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11 Regelungsvorhaben
zur Suche nach »"Referentenentwurf eines ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (11)
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- Angegeben von: Deutscher Sozialgerichtstag e.V. am 10.07.2026
- Beschreibung: Vielfältige Änderungen der Kinder- und Jugendhilfe im SGB VIII
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung und Familientherapie (DGSF) am 08.10.2024
- Beschreibung: Die DGSF nimmt Stellung zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe. Ziel der Stellungnahme ist es, die geplante inklusive Weiterentwicklung des SGB VIII fachlich zu begleiten und insbesondere die Bedeutung systemischer, multiprofessioneller, familien- und lebensweltorientierter Beratung, Hilfeplanung und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien hervorzuheben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG))
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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- Angegeben von: Sozialdienst katholischer Frauen Gesamtverein e.V. am 17.04.2026
- Beschreibung: Mit dem ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturgesetz sollen Leistungen der Eingliederungshilfe in das SGB VIII überführt und Schnittstellen bereinigt werden. Vorgesehen ist u.a. das Vorranggebot im Hinblick auf Infrastruktur- und Regelangebote sowie Abbau der Bürokratie. Der SkF bewertet die im Referentenentwurf gemachten Vorschläge im Hinblick auf Beteiligungsrechte von jungen Menschen und Kindeswohl.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Referentenentwurf eines ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe..., ...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...
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- Angegeben von: Sozialdienst katholischer Frauen Gesamtverein e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Die inklusive Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes muss bis 2028 umgesetzt werden. Ab diesem Zeitpunkt muss die gesamte Kinder- und Jugendhilfe aus einer Hand erfolgen. SGB VIII und SGB IX sollen für die Anspruchsberechtigten zusammengeführt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Referentenentwurf eines ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 22.07.2024
- Beschreibung: In einem Schreiben an zuständige Ministerien und Bundestagsabgeordnete befürwortet der DBB die diskutierte Änderung des Jugendschutzgesetzes, mit der die Ausnahmeregelung zum Konsum alkoholischer Getränke für jüngere Personen ersatzlos gestrichen werden soll und die Altersgrenze bei 16 Jahren verbleibt. Der DBB setzt sich intensiv für einen starken Jugendschutz ein, insbesondere mit Präventionskampagnen wie „BIER ERST AB 16“, „DRINK RESPONSIBLY“ oder „DONT DRINK AND DRIVE“.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...
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- Angegeben von: Ärzte ohne Grenzen e.V. am 13.05.2026
- Beschreibung: Wir sprechen uns gegen die geplante Ausweitung medizinischer Verfahren zur Alterseinschätzung im Rahmen des § 42f SGB VIII aus. Wir warnen davor, dass medizinisch und medizinethisch nicht vertretbare Untersuchungen faktisch zum Regelfall werden könnten, obwohl sie keine verlässliche Grundlage zur Feststellung der Volljährigkeit bieten. Stattdessen fordern wir, dass das Kindeswohl konsequent im Mittelpunkt steht und bei bestehenden Zweifeln weiterhin von Minderjährigkeit auszugehen ist, im Einklang mit internationalen und europäischen Vorgaben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe..., ...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...
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- Angegeben von: Pestalozzi-Fröbel-Verband e.V. am 13.05.2024
- Beschreibung: - Sicherstellung der Rechte der Kinder - Frühkindliche Bildung stärken - Angebote der Kindertagesbetreuung qualitativ weiterentwickeln - Angebote zur Stärkung von Familien entwickeln und ausbauen - Fachkräftequalifizierung ausbauen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...
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- Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 17.04.2026
- Beschreibung: Aus Sicht der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins stellt die vorgesehene Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen unter dem Dach des SGB VIII einen entscheidenden Schritt zur Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention dar. Begrüßt wird u.a. die Einbeziehung weiterer beteiligter Stellen in die Gefährdungseinschätzung sowie die Aufnahme der Entwicklung infrastruktureller Angebote der Bildungsassistenz in die Jugendhilfeplanung nach § 80 SGB VIII. Zugleich wird gefordert, die bedarfsgerechte individuelle Leistungsgewährung auch neben infrastrukturellen Angeboten sicherzustellen und das Vertrags- und Leistungserbringungsrecht anzupassen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...
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- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
- Beschreibung: Umsetzung Kinder- und Jugendhilfestrukturreform; inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention; Abbau von Bürokratie und Verbesserung der Verwaltungsabläufe; klare Zuständigkeiten und verbesserte Zusammenarbeit der beteiligten Leistungssysteme; Sicherstellung einer bedarfsgerechten Finanzierung; Vermeidung von Leistungseinschränkungen im Rahmen von Einspar- und Konsolidierungsmaßnahmen; kritische Prüfung neuer Vorrang- und Nachrangregelungen, Erhalt individueller Rechtsansprüche und Zugänglichkeit von Leistungen; Weiterentwicklung qualitativ hochwertiger Unterstützungsangebote für junge Menschen und Familien.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...
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- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 25.06.2026
- Beschreibung: Geplant ist eine Reform des SGB VIII hin zu einer Gesamtzuständigkeit für alle Kinder und Jugendliche mit Behinderung mit Einführungen von Vorrangregelungen für sogenannte Infrastrukturleistungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung und der Bildungsassistenz mit der einer unbefristeten Länderöffnungsklausel. Die BAGFW spricht sich größtenteils gegen die geplanten Regelungen aus.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG)
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...
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- Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 29.05.2024
- Beschreibung: Inklusive Kinder- & Jugendhilfe durch Zusammenführung SGB VIII & SGB IX. Bereits In der Kindheit sind inklusive Formate zu bewirken, damit eine inklusive Gesellschaft selbstverständlich werden kann. Hierfür ist eine Zusammenführung der jetzt im SGB VIII gergelten Kinder- und Jugendlichen ohne oder mit seelischen Behinderung und den im SGB IX geregelten Kinder- und Jugendlichen mit kognitiven, Sinnes- und körperlichen Beeinträchtigungen zusammenzuführen. Streigigkeiten der gesamten Kinder- und Jugendhilfe soll den Sozialgerichten zugewiesen werden,
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe...