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475 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (475)

  • Praxistaugliche Wärmewende ohne neue Energieabhängigkeiten und Bürokratie

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens sollte ein technologieoffener, praxistauglicher und investitionssicherer Rahmen für die Wärmewende im Gebäudesektor sein. Die Wahlfreiheit bei Heiztechnologien sowie der Verzicht auf faktische Anschlusszwänge an Fernwärme sind sicherzustellen. Die Ausgestaltung der „Bio-Treppe“ muss an die tatsächliche Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit klimafreundlicher Brennstoffe angepasst werden, um neue geopolitische Energieabhängigkeiten und zusätzliche Belastungen für Betriebe sowie Verbraucherinnen und Verbraucher zu vermeiden. Förderstrukturen sowie Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen sind langfristig verlässlich und rechtssicher auszugestalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606190105 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2606220102 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für effiziente Gebäude (BEG) bis mindestens 2029, die..., ...jedoch entscheidend, dass die BEG nicht nur formal fortgeführt..., ... für effiziente Gebäude (BEG) in ihrer Grundstruktur..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) bis 2029. Wichtig ist ..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG), dem technologieoffenen...

  • Sicherung der Rolle von Holzwärme im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Die PAPIERINDUSTRIE gegen BEG Sehr geehrte Damen und..., ...aufzunehmen und darüber hinaus die BEG-Förderung für Holzheizungen..., ...richtig! Zur Einstellung der BEG-Förderung: Die Streichung der BEG-Förderung für Holzheizungsanlagen..., ...ob eine Beibehaltung der BEG-Förderung für Holzheizungsanlagen...

  • Zugriff auf biometrische Passdaten durch Luftfahrtunternehmen verhindern

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 24.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...An: Cc: Betreff: BEG IV: Keine biometrischen...

  • NECP

    Aktiv vom 31.05.2024 bis 02.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) zu überarbeiten. So...

  • Bürokratieentlastung - Einführung von Maßnahmen zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlas-tungsgesetzes (BEG IV) Unnötige Bürokratie...

  • Klimaschutzprogramm 2026: Statt neuer Maßnahmen die bestehenden Maßnahmen übernehmen und umsetzen

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 19.01.2026
    • Beschreibung: Im Klimaschutzprogramm 2026 sollten nicht zusätzliche neue Einzelmaßnahmen im Vordergrund stehen, sondern die Vereinfachung des bestehenden Ordnungsrechts und die Sicherstellung einer langfristig stabilen und verlässlichen Förderkulisse. Nur so können der Gebäudesektor auf einem belastbaren Pfad zum Erreichen der Klimaziele 2045 gehalten und die notwendige Investitionssicherheit für alle Akteure gewährleistet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601190011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) • Verbindliche Berücksichtigung...

  • Berücksichtigung der Schiene bei Einführung eines Gesetzes zum Industriestrompreis

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Der Schienensektor sollte bei den anstehenden Entlastungen der energieintensiven Industrie – und insbesondere beim Industriestrompreis – mit einbezogen werden, wie es auch schon bei der Strompreisbremse erfolgreich umgesetzt wurde. Die Ankündigung des Koalitionsvertrages, einen Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen einzuführen, betrifft die Wettbewerbsbahnen im Schienengüterverkehr besonders. Stromkosten machen derzeit oft über 20 Prozent der Betriebskosten im Eisenbahnverkehr aus und haben einen unmittelbaren Einfluss auf den intermodalen Wettbewerb.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Seite 2 von 2 verbundenen Beg¸nstigungen weiterhin eine...

  • Hinweise zur Umsetzung und Einführung der ETS-Richtlinie in nationales Recht

    Aktiv vom 01.07.2024 bis 24.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • Empfehlungen zur Neuausrichtung der wohnwirtschaftlichen KfW-Förderung

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.09.2025
    • Beschreibung: In Deutschland fehlt bezahlbarer Wohnraum. Daher sollte die wohnwirtschaftliche KfW-Förderung neu geordnet und strategisch ausgerichtet werden. Wir möchten aus Finanzierungsperspektive einen konstruktiven Beitrag zur laufenden Diskussion leisten und werfen dabei u. a. auch einen Blick auf notwendige Anpassungen der Umsetzung der Bundeshaushaltsordnung und des Gebäudeenergiegesetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509190004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt)....

