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192 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (192)

  • Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 07.06.2024
    • Beschreibung: Die Deutsche Gesellschaft für Psychologie begrüßt eine Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Wir fordern aber eine evidenzbasierte Bedarfsplanung und Maßnahmen, wie die Absenkung der Verhältniszahlen für die ländliche Versorgung, Überarbeitung der KSVPsych-Richtlinie, erweiterte Beauftragungsmöglichkeiten für Psychotherapeuten und die Förderung der kontinuierlichen Behandlung nach stationären Aufenthalten. Kritisiert wird das Fehlen von Regelungen zur Finanzierung der Weiterbildung von Fachpsychotherapeuten. Positiv gesehen werden Antrags- und Stellungnahmerechte der einschlägigen wissenschaftlichen Fachgesellschaften.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406050031 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2411150002 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG) ..., ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG) ...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG), ...

  • Änderung des Referentenentwurfes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    Aktiv vom 18.06.2024 bis 01.04.2026

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) ...

  • Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 29.05.2024
    • Beschreibung: Stärkung der gesundheitlichen Versorgung in der Kommune, Inhalte neu z.B. Erleichterung/ Beschleunigung der Hilfsmittelversorgung ggf.Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren, Versorgungspauschalen für chronisch kranke Menschen, Vorhaltepauschalen für Arztpraxen, Stärkung der Patientenvertretung, Pflicht der GKV zur Erhebung und Veröffentlichung von Leistung- und Qualitätskennzahlen, Mittelverwendung aus dem Strukturfonds vertragsärztlicher Versorgung .
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230033 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2412100033 (PDF - 18 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) Stand..., ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Die..., ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Stellung...

  • Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.06.2024
    • Beschreibung: Empfehlung einer Fachärzt*in soll für die Vermutung der Erforderlichkeit eines Hilfsmittels ausreichen. Vierteljährlich abrechenbare Versichertenpauschale für chronisch kranke Versicherte beibehalten. Barrierefreiheit von Praxen als ein Kriterium für Zahlung von Vorhaltepauschalen. Barrierefreiheit von Arztpraxen als Förderziel des Strukturfonds eindeutig regeln. Mitbestimmungsrecht für Patientenvertreter*innen in Zulassungsauschüssen schaffen. Ausreichend Ressourcen für Patientenvertretung vorsehen. Beteiligung der Interessenvertretungen von Patient*innen und Menschen mit Behinderung an der Erarbeitung der Richtlinie zur Erhebung von Leistungs- und Qualitätsdaten der Krankenkassen vorsehen. Möglichkeit der telefonischen Pflegeberatung einführen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300023 (PDF - 11 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) ...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz soll die Versorgung vor Ort verbessern und regionale Strukturen stärken. Die Bundesregierung will damit bessere Zugänge, mehr Effizienz und eine patientenorientierte Versorgung erreichen. Der SoVD unterstüzt die Verbesserung des GVSG, damit die psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche verbessert und die Bewilligungsverfahren für Hilfsmittel bei schwerbinderten Menschen vereinfacht werden. Zudem erhöht das Gesetz die Transparenz und fördert den Qualitätswettbewerb zwischen den Pflege- und Krankenkassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310002 (PDF - 11 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) 1...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 23.04.2024
    • Beschreibung: Die DPtV begrüßt die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Gesundheitsversorgung insbesondere in der ambulanten Versorgung grundsätzlich. Kritisch betrachtet die DPtV die Rolle der Fachgesellschaften in Entscheidungsprozessen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Die DPtV lehnt vor allem die geplante Ergänzung des § 96 Abs. 2a SGB V um das Einvernehmen der für die Sozialversicherungen zuständigen obersten Landesbehörden ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2404300003 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2406250015 (PDF - 17 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (GESUNDHEITSVERSORGUNGSSTÄRKUNGSGESETZ - GVSG) ..., ... (GESUNDHEITSVERSORGUNGSSTÄRKUNGSGESETZ - GVSG) ...

  • Ergänzung von Berufsgruppen - Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    Aktiv vom 10.09.2024 bis 05.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) - ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) für...

  • Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) ..., ... (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) ...

