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33 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"FZulG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (33)

  • Forschungszulagengesetz - FZulG

  • Forschungszulage optimieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Forschungszulagengesetz (FZulG) in § 4 Abs. 3 den Betrag..., ...Bemessungsgrundlage (§ 3 Abs. 5 Nr. 3 FZulG) deutlich erhöht wer-den..., ...verbessern Nach § 9 Abs. 2 FZulG besteht kein Anspruch ..., ...orientieren. Nach § 3 Abs. 3a FZulG gehört zu den förderfähigen..., ...Steuervergünstigungen fiel“. § 3 Abs. 3a FZulG ist entsprechend anzupassen..., ...werden. Wie § 3 Abs. 3a S. 5 FZulG zeigt, ist das jedoch ..., ...abbauen Nach § 5 Abs. 2 FZulG müssen gegenüber dem Finanzamt..., ...Forschungs-zulagengesetz (FZulG) in § 4 Abs. 3 den Betrag..., ...Bemessungsgrundlage (§ 3 Abs. 5 Nr. 3 FZulG) auf einen dreistelli-gen..., ...verbessern Nach § 9 Abs. 2 FZulG besteht kein Anspruch ..., ...orientieren. Nach § 3 Abs. 3a FZulG gehört zu den förderfähigen..., ...Steuervergünstigungen fiel“. § 3 Abs. 3a FZulG ist entsprechend anzupassen..., ...werden. Wie § 3 Abs. 3a S. 5 FZulG zeigt, ist das jedoch ..., ...abbauen Nach § 5 Abs. 2 FZulG müssen gegenüber dem Finanzamt...

  • Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

    • Angegeben von: Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Es sollten eine dauerhafte Wiedereinführung der degressiven Abschreibung sowie Maßnahmen, die den mit den geltenden Abschreibungsregelungen verbundenen, bürokratischen Aufwand reduzieren, umgesetzt werden. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte wesentliche Verbesserung der Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG sollte zügig angegangen und eine Senkung des Körperschaftsteuersatzes in einem Schritt umgesetzt werden. Weitere Vorhaben, wie die Einführung einer Arbeitstagepauschale und Vereinfachungen bei der Rentenbesteuerung sind voranzubringen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/323 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300063 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bemessungsgrundlage, § 3 Abs. 5 FZulG-E Die maximale Bemessungsgrundlage..., ...Mio. € (i.V.m. § 4 Abs. 1 FZulG). Der DStV begrüßt die...

  • Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 10.10.2025
    • Beschreibung: Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512170049 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2512170057 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Forschungs-zulagengesetz (FZulG) sollte dahingehend ergänzt..., ...sind. Zudem verlangt das FZulG die zumindest zeitweise..., ...möglich macht. § 10 Abs. 2a FZulG-E sah vor, dass eine festgesetzte..., ...Forschungs-zulagengesetz (FZulG) sollte dahingehend ergänzt..., ...sind. Zudem verlangt das FZulG die zumindest zeitweise..., ...möglich macht. § 10 Abs. 2a FZulG-E sah vor, dass eine festgesetzte...

  • Effektive Mobilisierung von Wagniskapital und privaten Investitionen irD StoFöG-RegE

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesellschaftern, § 3 Abs. 4 FZulG Deutschland hat mit der...

  • Verzicht auf die verpflichtende Angabe zu mitwirkenden Beratern (§ 3 Abs. 3 Nr. 5 FZulBV-E) zwecks Bürokratievermeidung

    • Angegeben von: Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Auf die verpflichtende Angabe zu mitwirkenden Beratern (§ 3 Abs. 3 Nr. 5 FZulBV-E) sollte zur Vermeidung unnötiger bürokratischer Zusatzlasten verzichtet werden. Mindestens sollte die Angabe in den Fällen entfallen, wenn es sich bei den mitwirkenden Dritten um Angehörige des steuerberatenden Berufs, mithin um ein Organ der Steuerrechtspflege, handelt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 122/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwicklungsvorhaben (F&E) nach dem FZulG bei kleinen und mittleren..., ...Bescheinigung i.S.d. § 6 FZulG, in der die Prüfstelle...

  • Schaffung eines steuerlichen Investitionssofortprogramms zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Gemeinsam mit weiteren Verbänden begrüßt der BDI den Gesetzentwurf der Bundesregierung, insbesondere steuerliche Entlastungen wie die schrittweise Senkung der Körperschaftsteuer und der Thesaurierungsbelastung von Personenunternehmen sowie die Wiedereinführung und Erhöhung der degressiven Abschreibung. Steuerpolitische Impulse für mehr private Investitionen sind entscheidend, um die derzeitige wirtschaftliche Stagnation endlich zu überwinden. Die vorgesehenen Maßnahmen sollten daher möglichst schnell umgesetzt werden, damit die Unternehmen Rechtssicherheit erhalten und Investitionen rasch erfolgen können.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300234 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Forschungszulagengesetzes (§ 3 FZulG) durch die Anhebung des...

  • Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der BDI hat sich mehrfach für die Ausweitung der steuerlichen Forschungsförderung ausgesprochen. Aus Sicht der deutschen Wirtschaft stellt die Forschungszulage einen wichtigen Baustein in der Förderlandschaft für Forschung und Innovation dar. Im Rahmen der Verbändeanhörung zu dem Referentenentwurf der zweiten Änderungsverordnung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes hat sich der BDI dafür eingesetzt, dass die Aufnahme der Sachkostenförderung in die Forschungszulage nicht zu zusätzlichen verwaltungsmäßigen Angaben führen darf. Der BDI hat betont, dass das Verfahren der Forschungszulage so einfach wie möglich gehalten werden muss, um vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zur Forschungszulage zu erleichtern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 122/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406220033 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geschäftsstatistik der BSFZ an jene im FZulG Die Datenschutzklauseln...

  • Anpassungsbedarf beim Steuerfortentwicklungsgesetz (SteFeG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bemessungsgrundlage - § 3 Abs. 5 FZulG-E Der Regierungsentwurf..., .... Nach § 3 Abs. 5 Nr. 4 FZulG-E sollen nach dem 31.12.2024...

  • Steueränderungsgesetz 2025: Bewertung der vorhandenen Maßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Forschungszulage (§ 9 Abs. 5 FZulG) Die Aktualisierung des...
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