Regelungsvorhaben

Einführung von Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Verkehrssektor

Angegeben von:
Bitkom e.V. (R000672) am 22.06.2026

Beschreibung:
Bitkom begrüßt das Ziel, Bürokratie im Verkehrssektor gezielt zurückzubauen und somit Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmen zu entlasten. Gleichzeitig fordern wir ambitioniertere Ziele und Maßnahmen und eine umfassende Digitalisierung der Mobilitätsverwaltung und schlagen konkrete Maßnahmen vor, darunter z.B. die Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse und Urkunden im PBefG, ein Digitales Register für Mietwagen- und Taxilizenzen, die Umstellung des Genehmigungsverfahrens im Linienfernverkehr auf ein digitales Anzeigeverfahren, die digitale Abwicklung von Ordnungswidrigkeiten oder die Vereinfachung und Digitalisierung von Inbetriebnahmeverfahren im Schienenbereich.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (6)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2606190031 (PDF - 17 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 04.06.2026 an:

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