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178 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (178)

  • Praxisgerechte Anpassungen des Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz zur Entbürokratisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) eingehen. 3. Plattform für Abwärme (§ 17 EnEfG) – Meldefristen, Bagatellschwelle..., ... Unternehmen nach § 17 EnEfG Avs. 2 verpflichtet, die..., ...Umweltmanage- mentsystemen (§8 EnEfG) – Einführung einer 90..., ...besitzen, sind nach § 8 EnEfG verpflichtet, ein Energie..., ...vermeiden, sollte in § 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine..., ...den. Konkret sollte §8 EnEfG also bereits dann als ..., ...nagementsystemen (§ 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG) – Wirtschaftlichkeitsbewertungen Nach § 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG hat die Wirtschaftlichkeitsbewertung..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG) – Fristverkürzung, externe..., ...9 des aktuell geltenden EnEfG „binnen drei Jahren“ ..., ...Rechenzentren (§13, §12, §3 EnEfG) – Leistungsschwelle ..., ...12 iVm. §3 und Anlage 3 EnEfG sind Rechenzentren mit..., ... 300 kW in §3 Satz 24 EnEfG auf die Nennanschlussleistung..., ...Informationstechnik auch im EnEfG übernommen werden. 8..., ...Übergangsvorschriften (§13, §20 EnEfG) – Meldefristen Nach §20 EnEfG haben die Betreiber von..., ...nach §13 Absatz 1 Satz 1 EnEfG geforderten Informationen..., ...Übergangsvorschriften (als in §20 EnEfG) oder Ausnahmetatbestände...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 14.01.2026
    • Beschreibung: - Keine Doppelarbeit: Befreiung für Unternehmen mit ISO 50001/EMAS von zusätzlichen Umsetzungsplänen. - Abwärme-Pflichten reduzieren: Schwellenwerte erhöhen, Meldepflichten freiwillig machen. - Datenschutz sichern: Nur aggregierte/anonymisierte Daten veröffentlichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2601140001 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2605120028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...folgende Änderung zu §9 EnEfG vor: „Unternehmen mit..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie..., ...folgende Änderung zu §17 EnEfG vor: § 17 wird wie folgt..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG 3 4. Identifikation von..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG Die Stadtwerke München..., ... benötigt werden. § 17 EnEfG sollte dahingehend weiterentwickelt..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie...

  • Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...doch die Um-setzung des EnEfG ist komplex … … leider..., ... weshalb Anpassungen im EnEfG für den Ausbau hilfreich..., ...doch eine Anpassung des EnEfG ist notwendig 3 In Deutschland..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vorgeschrieben. In ..., ...ihrer Abwärme nutzen laut EnEfG. Für Rechenzentrenbetreiber ist die Erfüllung des EnEfG extrem komplex. Rechenzentrenbetreiber..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG – selbst bei kostenloser..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG im Folgenden Zentrale..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG An vielen Stellen unzureichende..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG … Grundsätzlich kein ..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 2 EnEfG Sachverhalt Bedingungen..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 3 EnEfG Betreiber eines in der..., ...mengenbezogenen Vorgaben des EnEfG zu erfüllen. Eine Vorgabe..., ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • "Efficiency First"

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • Sachgerechte Umsetzung/Bürokratieentlastung Energieeffizienzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sowie des Energiedienstleistungsgesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) grundsätzlich dem Anspruch..., ...zum Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung..., ... folgende Anmerkungen: EnEfG § 9: Verkürzte Umsetzungsfrist..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Beschreibung: Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 aus dem Jahr 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955, EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280030 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist bereits seit November..., ...Anforderungen. Das aktuelle EnEfG ging spürbar über die ..., ...Wettbewerb verständigt, das EnEfG wieder auf die Vorgaben..., ...Vorbemerkung Das aktuelle EnEfG wurde im Jahre 2023 parallel..., ...herbeigeführt werden. Das EnEfG gilt für alle Rechenzentrumsgeschäftsmodelle..., ...Begriffsbestimmungen in § 3 Nr. 24 c (EnEfG a. F.) ist eine Ausnahme..., ...bestehenden Vorgaben des EnEfG verhindern derzeit entsprechende...

  • Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...sollen gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG Informationen über Abwärmequellen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) erlassen werden. Mit..., ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...Erweiterung auf KMU unter §8 EnEfG als neuer Abs. 1a eingeführt...

  • Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Beschreibung: Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und Ener-giedienstleistungsgesetz..., ...Energiesparmaßnahmen in § 9 EnEfG. Mit Blick auf das weitere..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten..., ... anstehenden Fristen im EnEfG (u.a. Veröffentlichung..., ...folgende Anmerkungen: § 1 EnEfG: Wettbewerbsfähigkeit ..., ...Umweltverträglichkeit ge-stärkt. § 5 EnEfG: Grundsatz „Energieeffizienz..., ...EU-Mitgliedstaaten un-terstützt. § 5 EnEfG: Kosten-Nutzen-Analyse..., ...sieht der neue § 5 (Abs. 5) EnEfG jedoch zusätzlich die ..., ...Zusatz zu streichen. § 6 EnEfG: Vorreiterrolle des öffentlichen..., ...Stellen im bisherigen § 5 EnEfG sollen durch weniger verbindliche..., ...Kosten-Nutzen-Analysen im neuen § 5 EnEfG (s.o.). Die konkreten ..., ... aus dem bisherigen § 5 EnEfG sollten daher beibehalten werden. § 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung..., ...GWh/a auf 23,6 GWh/a (§ 8 EnEfG), zur Erarbeitung und ..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 9 EnEfG) sowie zur Einführung ..., ...Flexibilität in § 8 Abs. 3 EnEfG, wonach EnMS und EMAS ..., ...übersteigt ihren Nutzen. § 9 EnEfG: Klarstellung zur Erstellung..., ...werden, wird begrüßt. § 9 EnEfG: Frist zu Umsetzungsplänen..., ...Energieaudits folgt. § 17 EnEfG: Wegfall der Auskunftspflicht..., ...abnehmern sinnvoll. § 18 EnEfG: Praxistaugliche Frist...

  • Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren entsprechend der EU-Vorgaben (Energieeffizienz-Richtlinie EED III) ab 2024 Energieeinsparmaßnahmen zu ergreifen, um mehr Energie einzusparen. Für Unternehmen mit einem Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 Gigawattstunden soll künftig die Pflicht gelten, Energie- oder Umweltmanagementsysteme einzuführen und ihre Energieeffizienzmaßnahmen in konkreten Plänen zu erfassen und zu veröffentlichen. Für Rechenzentren soll es zukünftig Energieeffizienzstandards geben. Der TÜV-Verband hat sich im laufenden Verfahren für die Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen eingesetzt und begleitet die Anwendung im Sinne unabhängiger Prüfstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7635 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/6872, 20/7632 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406070006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2605290026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) www.tuev-verband.de ..., ...verpflichtete Unternehmen nach § 8 EnEfG Umweltmanagementsysteme..., ...diesem Hintergrund sollte im EnEfG klargestellt werden, dass...

  • Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406260217 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2507010005 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2603310149 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) des Bundesministeriums..., ...Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher Weise..., ...Fernwärmesatzung bleiben. EnEfG-ÄndG.: Anpassung der ..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG würden diese Schutzbedürftigkeit..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) teilweise überarbeitet..., ...Zweckverbände durch das EnEfG nicht verpflichtet werden..., ...Insbesondere sollten durch das EnEfG keine Leitzentralen, Leitwarten..., ...Fortführung der Umsetzung des EnEfG und des EnEfG-ÄndG die..., ...Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent sind, sollten..., ... 17 Absatz 5 und 6 des EnEfG-Entwurfs formuliert werden..., ...Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der gleichlautende..., ...Regelungsvorschlag in § 8 Absatz 3 Nr.1 EnEfG entsprechend anzupassen..., ...belegt. Zu § 3 Nr. 24 d EnEfG-ÄndG (neu) Regelungsvorschlag..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG erfüllen müssten. Daher..., ...Abs. 4 des Entwurfs des EnEfG-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Energeeffizienzgesetz (EnEfG) wurden bereits zentrale..., ...werden. Ebenfalls muss das EnEfG mit der EED abgeglichen..., ..., ob Unternehmen die im EnEfG verkürzten Umsetzungszeiträume..., ...zwei Jahre mehr als das EnEfG. Das Herzstück der EED..., ...Energiemanagementsystemen nach §§ 8 und 12 EnEfG (18. Juli 2025 für Unternehmen...

  • Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten

    • Angegeben von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250034 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Mit der vorliegenden..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...angesetzt werden, so wie er im EnEFG § 8 (1) für die Einführung..., ...Energieeffizienzgesetzes § 9 a) EnEfG-Entwurf § 9 soll wie ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 von drei Jahren..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...Abs. 1 sowie § 17 Abs. 4 EnEfG-Entwurf In § 9 c) Absatz..., ...Be-gründung. § 9 Abs. 4 EnEfG-Entwurf Wir begrüßen ..., ...ersatz-lose Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6 und der damit..., ...ist zu begrü-ßen. § 17 EnEfG-Entwurf Die Einführung..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-Entwurf im Rahmen der ...

  • Refinanzierung des Aufwandes für die gesetzliche Nachhaltigkeitsberichterstattung

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Verpflichtung der Kostenträger zur Berücksichtigung des Aufwands der gesetzlichen Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Refinanzierung der sozialen Dienste.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200155 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • Erhalt von Energieeinsparzielen für die BReg sowie Energieeffizienzregelungen für Unternehmen und den öffentlichen Sektor

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzziele im EnEfG und die erwartete Ziellücke..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) Effizienzziele und erwartete..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten. ▪..., ... die Effizienzziele des EnEfG zu erreichen; eine Bewertung..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) 7 Energieeffizienz-Gesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Das neue Gesetz legt..., ...Ziels beitragen. ▪ Mit dem EnEfG werden die EU-Vorgaben..., ...die Verbrauchsziele des EnEfG mit den Ergebnissen eines..., ...Werte in Abgrenzung nach EnEfG: ohne Nichtenergetischen..., ...EEG-Umlage zahlen ▪ Das EnEfG passt die Vorgaben für..., ... und EMAS im Rahmen des EnEfG ist bis zum Jahr 2030 ..., ... ▪ Weitere Vorgaben des EnEfG tragen zur Reduktion ..., ...Grundsatz verankern: im EnEfG, EnWG und WPG, sowie..., ...Rahmenbedingungen. Das EnEfG ist zentral für einen ..., ... verschärft. Mit den im EnEfG etablierten Standards ..., ...an. Werden §71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...Hand, Rechenzentren nach EnEfG 2023) wieder in Kraft ..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ... Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, ...

  • Refinanzierung des Aufwandes für die gesetzliche Nachhaltigkeitsberichterstattung

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.06.2024
    • Beschreibung: Verpflichtung der Kostenträger zur Berücksichtigung des Aufwands der gesetzlichen Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Refinanzierung der sozialen Dienste.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • Bundestagswahl 2025

    Aktiv vom 15.08.2025 bis 04.02.2026

    • Angegeben von: Weizenbaum-Institut e.V. am 15.08.2025
    • Beschreibung: Notwendigkeit Zugang zu Forschungsdaten zu verbessern, beinhaltet Berücksichtigung Datenbedarfe Forschung, Aufffindbarkeit von Daten durch Metakataloge, Verbesserung zentraler Plattformen, Erleichterung des Zugriffs und der Verknüpfung von Daten. Notwendigkeit eines Gesetzes gegen Digitale Gewalt, um Hasskriminalität, Cybermobbing und Desinformation zu bekämpfen. Empfehlung der präzisen Definition des Begriffs der "Digitalen Gewalt". Erstellung einer europäischen Richtlinie gegen Gewalt gegen Fraun und häusliche Gewalt. Änderungen des Energieeffizienzgesetzes, beinhaltet Digitalisierung der Aufsichtsbehörden, die Förderung integrierter Softwarelösungen und di eEinführung von Energiemanagementsystemen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
      2. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508050003 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2508050004 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)7 ist von zent- raler..., ...Energieeffizienzgesetz - EnEfG), abrufbar unter: https..., ...www.gesetze-im-internet.de/enefg/BJNR1350B0023.html (Stand..., ...nach den Vorgaben des § 6 EnEfG bereitzustellen. Dies ..., ...Energiemanagementsystems (EnMS) gemäß § 8 des EnEfG für Unternehmen mit einem..., ...Energiemanagementsystem gemäß § 8 EnEfG stellt zwar eine strenge..., ...unzureichend adressiert. Die im EnEfG festgelegten PUE-Werte...

  • Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 4 a. Umsetzungspläne ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 4 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 4 c. Identifikation von..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG ........................., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG ........................., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...