  • Bessere Kaskadennutzung von Holz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) können Holz-Zentralhei..., ...1.1.2023 bei 81 Prozent. Die BEG-Antrags- zahlen für Biomasseheizungen..., ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • Empfehlungen zur Neuausrichtung der wohnwirtschaftlichen KfW-Förderung

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 19.09.2025
    • Beschreibung: In Deutschland fehlt bezahlbarer Wohnraum. Daher sollte die wohnwirtschaftliche KfW-Förderung neu geordnet und strategisch ausgerichtet werden. Wir möchten aus Finanzierungsperspektive einen konstruktiven Beitrag zur laufenden Diskussion leisten und werfen dabei u. a. auch einen Blick auf notwendige Anpassungen der Umsetzung der Bundeshaushaltsordnung und des Gebäudeenergiegesetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509190006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt). ...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung 2026

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 10.06.2026
    • Beschreibung: Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung enthält Maßnahmen zur Erreichung der nationalen Klimaziele, insbesondere zur Reduktion von Treibhausgasemissionen bis 2030. Es umfasst Förderprogramme, regulatorische Maßnahmen und Investitionsanreize, insbesondere im Gebäudesektor, mit Fokus auf Energieeffizienz, klimafreundlichen Neubau und die Sanierung des Gebäudebestands sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung. Das Klimaschutzprogramm 2026 wurde nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung und der regierungsinternen Abstimmung im März 2026 vom Bundeskabinett beschlossen. Anschließend wurde es Ende März 2026 dem Deutschen Bundestag als Unterrichtung der Bundesregierung zugeleitet (Bundestagsdrucksache 21/4950).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4950 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Jahre 2022 und 2023 (BEG-Reform, KfW-55-Aussetzung...

  • Empfehlungen zur Neuausrichtung der wohnwirtschaftlichen KfW-Förderung

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 17.09.2025
    • Beschreibung: In Deutschland fehlt bezahlbarer Wohnraum. Daher sollte die wohnwirtschaftliche KfW-Förderung neu geordnet und strategisch ausgerichtet werden. Wir möchten aus Finanzierungsperspektive einen konstruktiven Beitrag zur laufenden Diskussion leisten und werfen dabei u. a. auch einen Blick auf notwendige Anpassungen der Umsetzung der Bundeshaushaltsordnung und des Gebäudeenergiegesetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509190001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt)....

  • Aufforderung Bundesregierung zur Revision gegen OVG-Urteil zu unzureichendem Nationalen Luftreinhalteprogramm

    Aktiv vom 14.11.2024 bis 03.02.2026

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 14.11.2024
    • Beschreibung: Im Mai 2020 hatte die DUH gegen die Bundesregierung eine Klage erhoben. Am 23. Juli hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg die Bundesregierung wegen zu hoher Luftschadstoffemissionen zu einer Überarbeitung des Na-tionalen Luftreinhalteprogramms verurteilt. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils ließen die Richter eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu. Als Grund ihrer Entscheidung geben die Richter u.a. an, dass die Novelle des Gebäudeenergie-gesetzes (GEG) vom September 2023 in den Prognosen nicht berücksichtigt wurde, die den Betrieb von Pelletheizungen erlaubt, anders als vorher vorgesehen. Sie nahmen eine künftig höhere Feinstaubbelastung an. Daher forderte der DEPV die Bundesregierung dazu auf, Revision gegen diese Klage einzulegen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410240028 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgenom-mene Änderungen bei der BEG-Förderung nicht berücksichtigt...

  • TEHG-Novelle jetzt!

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 02.07.2024
    • Beschreibung: Die bis zum 01.01. bzw. 30.06.2024 umzusetzende, novellierte ETS-Richtlinie ist bisher noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Hierdurch entsteht Planungsunsicherheit für die betroffenen Unternehmen. Mit einem Schreiben soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, nunmehr zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407020001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) befinden sich Politik...

  • Sanierungsförderung auskömmlich gestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude“ (BEG)  Das Antragsverfahren..., ...Produktbeschreibung im Rahmen der BEG  Die schnellstmögliche..., ...sollte wei-terhin durch das BEG gefördert werden, um Stromkosten..., ... entsprechenden Bonus im BEG-Förderprogramm  Energetische...

