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95 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VDV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (95)

  • VDV-Politikbrief

    Aktiv vom 21.03.2025 bis 17.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... in Frage gestellt. Der VDV schlägt daher vor, dem ..., ...Länder konnten allein in den VDV-Mitgliedsunternehmen fast..., ...Regelbetrieb gebracht werden (vgl. VDV-Statistik 2023). Das entspricht..., ...vollständig auslaufen sollen. Der VDV schlägt vor dem Hintergrund..., ... dem Hintergrund sind im VDV zwei Modell- vorschläge..., ...werden soll. Aus Sicht des VDV muss bei der Ausarbeitung..., ...Bauvorhaben schafft aus Sicht des VDV wichtige Planungssicherheit..., ...Kurzfristig muss aus Sicht des VDV insbeson-dere die aktuelle...

  • Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 14.08.2024
    • Beschreibung: Die Verordnungsinitiative des BMDV sieht verschiedene Neuregelungen für die Nutzung sog. "E-Scooter". vor. Dazu gehört unter anderem, dass ab dem 1. Januar 2027 E-Scooter und andere sogenannte elektrische Kleinstfahrzeuge mit einem Blinker ausgestattet sein müssen. Auch die Sicherheitsanforderungen an die Batterien sollen angepasst werden. Die vorgesehenen neuen Anforderungen an Batterien sind aus Sicht des VDV für die Mitnahme von E-Scootern in Bussen und Bahnen jedoch nicht ausreichend. In der VDV-Stellungnahme wird somit vorgeschlagen, die Maßgaben zu verschärfen bzw. hierfür die DIN EN 50604-1 als maßgebend festzuschreiben. Nur so kann das Sicherheitsniveau (bspw. Verhinderung von Akkubränden) in Bussen und Bahnen gewährleistet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Verordnung grundsätzlich. Der VDV befürwortet die Verwendung..., ...Straßenverkehr. Aus Sicht des VDV und eines von uns beauftragten..., ...entsprechen. Stellungnahme des VDV: Aus Sicht des VDV ist..., ...verwiesen. Aus der Sicht des VDV sind die Anforderung an..., ... nicht ausreichend. Der VDV schlägt daher folgende ...

  • Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren bei Infrastrukturprojekten

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.07.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative der kommunalen Spitzenverbände, der Bauindustrie, der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (GdW und ZIA), des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und des Verbandes Kommualer Unternehmen (VKU) verfolgt das Ziel, dass Vergabeverfahren für Infrastrukturprojekte beschleunigt und vereinfacht werden. Besonders wichtig ist dabei, das Losaufteilungsgebot (§ 97 Abs. 4 GWB) anzupassen und Gesamtausschreibungen erheblich zu erleichtern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2507180042 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2507180043 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2507310034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Hauptverband der...

  • Bürokratieabbau im Schienengüterverkehr (Förderung des Einzelwagenverkehrs)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.09.2024
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von "Die Güterbahnen" und VDV zielt vor allem darauf ab, den administrativen Aufwand bei der Beantragung von Mitteln aus der Einzelwagenförderung des Bundes abzubauen und Erleichterungen bei der Vorlage von Verwenundungsnachweisen einzuführen. - Im Einzelwagenverkehr werden Güterwagen und Wagengruppen einer ganzen Region gebündelt, in gemeinsamen Güterzügen zwischen den Regionen transportiert und anschließend auf die Empfänger verteilt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409110015 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409110016 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukommen wird. GÜTERBAHNEN und VDV gehen von ca. zwei Millionen..., ...beteiligtes EVU. GÜTERBAHNEN und VDV sind davon überzeugt, dass..., ...werden. GÜTERBAHNEN und VDV favorisieren das Szenario...

  • Berücksichtigung von Bahnstrom bei Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV): R001242 ..., ...Geschäftsführerin Eisenbahnverkehr VDV ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sowie • Verband der...

  • Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.02.2026
    • Beschreibung: Die Initiative hat zunächst zum Ziel, dass der VDV in eine Verbändeanhörung zu einem entsprechenden Gesetzentwurf eingebunden wird. Ferner wird skizziert, welche Punkte aus Sicht des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei einer solchen Gesetzesinitiative Berücksichtigung finden sollten. Dazu gehört unter anderem, dass keine pauschalen Energieeinsparverpflichtungen für Busse und Bahnen festgeschrieben werden. Denn die Branche ist bereits aktiver Partner beim Klimaschutz.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602090027 (PDF - 1 Seite)

  • Berücksichtigung von Bahnstrom bei Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

  • Neuorganisation und Finanzierung des ÖPNV

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.06.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative des Bundesverbandes Schienennahverkehr, Mofair und VDV enthält verschiedene Vorschläge zur Neuorganisation und Finanzierung des ÖPNV in Deutschland. Dazu gehören unter anderem eine langfristige Finanzierungsspektive für das Deutschland-Ticket, die Planungssicherheit für die Unternehmen bietet, die Schaffung eines Deutschlandtarifsystems, die Vereinfachung des Vertriebszugangs, standardisierte Zulassungsverfahren für Straßen-/Stadtbahn- und U-Bahn-Fahrzeuge oder auch die Fortschreibung von Förderkatalogen für die Umstellung der Flotten auf alternative Antriebe.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506030039 (PDF - 3 Seiten)

  • Vorschläge zur Stärkung einer klimafreundlichen und bezahlbaren Mobilitätswirtschaft in Deutschland

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 05.06.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von Allianz Pro Schiene, Bundesverband Carsharing, VDV und Zukunft Fahrrad macht acht Vorschläge zur Stärkung einer klimafreundlichen und bezahlbaren Mobilitätswirtschaft in Deutschland. Dazu gehören die Einführung von Mindeststandards für die Erreichbarkeit mit Bus und Bahn, die Entbürokratisierung von insbesondere steuerlichen Regelungen, eine verlässliche ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder, die Sanierung von Bahnhöfen, eine attraktive Fahrradinfrastruktur, flächendeckendes Carsharing und die Fortschreibung von Förderprogrammen für Busse, Bahnen, die Fahrrad- oder auch die Sharing-Wirtschaft.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506050003 (PDF - 1 Seite)

  • Entbürokratisierung bestehender Mobilitätsvorschriften

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 05.06.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von Allianz Pro Schiene, Bundesverband Carsharing, VDV und Zukunft Fahrrad zielt darauf ab, dass bestehende steuerliche Regelungen für flexible und neue Mobilitätsangebote vereinfacht werden. Das betrifft bspw. die Bezuschussung von On-Demand Verkehren durch Arbeitgeber, Vereinfachungen bei der steuerlichen Berechnung von Nutzungsanteilen (privat/dienstlich) bei Zeitkarten im Öffentlichen Personenverkehr, die Berücksichtigung des Dienstradleasing im Einkommensteuergesetz oder auch auch die Einführung von Mobilitäts-Prämien für den Einstieg in die Nutzung von ÖPNV, Fahrrad und Sharing.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506050002 (PDF - 1 Seite)

  • Reform der Anforderungen zum Erwerb des Busführerscheins

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 10.09.2024
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von BDO und VDV zielt darauf ab, die Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation zu reformieren. Hintergrund ist, dass aktuell und bundesweit 20.000 Busfahrerinnen und Busfahrer im ÖPNV fehlen. Dies hat zur Folge, dass rund 80 % der Unternehmen aufgrund des Fahrpersonalmangels von mittelschweren bis erheblichen Auswirkungen auf ihr Unternehmen berichten. Fahrpläne werden infolgedessen ausgedünnt, Fahrten fallen aus. Nicht nur die Verkehrswende ist in Gefahr – ein Systemversagen droht. Eine große Hürde für den Berufszugang ist der Erwerb eines Busführerscheins und einer Berufskraftfahrerqualifikation in Deutschland. Diese kosten insgesamt rund 14.500 € (ohne Kosten für den Pkw-Führerschein).
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409100016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409100018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Busführerscheins – bdo und VDV bitten um Unterstützung..., ...Branchenverbände bdo und VDV haben sich daher zusammengetan..., ...Arbeitskräfte konkurrieren. bdo und VDV haben daher ein Konzept..., ...deutlich effizienter. bdo und VDV haben sich daher bereits..., ... beiden Branchenverbände VDV und bdo im vorliegenden..., ...vorgegeben ist. bdo und VDV schlagen daher vor, die...

