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216 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (216)

  • Dritte Stufe der Reform des Kinder- und Jugendhilferechts

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungen in § 90 Abs. 2 bis 5 SGB IX Bezug zu nehmen und nicht..., ...Regelungen in § 90 Abs. 1 SGB IX. Die Gesetzesbegründung..., ...Wortlaut des § 99 Abs. 1 SGB IX anlehnt. Die Geschäftsstelle..., ...Personenkreis nach § 99 Abs. 4 SGB IX nach wie vor noch nicht..., ...mit dem Verweis auf § 99 SGB IX fortgeführt wird. Weiterhin..., ...merkt an, dass § 99 Abs. 3 SGB IX die Möglichkeit vorsieht..., ...Kapitel 9 bis 13 des Teil 1 SGB IX und bietet Raum für Weiterentwicklungen..., ...Kapitel 3 bis 6 des Teils 2 SGB IX keine derzeitige mögliche..., ...der Regelungen nach § 79 SGB IX in das SGB VIII ist konsequent..., ...Frühförderung nach § 42 und § 46 SGB IX ist sachgerecht. Wichtig..., ...Eingliederungshilfe des SGB IX Leistungen in besonderen..., ...ausgeschlossen sind (siehe § 134 SGB IX). 3.5 Hilfe- und Leistungsplanung..., ...orientiert sich an § 119 Abs. 1 SGB IX und sieht vor, dass von..., ...bereits im Rahmen des § 119 SGB IX empfohlen, eine Gesamtplankonferenz..., ...ausdrücklich auf die §§ 14 ff. SGB IX. Nach der Gesetzesbegründung..., ...Fristenregelungen des § 14 SGB IX Anwendung, was durchaus..., ...die Zeitschiene des § 14 SGB IX startet. 3.5.3 Bedarfsfeststellung..., ... die Regelung des § 17 SGB IX an. Sofern bereits ausreichende...

  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...15 IV. Verhältnis zum SGB IX Mit Blick auf seine Zielsetzung..., ...geltenden Vorschriften des SGB IX. Da es sich jeweils oft..., ...einzelne Vorschriften des SGB IX handelt, könnte allerdings..., ... aus, dass das SGB IX nur insoweit nicht gilt..., ... wird. Ein Verweis auf SGB IX-Vorschriften mag zwar..., ...auf die nach § 7 Abs. 2 SGB IX ausdrücklich abweichungsfesten..., ...in Teil 1 Kap. 2 bis 4 SGB IX, führt eine punktuelle..., ...punktuell auf Vorschriften des SGB IX, Teil 1 Kap. 2 bis 4 SGB IX verweisen, in geeigneter..., ...SGB IX anzuwenden sind. V. Anspruchsvoraussetzung..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX (vgl. § 46 SGB IX – Leistungen..., ...Regelung des § 99 Abs. 4 SGB IX, welche Schwierigkeiten..., ...von § 29 Abs. 1 Satz 4 SGB IX dar, demgemäß das Persönliche..., ...lehnt die aus § 121 Abs. 2 SGB IX übernommene Regelung ab..., ...in Teil 1 Kap. 2 bis 2 SGB IX ist zu begrüßen. Je nach..., ...zu Gutachten nach § 17 SGB IX noch nicht trennscharf..., ...Regelung des § 125 Abs. 4 SGB IX auch für das SGB VIII..., ...außerdem § 63 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX an die neue Rechtslage..., ...Regelungen in § 103 Abs. 1 SGB IX (i.V.m. §§ 43a, 71 Abs..., ...) bzw. in § 103 Abs. 2 SGB IX durch einen entsprechenden...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erhalten. Knapp 70 Prozent..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX verwiesen. In der Praxis..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX in Anspruch zu nehmen ..., ...gliederungshilfe nach dem SGB IX gut geregelt sein. Hier..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erhalten, kommen. Dies..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erhalten können, Kunden..., ...orientiert sich inhaltlich am SGB IX. Kinder und Jugendliche..., ...einer Behinderung aus dem SGB IX, welche auf derjenigen..., ...einer Behinderung aus dem SGB IX ins SGB VIII ausdrücken..., ...Eingliederungshilfe des SGB IX übernommen. Die Leistungen..., ...werden die Regelungen des SGB IX im SGB VIII aufgegriffen..., ...Leistungskataloge aus dem SGB IX ins SGB VIII. Auch begrüßt der VdK, dass das SGB IX weiterhin als Auffangnetz..., ... für den Gesamtplan im SGB IX gelten. Es werden aber..., ...Regelung wurde aus dem SGB IX übernommen. Die Träger..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX in Anspruch zu nehmen ..., ... Kostenheranziehung im SGB IX zugrunde-liegende Gedanke..., ...für ihre Kinder nach dem SGB IX beziehen, derzeit an den..., ... auf der Grundlage des SGB IX erlassen wurden, haben..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX zuständig. Bewertung...

  • Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die „Verordnung über den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe (VOLE)“ soll künftig regeln, wer Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Im Rahmen der vorgeschalteten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragten Studie „Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis“ von Januar 2024 wurde untersucht, welche Auswirkungen die Umsetzung der VOLE hätte. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, denen der bvkm angehört, nahmen hierzu im Mai 2024 Stellung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270123 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf..., ...Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des §..., ...99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung..., ... der ICF, die in § 113 SGB IX aufgenommen worden waren..., ... UN-BRK und § 2 Abs. 1 SGB IX, abgeleitet aus der ICF..., ...UN-BRK und aus § 99 Abs. 1 SGB IX ergeben, • dass insbesondere..., ... VOLE mit den §§ 2, 99 SGB IX, UN-BRK und ICF herstellen..., ...hergeleitete und in das SGB IX eingeführte Konzept, Teilhabebeein-trächtigung..., ... sowie den §§ 2 und 99 SGB IX erfolgen. Die deutschen..., ...Einklang mit den §§ 2 und 99 SGB IX, sowie der ICF und der..., ...also vor Einführung des SGB IX (2001), formuliert, dass..., ...Überarbeitungsbedarf des § 99 SGB IX Der aktuell geltende § 2 SGB IX bestimmt in Verbindung..., ...zum Leistungssystem des SGB IX haben. Alternativ zu..., ...Regelungsmechanismus des § 99 SGB IX grundsätzlich überdacht..., ...Wesentlichkeit in § 99 SGB IX lässt vermuten, dass es..., ...Hintergrund der UN-BRK, des § 2 SGB IX und der obergerichtlichen...

  • Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG)

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
    • Beschreibung: Einbeziehung aller Leistungen der Eingliederungshilfe an junge Menschen, insbesondere der ambulanten Leistungen in § 78a SGB VIII und damit die Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfe zum Vereinbarungsabschluss im Bereich der ambulanten Leistungen und den Erhalt der Schiedsstellenfähigkeit, Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfe zur Bezahlung von tarifvertraglich vereinbarten Vergütungen und entsprechender Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen sowie die Weiterentwicklung des Vertragsrechts sowie die Regelung einer einheitlichen Gerichtsbarkeit für alle Leistungen im SGB VIII in der Sozialgerichtsbarkeit.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300109 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 SGB IX i.V.m. § 5 Nr. 1, 2, 4 und 5 SGB IX Leistungen zur medizinischen..., ...entsprechend § 1 Abs. 1 SGB IX den Anspruch auf „volle..., ... Art. 1 UN-BRK und § 1 SGB IX begründete Zielsetzung..., ... Behinderung aus § 99 SGB IX nicht in § 27 SGB VIII..., ...dieses im Rahmen des § 99 SGB IX nicht gibt. Nach § 27..., ...46 SGB IX im Rahmen der Komplexleistung..., ... 13 SGB IX Teil 1 beziehen, damit..., ... beim Verweis auf § 46 SGB IX klarstellend ergänzt ..., ... benannt werden. § 46 SGB IX wird im § 35c SGB VIII..., ...der Regelung des § 142 SGB IX gilt die Trennung der ..., ... es in den §§ 123 ff. SGB IX festgelegt ist, im SGB..., .... 1 S. 1 SGB IX einheitliche Rahmenverträge..., ... des § 131 Abs. 1 S. 2 SGB IX regeln. Das bedeutet,..., ... nach SGB IX bis zur Neuverhandlung..., ... § 134 SGB IX) bis zum Abschluss einer..., ...dem Vertragsrecht des SGB IX zu harmonisieren. 2. ..., ...den §§ 120 Abs. 2 S. 1 SGB IX, 15 Abs. 3 SGB IX erlassen..., ...Leistungsbescheide gemäß § 121 SGB IX, für nach § 99 SGB IX ..., ...im Leistungssystem des SGB IX bleiben, gilt für sie ...

