Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (30)
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- Angegeben von: Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. am 03.06.2025
- Beschreibung: Die Verordnung regelt die Umsetzung und Verwaltung des Transformationsfonds, der im Rahmen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) eingerichtet wurde. Ziel ist die finanzielle Unterstützung von Umstrukturierungsmaßnahmen in deutschen Krankenhäusern zur Verbesserung der Versorgungsqualität, Effizienz und Nachhaltigkeit. Die Stellungnahme enthält Vorschläge aus Perspektive der evangelischen Krankenhäuser. Konkret wurden eine Fristenverlängerung, eine Erweiterung des Zentrumsbegriffs, die Förderung von ambulant-stationären Operationssälen, energetische Nachhaltigkeit als Fördertatbestand sowie eine Stärkung der Barrierefreiheit vorgeschlagen.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Krankenhaustransformations-Verordung - KHTFV
Aktiv vom 24.01.2025 bis 27.06.2025
- Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 24.01.2025
- Beschreibung: Die geplante Finanzierung des Krankenhaustransformationsfonds hälftig aus Beitragsmitteln der Gesetzlichen Krankenkassen wird abgelehnt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
-
- Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 12.02.2025
- Beschreibung: Die BKG setzt sich dafür ein, dass in der KHTFV Aspekte des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit berücksichtigt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 03.02.2025
- Beschreibung: Bitkom begrüßt, dass im Rahmen des Transformationsfonds neben Umstrukturierungsprojekten auch IT-Projekte sowie telemedizinische Vorhaben förderfähig sind. Dies wird als ein wichtiger Schritt angesehen, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben und moderne Technologien stärker in die Krankenhausversorgung zu integrieren. Die Förderung digitaler Infrastruktur und Anwendungen in Krankenhäusern sollte jedoch flexibel und zukunftsorientiert gestaltet werden, ohne durch enge Vorgaben eingeschränkt zu sein. Der Fokus sollte auf der Integration bestehender Lösungen, der Bereitstellung offener und standardisierter Schnittstellen sowie der langfristigen Nutzbarkeit von IT-Systemen liegen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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- Angegeben von: DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 10.04.2025
- Beschreibung: Im Rahmen des Transformationsfonds im Krankenhausbereich und der Krankenhausreform (KHVVG) sollen die Belange der Luftrettung berücksichtigt werden. Insbesondere eine Notfallreform- ist erforderlich, aber auch die Infrastruktur an den Klinken für den Rettungsdienst und die Luftrettung optimiert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... im Krankenhausbereich (KHTFV) soll die Finanzierung..., ...Abs. 3 des Entwurfes der KHTFV erscheint uns die Aufnahme...
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- Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.09.2025
- Beschreibung: Das IDW begrüßt das Ziel des KHAG, die Vorschriften des KHVVG praxisgerecht fortzuentwickeln, um eine qualitative, bedarfsgerechte Krankenhausversorgung zu fördern. Die Stellungnahme konzentriert sich auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen in der Krankenhaustrans-formationsfonds-Verordnung (KHTFV).
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV). Zu § 12b KHG (Streichung..., ...Folgeänderung in § 4 Abs. 2 Nr. 7 KHTFV): Wir begrüßen ausdrücklich...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie e.V. am 03.02.2025
- Beschreibung: Zur Förderung von Umstrukturierungsprozessen in den Krankenhäusern sieht das KHVVG die Einführung eines Transformationsfonds vor. In § 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG werden die Fördertatbestände aufgezählt, die durch den Verordnungsentwurf ausdifferenziert werden. Die DGMKG nimmt zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie zum Fördertatbestand in § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf Stellung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Die Deutsche Gesellschaft..., ...Umsetzung im Entwurf des KHTFV erscheint uns folgerichtig..., ...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf sind „förderfähig..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV-E nicht auch noch ein ...
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- Angegeben von: RA Sascha Milkereit – Rechtsanwalt am 23.01.2025
- Beschreibung: Zur Förderung von Umstrukturierungsprozessen in den Krankenhäusern sieht das KHVVG die Einführung eines Transformationsfonds vor. In § 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG werden die Fördertatbestände aufgezählt, die durch den Verordnungsentwurf ausdifferenziert werden. Die DGMKG nimmt zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie zum Fördertatbestand in § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf Stellung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- RA Sascha Milkereit - Rechtsanwalt
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Die Deutsche Gesellschaft..., ...Umsetzung im Entwurf des KHTFV erscheint uns folgerichtig..., ...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf sind „förderfähig..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV-E nicht auch noch ein ...
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Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV), Ablehnung der Finanzierung des T-Fonds
Aktiv vom 22.01.2025 bis 01.08.2025
- Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 22.01.2025
- Beschreibung: Wir unterstützen die Ziele des Transformationsfonds grundsätzlich, lehnen jedoch dessen verfassungswidrige Finanzierung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds entschieden ab.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Krankenkassen zum Referentenentwurf der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) vom 15.1.2025 Stellung...
