Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

34 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TabakerzV"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/24)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (34)

  • SG2602110006 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tabakproduktregulierung - Verbraucherschutz statt Ideologie

      Die Tabakproduktregulierung ist durch Europäisches Recht weitestgehend vorgegeben. Die aktuell gültige Europäische Norm, die Tabakproduktrichtlinie ist im deutschen Recht umgesetzt. Darüber hinaus gibt es keinen Grund für weitere Regelung auf nationaler Ebene. Der VdR steht hinter jeder Regulierung, welche dem Jugendschutz und der Aufklärung des mündigen, erwachsenen Verbrauchers über etwaige Gesundheitsrisiken dienen. Aus Sicht des VdR besteht in diesen Bereichen aktuell kein weiterer Handlungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: Verband der deutschen Rauchtabakindustrie e.V. am 11.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 11.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ersetzt in § 18 Nr. 6 TabakerzV die bisherige Formulierung..., ...Sicherheitsmerkmale in § 23 Abs. 3 TabakerzV. Die dort enthaltene..., ... § 14 Absatz 1 Satz 5 TabakerzV zwar als redaktionelle...

  • SG2603110022 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) plant das Bundesministerium..., ...Debatte geben: 1) Die TabakerzV sollte aufgrund der ...

  • SG2603030009 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tabakerzeugnisverordnung (5. ÄndV TabakerzV) Gz. 223-22711/0014..., ...BVTE-Stellungnahme zur 5. ÄndV TabakerzV: I. Verbot von Menthol..., ...Entwurfs der 5. ÄndV zur TabakerzV) 1. Keine belastbaren..., ...Beipackzettel (vgl. § 26 Abs. 1 TabakerzV) anbieten, um über theore-tisch..., ...die in die Anlage 2 der TabakerzV aufgenommen werden sollen..., ... sollen in § 9 Abs. 4 TabakerzV ver-pflichtet werden..., ...zudem vor, dass in die TabakerzV ebenfalls eine Bestimmung..., ...in § 14 Abs. 1 Satz 5 TabakerzV durch die neue Bezeichnung..., ...gefärbtem Tabak in § 18 Nr. 6 TabakerzV klarstellen. Dies soll..., ...Art. 1 Nr. 10) In § 23 TabakerzV soll durch Einfügung..., ... sollte daher in § 23 TabakerzV schlicht ein Verweis...

  • SG2603270098 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tabakerzeugnisverordnung (5. ÄndV TabakerzV) Gz. 223-22711/0014..., ...BVTE-Stellungnahme zur 5. ÄndV TabakerzV: I. Verbot von Menthol..., ...Entwurfs der 5. ÄndV zur TabakerzV) 1. Keine belastbaren..., ...Beipackzettel (vgl. § 26 Abs. 1 TabakerzV) anbieten, um über..., ...die in die Anlage 2 der TabakerzV aufgenommen werden sollen..., ... sollen in § 9 Abs. 4 TabakerzV ver pflichtet werden..., ... dem vor, dass in die TabakerzV ebenfalls eine Bestimmung..., ...in § 14 Abs. 1 Satz 5 TabakerzV durch die neue Bezeichnung..., ...gefärbtem Tabak in § 18 Nr. 6 TabakerzV klarstellen. Dies ..., .... 1 Nr. 10) In § 23 TabakerzV soll durch Einfügung..., ...sollte daher in § 23 TabakerzV schlicht ein Verweis...

  • SG2603160014 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tabakerzeugnisgesetz und Tabakerzeugnisverordnung

      Der VdeH setzt sich für ein angemessene Regulierung von E-Zigaretten und Liquids ein. Regulierung muss für uns auf das auf wissenschaftlichen Fakten basieren und das Schadenspotential (Tobacco Harm Reduction/THR) in angemessener Weise widerspiegeln. Je geringer ein Produkt schädlich ist, umso geringer sollte es reguliert werden. Dies gilt vor allem für die E-Zigarette. Zusätzliche Regulierungen und Verbote von Aromen und Inhaltsstoffen von Liquids lehnen wir über den geltenden gesetzlichen Rahmen hinaus ab.
    • Bereitgestellt von: Verband des eZigarettenhandels (VdeH) am 16.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 24.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sieht vor, Anlage 2 der TabakerzV um insgesamt 13 weitere...

  • SG2603270036 (PDF - 33 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tabakerzeugnisgesetz

      Eine wissenschaftsbasierte Regulierung sollte anerkennen, dass nicht alle Erzeugnisse das gleiche Risikoprofil besitzen und sich am individuellen Risiko einzelner Erzeugnisse orientieren: Je schädlicher ein Erzeugnis, desto strenger die Regulierung. Erwachsende Konsumenten sollen Zugang zu Informationen über die unterschiedlichen Risikoprofile der Produkte erhalten. Die erfolgreichen Maßnahmen zum Jugend- und Nichtraucherschutz sollten beibehalten werden. Wir setzen uns für eine Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln ein. Diese sind eine wichtige Ergänzung zu rauchfreien Erzeugnissen und können dazu beitragen, Konsumenten bei ihrem Wechsel zu unterstützen. Erforderliche gesetzliche Anpassungen sollten den Handlungsspielraum des illegalen Handels mit Nikotinprodukten nicht vergrößern.
    • Bereitgestellt von: Philip Morris GmbH am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tabakerzeugnis verordnung (TabakerzV) zu verbieten. Dabei...

  • SG2602130007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir fordern ein Verbot von Einweg E-Zigaretten.

      Wir fordern dieses Verbot für das ElektroG, alternativ fordern wir es auch Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) und das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG). Anknüpfungspunkte für eine schnelle und wirksame Verbotsregelung würde eine Ergänzung der Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) in Anlage 2 bieten. Nach der EU-Richtlinie 2014/40/EU über die Herstellung, Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen haben EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit das Inverkehrbringen einer bestimmten Kategorie von Tabakerzeugnissen (z.B. Einweg-E-Zigaretten) national zu verbieten, wenn das Verbot dem Schutz der öffentlichen Gesundheit dient. In Deutschland wurde die EU-Richtlinie 2014/40/EU durch die TabakerzV und das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) umgesetzt.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 13.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2603310011 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2509290118 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2509260024 (PDF - 2 Seiten)

Nach oben blättern