  • Wir appellieren die Nutzung von Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern: Unternehmensapell Abwärme

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Beschreibung: Aus aktuellem Anlass wenden wir uns an Sie und die Bundesregierung: Zum zweiten Mal innerhalb von weniger als fünf Jahren explodieren die Energiepreise in Deutschland, mit dramatischen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und die verfügbaren Einkommen der Bürger im Land. Die Energiemenge aus Abwärme, die wir jährlich u. a. in Industrie und Rechenzentren ungenutzt verschwenden, reicht aus, um die Hälfte der Gebäude in Deutschland zu beheizen. Ein wichtiger Ausweg aus der Dauerkrise ist, jetzt alles zu tun, um die Abwärme zu nutzen, und so die Energiekosten der Wirtschaft schnell und dauerhaft zu senken. Daher appellieren wir an die Bundesregierung und insbesondere an Ihr Haus, die Nutzung der Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604220011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) die Vermeidung und Nutzung...

  • Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Es verpflichtet Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivitätsanforderungen im EnEfG an der jeweiligen Verfügbarkeits..., ... in Fernwärmenetze. Das EnEfG verpflichtet Betreiber..., ...werden Betreiber gemäß § 13 EnEfG verpflichtet, Daten zu..., ...Veröffentlichungspflichten nach § 13 EnEfG und Anlage 3 mit den entsprechenden..., ...einander verzahnen, damit EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ... pauschale Werte im §11 EnEfG und Einführung einer praktikablen..., ...Veröffentlichungspflichten nach §13 EnEfG und Anlage 3 mit den ...

  • Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Bahnen: Auch wenn § 6 EnEfG in entsprechender Umsetzung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...Ausnahme in § 6 Absatz 6 EnEfG wie folgt zu fassen (Änderungsvorschläge..., ... sind“ in § 6 Absatz 6 EnEfG würde eine begriffliche..., ...da die Pflichten aus § 6 EnEfG ohnehin nur öffentliche...

  • Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: Die Digitalisierung ist der zentrale Treiber für wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Rechenzentren bilden dabei das unverzichtbare Rückgrat der digitalen Infrastruktur, indem sie Daten speichern, verarbeiten und bereitstellen. Deutschland steht am Scheideweg: Rechenzentren sind essenziell für die digitale Souveränität unseres Landes und für Schlüsseltechnologien wie KI. Dennoch wächst die Kapazität der Rechenzentren langsamer als der Bedarf, während führende Nationen wie die USA und China ihre Kapazitäten massiv ausbauen. Es braucht daher dringend eine übergreifende Strategie mit konkreten Maßnahmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508120001 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2512300040 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) novelliert, vereinfacht..., ...derzeitigen Effizienzvorgaben des EnEfG fokussieren sich stark..., ...Stellung-nahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...und Vorschläge). Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ..., ...und Anlage 3 Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Wärmenetzbetreiber. Die Zeitpläne von EnEfG und Wärme-planungsgesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) novelliert, vereinfacht..., ...derzeitigen Effizienzvorgaben des EnEfG fokussieren sich stark..., ...Stellung-nahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...und Vorschläge). Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ..., ...und Anlage 3 Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Wärmenetzbetreiber. Die Zeitpläne von EnEfG und Wärme-planungsgesetz...

  • Nationale Rechenzentrumsstrategie

    • Angegeben von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Beschreibung: Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509240035 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2510070006 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG): Deutsche Sonderregelungen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), die direkte Auswirkungen...

  • Verbesserung regulatorischer Rahmenbedingungen für Datacenter in Deutschland

    • Angegeben von: RWE am 11.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Interessenvertretung setzt sich RWE für die Schaffung eines verlässlichen und wettbewerbsfähigen regulatorischen Rahmens für die Planung, den Bau und den effizienten Betrieb von Datacentern (DCs) ein. Dieser Rahmen muss mit den nationalen und europäischen Klimazielen in Einklang stehen. Dabei stehen folgende Elemente im Fokus:Netzanschlussregelungen für DCs, Pragmatisierung der Energieeffizienz- und Abwärmenutzungsvorgaben, Beschleunigung von Genehmigungsprozessen für DCs und die Integration von Backup-Aggregaten.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509240049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG § 11) o Deutlich pragmatischere..., ...DC-Konzepte. Hebel: Über EnEfG durch Vorgaben an den ..., ...Regulatorische Vorgabe in § 11 im EnEfG verankern, um insbesondere...
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