  • Soziale und nachfrageseitige Instrumente für E-Mobilität fördern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Haushaltsebene (wie bei der BEG) anhand des Einkommensteuerbescheids..., ...Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) anzulehnen. Danach gelten..., ...Haushaltsebene (wie bei der BEG) anhand des Einkommensteuerbescheids..., ...Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) anzulehnen. Danach gelten...

  • Sanierungsförderung auskömmlich gestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude“ (BEG)  Das Antragsverfahren..., ...Produktbeschreibung im Rahmen der BEG  Die schnellstmögliche..., ...sollte wei-terhin durch das BEG gefördert werden, um Stromkosten..., ... entsprechenden Bonus im BEG-Förderprogramm  Energetische...

  • Abänderung des Stromsteuergesetzes (StromStG)

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Beschreibung: Energie- und Strompreise sind im Verkehrssektor ein entscheidender Preisfaktor mit unmittelbarer Auswirkung auf die Wahl des Verkehrsträgers. Verlagerung auf die Schiene wird unter anderem dann angereizt, wenn sich das Preisverhältnis von weniger klimaschädlichen Antriebsenergien wie Traktionsstrom im Vergleich zu fossilen Kraftstoffen verbessert. Das StromStG sollte eine Absenkung des Stromsteuersatzes für Schienenbahnen auf das europäische Mindestmaß von 0,50 Euro/MWh enthalten. Der zusätzliche Abbau klimaschädlicher Subventionen und Begünstigungen im Verkehrssektor (z. B. Dieselsteuerprivileg) würde den Verlagerungseffekt zusätzlich verstärken und könnte die Kosten einer Stromsteuersenkung für Schienenbahnen auf das europäische Minimum, ca. 131 Millionen Euro im Jahr, gegenfinanzieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509260083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dlicher Subventionen und Beg¸nstigungen im Verkehrssek...

  • Empfehlungen zur Neuausrichtung der wohnwirtschaftlichen KfW-Förderung

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 17.09.2025
    • Beschreibung: In Deutschland fehlt bezahlbarer Wohnraum. Daher sollte die wohnwirtschaftliche KfW-Förderung neu geordnet und strategisch ausgerichtet werden. Wir möchten aus Finanzierungsperspektive einen konstruktiven Beitrag zur laufenden Diskussion leisten und werfen dabei u. a. auch einen Blick auf notwendige Anpassungen der Umsetzung der Bundeshaushaltsordnung und des Gebäudeenergiegesetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509220001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt). ...

  • Empfehlungen zur Neuausrichtung der wohnwirtschaftlichen KfW-Förderung

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 17.09.2025
    • Beschreibung: In Deutschland fehlt bezahlbarer Wohnraum. Daher sollte die wohnwirtschaftliche KfW-Förderung neu geordnet und strategisch ausgerichtet werden. Wir möchten aus Finanzierungsperspektive einen konstruktiven Beitrag zur laufenden Diskussion leisten und werfen dabei u. a. auch einen Blick auf notwendige Anpassungen der Umsetzung der Bundeshaushaltsordnung und des Gebäudeenergiegesetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509190002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG), Jung kauft Alt)....

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 01.08.2024
    • Beschreibung: Der ZVEI fordert eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern zur Beschleunigung der Wärmewende im Gebäudebereich, um die Klimaschutzziele der Bunderegierung und der Europäischen Union zu erreichen. Dazu sind geänderte Übergangsfristen und rechtliche Anpassungen notwendig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408010001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aktuellen Antragszahlen der BEG-Förderung deuten bereits...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG). Vorschlag 14: Das GEG..., ...Anpassungsbedarf bei der BEG-Heizungsförderung Eine...

  • Ausreichenden Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz sicherstellen

    • Angegeben von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 01.04.2026
    • Beschreibung: Die vorgelegten Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz bergen erhebliche Risiken für Mieter:innen. Der DMB fordert eine konsequente Umsetzung der in den Eckpunkten festgehaltenen „Regelung zum Schutz der Mieter vor überhöhten Nebenkosten durch den Neueinbau unwirtschaftlicher Heizungen”. Der DMB setzt sich für einen einfachen und technologieneutralen Vorschlag ein, der genau diese Lücke im Mieterschutz schließt und Mieter:innen vor dem Kostenrisiko der Technologieoffenheit schützt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604010040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... einer Wärmepumpe in der BEG-Förderung).  Transparenz...

