Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

28.038 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/39)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (28.038)

  • BNE und Jugendbeteiligung auf Bundesebene stärken und ausbauen

    • Angegeben von: youpan am 05.06.2024
    • Beschreibung: youpan-Mitglieder treffen sich mit Mitgliedern des Bundestages, um die Verankerung von Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) und Jugendbeteiligung auf Bundesebene zu stärken und strukturell besser zu verankern. Gegenüber den MdBs soll die Bedeutung gesellschaftlicher Transformation im Sinne einer BNE hervorgehoben und deutlich gemacht und die Wichtigkeit und Dringlichkeit betont werden. Außerdem sensbilisiert das youpaN MdBs für junge Perspektiven auf Gesetzes- und Regelungsvorhaben. Und macht sich für die Bedeutung junger Menschen als Schlüsselakteuer*innen für die Zukunftsgestaltung einer nachhaltigen Welt und Gesellschaft stark.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406050047 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2503180028 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2503180029 (PDF - 1 Seite)

      4. SG2506250039 (PDF - 21 Seiten)

  • Ertüchtigung Tiefwasserliegeplatz u.a. für LNG-Umschlag zur nationalen Energieversorgung

    • Angegeben von: ROSTOCK PORT GmbH am 05.06.2024
    • Beschreibung: Die Rostock Port GmbH plant die Ertüchtigung des Liegeplatzes 05 zum Tiefwasserliegeplatz im Seehafen Rostock. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um einen Ersatzneubau des bereits vorhandenen Liegeplatzes mit Vertiefung des Hafenbeckens und Erneuerung der Kaikante als auch des Fingerpiers. Die Ertüchtigung des Liegeplatzes dient der Sicherstellung der nationalen Energieversorgung und bereitet gleichzeitig die Transformation zu einem grünen Energiehafen vor. Mit Vertiefung des Liegeplatzes können zukünftig die Ladekapazitäten der Transportschiffe vollausgeschöpft werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Marktaktivierung der Wasserstoffmobilität

    • Angegeben von: ROSTOCK PORT GmbH am 05.06.2024
    • Beschreibung: Dazu wird die Bundesregierung und ihre Organe über den Anpassungsbedarf mit Bezug zur Wasserstoffmobilität im Straßenverkehr informiert und bei Bedarf durch praxisnahe Formulierungsvorschläge unterstützt. Die Kommunikation erfolgt insbesondere in Form von Stellungsnahmen sowie durch die Teilnahme an Diskussions- und Informationsveranstaltungen, zu denen regelmäßig auch Regierungsmitglieder und Abgeordnete eingeladen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Ausbau der bestehenden Verkehrsinfrastruktur

    • Angegeben von: ROSTOCK PORT GmbH am 05.06.2024
    • Beschreibung: Stärkung der Standortbedingungen durch Ausbau der seewärtigen Zufahrten und Hinterlandanbindungen des Rostocker Hafens, sodass sie den Erfordernissen des internationalen Wettbewerbs entsprechen.

  • Vereinheitlichung des Seelotswesens in Norddeutschland

    • Angegeben von: ROSTOCK PORT GmbH am 05.06.2024
    • Beschreibung: Basis für die Tarifgestaltung des deutschen Seelotswesens ist das Seelotsgesetz (SeelG). In ihm findet das historisch gewachsene Lotssystem mit seinen ausgeprägten regionalen Eigenheiten Eingang. Gemäß § 45 SeeLG unterteilen sich die Lotstarife in Lotsgeld und Lotsabgabe, um die Gesamtkosten für das deutsche Lotswesen abzudecken. Zur Stärkung des Hafen- und Wirtschaftsstandorts Rostock sollte eine Vereinheitlichung der Lotsabgaben in Norddeutschland erfolgen, da immer noch eine Ungleichverteilung zwischen Ost und West herrscht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • EU-Verpackungsverordnung (PPWR)

    • Angegeben von: Industrieverband Papier- und Folienverpackung e.V. am 05.06.2024
    • Beschreibung: Wir verfolgenden folgende Ziele: Etablierung eines europaweit einheitlichen Umgangs mit Verpackungsabfällen Einschränkung der Verwendung von PCR-Rezyklat auf technisch umsetzbare Einsatzfälle Verzicht auf Marktbeschränkungen für recyklierbare Verpackungen Möglichst weitgehende Beschränkung von Mehrwegquoten für Verpackungen nur auf ökologisch sinnvolle Bereiche (LCA) Wiederverwendung und Recycling sollen als komplementäre Verpackungslösungen anerkannt werden Grundsätzlich geschieht dies mithilfe von Positionspapieren und Stellungnahmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung Umsatzsteuer für Friseurdienstleistungen

  • Novellierung Tierschutzgesetz

  • Bundesnaturschutzgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband für fachgerechten Natur-, Tier- und Artenschutz e.V. (BNA) am 05.06.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung von Belangen des Artenschutzes im Rahmen des Ausbaus regenerativer Energien Aktualisierung, Entbürokratisierung und Vereinheitlichung des Artenschutzvollzugs in Zusammenhang mit einer Digitalisierung von Meldedaten geschützter Tierarten und einer bundesweit einheitlichen Verarbeitung zur besseren Rückverfolgung gehaltener und geschützter Arten wie auch einer effizienteren Bekämpfung des illegalen Wildtierhandels Aufklärung, Monitoring und Management invasiver, gebietsfremder Arten bundesweit entsprechend der Vorgaben verbessern und umsetzen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Einführung einer Grüngasquote

    • Angegeben von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 05.06.2024
    • Beschreibung: Eine Grüngasquote ist ein wirksames Instrument, um den Hochlauf neuer Gase, wie etwas Biometham, Wasserstoff und Wasserstoffderivate zu fördern. Damit leistet sie einen planbaren Beitrag zur THG-Minderung im Wärmesektor, in der Industrie und im Verkehr.Eine verbindliche Quote schafft langfristige Investitionssicherheit und unterstützt den Aufbau von Erzeugungskapazitäten. So kann sich ein Markt für grüne Gase entwickeln, ähnlich wie es Quotenregelungen im Strom- und Kraftstoffbereich getan haben.Eine Grüngasquote ist technologieneutral: Sie lässt offen, ob die Treibhausgasreduktion über Biomethan, grünen Wasserstoff oder andere CO2-neutrale Gase erfolgt. Das ermöglicht verschiedene Lösungen für unterschiedliche Anwendungen und Regionen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050032 (PDF - 9 Seiten)

Nach oben blättern