Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (118)
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die angekündigte Novellierung stellt eine gute Gelegenheit dar, um die für den Klimaschutz erforderliche Planungs- und Investitionssicherheit zu stärken. Weil durch die sukzessive Umstellung des Erzeugungsund Brennstoffmixes in der Fernwärme nun häufiger die Notwendigkeit bestehen wird, die Preisänderungsklauseln an die jeweils neue Situation anzupassen, sollte das Novellierungsverfahren genutzt werden, um die Änderung einer Preisanpassungsklausel für sämtliche Fälle, in denen die Änderung einer unwirksam gewordenen Klausel notwendig ist, durch öffentliche Bekanntgabe rechtssicher (wieder) zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten kundenseitige Vertragsanpassungsrechte europarechtlich konform ausgestaltet werden
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Novellierung der AVBFernwärmeV: Die Novellierung ..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV). Die AVBFernwärmeV..., ...nach § 3 (2) Satz 3 AVBFernwärmeV-E bspw. kein Recht..., ... im AVBFernwärmeV-E umfassend adressiert..., ... in § 25a (1) Nr. 7 AVBFernwärmeV-E nicht erkennbar:..., ...der VKU an, dass im AVBFernwärmeV-E die Fernwärme zu..., ... definiert (§ 1 (2) AVBFernwärmeV-E). Für diese sind..., ... Zu Artikel 1, § 1 AVBFernwärmeV-E („Gegenstand der..., ...nach § 1a (1) Nr. 3 AVBFernwärmeV-E ausreicht. Weil ..., ... dem § 1a (1) Nr. 5 AVBFernwärmeV-E soll den Kunden ..., ...43 Zu § 3 AVBFernwärmeV-E („Anpassung der ..., ...Anwendungs-bereichs der AVBFernwärmeV gemäß § 1 (1) AVBFernwärmeV-E..., ... 1 AVBFernwärmeV-E ohne nähere Begründung..., ... 43 Zu § 16 AVBFernwärmeV-E („Zutrittsrecht“..., ...Abschnitten § 18 (3) AVBFernwärmeV-E und § 18 (4) AVBFernwärmeV-E..., ... AVBFernwärmeV- E anzuwenden. Diese..., ...3 AVBFernwärmeV-E („Anpassung der ..., ...Anwendungsbereichs der AVBFernwärmeV gemäß § 1 Abs. 1 AVBFernwärmeV-E..., ... § 16 AVBFernwärmeV-E („Zutrittsrecht“..., ...AVBFernwärmeV-E ist die Verantwortung...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: BDEW fordert, dass die Änderung einer Preisanpassungsklausel für sämtliche Fälle, in denen die Änderung einer unwirksam gewordenen Klausel notwendig ist, durch öffentliche Bekanntgabe rechtssicher wieder zu ermöglichen. Ferner sollten kundenseitige Vertragsanpassungsrechte europarechtskonform ausgestaltet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Neuerlicher Entwurf der AVBFernwärmeV bedroht die Wärmewende..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) am 18.12.2024 sind..., ...Investitionsrahmen. Die AVBFernwärmeV ist dabei ein zentrales..., ...Stellen die für die AVBFernwärmeV (Art. 243 EGBGB) gesetzlich..., ...die Novellierung der AVBFernwärmeV angemahnt und auf..., ...Referentenentwurf zur Änderung der AVBFernwärmeV lässt allerdings aufgrund...
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- Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
- Beschreibung: Der Verband begrüßt, dass mit der Novellierung weitestgehend auch die Verbraucherrechte aus dem Gas- und Strommarkt angewendet werden sollen. Er plädiert zudem dafür, ein bundesweites Vergleichsportal und eine zentrale Stelle zur Preisaufsicht einzuführen. Da mit Blick auf die besonderen Infrastrukturen von Fernwärmenetzen vor Ort eine regionale Monopolstellung der Fernwärmeunternehmen nicht zu verhindern ist, wären ein bundesweiter Vergleich der Fernwärmeunternehmen untereinander und die Preisaufsicht wichtige Maßnahmen, um noch mehr Kostentransparenz und Fairness zwischen den Vertragsparteien zu schaffen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) durch den Referentenentwurf..., ...Referentenentwurf zur Änderung der AVBFernwärmeV beinhaltet insbesondere..., ...Inkrafttreten der neuen AVBFernwärmeV außer Kraft treten..., ... wenn diese von der AVBFernwärmeV abweichen. Da Verbraucher die AVBFernwärmeV gegebenenfalls nicht..., ... die Einhaltung der AVBFernwärmeV hinweisen. Haus &..., ...3 Absatz 1 geltende AVBFernwärmeV). Die Frist hierfür..., ...3 Absatz 2 geltende AVBFernwärmeV). Nur in diesem Fall..., ...geplanten Änderung der AVBFernwärmeV, sofern Indizes beim..., ...Inkrafttreten der neuen AVBFernwärmeV außer Kraft treten..., ...geplanten Änderung der AVBFernwärmeV, sofern Indizes beim...
