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117 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"OZG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (117)

  • Flächendeckende Digitalisierung durch den Smart City Stufenplan voranbringen

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom setzt sich dafür ein, dass die Digitalwirtschaft im Smart City Stufenplan Erwähnung findet. Für den neuen Smart City Marktplatz sollte zudem eine Offenheit für alle Marktteilnehmer (private und öffentliche Unternehmen) bestehen und der Smart City Stufenplan sollte ein Konzept für ein Kompetenzzentrum beinhalten, das sich insb. durch eine hohe IT-Kompetenz auszeichnet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130115 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Offenheit gegenüber dem OZG-Prozess bestehen. Die Kommunen..., ... Erfahrungswerte aus dem OZG-Prozess übernehmen. Daher..., ...einen eigenen Marktplatz für OZG- und einen für Smart City-Anwendungen...

  • Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs - Steuerfortentwicklungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ... aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen...

  • Baugesetzbuchnovelle: Einführung eines Gesetztes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Nach verschiedenen Novellierungen des Baugesetzbuchs zu einzelnen Themenfeldern in dieser Legislaturperiode wird mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine umfassende Novellierung des BauGB und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) vorgelegt, um die verbliebenen Regelungsaufträge des Koalitionsvertrags zum Bauplanungsrecht umzusetzen. Weiterhin werden die Prüf-und Regelungsaufträge des aus dem „Bündnis für bezahlbaren Wohnraum“ hervorgegangenen Maßnahmenpakets aufgegriffen, das am 12. Oktober 2022 vorgestellt und zur Stabilisierung der aktuellen konjunkturellen Lage in der Bau- und Immobilienwirtschaft auf dem Bündnis-Tag am 25. September 2023 durch ein „14-Punkte-Maßnahmenpaket zur Förderung von Investitionen in den Wohnungsbau“ ergänzt wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220002 (PDF - 49 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen..., ... Online-Zugang-Gesetzes (OZG) und eines transparenten..., ...aller Bundesländer zum OZG und zum gemeinschaftlichen...

  • Aufnahme MT-Berufe-Gesetz (MTBG) in Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen

    • Angegeben von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 28.07.2025
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zielt auf eine beschleunigte Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen – bislang jedoch ohne Einbeziehung der medizinischen Technologinnen und Technologen für Laboratoriumsanalytik (MTL). Der ALM e.V. fordert die Übertragung zentraler Maßnahmen wie digitale Anerkennungsverfahren und partielle Berufsausübung auch auf MTL-Berufe. Angesichts des akuten Fachkräftemangels in medizinischen Laboren ist eine zügige Ausweitung dieser Regelungen auf den diagnostischen Bereich unerlässlich, um Versorgungslücken zu schließen und Patientensicherheit zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3207 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507280035 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Onlinezugangs- gesetz (OZG) inzwischen auch den MTL-Beruf..., ...sollte die flächendeckende OZG-Umsetzung priorisieren ...

  • Jahresbürokratieentlastungsgesetz 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitalisierung der Verwaltung OZG 2.0 Einheitliches Meldeportal..., ...durch Überwachungsbehörden OZG 2.0 Sicherheitsschwachstelle...

  • Reform der Unternehmenssteuern und Verbesserung der Abschreibungsbedingungen für digitale Investitionen

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: - Reform der Unternehmenssteuern in Verbindung mit fiskalischen Instrumenten wie der Aufstockung der Mittel des KTF und Verbesserung der Abschreibungsbedingungen. - Sicherstellung, dass Steuersenkungen mit weiteren Maßnahmen kombiniert werden, um das notwendige Investitionsniveau zu fördern.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200146 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Onlinezugangsgesetz (OZG) muss so ausgestaltet werden..., ...Verfügung gestellt werden. Das OZG muss entsprechend angepasst...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: - Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren durch klare Priorisierungen, politischen Druck und Flexibilisierung der Prozesse sowie gesetzliche Verankerung von Genehmigungsfiktionen - Vermeidung von Finanzierungsengpässen bei bestehenden und neuen Infrastrukturprojekten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200149 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Onlinezugangsgesetz (OZG) muss so ausgestaltet werden..., ...Verfügung gestellt werden. Das OZG muss entsprechend angepasst...

  • Konkretisierung der Kraftwerksstrategie + Einführung eines Kapazitätsmechanismus zur Mobilisierung von Investitionen in gesicherte Leistung

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 08.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Onlinezugangsgesetz (OZG) muss so ausgestaltet werden..., ...Verfügung gestellt werden. Das OZG muss entsprechend angepasst...

  • Industriefreundliche Änderung des Telekommunikationsgesetzes erreichen

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 29.09.2025
    • Beschreibung: Das BMDS hat ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Netzausbau vorgelegt. Der BDI beteiligt sich an der Konsultation, um eine industriefreundliche Ausgestaltung des anstehenden Referentenentwurfs und der schließlich folgenden Änderung des TKG zu erreichen. Dies beinhaltet u.a. eine vollständige Digitalisierung von Genehmigungsverfahren, eine prioritäre Stromversorgung von Mobilfunkstandorten sowie den Aufbau eines Liegenschaftsatlasses. Zudem sollen über den GIA hinausgehende nationale Verschärfungen zulasten der investierenden TK-Unternehmen unter Abwägung der Interessen der Telekommunikationsnetzbetreiber, der Immobilienwirtschaft, der Bauindustrie sowie der gewerblichen wie privaten Endnutzer, vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290074 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bundesweite Einsatz des im OZG-Änderungsgesetz vorgesehenen..., ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) von Mecklenburg-Vorpommern...

  • Gestaltung des Deutschland-Stacks

    • Angegeben von: Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 30.10.2025
    • Beschreibung: VITAKO begrüßt den Aufbau eines Deutschland-Stacks wie im Koalitionsvertrag vorgesehen. Durch die Beteiligung der öffentlichen IT-Dienstleister kann der Aufbau und die Nutzung des Deutschland-Stacks effektiv vorangebracht werden. Darüber hinaus muss der Bund darauf achten, Basiskomponenten wie die Bund-ID sowie deutschlandweite Plattformen wie die Deutsche Verwaltungscloud in den Stack zu integrieren. Öffentliche IT-Dienstleister müssen frühzeitig in die Entwicklung von Basiskomponenten eingebunden werden. Der Bund muss Anreize für die Nutzung des Deutschland-Stacks vorsehen und dabei auf eine Konsolidierung der arbeitsteiligen öffentlichen IT-Dienstleister achten. Darüber hinaus braucht es zusätzliche Mittel für Betrieb, Pflege und Weiterentwicklung des Deutschland-Stacks.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606010012 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..._____ 4 3. Lösungen der OZG-Umsetzung nutzen ______..., ... Onlinezugangsgesetzes (OZG) ist in der Breitenwirkung..., ...Die bisherigen Erfolge der OZG-Umsetzung belegen, dass..., ...IT-Architekturrichtlinie und die OZG-Rahmenarchitektur ausdrücklich..., ...IT-Architekturrichtlinie und der OZG-Rahmenarchitektur adressiert...
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