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168 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (168)

  • Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TKG-Änderungsgesetz

    • Angegeben von: Zoon Politikon GmbH am 18.11.2025
    • Beschreibung: Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau durch das TKG-Änderungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • TKG-Novelle

    Aktiv vom 31.07.2025 bis 14.10.2025

    • Angegeben von: AVM Computersysteme Vertriebs GmbH am 31.07.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle TKG-Novelle ist eine wichtige Initiative, um Deutschland fitter für die digitale Zukunft zu machen. Sie zielt darauf ab, den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen. Flächendeckend schnelles Internet und eine zuverlässige Mobilfunkversorgung sind essenziell für die digitale Teilhabe und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und tragen gleichzeitig zu einem zukunftsfähigen und harmonisierten digitalen Binnenmarkt bei.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Regelungen zum Bürokratieabbau, zur Genehmigungsbeschleunigung u.a. Verbesserungen zugunsten des Glasfaserausbaus iRd. TKG-Novellierung

    • Angegeben von: Deutsche Glasfaser Management am 24.06.2024
    • Beschreibung: Bau von TK-Infrastruktur definieren als von "überragendem öffentlichen Interesse", Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, Aufnahme einer Regelung zur Verhinderung des Doppelausbaus durch das marktmächtige Unternehmen in § 50 TKG, Konkretisierung in § 34 TKG bzgl. Konzept zur Kupfer-Glas-Migration
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderungsvorschläge zur diskriminierungsfreien Kupfer-Glas-Migration gemäß Paragraph 34 TKG

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine diskriminierungsfreie Ausgestaltung der Kupfer-Glas-Migration nach Paragraph 34 TKG ein. Er fordert, dass nicht nur marktmächtige Unternehmen wie die Telekom, sondern auch alternative Netzbetreiber Abschaltanzeigen initiieren können, wenn eine flächendeckende Glasfaserversorgung vorliegt. Ziel ist ein chancengleicher Wettbewerb im TK-Sektor, Planungssicherheit für investierende Unternehmen sowie die Vermeidung strategischer Ausnutzung durch marktmächtige Akteure. Die Bundesnetzagentur soll ein objektives Regulierungskonzept nach Paragraph 17 TKG vorlegen und klare Kriterien für die Migration definieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300044 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zur Anwendung des § 34 TKG, der die Grundlage für ..., ...Bestehender Rechtsrahmen nach § 34 TKG führt zu wettbewerblichen..., ...Kupfer-Glas-Migration ist § 34 TKG. Die Kupfernetzabschaltung..., ...Wortlaut des § 34 Abs. 1 und 2 TKG setzt der Beginn einer ..., ...Regulierungsziele nach § 2 Abs. 2 TKG, an denen sich die BNetzA..., ...interpretieren wir § 34 TKG anders als die Bundesnetzagentur..., ...Regulierungskonzept nach § 17 TKG beschließen, um ihre Entscheidungen..., ...Ermessensentscheidung nach § 34 TKG festgelegt werden, welche..., ...vorhersehbar machen. § 34 Abs. 4 TKG sieht vor, dass bestehende..., ...Voraussetzungen nach § 34 Abs. 1 – 4 TKG erfüllt sind. Der Widerruf..., ... Abwägung aller vom § 34 TKG geschützten Interessen ..., ...sind aber die in § 2 Abs 2 TKG festgelegten Regulierungsziele..., ...Regulierungskonzepts nach § 17 TKG klare objektive Kriterien..., ...dem Verfahren nach § 34 TKG möglich, soweit Standardangebote..., ...eines Verfahrens nach § 34 TKG freiwillige Vereinbarungen..., ...Nachfolgeprodukte im Sinne des § 34 TKG. Die Ausgestaltung dieser..., ...neben den in § 34 Abs. 4 TKG genannten Aspekten weitere...

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: United Internet AG am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300278 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES TKG UND ZUR VERBESSERUNG DER..., ...Notwendigkeit, dass die anstehende TKG-Novelle klare Regelungen..., ...Unternehmen sind über das TKG das Recht einzuräumen..., ...verlässlich sind. Mit der TKG-Novelle bietet sich die..., ...Innovation fördert. Die TKG-Novelle sollte daher die..., ...uns nachdrücklich für eine TKG-Novelle ein, die klare ..., ...vorgesehene Änderung von § 154 TKG aufgegriffen werden. Hierdurch...

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: 1&1 AG am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300269 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES TKG UND ZUR VERBESSERUNG DER..., ...Notwendigkeit, dass die anstehende TKG-Novelle klare Regelungen..., ...Unternehmen sind über das TKG das Recht einzuräumen..., ...verlässlich sind. Mit der TKG-Novelle bietet sich die..., ...Innovation fördert. Die TKG-Novelle sollte daher die..., ...uns nachdrücklich für eine TKG-Novelle ein, die klare ..., ...vorgesehene Änderung von § 154 TKG aufgegriffen werden. Hierdurch...

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300272 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES TKG UND ZUR VERBESSERUNG DER..., ...Notwendigkeit, dass die anstehende TKG-Novelle klare Regelungen..., ...Unternehmen sind über das TKG das Recht einzuräumen..., ...verlässlich sind. Mit der TKG-Novelle bietet sich die..., ...Innovation fördert. Die TKG-Novelle sollte daher die..., ...uns nachdrücklich für eine TKG-Novelle ein, die klare ..., ...vorgesehene Änderung von § 154 TKG aufgegriffen werden. Hierdurch...