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- Angegeben von: HanseWerk AG am 28.01.2025
- Beschreibung: Kommunen bei der Wärmeplanung unterstützen und diese planungssicher umsetzen. Faire Preisbildungsregeln für grüne Wärmenetze schaffen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Betroffene Vorschriften: AVBFernwärmeV, BEW Aktuelle Situation...
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- Angegeben von: eins energie in sachsen GmbH & Co.KG am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Bundesregierung strebt mit einer "Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung" eine Novelle der AVB FernwärmeV an. Nachdem im Sommer 2024 ein erster Referentenentwurf vorgelegt worden war, folgte Ende November 2024 ein überarbeiteter Referentenentwurf. Dieser überarbeitete Entwurf ist in seiner jetzigen Form unausgewogen und fokussiert einseitig auf vermeintliche Verbraucherrechte, während Investitionsanreize für den Ausbau klimaneutraler Wärmenetze ignoriert werden. Die Einflussnahme hat das Ziel, dass der aktuelle Entwurf zurückgestellt wird und die Überarbeitung in der kommenden Legislaturperiode mit Bedacht angegangen werden soll.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...derzeitige Novelle der AVBFernwärmeV gefährdet nicht nur...
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- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Erhalt der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau und die Transformation der Fernwärme
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... vorliegenden § 24a AVBFernwärmeV-Entwurf kann dieses..., ...möglich, da erstens die AVBFernwärmeV diesbezüg-lich kein..., ... im Rahmen des § 32 AVBFernwärmeV ver-einbarten Laufzeiten..., ...Prinzip des in § 24 AVBFernwärmeV-Entwurf angelegten..., ...nach § 1 Abs. 4 Nr. 6 AVBFernwärmeV-Entwurf für Raumwärme..., ...Warmwasser und nach § 37 AVBFernwärmeV-Entwurf für Fernkälte..., ...Abs. 1 Nr. 8 lit. c AVBFernwärmeV-Novelle, (2) die ..., ...Leistung (§ 3 Abs. 2 S. 1 AVBFernwärmeV- Ent-wurf) Es ..., ...Versor-gung (§ 33 Abs. 5 AVBFernwärmeV-Entwurf). Es ist ..., ...Hinblick auf § 3 Abs. 2 AVBFernwärmeV kein Grund für eine..., ...bisherigen § 8 Abs. 6 AVBFernwärmeV hat sich noch nicht..., ...vor Inkrafttreten der AVBFernwärmeV bewilligt worden sind..., ...durch-gehend in der AVBFernwärmeV zur Geltung, wenn ..., .... 3 i. V. m. Abs. 1 AVBFernwärmeV regelt umfassend die..., ...in § 16 Abs. 1 S. 1 AVBFernwärmeV-Entwurf genannten ..., .... § 1a Abs. 1 Nr. 8 AVBFernwärmeV-Entwurf), insbesondere..., ...zum nach § 25 Abs. 1 AVBFernwärmeV-Entwurf bestimmten..., ... das in § 1a Abs. 3 AVBFernwärmeV-Entwurf vorgeschriebene..., ... sollte § 28 Abs. 3 AVBFernwärmeV-Entwurf nach wie vorher..., ...des § 1 Abs. 1 S. 3 AVBFernwärmeV-Entwurf sollte die...