  • Bundesinitiative Barrierefreiheit

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Aufgrund eines Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung vom November 2022 wurde das Eckpunktepapier „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ beschlossen, welches u.a. Vorhaben zur übergeordneten Gesetzgebung sowie Vorhaben in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Bauen, Gesundheit und Digitales beinhaltet. Damit diese Vorhaben in ein konkretes Handeln umgesetzt werden, sind im Rahmen dieser Bundesinitiative seit 2023 verschiedene Gremien tätig, zum einen ein Staatssekretärsausschuss und zum anderen ein Beirat. Der bvkm ist stellvertretendes Mitglied im Beirat. Der bvkm hat zusammen mit den Fachverbänden ein Positionspaper mit dem Titel "Mobilität, barrierefrei - selbstbestimmt - zeitgemäß" im Mai 2024 veröffentlicht.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270093 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... fordern deshalb, § 83 SGB IX wie folgt zu ändern:  § 83 Absatz 1 SGB IX um eine neue Nummer 6 ..., ...müssen.“  § 83 Absatz 2 SGB IX um einen neuen Satz 3 ..., ...werden können.“  § 83 SGB IX um einen neuen Absatz ..., ...§ 83 Absatz 3 Nummer 2 SGB IX. Diese Regelung ist..., ...Regelung des § 83 Absatz 4 SGB IX nicht im Umkehrschluss..., ...deshalb,  § 83 Absatz 4 SGB IX wie folgt neu zu fassen..., ...Leistungen von §§ 78, 81 SGB IX zum Teil erfasst, dort..., .... Auch § 81 SGB IX regelt Leistungen zur ..., ...nach § 81 Absatz 1 Satz 2 SGB IX auch „Leistungen, die ..., ...sollten die in §§ 78, 81 SGB IX deutlicher verankerten..., ...fordern deshalb,  § 78 SGB IX wie folgt zu ergänzen:..., ...Bereichen.“  § 81 SGB IX wie folgt zu ergänzen:..., ... nach Maßgabe von § 81 SGB IX“ 3. Mobilität von..., ... § 83 Absatz 2 Satz 1 SGB IX wie folgt neu zu fassen..., ...zur Mobilität nach § 83 SGB IX beschränken sich derzeit..., ... § 83 Absatz 2 Satz 1 SGB IX müsste dafür wie folgt..., ...ist.  § 83 Absatz 3 SGB IX müsste dafür wie folgt..., ... für einen § 83 SGB IX-neu (1) Leistungen ..., ... nach Maßgabe von § 81 SGB IX und 6. Leistungen zur...

  • Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen fördern

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
    • Beschreibung: Die Chancen für junge Menschen mit Behinderungen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung und den Beruf sollten verbessert werden. Unterstützungsangebote der beruflichen Bildung müssen im Sinne einer inklusiven Berufsbildung weiterentwickelt werden, mit dem Ziel, eine bessere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Berufsbildungssystemen herzustellen, z.B. durch eine stärkere Flexibilisierung von Berufsbildungsangeboten. Der Bund sollte sich zudem verstärkt dafür einsetzen, die Zusammenarbeit der relevanten Akteure der Teilhabe am Arbeitsleben (Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, zuständige Reha-Träger, Integrationsfachdienste) mit Handels- und Handwerkskammern sowie Unternehmen zu fördern.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504030017 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vgl. § 4 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). § 49 Abs. 3 SGB IX ..., ...Schwerbehindertenrecht des SGB IX rechtlich verankert und..., ...Arbeit (Anzeigeverfahren SGB IX) – (Jahreszahlen) aus ..., ...Budget für Arbeit (§ 61 SGB IX), das ebenfalls auf ein..., ...ist der nach § 63 Abs. 1 SGB IX zu bestimmende Träger ..., ...kommunaler Ebene die in § 25 SGB IX und in § 96 Abs. 3 SGB..., ... in § 58 Abs. 1 Satz 1 SGB IX mit der Einschränkung ..., ...Vgl. § 58 Abs. 1 Satz 2 SGB IX. Seite 17 vor einem ..., ... (§ 58 SGB IX) in einer Werkstatt und..., ...Jugendhilfe. Seite 21 SGB IX vorsieht, kommt es zu ..., ... (§ 58 SGB IX) bei sog. „anderen Leistungsanbietern..., ...Anforderungen des § 62 SGB IX als auch denen des § 104 SGB IX entsprechen. Werden Teile..., ... neuen Regelungen des SGB IX weiter zu fördern und ..., ... Zielgruppe nach § 215 SGB IX beschäftigen, gilt der..., ...194 Abs. 5 SGB IX ist darauf hinzuwirken..., ...BAR) nach § 113 Abs. 2 SGB IX zur Inanspruchnahme der..., .... 1 SGB IX die Aufgabe, die Teilhabe..., ...Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX, § 29 SGB IX Persönliches..., ...dass gemäß § 222 Abs. 5 SGB IX in den Werkstätten für...

  • Integration von Geflüchteten fördern

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
    • Beschreibung: Für Personen, die eine Duldung haben, sollten die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Aufenthalt während einer Ausbildung weiter und damit praxisgerechter gefasst werden. Auch für die Beschäftigungsduldung sollten die tatbestandlich geforderten Integrationsleistungen so ausgestaltet sein, dass sie auch realistisch erbracht werden können. Im SGB I sollte geregelt werden, dass Leistungsträger Sprachmittlerinnen bzw. -mittler heranziehen können, soweit Berechtigte nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen. Ein klar definierte und einheitlicher Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder, unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus, sollte geschaffen werden. Maßnahmen zur Verzahnung von Fach- und Sprachlernen sollten weiter ausgebaut werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504040034 (PDF - 88 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eingliederungshilfe (§ 37a SGB IX), für welche Gewaltschutzkonzepte..., ...einzurichten. Auch das SGB IX (Teilhabestärkungsgesetz..., ...Bestandteil verankert (§ 37a SGB IX). Diese rechtlichen Neuerungen..., ...Eingliederungshilfe nach § 100 SGB IX für Kinder und junge Menschen..., ...Staatsangehörigkeit Nach § 100 Abs. 1 SGB IX können Kinder ohne deutsche..., ...Eingliederungshilfe (§ 100 Abs. 2 SGB IX). Für sie ist die Gewährung..., ...SGB VIII und §§ 8, 104 SGB IX zu informieren. Der zeitliche..., ...Teilhabeleistungen nach dem SGB IX, Teil 2. Die Empfehlungen..., ...zwischen den Rechtskreisen SGB IX und SGB VIII agieren soll..., ...8b SGB VIII sowie § 38 SGB IX. Der Deutsche Verein ..., ...Frauen und Kindern (§ 37a SGB IX). Zu diesen Maßnahmen ..., ...zu denen im Bereich des SGB IX Pflegeeltern nicht zählen..., ...ist für den Bereich des SGB IX zumindest noch nicht abschließend..., ...Anwendbarkeit von § 37a SGB IX auf Erbringer von ambulanten..., ...zur Anwendung von § 37a SGB IX auf Pflegefamilien: DIJuF-Rechtsgutachten...

  • Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG)

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Beschreibung: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert, dass das Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (KJIG) die gleichberechtigte Teilhabe aller Kinder und Jugendlichen unabhängig von Behinderung sicherstellt. Er verlangt eine verbindliche Umsetzung inklusiver Angebote und ausreichende finanzielle Mittel für Kommunen. Zudem betont der SoVD die Notwendigkeit, Eltern und Fachkräfte stärker einzubinden, um bedarfsgerechte Unterstützung zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120011 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sinnesbeeinträchtigung im SGB IX geregelt war. Mit dem..., ...Vielmehr ist hier an § 90 SGB IX anzuknüpfen, welcher die..., ...Wesentlichkeit des § 99 Absatz 1 SGB IX inhaltlich auf. SoVD-Bewertung..., ...Zugangsvoraussetzungen des § 99 SGB IX angeknüpft werden. b ..., ...weisen darauf hin, dass im SGB IX festgeschrieben ist, dass..., ...Leistungskatalog ist in § 138 SGB IX aufgeführt. Dieser Leistungskatalog..., ...Anspruchsberechtigten nach § 123 ff im SGB IX ein Rechtsanspruch auf..., ...Teilhabeplanung, welche im SGB IX festgeschrieben ist. Um..., ...entsprechend § 4 Abs. 1 SGB IX auch den Sozialgerichten..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX zugewiesen. Mit der ...

  • Reform des Kinder- und Jugendhilferechtes

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Geregelt werden soll die Herstellung der Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen unter dem Dach des SGB VIII. Die so genannte inklusive Lösung soll damit im Kontext der Kinder- und Jugendhilfe umgesetzt werden. Dies bedarf einer umfassenden Änderung von Regelungen im SGB VIII. Der Paritätische Gesamtverband begrüßt die inklusive Ausrichtung des SGB VIII und fordert eine weitgehendste inklusive Ausgestaltung der Regelung (z.B. Anpassung des Behinderungsbegriffes, Schaffung eines gemeinsamen Leistungstatbestandes, Anpassungen im Leistungs- und Leistungsvergütungsrecht etc.)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503250025 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlehnung an § 104 Abs. 3 SGB IX wird in § 5 Abs. 3 SGB..., ... im Vergleich zum § 99 SGB IX einschränkt. Die BAGFW..., ...Formulierung aus § 99 Abs.1 SGB IX beizubehalten und in den..., ...§ 99 Abs.1 i.V.m. § 90 SGB IX). Zum Antragserfordernis..., ...des § 99 Abs. 1 Teil 2 SGB IX als Zugangskriterium gelten..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX (vgl. § 46 SGB IX – Leistungen..., ...Absatz 4) dem § 99 Abs. 4 SGB IX. Die BAGFW weist darauf..., ... dass sich § 99 Abs. 4 SGB IX als Ermächtigungs-grundlage..., ...die Regelung des § 103 SGB IX im vorliegenden Gesetzesentwurf..., ...Zuständigkeitswechsel ins SGB IX schon vor dem Erreichen..., ...wird die Regelung aus dem SGB IX übernommen und auf die..., ... Familien. Während das SGB IX für viele Teilhabeleistungen..., ... Ersparnis, wie sie im SGB IX vorgesehen ist, bedeutet..., ..., ähnlich wie in § 142 SGB IX. Zudem muss gewährleistet..., ...Katalog des § 138 Abs. 1 SGB IX in § 91 SGB VIII-E zu ..., ... in §§ 123 ff. SGB IX allgemeine Grundsätze ..., ...analog den Vorgaben im SGB IX ausgestaltet sein. Die Qualitätsmerkmale im SGB IX müssen verpflichtend auch..., ..., wie er in §§ 123 ff. SGB IX geregelt ist, auch im ..., ... − Im zweiten Teil des SGB IX sind ambulante Leistungen...

  • Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMFSFJ zum IKJHG

    Aktiv vom 13.01.2025 bis 05.02.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Durch den Wechsel vom SGB IX ins SGB VIII werden Kinder..., ... den Wegfall des § 142 SGB IX in überaus wichtigen Bereichen..., ...Regelungen des § 134 Abs. 4 SGB IX grundlegende Ansprüche..., ...beispielweise in §§ 91 Abs. 3, 103 SGB IX zu finden sind. Abschnitt..., ...inhaltlich an § 99 Abs. 1 SGB IX orientiert. Diese Formulierung..., ...Behinderung gem. § 99 Abs. 1 SGB IX in Zukunft für diesen ..., ...Sonderregelungen gem. § 142 SGB IX und die damit verbundene..., ...häusliche Ersparnis gem. § 142 SGB IX hinaus würde unweigerlich..., ...bisher Leistungen nach 112 SGB IX erbracht haben, durch ..., ... an Bildung gem. § 112 SGB IX wortgleich in § 35d SGB..., ...des SGB VIII in den des SGB IX durch entsprechende Regelungen..., ...Analog zu § 134 Abs. 4 SGB IX ist unbedingt sicher zu..., ...Teilhabe an Bildung nach 112 SGB IX erbracht haben, durch ...

  • Inklusive Lösung SGB VIII Reform

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass die Regelungen des SGB IX für alle Kinder und Jugendlichen..., ...Zielüberprüfung (IKJHG wie im SGB IX spätestens nach 2 Jahren..., ...Kommunikationsbehinderung? Die bereits im SGB IX gesetzlich verankerten..., ... nach dem SGB VIII und SGB IX in Anspruch nehmen, sollte..., ...Klarstellung und Sicherung der SGB IX Regelungen, wie die Interessenvertretung..., ...begrüßen. Absatz 3 In § 4 SGB IX heißt es „persönliche ..., ...Verweis auf § 78 (3-6) SGB IX. Auch junge Menschen in..., ...Absatz 1 Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...Absatz 1 Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...3 Der Verweis auf das SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...Mobilität Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll. Bei Leistungen..., ...zudem der Verweis auf die SGB IX Regelung, die auch jungen..., ...eine Gesamtplankonferenz (SGB IX) bzw. Leistungsplankonferenz...

  • Inklusive Lösung SGB VIII Reform

    Aktiv vom 28.08.2024 bis 05.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass die Regelungen des SGB IX für alle Kinder und Jugendlichen..., ...Zielüberprüfung (IKJHG wie im SGB IX spätestens nach 2 Jahren..., ...Kommunikationsbehinderung? Die bereits im SGB IX gesetzlich verankerten..., ... nach dem SGB VIII und SGB IX in Anspruch nehmen, sollte..., ...Klarstellung und Sicherung der SGB IX Regelungen, wie die Interessenvertretung..., ...begrüßen. Absatz 3 In § 4 SGB IX heißt es „persönliche ..., ...Verweis auf § 78 (3-6) SGB IX. Auch junge Menschen in..., ...Absatz 1 Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...Absatz 1 Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...3 Der Verweis auf das SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...Mobilität Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll. Bei Leistungen..., ...zudem der Verweis auf die SGB IX Regelung, die auch jungen..., ...eine Gesamtplankonferenz (SGB IX) bzw. Leistungsplankonferenz...

  • Gesetz zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG) umsetzen

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihren Verweisen auf das SGB IX zielen darauf ab, die ..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX sind schiedsstellenfähig..., ...Regelung, die nicht nur im SGB IX, sondern auch im SGB VIII...

  • SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Fallmanagements im SGB IX sinnvoll wäre, s. u., ..., ...die Verfahren nach dem SGB IX sachgerecht (Teilhabeplan..., ...trägerübergreifende Regelung im SGB IX entscheidet. Im Koalitionsvertrag..., ...Abs. 3 und § 49 Abs. 6 SGB IX durchaus die Möglichkeit...

  • Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Budget für Arbeit (§ 61 SGB IX). Zukünftiger Wegfall..., ... der Regelung in § 223 SGB IX zur Anrechnung von Werkstattaufträgen...

  • Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einzubeziehen. Die aus dem SGB IX § 121f übernommene Regelung..., ...Konkretisierungen. Das SGB IX nennt hier Kriterien ..., ...der Teilhabeplanung im SGB IX nicht ausreichend geregelt..., ...Leistungen der Pflege aus dem SGB IX zu beachten ist, dass ...

  • Inklusives SGB VIII

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dahingehend wecken, dass die im SGB IX prominent hervorgehobenen Teilhabeziele (§ 4 SGB IX) und die Aufgaben der ..., ...Abs. 4) mit § 99 Abs. 4 SGB IX begründet. Allerdings ..., ...Verordnungsermächtigung des § 99 Abs. 4 SGB IX ausschließlich die Eingliederungshilfe..., ...der entsprechende § 103 SGB IX im vorliegenden Entwurf..., ...Rahmenvereinbarungen gemäß § 46 Abs. 4 SGB IX, zu schließen. Die Ausnahme..., ...Entsprechend der Regelung aus dem SGB IX in § 78b Abs. 2 SGB VIII..., ...Eingliederungshilfe, die im SGB IX-Teil 2 verankert ist, ...

  • BeB Bundestagswahl 2025

    • Angegeben von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) hat zur Bundestagswahl 2025 umfassende politische Forderungen veröffentlicht. Ziel ist es, die gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung zu stärken. Die Forderungen betreffen unter anderem bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum, Fachkräftesicherung, Entbürokratisierung, diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung sowie digitale und berufliche Teilhabe. Der BeB appelliert an die demokratischen Parteien, diese Themen in ihren Programmen und künftigen Regierungsmaßnahmen zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300081 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., damit das Ziel des SGB IX der personenzentrierten..., ...die Einführung des neuen SGB IX deutlich zugenommen...., ...schiedenen Kapiteln des SGB IX Eingang. Allerdings gibt..., ...DER BeB: Klarstellen im SGB IX, dass ein Rechtsanspruch...

  • bpa-Stellungnahme zum Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Der bpa begrüßt den Referentenentwurf insgesamt. Das Gesetz stellt keine kleine Reform, sondern ein Meilenstein in der Entwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts in Deutschland dar. Das ist aus Sicht des bpa uneingeschränkt richtig und wichtig. Unverständlicherweise fehlt die zwingend notwendige Schaffung eines einheitlichen Vertragsrechts im Sinne der §§ 78a ff. SGB VIII für alle Leistungen und Hilfen. Nicht beseitigt wird die Ungleichbehandlung von frei-nichtgemeinnützigen Trägern. Damit wird eine inklusive Jugendhilfe mit exklusiven Strukturen geschaffen. Der bpa empfiehlt daher, den Begriff der jugendhilferechtlichen Gemeinnützigkeit durch den Begriff der Gemeinwohlorientierung zu definieren (wie zum Beispiel in den Richtlinien zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010060 (PDF - 71 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für junge Menschen nach SGB IX erhalten bleiben. Ein ..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX durch eine Verschiebung..., ...Leistungserbringer, die aus dem SGB IX kommen, übertragen und..., ...Anlehnung an § 104 Absatz 3 SGB IX wird in Absatz 3 eine ..., ...Teilhabe im Sinne von § 4 SGB IX insgesamt be-zogen. Der..., ... ergeben sich aus § 90 SGB IX. (3a) Maßgeblich für..., ...die Leistungen aus dem SGB IX. Dadurch wird die Umsetzung..., ...werden die Regelungen des SGB IX in das SGB VIII entsprechend..., ...werden die Regelungen des SGB IX übernommen. Durch das ..., ...bisherige Regelung des § 134 SGB IX anscheinend nicht beachtet..., ... Fachleistung – wie im SGB IX – gibt es hier nicht. ..., ...der Ein-gliederungshilfe SGB IX negativ verstanden. ..., ...massiv benachteiligt. Das SGB IX kennt eine solche Unterscheidung..., ...Vorausset-zungen aus § 126 SGB IX die Schiedsstelle anrufen..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX ist diese Frage seit Dezember..., ... sinnvoll, wie für das SGB IX und das SGB XII, die Zuständigkeit..., ...Ein-gliederungshilfe nach SGB IX vermieden. Die vorgesehen..., ...Vergütungsvereinbarungen nach SGB IX nicht mit Inkrafttreten..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX für Menschen mit Behinderung..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX für Kinder und Jugendhilfe...