  • Weiterentwicklung sektorübergreifender Versorgungsstrukturen

    Aktiv vom 18.07.2024 bis 15.04.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung in GVSG und KHHVG

    Aktiv vom 09.07.2024 bis 05.02.2026

    • Angegeben von: PtW Forum am 09.07.2024
    • Beschreibung: Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung in ambulanter und stationärer Weiterbildung gesetzlich sicherstellen. Förderung der ambulanten Stellen, Schaffung von stationären Stellen. Streichung des im Kabinettsentwurf neu hinzugekommenen Satzes in SGB V §120 zu Theorieinhalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Prozessverbesserungen bei neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden durch innovative Diagnostik

    • Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Prozesse bei der Beantragung und Beratung für Hersteller bei neuen diagnostischen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden; Schaffung von mehr Transparenz über klinische und gesundheitsökonomische Evidenz- und/oder Wirtschaftlichkeitskriterien bei neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden; Schaffung eines terminierter End-To-End Prozesses mit Erprobungsphase / Fast-Track-Verfahren sowie Erprobungsbudgets bei neuen diagnostischen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408010016 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Prozessverbesserungen bei der Aufnahme von neuen Leistungen in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab durch innovative Diagnostik

    • Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Prozesse bei der Beantragung und Beratung für Hersteller bei der Aufnahme von neuen diagnostischen Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab; Schaffung von mehr Transparenz über klinische und gesundheitsökonomische Evidenz- und/oder Wirtschaftlichkeitskriterien bei der Aufnahme von neuen Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab; Schaffung eines terminierter End-To-End Prozesses mit Erprobungsphase / Fast-Track-Verfahren sowie Erprobungsbudgets bei der Aufnahme von neuen diagnostischen Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408010017 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Kostenübernahme und Aufnahme von Sprachmittlung ins SGB V

    • Angegeben von: Triaphon gemeinnützige GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Forderung nach Kostenübernahme von Spachmittlung in der Gesundheitsversorgung und Aufnahme ins SGB V durch entsprechende gesetzliche Regelungen. Hinzufügen einer gesetzlichen Regelung zur Kostenübernahme von Sprachmittlung in der Gesundheitsversorgung ins Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250022 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 17.02.2026

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • GVSG, ZV-Ärzte

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesundheitsversorgungssicherungsgesetz (GVSG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 16.01.2026

    • Angegeben von: All.Can Deutschland am 25.06.2024
    • Beschreibung: Zur Verbesserung einer adäquaten Krebsversorgung im ländlichen Raum setzt sich All.Can DE für die dezidierte Finanzierung eines ambulanten Case Managements im SGB V ein, das eine patientenzentrierte Koordination, Beratung und Überwachung zwischen Arztterminen an den Schnittstellen ambulant, stationär und SGB-übergreifend erlaubt und damit zugleich die medizinischen Leistungserbringer entlastet, die sich vollumfänglich der Behandlung ihrer Patient:innen widmen sollen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 01.04.2026

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Bessere Gesundheitsversorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz

    • Angegeben von: Lilly Deutschland GmbH am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die Versorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Es braucht dringend einen ganzheitlichen Blick, der Forschung, Prävention und innovative Therapiekonzepte von Anfang an mitdenkt. Für die laufende Legislaturperiode möchten wir auf zentrale Themen aufmerksam machen, die für die Förderung neuartiger Therapieoptionen und die Vorbereitung unseres Versorgungssystems auf kommende Innovationen wesentlich sind. Dies muss im Rahmen der Überarbeitung der Nationalen Demenzstrategie berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604010055 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 20.03.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 22.07.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund des medizinischen und technologischen Fortschritts, der seit Jahren die Ambulantisierung der medizinischen Versorgung beschleunigt, muss der Gesetzgeber ein erhebliches Interesse daran haben, die Attraktivität der ambulanten Versorgung durch niedergelassene Vertragsärzt*innen zu erhöhen, um zukünftig die Versorgungssicherheit in der ambulanten Versorgung im Sinne der Patient*innen aufrechtzuerhalten. Der BVKJ sieht dabei im Hinblick auf die Einzelnormen zur Entbudgetierung, der Pauschalisierung, dem Bonus in der hauarztzentrierten Versorgung sowie der Stellung der Selbstverwaltung noch zwingenden Änderungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110008 (PDF - 12 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gestaltung eines effizienten Versorgungssystems für präventive Angebote