  • Reform der Anforderungen zum Erwerb des Busführerscheins

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.09.2024
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von BDO und VDV zielt darauf ab, die Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation zu reformieren. Hintergrund ist, dass aktuell und bundesweit 20.000 Busfahrerinnen und Busfahrer im ÖPNV fehlen. Dies hat zur Folge, dass rund 80 % der Unternehmen aufgrund des Fahrpersonalmangels von mittelschweren bis erheblichen Auswirkungen auf ihr Unternehmen berichten. Fahrpläne werden infolgedessen ausgedünnt, Fahrten fallen aus. Nicht nur die Verkehrswende ist in Gefahr – ein Systemversagen droht. Eine große Hürde für den Berufszugang ist der Erwerb eines Busführerscheins und einer Berufskraftfahrerqualifikation in Deutschland. Diese kosten insgesamt rund 14.500 € (ohne Kosten für den Pkw-Führerschein).
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409030012 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409030014 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Branchenverbände bdo und VDV haben sich daher zusammengetan..., ...Arbeitskräfte konkurrieren. bdo und VDV haben daher ein Konzept..., ...effizienter. Gerne würden bdo und VDV diese Maßnahmen in einem..., ... beiden Branchenverbände VDV und bdo im vorliegenden..., ...vorgegeben ist. bdo und VDV schlagen daher vor, die...

  • Berücksichtigung von On-Demand-Verkehren im Klimasozialplan für Deutschland (EU-Klima-Sozialfonds)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 30.06.2025
    • Beschreibung: 2023 wurde auf EU-Ebene die Bereitstellung eines „Klima-Sozialfonds“ festgeschrieben. Dieses Finanzierungsinstrument soll ab 2026 Gesamtmittel in Höhe von rund 65 Mrd. Euro bereitstellen, um Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen zu entlasten, die von steigenden Energiepreisen betroffen sind. Für die Zuweisung der Mittel müssen die Mitgliedstaaten bei der EU-Kommission nationale Klimasozialpläne“ vorlegen, in denen darzulegen ist, mit welchen Maßnahmen Unterstützung geleistet werden soll. VDV, Leipziger Verkehrsbetriebe, die Region Hannover und die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH schlagen mit dieser Inititiative gemeinsam vor, die Förderung von On-Demand-Verkehren bei der Ausarbeitung des nationalen Klimasozialplans für Deutschland zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300141 (PDF - 3 Seiten)

  • Öffentliche Mobilität mit Bussen und Bahnen im ländlichen Raum stärken und ausbauen

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 12.03.2025
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird darauf aufmerksam gemacht, dass Mobilitätsangebote mit Bussen und Bahnen oder auch Linienbedarfsverkehre in ländlichen Räumen weiter gestärkt und ausgebaut werden müssen, wenn die Ziele bei Klima- und Umweltschutz erreicht werden sollen. Hierzu werden folgende Arbeitsschwerpunkte vorgeschlagen: Die Stärkung der ÖPNV-Kultur, neue und zusätzliche Mobilitätsangebote, die weitere Digitalisierung des ÖPNV, die Infrastruktur- und Flottenmodernisierung, eine auskömmliche ÖPNV-Finanzierung sowie Nachbesserungen bei den Rahmenbedingungen für die Gewinnung von Personal und Fachkräften oder auch für Weiterbildungsangebote für Beschäftigte.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503110007 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mitgliedsunternehmen des VDV und dem Hauptamt des Verbands..., ...Personal und Bildung Das VDV-Positionspapier steht zudem..., ...PDF-Dokument unter www.vdv.de(„VDV-Positionen“) zum Download..., ...jederzeit zur Verfügung. VDV-Positionspapier: Zukunftsfähige..., ... verbessern, schlägt der VDV sechs zentrale Themenfelder..., ...Personalentwicklung erforderlich. Der VDV fordert eine stärkere politische...

  • Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) ist der größte Branchenverband..., ...seit längerer Zeit (vgl. VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., .... 2 und 198/23(B) Nr. 8; VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., ...bereits vor Jahren sowohl vom VDV als auch mehrfach durch..., ...Entwurfs). Beides hat der VDV bereits seit einigen Jahren gefordert (vgl. etwa VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ...Ersatz wird seit langem von VDV und der Branche gefordert..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ... Deswegen setzt sich der VDV weiterhin für eine klare..., ...ROG): Die seit langem vom VDV geforderte Abschaffung ..., ...PBefG nicht einbezieht. Der VDV fordert die Aufnahme aller..., ...seit längerer Zeit (vgl. VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., ...folgenden Punkte hatte der VDV bereits angesprochen und..., ...Entwurfs). Beides hat der VDV bereits seit einigen Jahren..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ... Deswegen setzt sich der VDV weiterhin für eine klare..., ...wenn die seit langem vom VDV geforderte Abschaffung ..., ...folgenden Punkte hatte der VDV bereits angesprochen und...

