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775 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (4)
Juristische Personen (720)
Personengesellschaften (23)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (23)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/14) (0/14)

Aktiengesellschaft (AG) (93)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (12)
Eingetragener Verein (e. V.) (377)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (31)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (192)
Kommanditgesellschaft (KG) (10)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (5)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (11)
Sonstige Personengesellschaft (7)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/13) (0/13)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (9)
Unternehmen (336)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (228)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (68)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (44)
Privatrechtliche Organisation (38)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (26)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (18)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/92) (0/92)

Arbeit und Beschäftigung (3)
- Arbeitsmarkt (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
Außenwirtschaft (3)
Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Bundestag (5)
- Parlamentarisches Verfahren (4)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (688)
- Allgemeine Energiepolitik (502)
- Energienetze (389)
- Erneuerbare Energien (407)
- Fossile Energien (107)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (204)
Europapolitik und Europäische Union (75)
- EU-Binnenmarkt (19)
- EU-Gesetzgebung (64)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (2)
Gesundheit (2)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
Innere Sicherheit (21)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (5)
- Cybersicherheit (16)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (6)
Landwirtschaft und Ernährung (7)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (7)
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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (47)
- Datenschutz und Informationssicherheit (13)
- Digitalisierung (41)
- Internetpolitik (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (10)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (18)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (29)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (5)
- Stadtentwicklung (6)
- Wohnen (5)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (9)
Recht (15)
- Öffentliches Recht (7)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (6)
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Umwelt (241)
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- Immissionsschutz (27)
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Verkehr (38)
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- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (27)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (686)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (89)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (323)
- Auswärtiges Amt (AA) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (29)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (34)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (11)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (3)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (18)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (4)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (12)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (5)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (46)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (11)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (287)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (16)
20. Wahlperiode (444)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (59)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (46)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (19)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (24)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (26)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (39)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (394)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (17)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (83)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (225)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (65)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (436)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (635)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (140)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (11)
Nein (18)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (27)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (775)

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Recht auf ortsunabhängige Gesundheitsversorgung
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
- Beschreibung: Für eine moderne Gesundheitsversorgung sollten Telemedizin und Telepharmazie als gleichwertige Säulen zur Vor-Ort-Behandlung etabliert werden. Dies steigert die Effizienz im Gesundheitssystem und die Selbstbestimmung der Versicherten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412100037 (PDF - 93 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Festlegungsverfahren zu § 14aa EnWG über Maßnahmen zur Ausbaubeschleunigung...
Wahlfreiheit beim Bezahlen
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
- Beschreibung: Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BGB [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Festlegungsverfahren zu § 14aa EnWG über Maßnahmen zur Ausbaubeschleunigung...
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
- Angegeben von: Digistore24 GmbH am 30.04.2024
- Beschreibung: Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FernUSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2409230034 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170043 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)
  
  SG2412170048 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2503210002 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509290018 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509290019 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2509290021 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Festlegungsver- fahren zu § 14a EnWG über Maßnahmen zur Ausbaubeschleunigung...
Anpassungen an verschiedenen für die Finanzmarktregulierung relevanten Gesetzen
- Angegeben von: RWE am 28.06.2024
- Beschreibung: Anlässlich des Auftrags gemäß Art. 90 (5) MiFID II an die Europäische Kommission („EK“) in Absprache mit ESMA, EBA und ACER2, der ausdrücklich verlangt, auf einer umfassenden Bewertung der Märkte für Warenderivate, Emissionszertifikate und deren Derivate zu basieren hat Energy Traders Europe beschlossen, einen eigenen Bericht in Auftrag zu geben, um zur allgemeinen Diskussion und Entscheidungsfindung beizutragen. Nach einer gründlichen Prüfung des bestehenden (Finanzmarkt-)Regulierungsrahmens, unter Berücksichtigung der während der Krise gemachten Beobachtungen und einer quantitativen Analyse, ergeben sich sieben politische Empfehlungen, denen sich RWE anschließt.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KAGB [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406280010 (PDF - 261 Seiten)
  
  SG2503060017 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2511260002 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...the Energy Industry Act (EnWG)). Article 18 REMIT establishes...
Anpassungen an verschiedenen für die Finanzmarktregulierung relevanten Gesetzen
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Anlässlich des Auftrags gemäß Art. 90 (5) MiFID II an die Europäische Kommission („EK“) in Absprache mit ESMA, EBA und ACER2, der ausdrücklich verlangt, auf einer umfassenden Bewertung der Märkte für Warenderivate, Emissionszertifikate und deren Derivate zu basieren hat Energy Traders Europe beschlossen, einen eigenen Bericht in Auftrag zu geben, um zur allgemeinen Diskussion und Entscheidungsfindung beizutragen. Nach einer gründlichen Prüfung des bestehenden (Finanzmarkt-)Regulierungsrahmens, unter Berücksichtigung der während der Krise gemachten Beobachtungen und einer quantitativen Analyse, ergeben sich sieben politische Empfehlungen, denen sich der BDEW anschließt.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KAGB [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405080013 (PDF - 261 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...the Energy Industry Act (EnWG)). Article 18 REMIT establishes...

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