  • Empfehlungen für die nächste Bundesregierung mit Verbesserungsvorschlägen zur gegenwärtigen Energiepolitik

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 01.10.2025
    • Beschreibung:  Der Ausbau der Erneuerbaren schreitet voran und ist gleichermaßen Garant für weniger CO2-Ausstoß wie für geringe Energiepreise im Großhandel. Gleichzeitig müssen im Zuge dieser Modernisierung Versorgungssicherheit, Kosteneffizienz und Wirtschaftlichkeit im Blick behalten werden. Politische Rahmenbedingungen und Marktmechanismen sollten so gestaltet werden, dass sie Innovationen fördern, Akzeptanz stärken und die Transformation in allen Sektoren vorantreiben – ohne dabei neue Fehlanreize zu setzen. 
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirtschaftlichkeit. Förderprogramme wie BEG (Bundesförderung für effiziente...

  • Kraftwerksicherheitsgesetz ohne Förderung von Biomasseumrüstungen ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • Wärmewende vor Ort und Effizienzprofis entfesseln: POLICY BRIEF

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 18.03.2025
    • Beschreibung: Die Wärmewende ist unverzichtbar, kommt jedoch zu langsam voran. Komplexität und Kosten von klimaneutraler Wärmeversorgung und energetischer Gebäudesanierung sind erst einmal herausfordernd. Der Schlüssel zum Gelingen ist allerdings schon da. Er liegt in lokalen Partnerschaften: Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger setzen Projekte gemeinsam mit Energiedienstleistern um. Denn Energiedienstleister entlasten, indem sie aus einer Hand Planung, Umsetzung und Finanzierung übernehmen. Ohne eine solche Profi-Unterstützung könnten viele Projekte gar nicht gestemmt werden. So kann Energie effizient vor Ort genutzt, die regionale Wertschöpfung gestärkt und die Kosten für Standorte stabil gehalten werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503180025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wärmewende wie BEW und BEG fortführen und langfristig...

  • Änderung der Bundesförderung für effiziente Gebäude

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Gestaltung der Bundesförderung, sodass sie sozial gerecht wirkt/ wirtschaftliche Härten abfedern und die notwendige Lenkungswirkung hin zu mehr Sanierungstiefe und einer höheren Sanierungsquote erreicht, keine weitere Subventionierung von Holzheizungen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2603270005 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2605270006 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in den Förderprogrammen (BEG) umzusetzen. Das gilt auch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) soll bis mindestens 2029..., ...ein klares Bekenntnis zur BEG in der aktuellen Form auch...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: Herstellerverband RLT-Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2509300030 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2603270007 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2605270008 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in den Förderprogrammen (BEG) umzusetzen. Das gilt auch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) soll bis mindestens 2029..., ...ein klares Bekenntnis zur BEG in der aktuellen Form auch...

  • GEG technologieoffene, unbürokratische Gestaltung inkl. FAUNA

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und die BEG-Förderrichtlinien. Wir ...

  • Handlungsempfehlungen für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt

    • Angegeben von: Made for Germany am 31.12.2025
    • Beschreibung: Ein zukunftsfähiger Arbeitsmarkt erfordert die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und EU-Ebene. Dazu gehören die Modernisierung der EU-Arbeitszeitrichtlinie, des Arbeitszeitgesetzes und eine praxistaugliche elektronische Arbeitszeiterfassung. Zum Bürokratieabbau sind ein Bürokratieentlastungsgesetz V, der Verzicht auf ein nationales Beschäftigtendatenschutzgesetz sowie die Anpassung weiterer Gesetze (wie Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Qualifizierungschancengesetz, Betriebsverfassungsgesetz, Entgelttransparenzrichtlinie, Urlaubsentgeltregelungen, Hinweisgeberschutzgesetz und Gefahrstoffverordnung) notwendig. Zur Hebung des Fachkräftepotenzials sollten Anerkennungs- und Visaverfahren digitalisiert und Weiterbildungsstrategien systematisch ausgebaut werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 566/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und der Baustellenverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512310009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmenbedingungen: Einführung eines BEG V mit Textform für Vertragsbedingungen...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2606300191 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für effiziente Gebäude (BEG), welche beim Heizungstausch..., ... für effiziente Gebäude (BEG) fördert u.a. den Einbau..., ...Einzelheizungen in der BEG bereits heute ausgeschlossen..., ...verankert werden, auch um der BEG einen gesetzlichen 1 ..., ... für effiziente Gebäude (BEG): Die Förderung bildet ...