  • Absenkung der Trassenpreise (Schienen-Maut) im Eisenbahnverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gespräch gebracht hat. Der VDV als Branchenverband der..., ...VDV-Stellungnahme Anlässlich..., ... Stellung zu nehmen. Der VDV hat dem BMV am 11. Juli..., ... wichtiger Schritt. Der VDV begrüßt, dass die Problematik..., ...Langem bekannt. Daher hat der VDV in den vergangenen Jahren..., ...Bündnis der Branche sieht der VDV die Begrenzung der Trassenpreise..., ...verhindert werden sollen. Der VDV hat sich dementsprechend..., ...Bundeshaushalte 2025 und 2026 hat der VDV dabei einen Mittelbedarf...

  • Abbau von Zugangsbeschränkungen beim Beruf Busfahrerin/Busfahrer

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.06.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass in Deutschland sowie auf EU-Ebene Hürden für den Zugang zum Beruf der Busfahrerin bzw. des Busfahrers abgesenkt werden, um dem akuten Personalmangel in diesem Bereich begegnen zu können. Dabei geht es unter anderem um die Reduktion von Pflichtfahrstunden oder auch die Zulassung von Fremdsprachen bei Prüfungen im Rahmen der Ausbildung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506030036 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506030037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) e.V. vertreten die privaten..., ...auszubilden. Die Branchenverbände VDV und bdo haben daher gemeinsam..., ...Branchenverbände bdo und VDV bitten Sie, das Busgewerbe..., ...auszubilden. Die Branchenverbände VDV und bdo haben daher gemeinsam..., ...Branchenverbände bdo und VDV bitten Sie daher, das Busgewerbe...

  • Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dabei muss es aus Sicht des VDV insbesondere um die Frage..., ...werden. Bereits 2024 hat der VDV hierzu zwei Modellvorschläge..., ...Bauvorhaben aus Sicht des VDV aber wichtige Planungssicherheit..., ...ÖPNV-Finanzierung: Das sog. „VDV-Leistungskostengutachten..., ... verabredet – in unserem VDV-Hauptstadtbüro zu diesen..., ...Mitgliederzeitschrift, dem VDV-Magazin geben. Ihr Einver-ständnis..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist der Branchenverband..., ...Beschäftigten. Zu den Aufgaben des VDV gehören neben der Erarbeitung..., ...Dabei muss es aus Sicht des VDV insbesondere um die Frage..., ...Int-raplan Consult im Auftrag des VDV ermittelt. Das Gutachten..., ... dem Hintergrund sind im VDV zwei Modellvorschläge entwickelt..., ...Bauvorhaben schafft aus Sicht des VDV wichtige Planungssicherheit..., ...Kurzfristig muss aus Sicht des VDV insbeson-dere die aktuelle...

  • Finanzierung der Leistungskosten im deutschen ÖPNV bis 2040

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.09.2025
    • Beschreibung: Bei der Initiative handelt es sich um ein Gutachten zur ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Kosten für eine ÖPNV-Modernisierung von 26 Mrd. Euro im Jahr 2024 auf 49 Mrd. Euro im Jahr 2040 steigen werden. Der Finanzbedarf für einen vollumfänglichen ÖPNV-Ausbau beträgt laut Gutachten bis 2040 rund 80 Mrd. Euro. Hierfür schlägt das Gutachten eine entsprechende Anpassung der ÖPNV-Finanzierung vor.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180023 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) Kamekestraße 37–39 · ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist im „Lobbyregister ..., ... Darüber hinaus ist der VDV im Transparenzregister ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) erstellt. Der Bundesverband..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Arbeitsgemeinschaft..., ...Deutscher Ver-kehrsunternehmen (VDV) einen Transformationsfahrplan..., ...engagierte haupt-amtliche VDV-Team und natürlich auch..., ...Beratungs-unternehmen. Ingo Wortmann VDV-Präsident   Management..., ...schienengebundenen ÖPNV, also den VDV-Sparten SPNV und TRAM, ..., ...eine Vollerhebung bei den VDV-Mitgliedsunternehmen des..., ...Verkehrsunternehmen aus allen VDV-Landesgruppen und Bundesländern..., ...Bus und SPNV erfasst. Der VDV erhebt jährlich betriebliche..., ...aggregierter Form in der VDV-Statistik veröffentlicht..., ... Daten der VDV-Statistik des Geschäftsjahres..., ... des Difu im Auftrag vom VDV, ADAC und vom Hauptverband..., ...Primärdatenerhebung im Rahmen der VDV-Statistik erfasst und in..., ...Lösung vorgeschlagen. Der VDV hat dazu inzwischen konkrete..., ... Gewerkschaften, den der VDV bereits führt, richtig,..., ...legen. Auch dazu wird der VDV in den Dialog mit den Gewerkschaften..., ...Unternehmensstichprobe aus der VDV-Statistik 21 Abbildung...

  • Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

    Aktiv vom 13.02.2025 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.02.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die u.g. Gesetzentwürfe der Bundestagsfraktionen zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bzw. zur Entwidmung von Bahnanlagen, etwa für den Wohnungsbau abgelehnt werden. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      2. BT-Drs. 20/14237 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      3. BT-Drs. 20/14256 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502130005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...17.12.2024) haben aus Sicht des VDV zur Folge, dass die Verkehrsverlagerung..., ...Planungsbeschleunigung zuwider. Der VDV macht darauf aufmerksam..., ...kommen zu lassen, schlägt der VDV daher als Kompromiss die...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Schieneninfrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukommen lassen möchten. Der VDV als Branchenverband des..., ...Verkehrsinfrastrukturen sind aus Sicht des VDV insbesondere die Überkomplexität..., ...Bundesschienenwegeprojekte den Vorschlag des VDV aufgenommen, ein überragendes..., ... 20. Wahlperiode hat der VDV im März 2022 durch ein ..., ...nicht aufgenommen. Der VDV hält eine grundsätzliche..., ... ist, muss aus Sicht des VDV zunächst die größtmögliche...

  • Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV auf der Straße

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...veröffentlicht. Der Branchenverband VDV begrüßt diese Strategie..., ...Bundesregierung legt aus Sicht des VDV richtigerweise einen Schwerpunkt..., ...Anwender der AFGBV sieht der VDV zwar noch Anpassungsbedarf..., ...beispielsweise branchenweit mit der VDV-Arbeitgeberinitiative ..., ...welches der Branchenverband VDV bereits 2019 veröffentlicht..., ...Auch der Branchenverband VDV und einige Mitgliedsunternehmen..., ...Energie einsparen kann. Der VDV hat in seinem Gutachten..., ...machen, Seite 45, Neusatz: VDV Der ÖPNV der Zukunft fährt..., ... den Mitarbeitenden Der VDV beteiligt sich in verschiedenen..., ... „Hausaufgaben“. Im vom VDV initiierten Forschungsprojekt..., ...Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) Kamekestraße 37–39 · ..., ...Bundesre-gierung zusammen. Der VDV begrüßt den Austausch über..., ...Fahren zu entwickeln. Der VDV unterstützt dieses Vorhaben...

  • Verhinderung von Lärmkonflikten beim Wohnungsbau

    Aktiv vom 17.09.2025 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 17.09.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass beim Wohnungsbau beachtet wird, dass Risiken für den Eisenbahnverkehr und den ÖPNV ausgeschlossen werden. Dies betrifft inbesondere den Wohnungsneubau in der Nähe von Betriebs- und Abstellanlagen von Schienenbahnen ohne hinreichenden tatsächlichen Lärmschutz. Sollten hier Schallminderungsmaßnahmen an der Quelle angeordnet werden, könnte dies zu betrieblichen Einschränkungen für bestehende Anlagen von Eisenbahnen und städtischen Schienenbahnen führen. Sichergestellt werden sollte zudem, dass Maßnahmen auch dann nicht angeordnet werden dürfen, wenn sie die Sicherheit des Bahnverkehrs beeinträchtigen würden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509170016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VDV-Stellungnahme zum Entwurf..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Wohnungsmarkt zu begegnen. Der VDV und die Branche setzen ..., ... Gleichzeitig möchte der VDV die Gelegenheit nutzen,...

  • Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...öffentlichen Rechts (AöR). Der VDV schlägt daher vor, dass..., ...kaum zu bekommen sind. Der VDV schlägt daher folgende ...

  • Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VDV-Stellungnahme zum Entwurf..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Zugleich ist es so, dass die im VDV organisierten Unternehmen..., ...der Standardisierung. Der VDV ist seit Jahrzehnten anerkannt..., ... Tochtergesellschaft des VDV sind Gesellschafter. Wir..., ...geklärt werden konnten. Der VDV setzt sich für die zunehmende...

  • Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrobusse

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 20.01.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird der „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung“ begrüßt, der auch die Bedeutung der Ladeinfrastruktur in Depots und auf Betriebshöfen für E-Busse berücksichtigt. So sieht der Masterplan vor, dass eine neue Förderrichtlinie veröffentlicht werden soll, mit der nicht nur Fahrzeuge bzw. Busse weiterhin gefördert werden, sondern auch der weitere Aufbau der Ladeinfrastruktur im ÖPNV. Aus Sicht der Branche ist das deswegen wichtig, weil das Laden von Elektrobussen nach wie vor mit erheblichen finanziellen und bürokratischen Hürden verbunden ist, die den Ausbau der Elektromobilität im öffentlichen Verkehr behindern. Grundsätzlich müssen bestehende rechtliche Hindernisse für Verkehrsunternehmen, Subunternehmer, Kommunen und Mitarbeiter beseitiget werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601200012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Kapitel II: Punkt 17: Der VDV begrüßt ebenfalls den vom..., ...Verkehrsunternehmen und/oder den VDV als Multiplikator in diese...

  • Absenkung der Trassenpreise (Schienen-Maut) im Eisenbahnverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen er-möglicht. Der VDV als Branchenverband arbeitet..., ...PSts Michael Theurer, beim VDV/BME-Schienengüterverkehrskongress...

  • Fachkräfte- und Personalmangel im ÖPNV und Eisenbahnverkehr

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 21.01.2026
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass gesetzliche Neuregelungen festgeschrieben werden, mit denen dem Fachkräfte- und Personalmangel im Nah- und Eisenbahnverkehr begegnet werden kann. So fehlen bundesweit rund 25.000 Busfahrerinnen und -fahrer allein im ÖPNV und Gelegenheitsverkehr. Der Fahrermangel hat zwei wesentliche Gründe. Zunächst bestehen in Deutschland im Allgemeinen zu hohe Hürden für die Gewinnung von Fachkräften bzw. Berufskraftfahrern aus dem außereuropäischen Ausland. Ein weiterer Grund für den Fahrpersonalmangel ist der hürdenreiche Berufszugang in Deutschland selbst; im Konkreten der Erwerb des Busführerscheins und der Berufskraftfahrerqualifikation.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601210004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des öffentlichen..., ...nicht geleistet werden. Der VDV schlägt somit eine weitere...

  • Berücksichtigung der Interessen des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei den Koalitionsverhandlungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), in dem rund 700 Verkehrs..., ...Detail sind aus Sicht des VDV folgende zehn Aufgabenfelder..., ...Hochleistungskorridore. Der VDV schlägt hierzu die Ein-richtung..., ...Fahrgastwachstum realisieren. Der VDV schlägt daher vor, dem ..., ...Förderung endet 2030. Der VDV schlägt daher vor, die ..., ... Hintergrund schlägt der VDV vor, auch Busse und Bahnen..., ...Antriebe. So fahren in den VDV-Mitgliedsunternehmen inzwischen..., ...Glyphosat zu nennen, die der VDV grundsätzlich unterstützt...

  • Änderung des RegG / Finanzierung des Deutschland-Tickets

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Prozent realisieren. Der VDV schlägt daher vor, dem ...

