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830 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (830)

  • Paxlovid-Bundesbestände: Klare Regelungen für den Umgang mit zentral beschafften Arzneimittelbeständen

    • Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Der PHAGRO setzt sich für eine rechtssichere Regelung des Umgangs mit verfallenen Paxlovid®-Bundesbeständen im pharmazeutischen Großhandel ein. Ziel ist eine klare Zuordnung der Verantwortung des Bundes für zentral beschaffte Arzneimittelbestände sowie verbindliche Vorgaben für deren Lagerung, Rückführung oder Entsorgung. Darüber hinaus fordert der PHAGRO eine angemessene Kompensation der durch Lagerung, Bestandsverwaltung und Handling entstandenen Aufwendungen sowie klare Regelungen für den Umgang mit staatlich beschafften Arzneimittelbeständen in zukünftigen Krisensituationen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260091 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klare Regelung durch das BMG Kurzfazit: Die Bundesregierung..., ...Vorgaben. Im Gegenteil, das BMG hat seit über zwei Jahren..., ...Bundesinstitut (ZEPAI) sowie das BMG gemeldet, ohne dass daraus...

  • Einbindung der Apotheken in die Digitalisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) – wiederholt auf erhebliche..., ...darauf hinweisen, dass das BMG dieses Verfahren gegen ..., ...Entgegen der Darstellung des BMG ist das E-Rezept Verfahren..., ...Partikularinteressen das BMG mit seiner Entschei-dung...

  • Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • Reform des Medizinalcannabis-Gesetzes

    • Angegeben von: STADAPHARM GmbH am 08.12.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischem Cannabis ein. Im Zentrum steht dabei ein Verbot von telemedizinischen Erstverordnungen zugunsten eines verpflichtenden direkten Arzt-Patienten-Kontakts. Zudem soll der Versandhandel stark eingeschränkt und ausschließlich über Botendienste örtlicher Apotheken abgewickelt werden dürfen. Diese Änderungen sollen gleichermaßen für Cannabisblüten wie für Extraktprodukte gelten. Verschreibungsbeeinträchtigungen nach §31 Abs. 6 SGB V sollen zugunsten der ärztlichen Therapiehoheit aus dem Gesetz gestrichen werden. Ebenso soll die Verpflichtung einer sechsmonatigen Behandlung mit Fertigarzneimitteln gestrichen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2511300003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2511300004 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2511300005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme, die wir beim BMG dazu eingereicht haben...., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 18. Juni 2025 einen..., ...ausdrücklich die Initiative des BMG, die Verschreibungspraxis..., ... GmbH die Initiative des BMG, die Verschreibung und ..., ...STADAPHARM GmbH steht dem BMG für weitere Fragen und ...

  • Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 23.01.2025

    • Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 25.06.2024
    • Beschreibung: Es wird abgelehnt, die Mittel für Gesundheitskurse zu kürzen und für Screenings und den frühzeitigen Einsatz von Medikamenten umzuschichten. Der G-BA sollte mit der Studienevidenz und der hieraus abgeleiteten Definition wirksamer Maßnahmen beauftragt werden. Die vorgesehene Pflicht für Krankenkassen zum Abschluss von DMP-Verträgen wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 428/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406250059 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2407170027 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2410010013 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem RefE des GHG plant das BMG aber, die Mittel für die..., ...Nach dem RefE soll nun das BMG durch Rechtsverordnung ..., ...Festlegung der Inhalte durch das BMG per Rechtsverordnung. ..., ...Verschickung eines durch das BMG festgelegten Fragenbogens..., ... der Vergütung durch das BMG • In Apotheken soll eine..., ...Nach dem RefE soll nun das BMG durch Rechtsverordnung ..., ...Untersu-chung sollen durch das BMG am G-BA vorbei festgelegt..., ...festgelegt, dass die vom BMG bestimmten Gesundheitsuntersuchungen..., ... der Vergütung durch das BMG ist abzulehnen, ebenso ..., ...sehr gering. Der - auch vom BMG im Rahmen der aktuell auf..., ...Staatssekretär:innen des BMG, BMEL, BMFSFJ, BMAS, BMI..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit..., ...dem GE des GHG plant das BMG aber, die Mittel für zertifizierte..., ...Kabinetts-entschluss legt das BMG zusätzliche konkrete Inhalte..., ...einladen, obgleich ein vom BMG in Auftrag gegebener IQWiG-Bericht..., ...sehr gering. Der - auch vom BMG im Rahmen der aktuell auf...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz; Unterstützung kommunaler MVZ und erleichterter Hilfsmittelversorgung für Kinder und Jugendliche,

