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16 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (16)

  • SG2603240010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung Strategie zur Stärkung der mentalen Gesundheit junger Menschen

      Strategie zur mentalen Gesundheit junger Menschen auf den Weg bringen; junge Menschen an der Erarbeitung der Strategie beteiligen, Entwicklung und Umsetzung eines verbindlichen Fortbildungsprogramms für multiprofessionelle Teams, die an und mit Schulen zusammenwirken, Konzipierung der Fortbildung unter Beteiligung der verschiedenen Professionen; Präventionsorientiertes Programm gegen Schulabsentismus aufsetzen; Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit als präventive Infrastruktur dauerhaft durch Co-Finanzierung Bund sichern und ausbauen; Etablierung gesundheits- und entwicklungsförderlicher Lern- und Schulstrukturen; gezielter Bildungsunterstützung vulnerabler Gruppen, insbesondere von Armut Betroffene.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2603250054 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sozialökologische Verkehrswende mit sozialen, barrierefreien Orten und klimaschonender Mobilität

      Umstieg auf klimaschonenden ÖPNV fördern; dauerhaft finanziertes bundesweites Sozialticket einführen - Weiterentwicklung Deutschlandticket zu einem Deutschlandticket FamilyPlus für die Mitnahme von Kindern; Investitionen in Schiene und Bahnhöfe vorantreiben; den Sozialraum Bahnhof als barrierefreien, sicheren und sozial gestalteten öffentlichen Raum weiterentwickeln; verlässliche Finanzierung von sozialer Arbeit an Bahnhöfen schaffen: Ausbau von Aufenthalts-, Beratungs- und Unterstützungsangeboten für vulnerable Gruppen (z. B. Wohnungslose, suchtkranke Menschen, Jugendliche); Gute Umsteigebeziehungen zwischen Bahn, Bus, Rad- und Fußverkehr (Bahnhof als Mobilitätsknoten); Förderung Kauf oder Leasing von E-Autos für Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2601290002 (PDF - 60 Seiten)

  • SG2512040030 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform Bundesteilhabegesetz

      Der Paritätische fordert gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden unter dem Dach der BAGFW: Bundesweite Angleichung und Vereinfachung der Bedarfsermittlung und personenzentrierten Bedarfsfeststellung Fokussierung der Finanzmittel der EGH auf individuelle Teilhabe und lastengerechte finanzielle Ausstattung der Träger der EGH Selbstbestimmung bei der Wahl des Wohnorts stärken Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für Menschen mit Behinderungen verbessern Vereinbarungsprinzip im Vertragsrecht des SGB IX erhalten Schiedsstellen stärken Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen als Qualitätsdialoge implementieren Klimaschutz und Nachhaltigkeit sozialrechtlich verankern Sozialplanung inklusiv ausbauen

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 09.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2511030001 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderungen Sozialstaatsreform

      Bürgernahe gut erreichbare Sozialverwaltung mit schlanken Lösungen anstelle von zahlreichen gesetzlichen Einzelfallregelungen; Übersichtlicher Sozialstaat, der in seiner Funktion und Wirkung Leistungsberechtigten gut erklärt werden kann; erfolgreiche Verwaltungsmodernisierung mit Digitalisierung der Sozialverwaltung, die selbstverwalteten Sozialversicherungen in die Lage versetzten, digitale Möglichkeiten für Bürgernähe, Responsivität und Dienstleistungsorientierung zu nutzen; Zentrale Anlaufstellen (Wohngeld, KiZ, SGB II) und auskömmliche Ausstattung der Sozialverwaltungen; Digitalisierung, die nicht affine Menschen mitdenkt; gut ausgebaute soziale Infrastruktur – auch in ländlichen Räumen, damit Daseinsvorsorge und Teilhabe erlebbar ist; Bürokratieabbau.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 03.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • SG2509190024 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderungen Sozialstaatsreform

      Bürgernahe gut erreichbare Sozialverwaltung mit schlanken Lösungen anstelle von zahlreichen gesetzlichen Einzelfallregelungen; Übersichtlicher Sozialstaat, der in seiner Funktion und Wirkung Leistungsberechtigten gut erklärt werden kann; erfolgreiche Verwaltungsmodernisierung mit Digitalisierung der Sozialverwaltung, die selbstverwalteten Sozialversicherungen in die Lage versetzten, digitale Möglichkeiten für Bürgernähe, Responsivität und Dienstleistungsorientierung zu nutzen; Zentrale Anlaufstellen (Wohngeld, KiZ, SGB II) und auskömmliche Ausstattung der Sozialverwaltungen; Digitalisierung, die nicht affine Menschen mitdenkt; gut ausgebaute soziale Infrastruktur – auch in ländlichen Räumen, damit Daseinsvorsorge und Teilhabe erlebbar ist; Bürokratieabbau.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • SG2508010011 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher

      Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins begrüßt, dass der Bundesgesetzgeber mit dem vorliegenden Referentenentwurf den Verpflichtungen der Richtlinie (EU) 2023/22225 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Oktober 2023 nachkommt, nach denen die Mitgliedstaaten sicherstellen sollen, dass Verbraucherinnen und Verbrauchern, die Schwierigkeiten bei der Erfüllung finanzieller Verpflichtungen haben oder haben könnten, unabhängige Schuldnerberatungsdienste zur Verfügung gestellt werden. Nach Einschätzung der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins besteht die Notwendigkeit, bedarfsgerechte Angebote an Schuldnerberatungsdiensten sicherzustellen und auszubauen. Dies ist nach unserer Ansicht derzeit nicht überall, wo es erforderlich ist, bedarfsdeckend der Fall.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 08.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1847 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)
    • Adressatenkreis:

      • 16.07.2025

        • Bundesregierung:

  • SG2504160041 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen 2025: Staatsreform und Digitalisierung

      Zu den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD wurde ein Thesenpapier zu Staatsreform und Digitalisierung erarbeitet, dessen Bausteine an zuständige Verhandelnden geschickt wurden. Diese wurden aufgefordert: 1. einen bürgerfreundlichen Staat durch eine Reform der öffentlichen Verwaltung zu gestalten, 2. die sozialräumliche Zugänglichkeit der sozialen Infrastruktur zu stärken, damit Daseinsvorsorge und Teilhabe erlebbar wird, 3. die digitale Zugänglichkeit zu erleichtern und dabei Digitalisierung vom Nutzer her zu denken, 4. die rechtliche Zugänglichkeit zu erleichtern und Beratung sicherstellen und 5. Bürokratie abzubauen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2501150002 (PDF - 12 Seiten)

  • SG2501220019 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundestagswahl 2025

      Die Mitgliederversammlung des DOSB stellt zehn gleichwertige zentrale Forderungen an die politischen Entscheidungsträger*innen für die Neuwahl des Deutschen Bundestages im Februar 2025 und die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen, um die Zukunft des Sports in Deutschland nachhaltig zu entwickeln.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 22.01.2025
    • Adressatenkreis:
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