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- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.02.2025
- Beschreibung: Die Verordnung regelt die Ummsetzung des Transformationsfonds zur Finanzierung der Krankenhausreform (KHVVG). Das Ziel der Krankenhausreform ist es, die Kosten der Krankenhausversorgung zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgungsqualität zu erhöhen. In der vorliegenden Verordung wird die Mittelvergabe organisiert.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) Sozialverband..., ...Stellungnahme des VdK zur KHTFV nicht als allgemeines ..., ...Anwendungsbereich – § 1 KHTFV-E Die Verordnung dient..., .... Förderfähigkeit – § 2 KHTFV-E Dieser Paragraph enthält..., ...Fördertatbeständen – § 3 KHTFV-E Dieser Paragraph enthält..., ...2.4. Antragstellung – § 4 KHTFV-E 2.4.1. Absatz 1 Die..., ... der Fördermittel – § 5 KHTFV-E Es erfolgt keine Bewertung..., ... der Fördermittel – § 6 KHTFV-E 2.6.1. Absatz 1 Die..., ... von Fördermitteln– § 7 KHTFV-E 2.7.1. Absatz 1 Es..., ...Soziale Sicherung – § 8 KHTFV-E 2.8.1. Absatz 1 Es..., ...Krankenversicherung – § 9 KHTFV-E Der Verordnungsgeber..., ...Wirkungen der Förderung – § 10 KHTFV-E Für die Auswertung ...
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Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) Rückgriff auf GKV-Mittel beim Transformationsfonds wird abgelehnt
Aktiv vom 23.01.2025 bis 27.06.2025
- Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 23.01.2025
- Beschreibung: Die hälftige Aufbringung der Finanzmittel des Transformationsfonds aus Beitragsgeldern der Gesetzlichen Krankenversicherung wird abgelehnt. Zudem sind die Fördertatbestände zu wenig zielgerichtet auf den Regelungszweck der Verordnung.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (KHTFV)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Beschreibung: Die Diakonie setzt sich dafür ein, dass auch Maßnahmen zur Stärkung der Barrierefreiheit von Krankenhäusern aus dem Transformationsfonds zu fördern sind.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds- Verordnung – KHTFV) Die aktuelle wirtschaftliche...
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- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.01.2025
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) (vom 15.01.2025) Berlin..., ............ 5 § 3 Abs. 1 KHTFV ........................., ............ 5 § 3 Abs. 2 KHTFV ........................., ............ 6 § 3 Abs. 3 KHTFV ........................., ...Krankenhausverbünden .. 6 § 3 Abs. 5 KHTFV ........................., ............ 7 § 3 Abs. 6 KHTFV ........................., ............ 8 § 3 Abs. 7 KHTFV ........................., ................... 9 § 4 KHTFV ........................., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) soll der Ausgestaltung..., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Seite 4 von 10 Die ..., ...Förderfähigkeit § 2 Abs. 3 Nr. 2 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Versorgungskapazitäten § 3 Abs. 1 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Versorgungseinrichtung § 3 Abs. 2 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Schließungskosten (s. Abs. 7 KHTFV) förderfähig sein sollen..., ...Netzwerkstrukturen § 3 Abs. 3 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Krankenhausverbün-den § 3 Abs. 5 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Begründung zu § 3 Abs. 5 KHTFV. Förderung von Vorhaben..., ...Notfallstrukturen § 3 Abs. 6 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Krankenhauses § 3 Abs. 7 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., .... Antragsstellung § 4 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung...
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- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 13.03.2025
- Beschreibung: Regelung Fördertatbestände des Krankenhaustransformationsfonds, Antrags- und Prüfungsverfahren, Nachweisverfahren.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds- Verordnung (KHTFV) Berlin, 24. Januar 2025 | Mit der KHTFV soll das Nähere zu den...