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich befürwortet der VdK die Versorgungsform des MVZ. Das Führen von MVZ in der Form einer GmbH bewertet der VdK hingegen kritisch. Die Entbudgetierung der Hausärzte im Allgemeinen befürwortet der VdK. Die Einführung eines Vetorechtes für die Patientenvertretung im G-BA lehnt der VdK ab. Stattdessen fordern wir die Einführung eines echten Stimmrechts für die Vertreterinnen und Vertreter der Patienten im G-BA, mindestens mit den Stimmen der GKV. Der VdK begrüßt die Erleichterungen bei der Hilfsmittelversorgung von Kindern mit Behinderungen und von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schwerer Mehrfachbehinderung, sieht hier aber noch weiteren Anpassungsbedarf. SPZ und MZEB sind flächendeckend nicht vorhand
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260111 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... Sozialverbands VdK Das BMG schließt mit dieser Regelung..., ...kann. Dies stellt auch das BMG fest, indem es in der Problem..., ... Orientierungswerte Das BMG möchte Hausärztinnen und..., ...sind daher nach Ansicht des BMG „effizient zu nutzen“. ..., ...Arzt-Patient-Kontakt ausgezahlt. Das BMG verweist für diese Fälle..., ...Fachgebietes gehören. Das BMG führt hier besonders die..., ...des § 87a SGB V möchte das BMG die hausärztliche Versorgung..., ...Hausärzte nach Ansicht des BMG dabei, die Inanspruchnahme..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...sind dabei nach Aussage des BMG auf die Beratung der Versicherungen..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung...

  • Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... eine Bekanntmachung des BMG wird daher vorbehaltlos..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ sind bereits..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ enthalten. ..., ... Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ... wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., .... Das BMG muss auf nationaler Ebene...

  • Verbesserung der Arzneimittelversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungsbedarf Problem 1: Das BMG und der GKV-Spitzenverband..., ...Bürokratieabbau wurde bereits an das BMG übermittelt, sie liegt ..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG), gibt es bald die Apotheke..., ...der Vergangenheit an. Das BMG-Konzept der „Apotheke ..., ... Fehleinschätzungen das BMG unterliegt und worauf die..., ...Kippe steht. Wir meinen: Das BMG sollte die Apotheken stärken..., .... In den Dialog mit dem BMG haben wir in den vergangenen..., ...Apotheken. Die Reformpläne des BMG sind also ein Etikettenschwindel..., ... Vorgehen missachtet das BMG zudem die Wünsche der ..., ... eine Gegenposition zum BMG: „Mit der Ausgestaltung..., ...verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Die BMG-Reformpläne verstoßen somit...

  • Stellungnahme zum EU BioTech Act I

    • Angegeben von: Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) am 24.03.2026
    • Beschreibung: Der AKEK begrüßt ausdrücklich das Ziel des European Biotech Act, die Wettbewerbsfähigkeit des Studienstandorts Europa zu stärken, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und regulatorische Fragmentierung abzubauen. Ein klar strukturiertes, harmonisiertes und praktikables Regelwerk kann sowohl wissenschaftliche Qualität als auch ethische Standards stärken. Gleichzeitig gilt jedoch, dass Beschleunigung und Flexibilisierung nicht zu einer faktischen Absenkung materieller Schutzstandards führen dürfen. Die Reformen der regulatorischen Strukturen der Clinical Trials Regulation (CTR) dürfen die bewährten Grundprinzipien des Forschungsrechts – insbesondere die unabhängige ethische Begutachtung, die Risiko-Nutzen-Abwägung und den Schutz vulnerabler Gruppen – nicht beschädigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603240023 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungen) Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ..., ...zum EU Biotech Act I Gz BMG: 21020#0013#0009 ...

  • Weiterentwicklung der AMNOG-Preisbildung und Erstattung innovativer Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bekanntmachung durch das BMG wird nach Einschätzung ..., ...Gesetzgeber sollte daher das BMG ermächtigen, verbindliche..., ...ob es ausreicht, wenn das BMG die Klauseln nur bekannt..., ...ermöglicht werden, die vom BMG erlassen wird. Dadurch ..., ...Prüfungen vor. Dazu sollte das BMG durch Rechtsverordnung ...

  • Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 370b SGB V, die das BMG für technische Mindeststandards..., ...fordern den G-BA und das BMG auf, folgende Regelungen..., ...Rechtsverordnung nach § 370b SGB V: Das BMG ist zu verpflichten, die...

  • Änderung bzw. Ergänzung der EU-Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Device Regulation - MDR)

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 26.03.2024
    • Beschreibung: Die DKG verfolgt das Ziel, die EU-Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Device Regulation - MDR) zu ändern bzw. neue Regelungen darin aufzunehmen, um die Sicherstellung einer adäquaten Versorgung von Patienten mit dringend benötigten Medizinprodukten sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403260001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Angelegenheit bekanntermaßen beim BMG liegt. Die EU-Neuregulierung..., ...Sie Ihre Belange durch das BMG vertreten sehen und auch das BMG uns mitteilt, sich der ...

  • § 65 SGB V als Finanzierungsweg für eine anonyme Beratung

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 19.06.2026

    • Angegeben von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung werden in der Regel personenbezogen abgerechnet und erfordern deshalb den Nachweis eines Versicherungsverhältnisses durch Vorlage der Krankenversicherungskarte beim Gesundheitsdienstleister. Anonyme Leistungen wie die von krisenchat sind gerade aufgrund ihrer Niedrigschwelligkeit bei Nutzer:innen populär. Eine mögliche Abrechnung der Leistung von krisenchat könnte analog dem § 65d SGB V (Förderung besonderer Therapieeinrichtungen zur anonymen Behandlung von Menschen mit pädophiler Sexualstörung) oder § 65e SGB V (Förderung von Krebsberatungsstellen) geschehen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404110003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Änderungen im UV-Weiterentwicklungsgesetz

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 19.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Errichtung des BIPAM (Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 19.06.2026

    • Angegeben von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die Leistungen von krisenchat sind ins BIPAM übertragbar. krisenchats Interesse liegt in einer (Teil oder Voll-) Integration der Leistungen wie online-Chat Angebot und psychosozialer Hilfe via Socia Media Content ins BIPAM.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404110005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Geplante Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, dass..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • Abgrenzung Arzneimittel - Medizinprodukte

    • Angegeben von: Pharma Deutschland e.V. am 30.03.2026
    • Beschreibung: Die Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Medizinprodukten stellt weiterhin eine zentrale Herausforderung in der regulatorischen Praxis dar. Sie ist mit weitreichenden Konsequenzen für die Einordnung, Zertifizierung bzw. Zulassung und Vermarktung innovativer und wichtiger Produkte verbunden und hat zuletzt erneut an Relevanz gewonnen, unter anderem vor dem Hintergrund unterschiedlicher Interpretationen auf europäischer und nationaler Ebene sowie auch insbesondere mit der Veröffentlichung der MDCG-Leitlinie 2022-5. Pharma Deutschland führt strukturierte Fachgespräche, um konkrete Problemstellungen sowie mögliche Lösungsansätze gemeinsam zu erörtern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300157 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Strukturierter Dialog mit BMG und BfArM zur Abgrenzung..., ... zwischen dem BfArM, dem BMG und den betroffenen Industrieverbänden..., ...Industrieverbände bitten das BMG und das BfArM, im Rahmen...

  • Anpassung des GeDIG zur ausgewogenen Regelung von Haftung, Governance, Beteiligungsrechten und TI-Ausfallsicherheit im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Berufsverband der Nephrologinnen und Nephrologen in Deutschland (DN) e.V. am 01.06.2026
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG). Ziel der Einflussnahme ist die Anpassung der gesetzlichen Regelungen zu Verantwortlichkeiten, Haftung, Sanktionen, Governance und Aufsicht im Bereich der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Patientenakte. Ferner werden Änderungen hinsichtlich der Ausgestaltung von Interoperabilitäts- und Nutzungspflichten, der Haftung von IT-Systemherstellern, der Beteiligungsrechte von Leistungserbringern und Fachverbänden bei Reallaboren, der Datenzugangs- und Datennutzungsrechte sowie der gesetzlichen Vorgaben zur Ausfallsicherheit und zum Notfallbetrieb digitaler Gesundheitsinfrastrukturen angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606010009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verantwortung auf ein Geflecht aus BMG, gematik, BfArM, GKV-Spitzenverband..., ... ePA-Fristen gematik / BMG GKV-Spitzenverband Sanktionsrisiko..., ...BfArM / Vertrauensstelle BMG (Rechtsverordnung ohne ..., ...EHDS-Umsetzung (MyHealth@EU) BMG / gematik EU-Kommission...

  • Vierten Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die digitale Transformationsstrategie des Bundesministeriums für Gesundheit sieht vor, weite Teile des Gesundheitswesens durch die Einführung digitaler Lösungsansätze effizi-enter zu gestalten und gleichzeitig die Grundlagen nutzerfreundlicher Prozesse zur Schaf-fung einer qualitativ hochwertigen, patientenzentrierten Versorgung zu bilden. Hierzu zählt, die heute schon bestehende Möglichkeit der papierlosen Form der Arzneimittelverschrei-bung auf den Bereich der Verschreibung von Betäubungsmitteln (BtM) auszuweiten und weitere digitale Lösungen im Bereich des BtM-Verkehrs zu ermöglichen. Der VdK vertritt dabei als maßgebliche Interessenvertretung von Patientinnen und Patienten die Interessen dieser Gruppe in Bezug auf deren Sicherheit und Versorgung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260107 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) legt mit dem Entwurf zu..., ...Transformationsstrategie des BMG, um Teile des Gesundheits-wesens..., ...Zudem verspricht sich das BMG einen Abbau von Bürokratie...

  • Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gewährleisten, möchte das BMG den Ausbau der sektorenübergreifenden..., ...Leistungen verbunden werden. Das BMG weist zudem auf die Möglichkeit..., ...implementiert werden. Das BMG weist darauf hin, dass ..., ...Benehmen mit der PKV und dem BMG im Abstand von zwei Jahren..., ...Patienten zu erhöhen. Das BMG wird ermächtigt, mit Zustimmung..., ... Darüber hinaus soll das BMG einen Ausschuss einrichten..., ...soll. Dieser wird durch das BMG sowie die obersten Gesundheitsbehörden..., ...bedarf der Genehmigung des BMG. Zur Koordinierung der Ausschussarbeit richtet das BMG eine Geschäftsstelle ein..., ... gefördert werden. Das BMG beauftragt das Institut..., ...wesentliches Kriterium dar. Das BMG legt die Mindestvorhaltezahlen..., ...PKV und die DKG sollen dem BMG und den zust. Landesbehörden..., ...auf die folgenden drei vom BMG gesetzten übergeordneten..., ...trägt. Weiteres regelt das BMG in einer Rechtsverordnung...

  • Errichtung des BIPAM

    Aktiv vom 08.07.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, in dem die Aktivitäten..., ...Forderungen beabsichtigt das BMG die Errichtung eines neuen..., ...Präventi-onsplänen scheint das BMG abgerückt zu sein. Angesichts..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, in dem die Aktivitäten..., ...Gesundheits-dienst beabsichtigt das BMG die Errichtung eines neuen..., ...Präventionsplänen scheint das BMG abgerückt zu sein. Angesichts...

  • Apothekenreform: Änderung Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Euro Regelungsvorhaben BMG Bereits im Wahlkampf vor..., ...Verhandlungslösung Regelungsvorhaben BMG Die Politik hat eine jahrelange..., ...eines „Vorschlages an das BMG“ eine Anpassungsmechanik..., ...Verbund Regelungsvorhaben BMG Die Politik plant, die..., ...Betrieb Regelungsvorhaben BMG Mit der Neufassung des...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 22.07.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Es ist unbestritten, dass Deutschland eine umfassende Reform der stationären Krankenhaus-versorgung benötigt, um auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Patientinnen und Patienten gewährleisten zu können. Dabei ist es für eine grundlegende Reform der Krankenhausstrukturen und -vergütung nach Ansicht des BVKJ notwendig, nicht nur auf die stationäre Versorgung zu fokussieren, sondern zugleich die Potenziale der ambulanten Versorgung zu erkennen und zu stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorliegendem Referentenentwurf des BMG für ein Gesetz zur Verbesserung..., ...vorzusehen. Obwohl seitens des BMG häufig dargelegt wurde,..., ...die Ermächtigung für das BMG, mit Zustimmung des Bundesrates..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudifferenzieren...

  • Berücksichtigung von Komorbiditäten im Rahmen der Herzgesetzgebung

    • Angegeben von: AstraZeneca GmbH am 11.06.2024
    • Beschreibung: Oft treten vor der Herzerkrankung schon andere Erkrankungen auf auf. Daher setzt sich AstraZeneca genauso wie Fachgesellschaften und Patientenverbänden dafür ein, diese Erkrankungen sowie deren entsprechende Risikofaktoren im Rahmen der Gesetzgebung mitzudenken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190108 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), welches im Herbst 2023..., ...veröffentlicht wurde, erarbeitet das BMG derzeit ein Gesetz zur ...

  • Einflussnahme auf einen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

    Aktiv vom 10.12.2024 bis 17.06.2025

    • Angegeben von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Die Aktion Psychisch Kranke (APK) nimmt im Rahmen ihres satzungsgemäßen Auftrages Stellung in Bezug auf die Aufgabenbereiche des neu einzurichtenden Institutes, die die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen betreffen. In nahezu allen Aufgabenbereichen sind die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen zu berücksichtigen. Seelische Gesundheit und psychische Erkrankungen unterliegen besonderen Aufgabenstellungen in der öffentlichen Gesundheit.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Die Aktion Psychisch..., ...interministeriellen Zusammenarbeit des BMG und des Bundesministeriums..., ...Zuständigkeitsbereich des BMG. Um diese Handlungsbedarfe...
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