Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (830)
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- Angegeben von: European Association of E-Pharmacies (EAEP) am 28.06.2024
- Beschreibung: Regelmäßige Erhöhung des Apotheken-Fixums pro Rx-Arzneimittelpackung zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und bedarfsgerechten Arzneimittelversorgung in Deutschland durch den Gesetzgeber
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Der EAEP begrüßt, dass das BMG erstmals eine Definition...
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Bewahrung der Ausbildungsinhalte Fächer Pathologie, Neuropathologie in Approbationsordnung für Ärzte
- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Pathologinnen und Pathologen (BDP) am 24.06.2024
- Beschreibung: Ergänzung der Ableitung weiter diagnostischer und therapeutischer Maßnahmen aus Befunddaten der Pathologie als zu prüfende Kenntnisse; Ergänzung der allgemeinen Pathologie als Prüfungsstoff; Ergänzung der Verpflichtung der Lehrkrankenhäuser Sektionsräume vorzuhalten; Ergänzung pathologisch-anatomischer Falldemonstrationen als Angebot der Lehrkrankenhäuser im praktischen Jahr
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Bundesregierung und dem BMG zu Grabe ge-tragen werden...
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- Angegeben von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: MSD setzt sich für eine elektronische Patientenakte (ePA) ein, die sich an den Bedürfnissen der Patient:innen ausrichtet und konkrete Mehrwerte für die Versorgung bietet. Ziel ist die zeitnahe Einführung eines digitalen Impfpasses in der ePA. Dieser sollte außer der digitalen Impfdokumentation eine Erinnerungsfunktion an anstehende Impfungen enthalten, ein umfassendes Impf-Monitoring ermöglichen und die Anschlussfähigkeit an die internationalen WHO-Impfzertifikate gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 377/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) -
BT-Drs. 20/13249
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
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BR-Drs. 377/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gesundheitsministerium (BMG) gebeten, auf die Einführung...
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- Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 02.04.2026
- Beschreibung: Förderung einer datengetriebenen Demenzprävention in Deutschland.Die Akademien empfehlen sechs konkrete Maßnahmen: Fortführung der Nationalen Demenzstrategie als „Dekade für Gehirngesundheit" über 2026 hinaus; Erleichterung und Ausbau der Gesundheitsdatennutzung inkl. Einführung eines Unique Identifiers (UID) im Gesundheitswesen; Intensivierung der Demenzforschung; Förderung der Wissenschaftskommunikation; Entwicklung nationaler Forschungs- und Präventions-Apps; sowie Förderung begleitender Verhältnisprävention.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium..., ...Vgl. DZA 2025. 23 BMFSFJ/BMG 2020, S. 23. 24 BMFSFJ/BMG 2020, S. 3 ff. im Gesundheitswesen..., ...Krankheitsbilder überlappen. 83 Vgl. BMG 2025. 32 Bausteine datengetriebener..., ... 120, 2023, S. 470–476. BMG 2025 Bundesministerium für Gesundheit (BMG): Gesundheits- Check-up..., ...]. Literatur 49 BMFSFJ/BMG 2020 Bundesministerium..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG): Nationale Demenzstrategie...
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- Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 13.05.2026
- Beschreibung: Die BKG setzt sich dafür ein, eine überproportionale Belastung der Krankenhäuser an den geplanten Einsparmaßnahmen zu verhindern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
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BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) steht noch aus, wozu die..., ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG), wozu die DKG bereits ..., ...umfassende Vorschläge ans BMG gemacht hat. Alternative...
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- Angegeben von: BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. am 08.02.2026
- Beschreibung: Stellungnahmen zum Krankenhausanpassungsgesetz im Rahmen der Verbändebeteiligung
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...
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Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
Aktiv vom 01.10.2024 bis 23.01.2025
- Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 01.10.2024
- Beschreibung: Die Finanzierung der Ausbildungskosten durch Beitragsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung wird aus ordnungspolitischen Gründen abgelehnt. Gefordert wird, dass die Kosten der Pflegeassistenzausbildung vollumfänglich von den Bundesländern getragen werden. Die geplante Neuregelung zur Finanzierungsverantwortung der Pflegeassistenzausbildung wider-spricht der im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarung, pflegebedürftige Menschen finanziell bei den Eigenleistungen zu entlasten. Stattdessen führt die geplante Regelung dazu, dass die von den Pflegeeinrichtungen zu übernehmenden Anteile unmittelbar und zulasten der pflegebedürftigen Menschen wirken und die zu zahlenden Eigenanteile erhöhen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 427/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
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BR-Drs. 427/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Verbändebeteiligung des BMFSFJ und des BMG am 08.08.2024 zum Referentenentwurf...
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Anpassung der gesetzlichen Grundlagen zur sicheren Lagerung von BtM
Aktiv vom 30.09.2024 bis 30.06.2026
- Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Mit der stetig steigenden Anzahl an Artikeln und Packungen von Betäubungsmitteln (BtM) kommen viele Großhandelsniederlassungen an ihre Kapazitätsgrenzen. Der PHAGRO setzt sich daher für eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen zur sicheren Lagerung von BtM ein (§ 15 BtMG), um diese für den pharmazeutischen Großhandel und Apotheken einheitlich zu modernisieren und dabei den aktuellen Stand der Technik zu berücksichtigen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...(ApoRG) Das aktuell vom BMG avisierte Apotheken-Reformgesetz...
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- Angegeben von: Parlamentwatch e.V. am 15.11.2024
- Beschreibung: Das Bundeskabinett hat beschlossen, ab dem 1. Juni 2024 einen exekutiven Fußabdruck zu "wesentlichen" Lobbyeinflüssen auf Gesetzesentwürfe einzuführen. Diese Regelung ist in Theorie und Praxis unzureichend. abgeordnetenwatch setzt sich daher für einen umfassenderen legislativen und exekutiven Lobby-Fußabdruck per Gesetz ein, der insbesondere folgende Fragen beantwortet: Wie verlief die Entstehungsgeschichte des Gesetzgebungsverfahrens? Welche Lobbyist:innen haben bei einem Gesetzentwurf in welcher Form mitgewirkt? Wie erfolgreich waren sie bei ihrer Einflussnahme?
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... BMASnet, Datum unklar BMG Ergänzende Geschäftsordnung des BMG mit ausführlichen Hinweisen...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 20.04.2026
- Beschreibung: Grunds. begrüßen DGOU, DGOOC d. Vorgehen d. GesetzG., da d. gepl. MRG klare Regeln f. d. Zusammenarb. med. Reg. untereinander liefert u. d. Datenerfassg. f. qualifiz. med. Reg. dtl. Vereinf. würde. Bei d. weiteren Ausgestaltg. sind u.a. d. nachf. aufgef. Pkt. zu berücksichtigen: Minimierg. d. Bürokr. b. QualifiziergVerf., Sicherstellg. d. Datenhoheit b. Reg., Gewährleistg. EHDS-Kompatibilität etabl. Reg., Registrierg. auf freiw. Basis, Begrenzg. d. Zugangsrechte z. Qualifizierg.Dokum., Sicherstellg. ges. Regelg. z. personellen Ausstattg., Transparenz d. Verf. u. z. Stabilität d. Kriterien b. Requalifizierg., Entwicklg. neuer techn. Standards in Abstimmg. m. Reg-Trägern, Finanz. Förderg. einheitl. Datenstrukt., Def. d. Wegs z. Umsetzg. d. Widerspruchsrecht b. Bestandsdaten.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...spezielle För-derprogramme des BMG oder des Innovationsfonds...