  • Berücksichtigung von Energieeffizienzmaßnahmen beim Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.05.2026
    • Beschreibung: Zur Umsetzung der Vorgaben der Gebäuderichtlinie fordert der VDPM die verstärkte Berücksichtigung von Energieeffizienzmaßnahmen im Gebäudemodernisierungsgesetz. Dies bezieht u.a. das Aufzeigen eines Effizienzpfad für den Wohngebäudebestand ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605180009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...energieeffiziente Gebäude (BEG). Die GEG-Novelle 2023...

  • Erhalt und Stärkung des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS 1)

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 29.06.2026
    • Beschreibung: Erhalt und Stärkung des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS 1) als zentrales Klimaschutzinstrument der EU für die Stromerzeugung, die energieintensive Industrie und Teile des Luftverkehrs. Erhalt des Verursacherprinzips inkl. wirksamen, verlässlichen CO2-Preispfaden, Phase-Out für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten, Lenkung der Erlöse gezielt in Richtung Klimaneutralität und sozial-gerechte Transformation.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606290042 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2607310019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG), einschließlich der Wärmepumpenförderung...

  • Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Angegeben von: figawa e.V. am 11.06.2026
    • Beschreibung: Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. Schaffung von Innovationsklauseln und differenzierte Betrachtung bei Nichtwohngebäuden. Hallengebäude sollen im Kontext der GEG Novellierung energetisch differenzierter betrachtet und bewertet werden. Eine pauschale Betrachtung als Nichtwohngebäude ist nicht sinnvoll und sollte überarbeitet werden. Zudem sollen innovative Lösungen schneller anrechenbar werden, da Normungsarbeiten teilweise zu langwierig sind
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606110006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudemodernisierungsgesetz und BEG integrierte technologieoffene...

  • Weitere Digitalisierung der bAV / Wegfall des Schriftformerfordernisses nach dem Nachweisgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) hat leider zu einem...

  • POLICY BRIEF: Social Contracting CO2-freie, faire Wärme und effiziente Gebäude für alle

    Aktiv vom 29.04.2025 bis 24.03.2026

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 29.04.2025
    • Beschreibung: Die Wärmewende in Deutschland kommt nicht mit der erforderlichen Dynamik voran. Insbesondere niedrige Modernisierungsraten und steigende Energiekosten belasten Haushalte, mit geringem Einkommen bzw. deren Einkommen oft unter 40.000 € pro Jahr liegt. Genau dort stellt die Wärmewende eine besondere Herausforderung dar: Diese Haushalte befinden sich überwiegend in unsanierten Gebäuden, mit hohen Energieverbrauchswerten und überdurchschnittlich hohen Energiekosten. Eine doppelte Belastung, die sowohl Eigentümer als auch Mietende vor finanzielle Herausforderungen stellt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504290002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aus der Gebäudeförderung BEG werden durch gezielte ...

  • Anteil von Biomasse in der Fernwärme begrenzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) können Holz-Zentralhei..., ...1.1.2023 bei 81 Prozent. Die BEG-Antrags- zahlen für Biomasseheizungen..., ...aber eigentlich nötig: Die BEG-Förderung für Biomasseheizungen...

  • Biomasseverordnung (BiomasseV) in aktueller Form beibehalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG), die Bundesförderung effiziente...

  • Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode

    Aktiv vom 30.04.2025 bis 25.06.2026

    • Angegeben von: Mainova AG am 30.04.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504290003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) muss dahingehend angepasst...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz: EPBD-Potenziale nutzen, Planungssicherheit schaffen

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 11.05.2026
    • Beschreibung: Der ZVEI unterstützt die Zielsetzungen im Gebäudesektor zu Bezahlbarkeit, Effizienz, Resilienz und Klimaneutralität. Ziel ist, die 1:1 Umsetzung der EPBD, praxistaugliche Anforderungen an Gebäude und Produkte sowie die Realisierung der Einspar- und Effizienzpotenziale elektrischer und digitaler Technologien im Gebäude. Das GModG sowie die Änderungen des GEIG zusammen mit den Anpassungen des BGB und des CO 2KostAufG stellen wichtige Weichen für die notwendige Transformation des Gebäudesektors. Wesentliche Neuerungen sind die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD), die Abschaffung der Anforderung zum Einsatz 65 Prozent erneuerbarer Energien bei neuen Heizungen, die neue Anforderung zum Einsatz biogener Energieträger sowie die Energiekostenaufteilung zwischen Vermieter und Mieter.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110020 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) ist ebenfalls ein wichtiges..., ... für effiziente Gebäude (BEG) ist ein elementarer Bestandteil...