    • Angegeben von: Kenvue Germany GmbH am 13.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem GVSG soll eine noch besser auf die Bedürfnisse der Patienten ausgerichtete Gesundheitsversorgung unter Berücksichtigung der Interessen der an der Versorgung mitwirkenden Personen und Berufsgruppen erreicht werden. Kenvue setzt sich im Rahmen der Ausgestaltung des GVSG für die Gestaltung eines effizienten Versorgungssystems für präventive Angebote ein. In den Beratungen zum Gesetz wurde die Einführung von sogenannten Gesundheitskiosken diskutiert. Unser Unternehmen verweist darauf, dass die Einführung der Gesundheitskioske parallel zu bestehenden ambulanten Versorgungsstrukturen zur Entstehung von Doppelstrukturen führen könnte, dass aber präventive Angebote auf kommunaler Ebene aus unserer Sicht förderungswürdig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • sektorenübergreifende Versorgung

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Medizinische Innovationen und neue Behandlungsprozesse ermöglichen es, bislang ausschließlich stationäre Leistungen auch ambulant zu erbringen. Damit verschiebt sich das Leistungsgeschehen immer mehr in die ambulante Versorgung. Die Ambulantisierung bietet den medizinischen und politischen Anreiz, echte und vermeintliche Sektorengrenzen einzureißen. Dafür müssen die gesetzlichen Hürden jedoch weiter abgebaut werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310016 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Entwicklung von geeigneten Selektivverträge mit geeigneter Finanzierung

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Selektivverträge bieten die Möglichkeit, außerhalb des Kollektivvertrages neue und verbesserte Konzepte zur Patientenversorgung zu erproben, um sie im Erfolgsfall in die Regelversorgung zu überführen. Damit sind sie ein wichtiger Motor für Innovation in der gesetzlichen Krankenversicherung. Voraussetzung für den nachhaltigen Erfolg von Selektivverträgen sind jedoch einheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen und eine bessere Finanzierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310017 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Investorengetragene Medizinische Versorgungszentren

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Investitionen in die Versorgungsstrukturen sind für eine nachhaltige und hochwertige Patientenversorgung in Deutschland unabdingbar. Diese müssen jedoch am Gemeinwohl und dem Versorgungsbedarf der Patientinnen und Patienten und nicht an dem kurzfristigen Ziel möglichst hoher Renditeerwartungen orientiert sein. Um die Patientenversorgung zu sichern und die ärztliche Entscheidungsfreiheit in Diagnostik und Therapie zu schützen, sind strengere gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030030 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Ärztliche Weiterbildung

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Eine hochwertige Patientenversorgung braucht gut aus- und weitergebildete Ärztinnen und Ärzte. Die geplante Krankenhausstrukturreform und die zunehmende Verschiebung des Leistungsgeschehens in den ambulanten Bereich haben unmittelbaren Einfluss auf die Struktur der ärztlichen Weiterbildung. Damit diese auch in Zukunft sichergestellt werden kann, muss die Weiterbildung nicht nur sektorenübergreifend gedacht, sondern auch angemessen finanziert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030035 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Bessere Einbindung internistischer Hausärzte in die Hausärztliche Versorgung

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesundheitsversorgung im Heilmittelbereich

    • Angegeben von: Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Der Spitzenverband der Heilmittelverbände e.V. (SHV) vertritt als Dachverband die berufspolitischen Interessen der sechs mitgliederstärksten maßgeblichen Spitzenorganisationen gemäß § 125 SGB V auf Bundesebene und ist für die Belange der Heilmittelversorgung Ansprechpartner der Politik, der Ministerien, der Selbstverwaltungsorgane, der Gesundheitsorganisationen im Gesundheitswesen sowie der Medien. Insgesamt vertritt der SHV mehr als 75.000 Mitglieder.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030038 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • PUEG

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Ausbau der Beteiligung der wissenschaftlichen FG im Entwurfes zum Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Änderung und Ergänzung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GSVG)

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.05.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber verfolgt insbesondere das Ziel einer Stärkung der hausärztlichen Versorgung. Aus Krankenhaussicht stehen die Regelungen zum G-BA sowie zum Entfall des Zusatzentgeltes für Covid-Testungen im Fokus. Die DKG begrüßt die Erweiterungen zu den Stellungnahmerechten der Fachgesellschaften sowie die Aufnahme von Regelungen zu hybriden und digitalen Sitzungen in die Geschäftsordnung. Ergänzend setzt sich die DKG dafür ein, die Refinanzierung der Personalkosten für approbierte Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten durch eine Anpassung der BPflV gesetzlich zu regeln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Beschreibung: Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf, vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für die Diabetolog*innen. Die DDG befürchtet, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2408290019 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409060003 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2503170064 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Verbesserung der Strukturen der Kinder- und Jugendgesundheitsversorgung

