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830 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (830)

  • Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 29.05.2024
    • Beschreibung: Stärkung der gesundheitlichen Versorgung in der Kommune, Inhalte neu z.B. Erleichterung/ Beschleunigung der Hilfsmittelversorgung ggf.Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren, Versorgungspauschalen für chronisch kranke Menschen, Vorhaltepauschalen für Arztpraxen, Stärkung der Patientenvertretung, Pflicht der GKV zur Erhebung und Veröffentlichung von Leistung- und Qualitätskennzahlen, Mittelverwendung aus dem Strukturfonds vertragsärztlicher Versorgung .
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230033 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2412100033 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgesehen, dass sich das BMG für eine entsprechende..., ...Behinderung begrüßen die vom BMG vorgesehene gesetzliche..., ...hinaus das Vorhaben des BMG, die Kassenzahnärztlichen..., ...begrüßen das Bestreben des BMG, den Rahmenempfehlungspartnern..., ...wie folgt zu ergänzen: Das BMG wird eine Regelung vorsehen...

  • Versorgung mit Orphan Drugs sicherstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt..., ... den Fragestellungen des BMG Ad. 1 Wetbewerb unter ..., ...Stellungnahme baut auf der dem BMG bereits übermittelten Stellungnahme..., ... 2. Sitzung der AG 3 vom BMG übermittelten Fragen ein..., ...der AG 3 wurde seitens des BMG die Frage aufgeworfen, ..., ...Zusatznutzen. Die Erwartung des BMG über die Einführung einer...

  • Verankerung von digitalen Disease-Management-Programmen (dDMP) als eigenständige Versorgungsform für Diabetes mellitus

    • Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 30.09.2026
    • Beschreibung: Ausgestaltung von strukturierten Behandlungsprogrammen mit digitalisierten Versorgungsprozessen (dDMP) als eigenständige und von klassischen Programmen getrennte Versorgungsform für Diabetes mellitus Typ 1 und 2; Verzahnung eines durchgängig digitalen Behandlungspfades durch Einbindung von elektronischer Patientenakte, digitalen Gesundheits- und medizinischen Anwendungen (DiGA/DiMA), telemedizinischen Leistungen sowie einer verpflichtenden digitalen Einschreibung; Schaffung eines bundesweit einheitlichen Rahmenvertrages zur Umsetzung der digitalen Kernprozesse zur Ablösung regionaler Einzelverträge.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 448/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zu erlassenden Rechtsverordnung..., ...Gegensatz zum G-BA sieht das BMG ausweislich eines Schreibens...

  • EU Biotech Act

    • Angegeben von: TMF - Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e.V. (TMF) am 23.06.2026
    • Beschreibung: Der Vorschlag für einen EU Biotech Act zielt darauf ab, einen EU-weiten, einheitlichen Rahmen zur Stärkung der Biotechnologie und des Biomanufacturings mit Fokus auf Gesundheit, Regulierung, Finanzierung, klinische Forschung und Biosicherheit zu schaffen. Dies wird von der DHM und der TMF sehr begrüßt. Insbesondere die Fragmentierung, die Komplexität sowie uneinheitliche Verfahrens- und Auslegungspraxen in den Mitgliedstaaten wirken in der Praxis als wesentliche Hemmnisse für Translation, klinische Forschung und damit für eine zeitnahe Überführung wissenschaftlicher Erkenntnisse in Versorgung und Innovation. In der Interessenvertretung werden ausgewählte Aspekte angesprochen, die unter anderem die Hochschulmedizin direkt betreffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606180038 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine zentrale Rolle zu. Das BMG muss auf nationaler Ebene...

  • Änderung von finanziellen Mitteln für die Suizidprävention Einführung eines eigenständigen Krisentelefons Gesetzl. Vorgaben zur Methodenrestriktion

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Jahr 2024 zunächst ..., ... im Geschäftsbereich des BMG. Sie soll zentrale Aufgaben..., ...Beabsichtigte Neuregelung Das BMG evaluiert die Wirkungen...