  • TKG: Erhaltung EU-rechtlich vorgegebener Freiräume für Investitionen/Wettbewerb beim Glasfaserausbau

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.06.2024
    • Beschreibung: Telekommunikationsgesetz (TKG) / Doppelausbau von Glasfasernetzen: Erhaltung der EU-rechtlich vorgegebenen Freiräume für Investitionen und Wettbewerb beim Glasfaserausbau. Keine gesetzlichen Einschränkungen oder planwirtschaftliche Steuerung privater Netzinvestitionen. Sicherstellung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs als Treiber des Glasfaserausbaus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 08.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509080011 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2509160010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen..., ... Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 17.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509150020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Novellierung des TKG zur Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastruktur

    • Angegeben von: CONCILIUS AG am 30.06.2025
    • Beschreibung: Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das TKG-Änderungsgesetz 2025 soll die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. In diesem Sinne führen wir Gespräche mit relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 05.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Unterstützung der Novellierung des TKG zur Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastruktur

    • Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 02.07.2025
    • Beschreibung: Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das TKG-Änderungsgesetz 2025 soll die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Deutschland verbessern, indem diesem das "überragende öffentliche Interesse“ zugeschrieben wird. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes begrüßen wir. In diesem Sinne haben wir unsere Unterstützung den relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300263 (PDF - 2 Seiten)

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Andreas Hermes – Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes am 15.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Andreas Hermes - Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: uwk consulting GmbH am 05.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512270003 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekom im Rahmen des § 34 TKG adressieren zu können...., ... Daher kann § 24 Abs. 1 TKG keine Grundlage für eine..., ...vgl. Geppert, Beck’scher TKG-Kommentar, 5. Aufl., § ..., ...Nolte, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 25 Rz. 40). § 25 20 TKG ermöglicht ausschließlich..., ...flankierende Ergänzung des TKG erwogen, um eine umfas-..., ... (§ 29 TKG). Für § 25 TKG sind die..., ...iden- tisch. § 25 Abs. 1 TKG entspricht Art. 69 Abs. 1 EKEK, § 25 Abs. 2 TKG Art. 69 Abs. 3 EKEK. Art..., ...nach dem neunten Teil des TKG. Es ist richtig und nur..., ... wie weit das anstehende TKG-Änderungsgesetz den Zugang..., ...für die Anwendung des § 34 TKG treffen. Ungeachtet der..., ...(Schönau, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 5.Aufl, § 17..., ...werden darf, über die im TKG vorgesehenen marktmachtab..., ...Kühling, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 17 Rz. 19)..., ... bleibt vielmehr an § 34 TKG und Art. 81 EKEK gebunden. Weder § 34 TKG noch Art. 81 EKEK sind ..., ...den Gesetzesrahmen (§ 134 TKG), der in der Regel keine..., ... aus § 34 TKG erwachsendes Erfordernis..., ...Telekom wird die in § 34 TKG gesetzlich vorgesehene ...

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Günter Heiß am 17.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Günter Heiß

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Michael Odenwald am 05.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Michael Odenwald

  • Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

    • Angegeben von: Dr. Hans-Ulrich Krüger am 05.09.2025
    • Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Dr. Hans-Ulrich Krüger

  • TKG-Änderungsgesetz

    • Angegeben von: Huawei Technologies Deutschland GmbH am 27.06.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Gewährleistung, dass Verfahren und Ausbau von Mobilfunk- und Glasfaserinfrastruktur beschleunigt werden und bei Entscheidungen höhere Priorität erhalten. Insbesondere soll der TK-Ausbau ausnahmslos im Sinne des „überragenden öffentlichen Interesses“ festgesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gestaltung von Gesetzänderungen zur Beschleunigung und Erleicherung des Ausbaus von TK-Netzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu den Eckpunkten für ein TKG-Änderungsgesetz vom Juli..., ...zu den Eckpunkten für ein TKG-Änderungsgesetz vom Juli..., ...Anzeigeverfahrens (§ 127 TKG) ist ein zentraler Hebel..., ...zu den Eckpunkten für ein TKG-Änderungsgesetz vom Juli..., ...Die Regelungen im Teil 5 TKG sind zu weitgehend und ..., ...Jahresfinanzberichts (§ 6 TKG) und des § 27 TKG (Inkasso..., ...zu den Eckpunkten für ein TKG-Änderungsgesetz vom Juli..., ... Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...GIA in Verbindung mit den TKG-Änderungen tatsächlich ..., ...zu den Eckpunkten für ein TKG-Änderungsgesetz vom Juli..., ...zu den Eckpunkten für ein TKG-Änderungsgesetz vom Juli..., ...entsprechend § 145 Abs. 6 TKG ist weiterhin sinnvoll...., ... Verfahrensregelungen im TKG aufzunehmen, die dieses..., ...Anpassung von § 143, 144 TKG konsequent aufgenommen ..., ...Regelungsgehalt von § 134 TKG berührt. § 134 TKG bedarf..., ...Sowohl im Rahmen von § 134 TKG als auch bei § 145 TKG ..., ...Mobilfunkmasten in § 150 TKG, die schnelle Umsetzung..., ...Inkasso-Regelung in § 27 TKG. Zu diesen Anpassungen ..., ...Generalklausel: Eine wie in TKG § 78, Absatz 3 TKG weit..., ...ohnehin schon in § 80 TKG vorgesehenen Möglichkeit...

  • TKG-Änderungsgesetz 2025

  • Telekommunikationsgesetz

    • Angegeben von: BUGLAS Bundesverband Glasfaseranschluss e. V. am 12.06.2025
    • Beschreibung: Einfluss auf die Novellen des TKG im Jahre 2025 in Bezug auf GIA Umsetzung, TK-NaBeG und weiteren Feldern des Telekommunikationsgesetzes
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
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