Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606190031
(PDF - 17 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung von Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Verkehrssektor
Bitkom begrüßt das Ziel, Bürokratie im Verkehrssektor gezielt zurückzubauen und somit Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmen zu entlasten. Gleichzeitig fordern wir ambitioniertere Ziele und Maßnahmen und eine umfassende Digitalisierung der Mobilitätsverwaltung und schlagen konkrete Maßnahmen vor, darunter z.B. die Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse und Urkunden im PBefG, ein Digitales Register für Mietwagen- und Taxilizenzen, die Umstellung des Genehmigungsverfahrens im Linienfernverkehr auf ein digitales Anzeigeverfahren, die digitale Abwicklung von Ordnungswidrigkeiten oder die Vereinfachung und Digitalisierung von Inbetriebnahmeverfahren im Schienenbereich.
Bereitgestellt von:
Bitkom e.V. (R000672)
am
22.06.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 04.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle SG hierzu]
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Schienenverkehr [alle SG hierzu]
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]