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- Angegeben von: Health for Future am 01.10.2025
- Beschreibung: Gelder aus dem Krankenhaustransformationsfonds, die für Investitionen im Gebäudebereich eingesetzt werden, sollen auch an die Maßgaben von Klimaschutz und -resilienz (z.B. Hitzeschutz) geknüpft sein. Nicht-nachhaltige bauliche Maßnahmen in Krankenhäusern widersprechen der Notwendigkeit, die Gesundheits-Infrastruktur klimaneutral und resilient zu machen.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
- Beschreibung: die Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung regelt, wie der Transformationsfonds im Krankenhausbereich verwaltet und Fördermittel für Umstrukturierungs- und Modernisierungsprojekte verteilt werden sollen, um die Krankenhauslandschaft an aktuelle Anforderungen anzupassen. Die Bundesregierung möchte damit die Umsetzung der Krankenhausreform unterstützen, Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen gezielt fördern und die Qualität sowie Effizienz der Versorgung stärken.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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- Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 25.03.2025
- Beschreibung: Aufzeigen notwendiger krankenhauspolitischer Handlungsbedarfe einer neuen Bundesregierung: Krankenhausreform praktisch wirksam machen, Vorhaltefinanzierung überarbeiten, Defizitlücke beim LBFW schließen, Basisfallwert bundesweit einheitlich festlegen, resilientes Gesundheitswesen schaffen, Pflegereform und Pflegeprofessionsreform, Ambulantisierung ausbauen, Nutzung Telematikinfrastruktur, Anpassungen am Krankenhaustransformationsfonds, Kriterien für Sicherstellungszuschläge anpassen, Patientensteuerung durch Notfallreform und mit digitaler Unterstützung, mehr Fokus auf Prävention
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) -
BT-Drs. 20/13184
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz) -
BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 31.03.2025
- Beschreibung: Die Verordnung zum Krankenhaustransformationsfonds gründet auf dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Die Verordnung lässt die Hochschulkliniken bei der Förderung der Transformation der Krankenhauslandschaft weitestgehend außen vor. Dies widerspricht der Intention der Rechtsgrundlage im KHVVG. Universitätsklinika müssen daher umfassend förderfähig im Transformationsfonds sein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 08.10.2025
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben „Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)“ sieht vor, die Pflicht zur Prüfung des Insolvenzrisikos bei der Vergabe von Fördermitteln an Krankenhäuser zu streichen. Der VID setzt sich dafür ein, dass diese Prüfpflicht beibehalten wird, um rechtliche und wirtschaftliche Risiken für die Einrichtungen und deren Leitung zu vermeiden und die zielgerichtete Verwendung öffentlicher Mittel sicherzustellen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wird § 4 Abs. 2 Ziffer 7 KHTFV gestrichen, der bisher..., ...wird § 4 Abs. 2 Ziffer 7 KHTFV gestrichen, der bisher...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie e.V. am 19.08.2025
- Beschreibung: Mit dem KHAG soll das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz angepasst werden. Dazu sind unter anderem die Einführung von Ausnahmeregelungen und Kooperationsmöglichkeiten für Krankenhäuser, Veränderungen an den Leistungsgruppen sowie im Bereich der Onkochirurgie, geänderte Vorgaben für Belegärzte sowie bei den Zwischenfristen vorgesehen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV sind „förderfähig insbesondere..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV nicht auch noch ein finanzieller...
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- Angegeben von: RA Sascha Milkereit – Rechtsanwalt am 18.08.2025
- Beschreibung: Mit dem KHAG soll das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz angepasst werden. Dazu sind unter anderem die Einführung von Ausnahmeregelungen und Kooperationsmöglichkeiten für Krankenhäuser, Veränderungen an den Leistungsgruppen sowie im Bereich der Onkochirurgie, geänderte Vorgaben für Belegärzte sowie bei den Zwischenfristen vorgesehen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV sind „förderfähig insbesondere..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV nicht auch noch ein finanzieller...
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- Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 01.10.2025
- Beschreibung: Ausgestaltung von Versorgungseinheiten um medizinische und pflegerische Versorgung regional zu sichern ohne dass dies wie bisher vorgesehen ausschließlich von Krankenhäusern umgesetzt werden kann.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 19.08.2025
- Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG). Ziel der Einflussnahme ist die Mitgestaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Ausgestaltung des Transformationsfonds, zu Regelungen für Leistungsgruppen, Ausnahmetatbeständen und Mindestvorhalteanforderungen sowie zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten im Krankenhausbereich. Dabei sollen konkrete Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenversicherung, die Versorgungsstruktur und die Finanzierung berücksichtigt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen und die laufenden Gesetzgebungs- und Regelungsprozesse zur Krankenhausreform einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten. Es wird eine umfassende Einbindung in den Reformprozess und dessen Umsetzung auf Bundes- und Landesebene gefordert. Daneben soll die Bedeutung der ärztlichen Personalausstattung hervorgehoben werden, wobei die Bundesärztekammer die gesetzliche Verankerung des von ihr entwickelten Personalbemessungssystems fordert. Die geplante Vorhaltevergütung muss eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung sichern, wobei auch das ärztliche Personal angemessen zu berücksichtigen ist. Auch wird eine angemessene Berücksichtigung der ärztlichen Weiterbildung gefordert.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) -
BR-Drs. 554/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) -
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Qualifizierungsmaßnahmen (§ 3 Abs. 1 KHTFV) und im Rahmen der Bildung..., ...Krankenhausverbünden (§ 3 Abs. 5 KHTFV). Gleichzeitig müssen ..., ...Qualifizierungsmaßnahmen (§ 3 Abs. 1 KHTFV) und im Rahmen der Bildung..., ...Krankenhausverbünden (§ 3 Abs. 5 KHTFV) zu berücksichtigen sind...
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- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 14.01.2025
- Beschreibung: Die Finanzierung eines Krankenhaustransformationsfonds ist eine staatliche Aufgabe und darf daher nicht aus Beitragsmitteln erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) werden die Voraussetzungen..., ...unzureichend erfüllt. Mit der KHTFV wird einmal mehr vom Grundsatz...