Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.308)
-
- Angegeben von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 09.09.2026
- Beschreibung: Es werden verlässliche und langfristige Finanzierungsbedingungen für den Wasserstoffhochlauf gefordert. Ein eigener Haushaltstitel für Wasserstoff-CfDs würde dafür die verlässliche Grundlage schaffen.
-
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 09.09.2026
- Beschreibung: Zahlreiche Arzneimittel stehen als zugelassene Fertigarzneimittel nicht, nicht dauerhaft oder nicht in geeigneter Form zur Verfügung. Die gleichwohl notwendige Versorgung erfolgte bislang häufig über Rezepturarzneimittel, die auf Grundlage von Praxis- oder Sprechstundenbedarfsverordnungen hergestellt wurden. Das Urteil des BVerwG lässt dies nicht mehr zu.Vor diesem Hintergrund wird auf die bestehenden Versorgungsrisiken aufmerksam gemacht und darum gebeten, die Auswirkungen des Urteils auf die Versorgungspraxis zeitnah zu prüfen und in geeigneter Weise durch Anpassung des AMG und ggf. weiterer Gesetze zu korrigieren, so dass künftig die Belieferung von Praxis- und Sprechstundenbedarfsverschrei-bungen wieder rechtssicher möglich ist.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 09.09.2026
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer fordert, die Bedürfnisse und Interessen von Menschen mit Behinderungen bei der Novellierung des Präventionsgesetzes stärker zu berücksichtigen. Präventionsmaßnahmen sollten die Vielfalt der Beeinträchtigungen sowie die unterschiedlichen Bedürfnisse und Unterstützungsbedarfe berücksichtigen und entsprechend zielgruppenspezifisch gestaltet werden. Zudem sollen Fachverbände für Menschen mit Behinderungen und Ärzte mit Erfahrung in der gesundheitlichen Versorgung dieser Menschen frühzeitig in die Planung und Entwicklung von Präventionsmaßnahmen einbezogen werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 09.09.2026
- Beschreibung: Die BÄK fordert, dass auch Gefährdungen durch sexualisierte Belästigung und Diskriminierung zwingender Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung werden sollen. Daher schlägt die BÄK vor, das Arbeitsschutzgesetz, insbesondere § 5 Absatz 3 ArbSchG, um den Schutz vor sexualisierter Belästigung und Diskriminierung zu erweitern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 09.09.2026
- Beschreibung: Arbeitgeber werden verpflichtet, Mitarbeiter für festgelegte Übungszeiten freizugeben.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMVg): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz - ResStG) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 09.09.2026
- Beschreibung: Im Rahmen der Weiterentwicklung der rechtlichen und technischen Anforderungen an Lüftungs- und Abluftanlagen werden die Auswirkungen auf die Tätigkeiten und Qualifikationsanforderungen im Schornsteinfegerhandwerk dargelegt. Es ist Ziel, eine fachgerechte und sichere Durchführung der Prüf-, Mess- und Überwachungstätigkeiten zu gewährleisten und dabei die Anforderungen an Qualifikation, Arbeitsschutz und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten angemessen zu berücksichtigen.
-
- Angegeben von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 09.09.2026
- Beschreibung: Im Rahmen der Weiterentwicklung bauordnungsrechtlicher und bautechnischer Regelungen werden die Auswirkungen auf die Tätigkeiten des Schornsteinfegerhandwerks sowie auf die Arbeitsbedingungen und Qualifikationsanforderungen der Beschäftigten dargelegt. Es ist Ziel, die Beschäftigungsperspektiven im Schornsteinfegerhandwerk zu sichern und sicherzustellen, dass neue Anforderungen an Gebäude, Feuerungs- und Abgasanlagen sowie technische Systeme mit angemessenen Qualifikations- und Arbeitsschutzanforderungen für die Beschäftigten verbunden werden.
-
- Angegeben von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 09.09.2026
- Beschreibung: Im Rahmen einer Weiterentwicklung der Schornsteinfegermeisterverordnung werden die Anforderungen an die Meisterprüfung an die technischen und beruflichen Veränderungen im Schornsteinfegerhandwerk angepasst. Dabei werden insbesondere die Auswirkungen der Energiewende, der zunehmenden Anforderungen an Energieeffizienz, Lüftungs- und Abgastechnik sowie des Arbeits- und Gesundheitsschutzes auf die beruflichen Qualifikationsanforderungen berücksichtigt. Es ist Ziel, eine zeitgemäße und praxisorientierte Meisterqualifikation sicherzustellen und damit berufliche Entwicklungsmöglichkeiten sowie die langfristige Beschäftigungsfähigkeit der Beschäftigten im Schornsteinfegerhandwerk zu stärken.
-
- Angegeben von: Bundesverband für Energie- und Wasserdatenmanagement e.V. am 09.09.2026
- Beschreibung: Mit dieser Anfrage soll eine Vereinheitlichung und damit mehr Klarheit bei der Vorgehensweise beim Erreichen bzw. Überschreiten des technischen Maßnahmenwertes gemäß § 51 TrinkwV erreicht werden. Aktuell gibt es sehr unterschiedliche Vorgehensweisen der verschiedenen Gesundheitsämter.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns ein für die Etablierung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingungen für den Einsatz von Telemonitoring-Lösungen in der Versorgung von Menschen mit chronischen Erkrankungen. Dazu gehören Fragen der Integration in die Regelversorgung, der Vergütung digital unterstützter Versorgungsprozesse sowie der Nutzung kontinuierlich patientengenerierter Gesundheitsdaten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):