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- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 15.04.2025
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wärmeinfrastruktur
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...erfolgreiche Reform der AVBFernwärmeV muss die notwendigen..., ...Beteiligten zu schaffen. Die AVBFernwärmeV bildet die Grundlage...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Wärmewende mit ho-her Akzeptanz in der Bevölkerung ein. Der BDEW fordert die Stärkung der Transparenz im Fernwärmemarkt, u.a. durch die Preistransparenz-Plattform für Wärmenetze, und fordert, Wettbewerbsregeln so auszugestalten, dass sowohl Klimaziele als auch wirtschaftliche Zumutbarkeit gewährleistet bleiben.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV), der kartellrechtlichen..., ...Weiterentwicklung der AVBFernwärmeV und hat dazu auch ..., ...Einführung des § 24a AVBFernwärmeV-E im Zuge der aktuellen..., ...zur Novellierung der AVBFernwärmeV erkannt, wonach dem..., ... eine Ergänzung der AVBFernwärmeV notwendig, damit solche..., ...Missbrauchsaufsicht Die AVBFernwärmeV bildet die wesentliche..., ...aktuellen Novelle der AVBFernwärmeV für Gebäudenetze und..., ... die Regelungen der AVBFernwärmeV gewährleistet. Es ..., ...Regelung des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV. Die Bildung der ..., ...Einhaltung der Vorgaben der AVBFernwärmeV prüfen. 5.2 Einfluss..., ...in den Vorgaben der AVBFernwärmeV dazu keine genauen..., ...Regelung des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV zu messen ist und ..., ...Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV resultieren aus den..., ...wurden, enthält nur die AVBFernwärmeV eine derartige Normierung..., ...Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV zu messen, was, wie..., ... Aktualisierung der AVBFernwärmeV oder der Prüfung ..., ...begrüßen. Im Rahmen der AVBFernwärmeV-Novelle sind unter..., ...seiner Stellungnahme zur AVBFernwärmeV. Eine wesentliche..., ...der Novellierung der AVBFernwärmeV die Plattform mit ..., ...zur Novellierung der AVBFernwärmeV bei der Ausgestaltung...
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- Angegeben von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 29.09.2025
- Beschreibung: Das Vorhaben bezweckt, Mieter:innen besser vor überhöhten Kosten bei der Wärmelieferung zu schützen. Künftig sollen alle gewerblichen Wärmelieferungen bei vermietetem Wohnraum der WärmeLV unterstellt werden, die verbindliche Vorgaben für die Gestaltung von Wärmelieferverträgen enthalten und einen besseren Schutz vor hohen Wärmelieferkosten gewährleisten soll.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) auch der § 556c BGB..., ...Referentenentwurf der AVBFernwärmeV vom 25.07.2024 Anlage..., ... bestehen durch die AVBFernwärmeV weitreichende Vertragsgestaltungsmöglichkeiten..., ...für eine Reform der AVBFernwärmeV im Jahr 2024 durch..., ... für die Reform der AVBFernwärmeV vom 19.08.2024 (Link..., ...zivilrechtlichen Durchsetzung der AVBFernwärmeV. Darunter befanden..., ... 4 Satz 1 und 2 der AVBFernwärmeV entsprechen. Damit..., ... Leerstellen in der AVBFernwärmeV und der WärmeLV in..., ...eine deutlich über die AVBFernwärmeV hinausgehende Vertragslaufzeit..., ...nach § 1 Abs. 3 der AVBFernwärmeV möglich, wenn beide..., ...über die Vorgaben der AVBFernwärmeV mit einer Erstvertragslaufzeit..., ...Vorschläge des Entwurfs der AVBFernwärmeV vom 28.11.2024 angeknüpft..., ...Vorschlägen der Entwürfe der AVBFernwärmeV aus dem Jahr 2024 ...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Elektrifizierung ist der Schlüssel für eine sichere und kostengünstige Energiewende im Wärmesektor. Neben dem Ausstieg aus Öl und Gas ermöglicht sie ein hohes Maß an Flexibilität im Stromsystem. Bei einem wachsenden Anteil an Photovoltaik und Windenergie werden flexible Verbrauchseinrichtungen wie Wärmepumpen immer wichtiger, um den Strombedarf zuverlässig zu decken und die Stromkosten für alle zu senken.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Betracht zieht, dass die AVBFernwärmeV seit Inkrafttreten..., ...Novellierungsentwurf des BMWK zur AVBFernwärmeV, der in vielen Bereichen..., ...bne | Stellungnahme AVBFernwärmeV | Seite 2 Wärmeerzeugungstechnologien..., ...bne | Stellungnahme AVBFernwärmeV | Seite 3 Zu § 24..., ...bne | Stellungnahme AVBFernwärmeV | Seite 4 wechselt...