eigene Lademöglichkeit stellen die oftmals hohen Preise an öffentlichen Ladesäulen eine wachsende Belastung dar. Die Bundesregierung muss Maßnahmen für mehr Transparenz, faire Preise und bessere Wettbewerbsbedingungen ergreifen. Dazu gehören klare Regeln für Preisangaben, eine zentrale Erfassung von Tarifdaten und faire Vergabeverfahren für neue Ladepunkte. Ziel muss es sein, allen Verbraucher:innen den Zugang zu transparenten und bezahlbaren Ladeangeboten zu ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 23.07.2025
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...monopolkommission.de/images/PDF/SG/9sg_energie_volltext.pdf...

  • SG2406100032 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Freifahrtberechtigungen nach § 30 Abs. 6 SG gilt, sondern für alle Freifahrtberechtigungen...

  • SG2606240129 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Systemische Gesellschaft e.V. (SG), die wir ausdrücklich unterstützen...

  • SG2406190177 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Freifahrtberechtigungen nach § 30 Abs. 6 SG gilt, sondern für alle Freifahrtberechtigungen...

  • SG2607230023 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...15.06.2026 12. Riedel-Heller SG, Reininghaus U, Schomerus..., ...579–596 30. Riedel-Heller SG, Hajek A, König H-H (2026...

  • SG2406200258 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Donahue LM, Hilton S, Bell SG, Williams BC, Keoleian GA...

  • SG2605060006 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...30.7.2009, L 4 KR 279/08; SG Hamburg, Urteil v. 17.5.2016...

  • SG2406250179 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

      Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung im Hinblick auf eine verbindliche Steuerung der Hilfesuchenden durch ein klares Rangverhältnis der unterschiedlichen Versorgungsebenen, die Erweiterung des Sicherstellungsauftrags der KVen (und gleichzeitig der Vertragsärztinnen/Vertragsärzte), eine medizinisch notwendige Erstversorgung von Patientinnen und Patienten mit akutem Behandlungsbedarf durchgängig mit einer telemedizinischen und aufsuchenden Versorgung bereitzustellen, die damit entstehenden Doppelstrukturen trotz Ressourcenknappheit, die Entstehung möglicher Fehlanreize bei der Inanspruchnahme der Akut und Notfallstrukturen, die Mehrausgaben/Kosten der KVen (und gleichzeitig der Vergütungsregelungen sowie bei einzelnen anderen Punkten – wird Änderungsbedarf gesehen.

    • Bereitgestellt von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG)
    • Adressatenkreis:

      • 25.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und 3, 75 Abs. 1c und 133a SG neu, 2. Förderung der INZ...

  • SG2606240069 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...www.monopolkommission.de/images/PDF/SG/SG%20Post-TK%202025/Sektorgutachten...

  • SG2405280025 (PDF - 57 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Permit 2012 SWE-HO-09001 SG Singapore Passport 2006 SGP-AO-04001 SG Singapore Passport 2017 ...
Nach oben blättern