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1.391 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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  • Empfängergruppen: Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN)

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.391)

  • SG2607290018 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die BMW Group setzt sich für einen europäischen Circular Economy Act als übergeordneten Rechtsrahmen für die Kreislaufwirtschaft ein.

      Ziel ist die Schaffung eines echten EU-Binnenmarkts für Sekundärrohstoffe durch einheitliche Qualitätsstandards, harmonisierte Definitionen und praxistaugliche Methoden zur Berechnung von Rezyklatanteilen. Statt zusätzlicher und teilweise doppelter Regulierungen, Verbote oder starrer Quoten sollte der CE-Act marktwirtschaftliche Anreize für Innovation, Ressourceneffizienz und den Einsatz von Sekundärmaterialien schaffen. Zudem sollten Transporthemmnisse für Sekundärrohstoffe innerhalb der EU abgebaut sowie digitale Produktpässe schlank, interoperabel und innovationsfreundlich ausgestaltet werden. Im Fokus stehen Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau, Versorgungssicherheit und die Unterstützung der Klimaziele durch eine funktionierende Kreislaufwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 29.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2607290019 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die BMW Group setzt sich für einen europäischen Circular Economy Act als übergeordneten Rechtsrahmen für die Kreislaufwirtschaft ein.

      Ziel ist die Schaffung eines echten EU-Binnenmarkts für Sekundärrohstoffe durch einheitliche Qualitätsstandards, harmonisierte Definitionen und praxistaugliche Methoden zur Berechnung von Rezyklatanteilen. Statt zusätzlicher und teilweise doppelter Regulierungen, Verbote oder starrer Quoten sollte der CE-Act marktwirtschaftliche Anreize für Innovation, Ressourceneffizienz und den Einsatz von Sekundärmaterialien schaffen. Zudem sollten Transporthemmnisse für Sekundärrohstoffe innerhalb der EU abgebaut sowie digitale Produktpässe schlank, interoperabel und innovationsfreundlich ausgestaltet werden. Im Fokus stehen Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau, Versorgungssicherheit und die Unterstützung der Klimaziele durch eine funktionierende Kreislaufwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 29.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2607290021 (PDF - 63 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die BMW Group setzt sich für einen europäischen Circular Economy Act als übergeordneten Rechtsrahmen für die Kreislaufwirtschaft ein.

      Ziel ist die Schaffung eines echten EU-Binnenmarkts für Sekundärrohstoffe durch einheitliche Qualitätsstandards, harmonisierte Definitionen und praxistaugliche Methoden zur Berechnung von Rezyklatanteilen. Statt zusätzlicher und teilweise doppelter Regulierungen, Verbote oder starrer Quoten sollte der CE-Act marktwirtschaftliche Anreize für Innovation, Ressourceneffizienz und den Einsatz von Sekundärmaterialien schaffen. Zudem sollten Transporthemmnisse für Sekundärrohstoffe innerhalb der EU abgebaut sowie digitale Produktpässe schlank, interoperabel und innovationsfreundlich ausgestaltet werden. Im Fokus stehen Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau, Versorgungssicherheit und die Unterstützung der Klimaziele durch eine funktionierende Kreislaufwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 29.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  • SG2607290004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geltende Vorschriften für Einwegkunststoffe in Feuchttüchern beibehalten

      Es wird gefordert, dass die geltenden Vorschriften für Einwegkunststoffe in Feuchttüchern nicht ausgeweitet oder verteuert werden, sondern durch eine bessere Durchsetzung und fundiertere Daten verbessert werden sollten. Es wird ein stabiles Gebühreniveau angestrebt, eine Ausweitung der Herstellerverantwortung auf die Kosten der Abwasserinfrastruktur abgelegnr und eine evidenzbasierte Politikgestaltung, eine strengere Durchsetzung bestehender Verpflichtungen sowie eine stärkere Sensibilisierung der Verbraucher für die ordnungsgemäße Entsorgung gefordert. Dabei werden weiterhin Innovationen wie kunststofffreie Feuchttücher unterstützt.
    • Bereitgestellt von: Klenk & Hoursch AG am 29.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607290009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Frist zur Phosphorrückgewinnungspflicht gemäß Klärschlammverordnung (AbfKlärV)

      Gegenstand der DPP-Position ist die Beibehaltung der in der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) festgelegten Frist zur verpflichtenden Phosphorrückgewinnung ab dem Jahr 2029. Eine Abweichung vom bestehenden Zeitrahmen würde die Umsetzung der mit der Novellierung der AbfKlärV verfolgten Ziele verzögern, insbesondere den Aufbau geschlossener Stoffkreisläufe und die Rückführung von Phosphor als kritischem Rohstoff in den Wirtschaftskreislauf. Zudem könnten Planungs- und Investitionsentscheidungen von Kommunen und Anlagenbetreibern beeinträchtigt und der Vollzug der bestehenden Regelungen geschwächt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Phosphor-Plattform DPP e.V. am 29.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2601210012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Frist zur Phosphorrückgewinnungspflicht gemäß Klärschlammverordnung (AbfKlärV)

      Gegenstand der DPP-Position ist die Beibehaltung der in der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) festgelegten Frist zur verpflichtenden Phosphorrückgewinnung ab dem Jahr 2029. Eine Abweichung vom bestehenden Zeitrahmen würde die Umsetzung der mit der Novellierung der AbfKlärV verfolgten Ziele verzögern, insbesondere den Aufbau geschlossener Stoffkreisläufe und die Rückführung von Phosphor als kritischem Rohstoff in den Wirtschaftskreislauf. Zudem könnten Planungs- und Investitionsentscheidungen von Kommunen und Anlagenbetreibern beeinträchtigt und der Vollzug der bestehenden Regelungen geschwächt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Phosphor-Plattform DPP e.V. am 29.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607280002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Synchronisierung EE- und Netzausbau

      Um den Anforderungen des zunehmend elektrifizierten, flexiblen und volatilen Energiesystems gerecht zu werden, sollte der Ausbau von Erneuerbaren Energien stärker regional gesteuert werden. Erneuerbare Energien müssen vor allem dort hinzugebaut werden, wo sie systemisch den höchsten Nutzen haben. Dies lässt sich z.B. über entsprechend ausgestaltete Ausschreibungen (im Falle von EEG-Förderung), ein Bonus-/ Malus-System, den s.g. Redispatch-Vorbehalt oder dem Konzept „Einspeisesteckdose“ anreizen.
    • Bereitgestellt von: E.DIS AG am 29.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607290002 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2607280024 (PDF - 18 Seiten)

  • SG2607240024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Elektrifizierung als Leitstrategie der Klimapolitik verankern

      Der ZVEI setzt sich dafür ein, die Elektrifizierung als zentralen Hebel für Klimaneutralität zu stärken und die dafür erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Dazu gehören verlässliche und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen sowie ein flexibles, intelligentes und resilientes Stromsystem, das den steigenden Strombedarf und die wachsende Bedeutung von Nachfrageflexibilität berücksichtigt.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
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