  • Finanzielle Entlastung von Pendlerinnen und Pendlern unabhängig vom Verkehrsmittel

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 10.11.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass die im Steueränderungsgesetz 2025 vorgesehenen finanziellen Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler nicht nur bei der Nutzung von Pkws greifen, sondern Pendlerinnen und Pendler unabhängig vom genutzten Verkehrsmittel entlastet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1974 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511100012 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Berücksichtigung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei der Stromsteuerbegünstigung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vertreten, von großer ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.02.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird der Gesetzentwurf "zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern ..." grundsätzlich begrüßt. Denn hiermit sollen zukünftig qualitativ hochwertige, flächendeckende und intermodale Mobilitätsdaten bereitgestellt werden, um Verkehrsangebote besser, intelligenter und nachhaltiger steuern zu können. Dabei ist für den Öffentlichen Personenverkehr entscheidend, dass keine Erweiterung von Datenerhebungs- und -bereitstellungspflichten festgeschrieben werden. In diesen und anderen Punkten geht der vorliegende Gesetzentwurf jedoch an einigen Stellen über eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben hinaus. Vor dem Hintergrund werden auch Änderungen am Gesetzentwurf vorgeschlagen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2999 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2602110010 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2602110026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VDV-Stellungnahme zum Entwurf..., ...nicht zweckmäßig. Die im VDV organisierten Unternehmen..., ...streichen. Aus Sicht des VDV lässt sich dieser Widerspruch..., ...nicht zweckmäßig. Die im VDV organisierten Unternehmen...

  • Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... – umgesetzt werden. Der VDV schlägt hierzu die Einrichtung..., ...umgesetzt werden. Aus Sicht des VDV wäre eine fondsbasierte..., ...Regio-Infrafonds) Aus Sicht des VDV soll die Erweiterung der..., ...sollte. Außerdem plädiert der VDV für harmonisierte Finanzierungsbedingungen...

  • Reform des Trassenpreissystems im Eisenbahnverkehr (Schienen-Maut)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.09.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Berechnung der Trassenpreise im Schienengüter- und Eisenbahn- personenverkehr neu justiert wird. Hinterund ist, dass die Trassenpreise für Eisenbahnverkehrsunternehmen eine erhebliche Kostenbelastung darstellen. Eigenkapitalerhöhungen, die der Bund für die DB InfraGO beschließt, verschärfen die Situation. Grund ist, dass die Kosten aus der Verzinsung des Eigenkapitals und Änderungen bei den Abschreibungen aufgrund des geltenden Regulierungsrechts zu einer Erhöhung der Trassenpreise im Schienengüter- und Schienenpersonenfernverkehr führen. Die Systematik bedarf somit dringend einer An- passung. Oberstes Ziel muss es dabei sein, dass sowohl die Güterbahnen als auch die Eisenbahnen im Personenverkehr wettbewerbsfähig bleiben können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509260110 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2509260112 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Allianz pro Schiene, BSN, VDV unter Einbeziehung der..., ... Allianz pro Schiene und VDV stehen für einen konstruktiven...

  • Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bauindustrie (HDB) und des VDV durchgeführt wurde. Demnach...

  • Änderung des Güterkraftverkehrs- und des Personenbeförderungsgesetzes

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass bei der Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG) und des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) neue Melde- und Informationspflichten vermieden werden, die für Personenkraftverkehrsunternehmen einen bürokratischen Mehraufwand bedeuten. Statt dessen wird empfohlen, einen automatischen Datenabruf zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1498 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260021 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120092 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsmanagementsystemen gefordert. Der VDV unterstützt die-sen Vorschlag...

  • Besserer Schutz von personenbezogenen Daten im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Förderrichtlinie für Beihilfen für strom- und handelsintensive Unternehmen zur Strompreisentlastung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des öffentlichen...

  • Mindestvorgaben für den Schutz kritischer Anlagen (Kritis-Dachgesetz)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.12.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Anforderungen des Öffentlichen Personen- und Schienengütervekehrs stärker im Gesetzentwurf „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz von Betreibern kritischer Anlagen" (Kritis-Dachgesetz) Berücksichtigung finden. So ist einerseits zu begrüßen, dass mit der Gesetzesinitiative erstmals einheitliche Mindestvorgaben für den Schutz kritischer Anlagen festgelegt werden. Zugleich beinhalten die §§ 8, 12, 13, 18 und 20 verschiedene Formulierungen, die Anpassungen bedürfen. Das betrifft einerseits die hier festgeschriebenen Fristen, das Meldewesen für Vorfälle oder auch die Schulungspflichten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512020030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Umsetzung von EU-Maßgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 05.12.2025
    • Beschreibung: Mit der Inititiative wird begrüßt, dass die EU-Maßgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen 1:1 mit dem u.g. Gesetzentwurf in deutsches Recht umgesetzt werden. Zugleich werden Änderungen am Gesetzentwurf vorgeschlagen. Das betrifft insbesondere die Aufstellungspflicht, die Öffnung des Prüfermarkts für Nachhaltigkeitsberichte, Ausnahmeregelungen für kleine kommunale Unternehmen oder auch die Vermeidung von Doppelungen bei Berichts- und Prüfprozessen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1857 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512070001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Berücksichtigung von Bussen und Bahnen bei Modernisierung und Bürokratieabbau im Bereich des Strom- und Energiesteuerrechts