    • Angegeben von: Der Kinderschutzbund Bundesverband e.V. am 19.08.2024
    • Beschreibung: Die Finanzierung der Kinder-und Jugendgesundheitsversorgung darf sich nicht an ökonomischen Erwägungen ausrichten. Strukturen müssen ausgehend von den spezifischen Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen gestaltet sein. Dazu gehört eine flächendeckende Versorgung mit Kinderärzten, Kinderkliniken, Kinder- und Jugendtherapeuten/-psychologen sowie Kinder- und Jugendpsychiatrien. Kinder und Jugendliche mit spezifischen Bedarfen aufgrund einer chronischen Erkrankung oder Behinderung müssen wohnartnah und kindorientiert versorgt werden. Mangelnde Versorgung von Kindern und Jugendlichen in einer physischen oder psychischen Notsituation aufgrund fehlender Angebote ist nicht akzeptabel, genauso wenig wie ein Ausschluss von nötiger Versorgung aufgrund ihrer ökonomischen Lage oder ihres Rechtsstatus
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Weiterentwicklung sektorübergreifender Versorgungsstrukturen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.06.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz Gesundheitsregionen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 12.06.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz; Unterstützung kommunaler MVZ und erleichterter Hilfsmittelversorgung für Kinder und Jugendliche,

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich befürwortet der VdK die Versorgungsform des MVZ. Das Führen von MVZ in der Form einer GmbH bewertet der VdK hingegen kritisch. Die Entbudgetierung der Hausärzte im Allgemeinen befürwortet der VdK. Die Einführung eines Vetorechtes für die Patientenvertretung im G-BA lehnt der VdK ab. Stattdessen fordern wir die Einführung eines echten Stimmrechts für die Vertreterinnen und Vertreter der Patienten im G-BA, mindestens mit den Stimmen der GKV. Der VdK begrüßt die Erleichterungen bei der Hilfsmittelversorgung von Kindern mit Behinderungen und von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schwerer Mehrfachbehinderung, sieht hier aber noch weiteren Anpassungsbedarf. SPZ und MZEB sind flächendeckend nicht vorhand
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260111 (PDF - 20 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Versorgung mit Plasma- bzw. Immunglobulinpräparaten verbessern

    • Angegeben von: Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Plasma- bzw. Immunglobulinpräparate werden aus humanem Blutplasma hergestellt und gelten daher als versorgungskritische Arzneimittel. Aufgrund eines unzureichenden Plasma-Spendeaufkommens bei gleichzeitig steigendem Bedarf ist die Versorgung von Patienten und Patientinnen anfällig für Engpässe. Takeda setzt sich daher für mehr Aufmerksamkeit für die Plasmaspende ein sowie für eine Berücksichtigung der Besonderheiten von Plasma- und Immunglobulinpräparaten bei kostendämpfenden Maßnahmen wie Preismoratorium und Herstellerrabatt. Takeda befürwortet eine Befreiung des erweiterten Preismoratoriums für Immunglobulinpräparaten sowie die Streichung oder zumindest Reduktion des Herstellerrabatts für Plasmapräparate.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260085 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2406260097 (PDF - 6 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Sicherung der wohnortnahen Versorgung durch Ärztliche Niederlassungen/Arztpraxen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Erhalt der ambulanten Gesundheitsversorgung durch selbständige niedergelassene Fachärzte,

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Angegeben von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 13.06.2024
    • Beschreibung: Folgende wesentliche Ziele werden zu diesem Vorhaben verfolgt: - Umsetzung eines Bonus für HZV-Versicherte nach § 65a SGB V (Bonus HZV), - Einführung einer jahresbezogene Versorgungspauschale für die Versorgung chronisch Kranker und Vorhaltepauschale nach § 87 Abs. 2b Sätze 5 ff. und § 87 Abs. 2n SGB V, - Wegfall der mengenbegrenzenden und honorarmindernden Regelungen bei der Honorarverteilung im hausärztlichen Bereich (Entbudgetierung) nach § 87a Abs. 3c i. V. m. § 87b Abs. 1 Satz 3 2. Halbsatz SGB V, - keine Beteiligung der Länder in den Zulassungsausschüssen nach § 96 Abs. 2a SGB V, - Einführung einer Bagatellgrenze bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 106b Abs. 2 SGB V
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405150014 (PDF - 10 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Geeignete Instrumente zur Patienten-Steuerung entwickeln

