Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (24.089)
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Bitkom fordert, den Smart-Meter-Rollout durch gezielte Maßnahmen zu beschleunigen und praktikabler zu gestalten. Dazu sollten kurzfristig Praxis-Checks durchgeführt werden, um technische und bürokratische Hürden zu identifizieren und zu beseitigen – analog zu erfolgreichen Beispielen aus dem PV-Bereich. Der Sanktionsmechanismus der Bundesnetzagentur wird unterstützt, sollte aber um ein Anreizsystem ergänzt werden, das gute Leistungen beim Rollout honoriert. Gegen den Fachkräftemangel helfen eine Stärkung der beruflichen Bildung, attraktive Rahmenbedingungen und gezielte Förderprogramme. Zudem sollte die Zahl der Tarifanwendungsfälle nach dem Prinzip „so viel wie nötig, so wenig wie möglich“ festgelegt und auf Netzzustands-, Echtzeit- und abrechnungsrelevante Daten beschränkt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Wir setzen uns für eine praxisnahe Ausgestaltung des Masterplans Ladeinfrastruktur 2030 ein. Wir begrüßen den Entwurf des BMV grundsätzlich, insbesondere die Maßnahmen zur Netzintegration, und setzen uns dafür ein, dass u.a. der Hochlauf des Bidirektionalen Ladens, die Nutzung von Daten für Planung und Netzausbau sowie der Infrastrukturausbau an Verkehrsknotenpunkten angemessen berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Bitkom fordert eine moderne Datenschutzaufsicht mit klaren Zuständigkeiten, transparenten Verfahren und praxisnahen Entscheidungswegen. Dazu gehört, den Datenschutz prägende Fälle oder Grundsatzentscheidungen künftig zentral bei der BfDI zu bündeln. Ein Mechanismus, über den die BfDI bei übergeordneten Entscheidungen eingeschaltet werden kann, würde Rechtsklarheit und Einheitlichkeit schaffen und Deutschland eine abgestimmte Stimme im europäischen Datenschutzdiskurs geben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Wir setzen uns für eine systemdienliche Förderung von Solarenergie mit Speichern ein, bei der digitale, intelligent gesteuerte Komponenten ausdrücklich mitgefördert werden. Digitalisierung ist der Schlüssel zur netzdienlichen Nutzung von Speichern, da sie eine automatisierte, dynamische Steuerung ermöglicht. Doppelbelastungen durch Steuern, Umlagen und Entgelte müssen entfallen, und die Sektorenkopplung sollte im Energiewirtschaftsgesetz gleichrangig zur Stromversorgung stehen. Stromspeicher sind klar als keine Letztverbraucher zu definieren. Zudem braucht es Investitionsanreize und klare Regeln für die netzdienliche Rolle von Großbatterien, damit sie flexibel und effizient eingesetzt werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass die PassVwV und die PAuswVwV so weiterentwickelt werden, dass sie die flächendeckende Nutzung der eID-Funktion effektiv unterstützen. Ziel ist es, zusätzliche Maßnahmen zur digitalen Skalierung, zur Zulassung weiterer Identifikationsmittel und zur technologieoffenen Ausgestaltung der Verfahren zu verankern. Zudem soll die künftige EUDI-Wallet frühzeitig berücksichtigt und die rechtliche Grundlage für vollständig digitale Prozesse geschaffen werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 629/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift
-
BR-Drs. 629/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Der BPI befürwortet notwendige Reformen zur Sicherung der zukunftsfähigen Arzneimittelversorgung durch Apotheken. Es bedarf neuer Maßnahmen, die jedoch keine Verschlechterung der Therapie oder Patientensicherheit riskieren und keine Folgekosten für Sozialsysteme verursachen dürfen. Kritische Aspekte wie das Fremd- und Mehrbesitzverbot, die persönliche Beratung durch Apotheker und die wohnortnahe Versorgung müssen erhalten bleiben. Arzneimittel sind besondere Güter und erfordern eine angemessene Vergütung. Der BPI unterstützt die Diskussion als Schritt zur Stärkung der Apothekenstrukturen in Deutschland.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
- Angegeben von: Verband der Hersteller von Textil-, Papier-, Leder- und Pelzhilfs- und -farbmitteln, Tensiden, Komplexbildnern, Antimikrobiellen Mitteln, Polymeren Flockungsmitteln, Kosmetischen Rohstoffen und Pharmazeutischen Hilfsstoffen oder verwandten Produkten e. V. - Verband TEGEWA e. V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Die EU-Kommission plant eine Änderung der Verordnung (EU) 2023/1115 (EUDR), die verbindliche Sorgfaltspflichten für entwaldungsfreie Lieferketten vorsieht. TEGEWA begleitet die Anpassung der EU-Entwaldungsverordnung, insbesondere die Überprüfung des Anwendungsbereichs und die Ausgestaltung praktikabler Übergangsregelungen, um Umweltziele mit der Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Einklang zu bringen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Mehr Demokratie am 14.11.2025
- Beschreibung: Der Koalitionsvertrag sieht eine erneute Änderung des Bundestagswahlrechts vor. Die beim BMI angesiedelte Wahlrechtskommission erarbeitet zurzeit Vorschläge dazu.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Calisen Deutschland (Holdco) GmbH am 14.11.2025
- Beschreibung: Anpassung/Änderung/Weiterentwicklung der einschlägigen Gesetze zum Messstellenbetrieb (z.B. EnWG, MsBG, EEG)
-
- Angegeben von: IONITY GmbH am 13.11.2025
- Beschreibung: Die EU Verordnung AFIR erfordert die Einrichtung eines Nationalen Access Point für die Bereitstellung von Daten. Aus Betreibersicht ist es wichtig möglichst effiziente Strukturen zu schaffen, die auch europäisch anschlussfähig sind.