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 25.09.2024
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass der Öffentliche Personen- und Schienengüterverkehr im Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht berücksichtigt wird. Dies ist Vorausetzung dafür, dass die Energiekosten der Verkehrsunternehmen, vor allem für den Fahrstrom sinken, die Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe bezahlbar oder auch die Verlagerung von Verkehren auf die Schiene gestärkt wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409250013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Schaffung von zusätzlichen Gleisanschlüssen bei der verladenden Wirtschaft

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, mehr Unterstützung von Bund und Ländern zu bekommen, um die verladende Wirtschaft bzw. die Industrie an das Schienennetz anzubinden. So ist die Bereitstellung von weiteren Gleisanschlüssen vor allem von auskömmlichen und überjährigen Förderkatalogen abhängig.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404300005 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., in einem Interview im VDV-Magazin im Juni 2023: ..., ..., in einem Interview im VDV-Magazin im Juni 2023: ...

  • Maßgaben für die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen praktikabel ausgestalten

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.10.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die EU-Maßgaben im o.g. Gesetzentwurf zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen 1:1 in deutsches Recht umgesetzt werden bzw. im weiteren Gesetzgebungsverfahren sowie bei der anschließenden Implementation keine Forderungen und Verpflichtungen festgeschrieben werden, die über EU-Vorgaben hinaus gehen. Andernfalls drohen Wettbewerbsnachteile oder auch das Ende von eingeleiteten Transformationsprozessen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410110015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Öffnung des GVFG für die Förderung der Umstellung von Bussen auf alternative Antriebe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirt-schaftsentwicklung schlägt der VDV die folgenden Maßnahmen...

  • EU-Klima-Sozialfonds: Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr berücksichtigen

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 14.03.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Bundesregierung bei der Ausarbeitung eines „nationalen Klimasozialplans“ für Deutschland den Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr berücksichtigt. Dieser „nationale Klimasozialplan“ muss bei der EU-Kommission vorgelegt werden, damit aus dem EU-Klima-Sozialfonds ab 2026 die bereitstehenden Gesamtmittel in Höhe von 65 Mrd. Euro für die EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt werden können. Dazu gehört aus Sicht der Branche die Modernisierung und der Infrastrukturausbau im Eisenbahn- und Nahverkehr, die Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken oder auch die Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe. Größere Anstrengungen sind auch bei der Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland erforderlich.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2503120012 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2512020026 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2603020020 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden soll. Aus Sicht des VDV muss bei der Ausarbeitung...

  • Aufnahme von Bahnstrom als Erfüllungsoption für die Treibhausgasminderungs-Quote in das Bundesimissionsschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen...

  • Einflussnahme auf des Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 23.10.2025
    • Beschreibung: Der Schienengüterverkehr und der Schienenverkehr sollen im Bundeshaushalt 2026 auch in einem schwachen konjunkturellen Umfeld mit ausreichend und sinnvollen Mitteln ausgestattet werden, sodass politische Verkehrs- und Klimaziele erreicht werden können und die Wirtschaftlichkeit von Eisenbahnunternehmen unterstützt wird.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510230002 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2511110008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...NEE 030 53149147-0 Tel. VDV 030 399932-10 E office..., ...Eisen- bahnen: R000422 VDV- Verband Deutscher Verkehrsun..., ...Oliver Wolff Nicole Knapp VDV-Hauptgeschäftsführer VDV-Geschäftsführerin Eisenbahnverkehr VDV – Die Verkehrsunternehmen...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 11.06.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405030005 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2604140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Vermessungsingenieure (VDV e.V.), halten es für erforderlich..., ...positionieren sich BDVI, DVW und VDV wie folgt: 1 Allgemeine..., ...Auffassung von BDVI, DVW und VDV sollten die Unterlagen,..., ...Liegenschaftskataster BDVI, DVW und VDV empfehlen, die Inhalte ..., ...des DVW e.V. Präsident des VDV e.V....
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