  • Sicherung der Investitionssicherheit im Wärmepumpenmarkt durch verlässliche Förderpfade im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

    • Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 12.02.2026
    • Beschreibung: Ziel ist die Herstellung von Planungssicherheit für Investitionen in den Wärmepumpenmarkt durch das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG). Angestrebt wird eine verlässliche Fortführung der Förderung im GEG mit einem planbaren, degressiven Ausstiegspfad zur Vermeidung von Investitionshemmnissen. Ziel der Einflussnahme ist die Schaffung technologieneutraler und langfristig kalkulierbarer Rahmenbedingungen für Hersteller, Fachhandwerk und Verbraucher zur Unterstützung des Wärmepumpen-Hochlaufs.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606290105 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...abgesicherte und wirkungsvolle BEG, sollten Elektrifizierung...

  • Positionierung zum Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 24.06.2026
    • Beschreibung: Der BID fordert deshalb gemeinsam: - den konsequenten Abbau von bürokratischen Technologie-vorgaben - eine stabile und langfristig gesicherte Förderung auch für Vermieter - eine verlässliche, transparente Regulierung der Wärmeinf-rastruktur - wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen für die Moder-nisierung des Gebäudebestands - Keine mietpreisrechtlichen Eingriffe
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606100040 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) und über die Förderung...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz: Plädoyer gegen Grüngasquote und Biotreppe

    • Angegeben von: enercity AG am 08.06.2026
    • Beschreibung: Die Regelung zur Grüngasquote und Biotreppe lenken knappe grüne Gase, insbesondere Biomethan, in den Gebäudesektor und sorgt für Lock-in-Anreize in fossile Heizungstechnologien. Der Gebäudesektor lässt sich in der Breite elektrifizieren bzw. durch Fernwärme effizient versorgen. Knappe grüne Gas sollten dort eingesetzt werden, wo der größte Systemnutzen entsteht, z.B. in hocheffizienten KWK-Anlagen oder in schwer elektrizierbaren bzw. dekarbonisierbaren Industriebereichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...abgesicherte und wirkungsvolle BEG, sollten Elektrifizierung...

  • Keine gesetzliche Grüngasquote im Gebäudebereich

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.06.2026
    • Beschreibung: Gegenstand des Regelungsvorhabens ist die mögliche Einführung einer pauschalen Grüngasquote im Gebäudesektor. Betroffen wären insbesondere Vorgaben zum Einsatz von Biomethan und anderen grünen Gasen in der Wärmeversorgung von Gebäuden sowie die damit verbundenen Auswirkungen auf Gasnetze, Biomasseeinsatz, Infrastrukturkosten, Netzentgelte und die Systemeffizienz der Wärmewende. Ziel der Interessenvertretung ist eine Regulierung, die knappe grüne Gase vorrangig dort einsetzt, wo sie systemisch besonders erforderlich sind.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...abgesicherte und wirkungsvolle BEG, sollten Elekt rifizierung...

  • Einführung des ETS2

    • Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) als auch durch beratende..., ...Inanspruchnahme einer För derung nach BEG gezeigt werden. Die Berechnungen..., ...Einzelmaßnahmen wie sie z.B. in der BEG gefördert werden. Dabei..., ...an der Gebäudehülle nach BEG in % Durchführung der..., ... den Anforderungen der BEG-Verbesserungen der Endenergieeffizienzklasse...

  • Industrielle Wertschöpfung in Deutschland halten, Netzentgelte anpassen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und in den entsprechenden BEG-Prozessen auch spezifische...

  • Grundgesetzliche Verankerung der Ernährungssicherheit

    • Angegeben von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund der strategischen und geopolitischen Bedeutung des Landwirtschaftssektors für die Resilienz Deutschlands setzt sich K+S dafür ein, dass die Ernährungssicherheit als staatliches Ziel in das Grundgesetz aufgenommen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509060012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und in den entsprechenden BEG-Prozessen auch spezifische...

  • Klima- und GEG

    Aktiv vom 22.10.2024 bis 02.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bivalenten Hybrid- heizungen, BEG Ziff. 5.3 c)) oder, • ...
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