Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611170040 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Infrastrukturfinanzierungskreislaufes Straße/Schiene

Die Initiative zielt darauf ab, dass der Entwurf eines Infrastrukturgesellschaftsfinanzierungsänderungsgesetzes (InfrGFinÄndG) angepasst wird. So sollten die damit angedachten Verbesserungen der Finanzierungskreisläufe zunächst nicht auf die Autobahnen beschränkt sein. Vielmehr sollte schnellstmöglich auch der im Koalitionsvertrag angelegte Eisenbahninfrastrukturfonds aufgelegt werden. Kritisch ist darüber die Änderung in §11 MautG, die den Finanzierungskreislauf Straße wieder enger fasst und die keine dezidierte Zuweisung von Mautmitteln in die Schieneninfrastruktur mehr vorsieht.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 17.11.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen Datum des Referentenentwurfs: 23.09.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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