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391 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (391)

  • SG2608250024 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2608190017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Sondervorschrift 594

      Anpassung der Sondervorschrift 594 im RID/ADR an eine Praxisgerechte Umsetzung. Die SV594 regelt seit über drei Jahrzehnten zuverlässig den Transport von Stoßdämpfern nach UN 3164. In diesem Zeitraum hat sich die Vorschrift uneingeschränkt bewährt. Es sind keine schadensrelevanten Ereignisse dokumentiert, die auf eine unzureichende Ausgestaltung der Vorschrift zurückzuführen wären. Das bestehende Sicherheitsniveau ist hoch und angemessen. Der Änderungsvorschlag würde die Anwendung der SV594 erheblich erschweren. Deshalb setzt sich der VDA für die Beibehaltung der SV594 ein.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 19.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2608190019 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterstützung für Multilaterales Agreement - Beitrag zur Verringerung administrativer Aufwände (UN 3543)

      Im Rahmen der 68. Sitzung des UN-Unterausschusses für den Transport gefährlicher Güter wurde eine neue Sondervorschrift für bestimmte hermetisch geschlossene Artikel mit geringen Mengen an Natrium oder Natriumlegierungen beschlossen und als ergänzende Vorschrift zu UN 3543 in die UN-Modellvorschriften aufgenommen. Aus Sicht des VDA schafft die Regelung einen sachgerechten und risikobasierten Rahmen für betroffene Komponenten. Anforderungen berücksichtigen deren besondere Eigenschaften und gewährleisten ein hohes Sicherheitsniveau im Gefahrguttransport. Der VDA regt daher an, gemeinsam mit weiteren interessierten Vertragsstaaten den Abschluss eines multilateralen Agreements zu unterstützen und zu initiieren, um die vorgezogene Anwendung der beschlossenen Erleichterungen zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 19.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2608120001 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2608120002 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Masterplan Wasserstoff konsequent auf Infrastrukturaufbau, Technologieoffenheit und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen ausrichten

      Ziel ist ein technologieoffener und marktwirtschaftlicher Hochlauf der Wasserstoffmobilität und strombasierter Kraftstoffe als Bestandteil einer klimaneutralen Mobilität. Der VDA setzt sich für verlässliche regulatorische und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, den bedarfsgerechten Ausbau der Wasserstoff- und Ladeinfrastruktur, die Beschleunigung von Genehmigungs- und Planungsverfahren, die Weiterentwicklung europäischer und nationaler Rechtsvorschriften (u. a. AFIR, RED, RFNBO-Regulierung), technologieoffene Wettbewerbsbedingungen für Wasserstoffantriebe, die Berücksichtigung erneuerbarer Kraftstoffe einschließlich VEEFs in der CO2-Regulierung, den Ausbau der Wasserstoffproduktion und -importe sowie geeignete Förder-, Finanzierungs- und Monitoringinstrumente ein.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 12.08.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2607200020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Masterplan Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Mobilitätssektor

      Der "Masterplan Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Mobilitätssektor" der Bundesregierung ist Teil der Nationalen Wasserstoffstrategie. Er fokussiert sich auf den Hochlauf von Wasserstofftechnologien im Straßen-, Luft- und Schiffsverkehr und wurde in Teilen zuletzt Anfang 2026 durch Empfehlungen des Nationalen Wasserstoffrates konkretisiert. Die nächste Phase des Wasserstoffhochlaufs muss den Übergang von Pilotprojekten zur industriellen Skalierung ermöglichen. Dafür braucht es heute verlässliche Rahmenbedingungen entlang der gesamten H2-Wertschöpfungskette, die Investitionssicherheit schaffen, marktnahe Strukturen aufbauen, und profitable Geschäftsmodelle etablieren.
    • Bereitgestellt von: Volvo Group Trucks Central Europe GmbH am 23.07.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2607230002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Netzanschlüssen durch Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes

      Beschleunigung von Netzanschlüssen für Ladeeinrichtungen, u.a. durch Einführung bundesweit einheitlicher, digitaler Antragsverfahren und verbindlichen Bearbeitungsfristen durch die Netzbetreiber sowie weiterer Aspekte u.a. durch eine Anpassung des Energiewirtschaftsgesetz. Im Rahmen des sog. Netzpakets sollte Ladeinfrastruktur bei Netzanschlüssen explizit priorisiert werden. Zudem ist eine Anschlussgarantie für Industriebetriebe mit klaren Fristen vorzusehen.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 23.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607200010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Masterplan Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Mobilitätssektor

      Der "Masterplan Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Mobilitätssektor" der Bundesregierung ist Teil der Nationalen Wasserstoffstrategie. Er fokussiert sich auf den Hochlauf von Wasserstofftechnologien im Straßen-, Luft- und Schiffsverkehr und wurde in Teilen zuletzt Anfang 2026 durch Empfehlungen des Nationalen Wasserstoffrates konkretisiert. Die nächste Phase des Wasserstoffhochlaufs muss den Übergang von Pilotprojekten zur industriellen Skalierung ermöglichen. Dafür braucht es heute verlässliche Rahmenbedingungen entlang der gesamten H2-Wertschöpfungskette, die Investitionssicherheit schaffen, marktnahe Strukturen aufbauen, und profitable Geschäftsmodelle etablieren.
    • Bereitgestellt von: cellcentric GmbH & Co. KG am 20.07.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2607160047 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierter Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr

      MAHLE unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung nachdrücklich, einen Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr zu entwickeln. Dieser sollte darauf abzielen, kurz- bis mittelfristig alle politisch-regulatorischen Hürden entlang der Wertschöpfungskette abzubauen und den Markteintritt der Technologiepfade einzuleiten. Zu den zentralen Anliegen zählen der Aufbau von Wasserstofftankinfrastruktur, die energiesteuerliche Gleichbehandlung von Brennstoffzelle und Wasserstoffmotor sowie die Berücksichtigung erneuerbarer Kraftstoffe in den CO2-Flottenregulierungen.
    • Bereitgestellt von: MAHLE International GmbH am 16.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607160046 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierter Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr

      MAHLE unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung nachdrücklich, einen Masterplan für Wasserstoff und strombasierte Kraftstoffe im Verkehr zu entwickeln. Dieser sollte darauf abzielen, kurz- bis mittelfristig alle politisch-regulatorischen Hürden entlang der Wertschöpfungskette abzubauen und den Markteintritt der Technologiepfade einzuleiten. Zu den zentralen Anliegen zählen der Aufbau von Wasserstofftankinfrastruktur, die energiesteuerliche Gleichbehandlung von Brennstoffzelle und Wasserstoffmotor sowie die Berücksichtigung erneuerbarer Kraftstoffe in den CO2-Flottenregulierungen.
    • Bereitgestellt von: MAHLE GmbH am 16.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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