  • Reform der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...können (§ 219 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Dieses Zugangskriteri-um..., ...des-halb das in § 219 Abs. 2 SGB IX geregelte Zugangskriterium..., ... zur Teilhabe nach § 4 SGB IX und somit Teil der Teilhabeplanung..., ...Reha-Träger wichtig. Teil 1 des SGB IX muss daher bei Leistungen..., ...Erwerbsfähigkeit nach §§ 49 ff. SGB IX und nach §§ 88 bis 92 ..., ... » das in § 219 Abs. 2 SGB IX geregelte Zugangskriterium...

  • Weiterentwicklung der Versorgung für psychisch erkrankte Menschen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Angeboten (z. B. nach § 106 SGB IX, EUTB) bedarf es allgemeiner..., ... in Verbindung mit dem SGB IX verpflichtend im Leistungskatalog..., ...Präventionsgesetzes, des SGB IX (z. B. § 42 SGB IX) sowie..., ...Der mit der UN-BRK, dem SGB IX und dem Bundesteilhabegesetz..., ...um den Wirkungsgrad des SGB IX zu stärken. Forschungsförderung...

  • Rehakliniken als Träger der praktischen Pflegeausbildung zulassen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene..., ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene...

  • Inklusiven Kinderschutz voranbringen und weiterentwickeln

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 11.12.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines einheitlichen Anspruchs auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder mit Behinderungen unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus zur Vermeidung von Entwicklungsrisiken, Schutzlücken und Teilhabebarrieren im Kinderschutz. Nach Einschätzung des Deutschen Vereins sollte die Vielfalt kindlicher Lebenslagen und Bedürfnisse im Kinderschutz besser berücksichtigt werden. Insbesondere die Umsetzung von Barrierefreiheit und den fachlichen Anforderungen durch das KJSG, die Weiterentwicklung von inklusiven Organisationsstrukturen sowie neue inklusive Angebote der Kinder und Jugendhilfe müssen weiter vorangebracht werden. Bund und Länder sind gefordert, gemeinsame tragfähige Regelungen zum Ausgleich entstehender Mehrkosten zu treffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412110038 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eingliederungshilfe (§ 37a SGB IX), für welche Gewaltschutzkonzepte..., ...einzurichten. Auch das SGB IX (Teilhabestärkungsgesetz..., ...Bestandteil verankert (§ 37a SGB IX). Diese rechtlichen Neuerungen..., ...Eingliederungshilfe nach § 100 SGB IX für Kinder und junge Menschen..., ...Staatsangehörigkeit Nach § 100 Abs. 1 SGB IX können Kinder ohne deutsche..., ...Eingliederungshilfe (§ 100 Abs. 2 SGB IX). Für sie ist die Gewährung..., ...SGB VIII und §§ 8, 104 SGB IX zu informieren. Der zeitliche..., ...Teilhabeleistungen nach dem SGB IX, Teil 2. Die Empfehlungen..., ...zwischen den Rechtskreisen SGB IX und SGB VIII agieren soll..., ...8b SGB VIII sowie § 38 SGB IX. Der Deutsche Verein ..., ...Frauen und Kindern (§ 37a SGB IX). Zu diesen Maßnahmen ..., ...zu denen im Bereich des SGB IX Pflegeeltern nicht zählen..., ...ist für den Bereich des SGB IX zumindest noch nicht abschließend..., ...Anwendbarkeit von § 37a SGB IX auf Erbringer von ambulanten..., ...zur Anwendung von § 37a SGB IX auf Pflegefamilien: DIJuF-Rechtsgutachten...

  • Rehakliniken als Träger der praktischen Pflegeausbildung zulassen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene..., ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene...
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