Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

431 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (431)

  • Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland und Ausbau der staatlichen Handlungsfähigkeit gegenüber zunehmend komplexen Bedrohungslagen

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
    • Beschreibung: Deutschland befindet sich täglich im Fadenkreuz international operierender, teils staatlich gelenkter Cyberkrimineller. Der BDI unterstützt daher das Ziel, die Cybersicherheit in Deutschland weiter zu stärken und die staatliche Handlungsfähigkeit gegenüber zunehmend komplexen Bedrohungslagen auszubauen. Hierfür sieht das BMI neue und teils sehr weitgehende Kompetenzen für das Bundesamt für Sicherheit in der Innformationstechnik, das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei vor. Um das Ziel des Gesetzes zu erreichen und gleichzeitig die bürokratischen Aufwände für Unternehmen so gering wie möglich zu halten, sind konkrete Änderungen am Gesetzentwurf notwendig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300076 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...STELLUNGNAHME | DIGITALPOLITIK | CYBERSICHERHEIT ..., ...entscheidend für den Erfolg digitaler Geschäftsmodelle, dem Vertrauen in die digitale Transformation zahlreicher..., ...Lebensbereiche und damit der digitalen Gesellschaft als Ganzes..., ...290 Milliarden Euro. Digitale Angriffe verursachten..., ...Telekommunikationsanbieter oder Anbieter von digitalen Diensten eingreift. ..., ...Telekommunikationsanbieter und Anbieter digitaler Dienste erachten wir..., ...Staates im Rahmen seines Gewaltmonopols handeln. Allein aus..., ...Telekommunikationsanbieter und Digitale-Dienste-Anbieter zur ..., ...Referent Cybersicherheit und Digitale Unternehmensidentitäten...

  • Praxisgerechte Umsetzung des Mobilitätsdatengesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 29.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) einen..., ...anbieterübergreifenden digitalen Buchung und Bezahlung..., ...bereitzustellenden Daten für die digitale Buchung oder Bezahlung..., ...Regulierung zu Multimodalen Digitalen Mobilitätsdiensten (..., ...erhoben werden und in einem digitalen, maschinenlesbaren Format..., ..., Pornografie, Waffen, Gewalt, Drogen, strafrechtlich...

  • Änderung der ZPO und BRAO zur Stärkung von Verfahrensgerechtigkeit, Waffengleichheit und effektivem Rechtsschutz

    • Angegeben von: Sandra Diana Wolczik – Sachverständigenkanzlei Wolczik am 31.07.2026
    • Beschreibung: Ziel ist die Änderung der ZPO und BRAO zur Stärkung von Verfahrensgerechtigkeit und effektivem Rechtsschutz. Vorgesehen sind insbesondere Regelungen zur sichtbaren Verarbeitung entscheidungserheblichen Vortrags, zu Nichtabhilfeentscheidungen und Anhörungsrügen, zur fairen Strukturierung komplexer Verfahren, zur Berücksichtigung qualifizierter Fachvorarbeit sowie zur Transparenz wesentlicher anwaltlicher Prüfentscheidungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607280032 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gegen Akte öffentlicher Gewalt. Art. 103 Abs. 1 GG garantiert..., ...tiermedizinischen oder digitalen Streitigkeiten entscheidet..., ...Sachverständigenwesen.  Einheitlichere digitale Standards, barrierearme..., ...unbeachtet bleiben. 16. Digitale Modernisierung muss rechtsstaatlich...

  • Geldautomatensprengungen unterbinden

    Aktiv vom 07.03.2025 bis 30.06.2026

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
    • Beschreibung: Geldautomatensprengungen gefährden nicht nur die Bargeldversorgung, wegen des Einsatzes großer Sprengstoffmengen besteht eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Gesetzgeber und Behörden müssen Sprengungen von Geldausgabeautomaten entsprechend dieser Gefahrenlage entsprechend behandeln, den Verfolgungsdruck erhöhen und die Rechtslage entsprechend verschärfen, um Täter abzuschrecken und besser verfolgen zu können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14040 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170015 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Der Staat hat das Gewaltmonopol und die verfassungsgemäße..., ...Zukunft könnte zudem der digitale Euro, der sich aktuell...

  • Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen 2025: Bildungs-, Familien-, Generationenpolitik und Ehrenamt stärken

    Aktiv vom 16.04.2025 bis 25.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unterstützung für die digitale Transformation, um auch im digitalen Raum von morgen für ..., ...Eltern-Kind-Einrichtung, einer Gewaltschutzeinrichtung oder der Trennung..., ...kompetenten Zugang zur digitalen Teilhabe zu erhalten..., ... der Sozialen Arbeit – digital erfolgen. Ideen, sie ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ressourcen für das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen – könnte ..., ...bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“, 2012), ..., ...einzubeziehen und zu einem digitalen Netzwerk auszubauen....

  • Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...oder extremistischen Gewalttätern geworfen. Welche Delikte..., ...nichts, wenn keinerlei digitale Systeme vorhanden sind..., ...wenig Personal, schlechte digitale Ausstattung, unzählige...

  • Referentenentwurf zum Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...tierschutzwidrigen Taten im digitalen Raum 79 2. Reformierung..., ...Rohheit und ihren Hang zur Gewalt in einem Schlachthof ausleben..., ...T. unter Anwendung von Gewalt abgetrieben (Einritzen..., ...tierschutzwidrigen Taten im digitalen Raum Das Tierschutzgesetz..., ...Verbreitung dieser Taten im digitalen Raum zum aktuellen Zeitpunkt..., ...mit Fotos und Videos im digitalen Raum konfrontiert, in denen Gewalttätigkeiten gegenüber Tieren..., ...Bewerben von schwerwiegender Gewalt gegen Menschen oder menschenähnliche..., ...11 Absatz 3), der Gewalttätigkeiten gegen Tiere in einer..., ...Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder darstellt...

  • Modernisierung von Staat und Verwaltung durch Digitalisierung, Bürokratieabbau und leistungsfähigere Verwaltungsstrukturen

    • Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 16.04.2025
    • Beschreibung: Das konkrete Ziel der bezweckten Einflussnahme besteht darin, die Bürokratie in Deutschland und der EU signifikant abzubauen und die Verwaltungsprozesse zu optimieren. Dies umfasst die Reduzierung unnötiger Regulierungen, die Verbesserung der Effizienz und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sowie die Abschaffung von "Gold-Plating" bei der Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht. Zudem wird angestrebt, eine zentrale Koordinierungsstelle im Bundeskanzleramt einzurichten, um die Staatsmodernisierung zu steuern und die Deregulierung auf Bundes- und EU-Ebene voranzutreiben. Die Umsetzung der Modernisierungsagenden Bund und Föderal soll zeitnah erfolgen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503260040 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eingeführt werden, wenn sie digital und mit bestehenden ..., ...Aufwand umsetzbar und kaum digital übertragbar sind. Gesetze..., ... einem Realitäts- und Digital-Check durch qualifizierte..., ..., Abläufe und Prozesse digital auszurichten, gehören..., ...einer Prüfung der Digitaltauglichkeit zu unterziehen...., .... 4. Der Bund sollte digitale Voraussetzungen schaffen..., ...Identifizierungsverfahren für ein digitales Onboarding sowie eine..., ...ein zentrales Bundesdigitalministerium gesteuert werden..., ...Prozessoptimierung und digitale Möglichkeiten gesteigert..., ...Eingriffe maximale Effizienz digitaler Prozesse erzielt werden..., ...daher antragslose und digitale Leistungen sein, die..., ...welche Authentifizierung, digitale Unterschrift, Bezahlung..., ...gesteuert werden. Ein Digitalministerium auf Bundesebene ..., ...hat, kann ein Bundesdigitalministerium wahrnehmen. ..., ...Verwaltung kann ein Digitalministerium wichtige Impulse..., ... Wie schaffen wir die digitale Transformation der Wirtschaft..., ...Föderalismus dient auch der Gewaltenteilung bzw. der Verteilung..., ...Kompetenzkonflikte haben die Digitale Seite 10 von 11 Transformation und den Ausbau von digitalen Dienstleistungen immer..., ...der Verwaltung in die digitale Welt herausgefordert....

  • Novelle des Baugesetzbuchs

    Aktiv vom 23.09.2024 bis 22.06.2026

    • Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
    • Beschreibung: Der Verband begrüßt begrüßt grundsätzlich die Bemühungen des Gesetzgebers, das Baugesetzbuch weiterzuentwickeln und den aktuellen Herausforderungen in der Stadtentwicklung, im Wohnungsbau und bei der Klimaanpassung gerecht zu werden. Trotz der positiven Ansätze enthält der vorliegende Referentenentwurf auch problematische Elemente, die nachteilige Auswirkungen auf private Eigentümer und Vermieter haben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409230047 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sieht § 10a BauGB die digitale Bekanntmachung von Bebauungsplänen..., ...hingewiesen, dass die digitale Umsetzung technisch gut..., ...Evaluierung und Anpassung der digitalen Verfahren erfolgen, ..., ...Regelung könnte die Verfügungsgewalt der Eigentümer über..., ...Bauleitpläne auf eine digitale Form umgestellt. Haus...
Nach oben blättern