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Das deutsche Gesundheitssystem steht vor einem Dilemma: Die Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen steigt. Gleichzeitig schwinden die personellen Ressourcen in der Pflege, in den Assistenzberufen und im ärztlichen Dienst. In einem solidarisch finanzierten System ist es unerlässlich, dass die verfügbaren Mittel effektiv und effizient eingesetzt werden. Um das hohe Versorgungsniveau zu erhalten, ist die bedarfsgerechte Steuerung von Patientinnen und Patienten erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406030032 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2506050022 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    Aktiv vom 11.06.2024 bis 29.08.2024

    • Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für di Diabetolog*innen. Es ist zu befürchten, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300029 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • GVSG, Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Reform des G-BA, Prüfvereinbarungen

    • Angegeben von: Deutscher Bundesverband für Logopädie e.V. (dbl) am 10.06.2024
    • Beschreibung: Der dbl fordert: Sitz und Stimme im Gemeinsamen Bundesausschuss für den Spitzenverband der Heilmittelverbände e.V. (SHV). Durch die Prüfvereinbarungen gemäß § 106b Absatz 2 SGB V darf der Leistungsumfang der Heilmittelrichtlinie in § 92 Absatz 1 Nr. 6 in Verbindung mit § 92 Absatz 6 SGB V nicht eingeschränkt werden, zum Beispiel durch Vorgaben zur Art, Menge und Umfang in den Heilmittelvereinbarungen nach § 84 SGB V auf Landesebene.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesundheitsversorgung

    Aktiv vom 24.05.2024 bis 27.06.2025

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 24.05.2024
    • Beschreibung: 1. Psychosoziale und psychotherapeutische Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrankung umfassender sicherstellen! 2. Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung sichern! 3. Gesundheitskioske, Gesundheitsregionen und Primärversorgungszentren tatsächlich einführen und psychotherapeutische Expertise integrieren! 4. Vernetzungsarbeit stärken und finanziell fördern! 5. Psychosoziale Lebensverhältnisse bei der Gesundheitsversorgung mitberücksichtigen! 6. Barrieren für sozial benachteiligte Menschen tatsächlich abbauen!
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: Dialogforum Demenz am 14.05.2024
    • Beschreibung: Das Dialogforum setzt sich für eine bessere Versorgung von Demenzpatientinnen und -patienten vor allem im Rahmen der Gesundheitsregionen ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)...

  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsverorgungsstärkungsgesetz - GVSG)

  • Stärkung der Gesundheitsversorgung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 21.04.2026

    • Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Eine besser auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten ausgerichtete Gesundheitsversorgung unter Berücksichtigung der Interessen der an der Versorgung mitwirkenden Personen und Berufsgruppen soll mit der Weiterentwicklung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) erreicht werden. Es sollen die Interessenvertretung der Pflege sowie die Patientenvertretung gestärkt werden, die Entscheidungen der Selbstverwaltung beschleunigt und die Mitsprachemöglichkeiten der Vertretungen der Hebammen, wissenschaftlicher Fachgesellschaften und weiterer Betroffener ausgebaut werden. Die Diakonie bringt mit anderen Wohlfahrtsverbänden Expertise aus der Praxis und für die Betroffenen ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260197 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
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  • Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG

    • Angegeben von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung nehmen Stellung zu den Empfehlungen des Bundesrates und zum Kabinettsentwurf des GVSG. Sie begrüßen u.a. die Klarstellung zur Finanzierung nichtärztlicher Leistungen in SPZ und MZEB, die Wiedereinführung von Gesundheitskiosken und Primärversorgungszentren sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Sie fordern Nachbesserungen bei Versorgungspauschalen, Vorhaltepauschalen, Mitbestimmungsrechten, Bedarfsplanung und der Umsetzung des Aktionsplans für ein inklusives Gesundheitswesen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260004 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
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