  • Ausgestaltung der §§185 ff StGB und §33 KunstUrhG als relative Antragsdelikte

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Absolute Antragsdelikte, vor allem Beleidigungsdelikte und Bildrechtsverletzungen, sollten künftig als relative Antragsdelikte ausgestaltet werden. HateAid spricht sich zudem dafür aus, dass in diesen Fällen den Betroffenen keine Widerspruchsmöglichkeit in Bezug auf die Strafverfolgung eingeräumt wird. Denn ähnlich wie bei einer Körperverletzung oder einem Diebstahl auf offener Straße, steht eine Strafverfolgung im öffentlichen Interesse, weil der Rechtsfrieden über den Lebenskreis der Betroffenen hinaus gestört ist. Mithin sollte die Strafverfolgung nicht zur Disposition der Betroffenen stehen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410100018 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2504160012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Melderegisterauskunft gemäß § 44 Abs. 1 BMG ermöglicht ohne Begründung..., ...Melderegisterauskunft (§44 BMG) und der Melderegistersperre (§51 BMG) nachgebessert werden. ...

  • Umfassende Evaluation der Auswirkungen der Cannabis-Teillegalisierung und Verankerung von Frühinterventionsprogrammen für Kinder und Jugendliche

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 10.09.2026
    • Beschreibung: Die BÄK fordert, dass die Evaluation der Auswirkungen des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) gesundheitliche Risiken, insbesondere cannabisassoziierte Psychosen, ausdrücklich berücksichtigt. Zudem sollen die Finanzierung des Forschungsprojekts EKOCAN offengelegt und verpflichtende Frühinterventionsprogramme für Kinder und Jugendliche im KCanG verankert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609220018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) dazu auf, dafür Sorge ...

  • Veröffentlichung Tabelle zur Dokumentation des Risikomanagements gemäß Abschnitt 7 TrinkwV

    • Angegeben von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 19.12.2025
    • Beschreibung: Konkrete Regelungsvorhaben: Umsetzung §§ 34/35 TrinkwV, Betroffene Interessenbereiche: Es ist im Interesse der Wasserversorgung, eine praxisnahe Umsetzung zu erzielen, Beschreibung der Stellungnahme: die veröffentlichte Arbeitshilfe zur Umsetzung §§ 34/35 TrinkwV ist kaum praktikabel und sollte in eine praxisgerechte Umsetzungshilfe überführt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170080 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den Ländern abzustimmen. BMG und UBA werden nun die ...

  • Integration von DiGAs in DMP-Programme forcieren

    Aktiv vom 25.03.2025 bis 04.05.2026

    • Angegeben von: Servier Deutschland GmbH am 25.03.2025
    • Beschreibung: Veröffentlichung eines wissenschaftlichen Beitrags in der Zeitschrift "Recht und Politik im Gesundheitswesen" 4/2024. Inhaltliche Schwerpunkte des Aufsatzes sind die Umsetzung der neuen DMPs wie "Depression" sowie die Integration dauerhaft gelisteter DiPAs in laufende DMP-Programme. Damit könnten Investitionen in neue DiPAs incentiviert, die Gesundheitsversorgung weiter digitalisiert und die Versorgungsqualität weiter verbessert werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503250031 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) keine Einwände, treten..., ...das DMP Adipositas hat das BMG den Beschluss des G-BA ..., ... gelingen kann, gibt das BMG bereits selbst eine Antwort...

  • Stärkung von Wettbewerb und Versorgungssicherheit bei Biosimilars

    • Angegeben von: Fresenius SE & Co. KGaA am 29.06.2026
    • Beschreibung: Fresenius setzt sich im Rahmen des ApoVWG für eine Ausgestaltung des Biosimilarmarkts ein, die nachhaltigen Wettbewerb zwischen mehreren Anbietern sichert und damit dauerhaft stabile Preise sowie eine verlässliche Versorgung gewährleistet. Ziel ist es, Marktverengungen und einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden. Hierzu befürwortet Fresenius Open-House-Modelle und spricht sich gegen exklusive Rabattverträge der Krankenkassen aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 299/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300034 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... mit Nachdruck, sich als BMG dafür einzusetzen, • ...
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