Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605200029
(PDF - 1 Seite)
Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei der Stromsteuerbegünstigung
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Schienenbahnverkehre und Elektrobusse zukünftig in die Stromsteuerbegünstigung einbezogen werden. Hintergrund ist, dass inbesondere die Stromsteuer allein den Betrieb von elektrischen Schienenbahnen im Nah-, Eisenbahnpersonen- und Güterverkehr um rund 145 Mio. Euro im Jahr verteuert. Hinzu kommen Energiekostenbelastungen in den Verkehrsunternehmen für den Betrieb von Elektro- und Hybridbussen.
Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242)
am
20.05.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 14.04.2026 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]