Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.021 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EStG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (1.021)

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der FASTER-Richtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Ermöglichung einer bürokratiearmen Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht. Bestehende gesetzliche Anforderungen sollen sinnvoll abgestimmt werden. Konkret sollten die Meldestrukturen nach der FASTER-RL und nach § 45b EStG so aufeinander abgestimmt werden, dass eine unterschiedliche IT-Umsetzung vermieden wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassung der Grundlohngrenze für SFN-Zuschläge

    • Angegeben von: Deutsche Lufthansa Aktiengesellschaft am 06.10.2026
    • Beschreibung: Die Lufthansa Group plädiert dafür, die Grundlohngrenze bei SF- und N-Zuschlägen in gleicher Höhe anzupassen. Hilfsweise sollte für Arbeitnehmer, die als Besatzungsmitglieder von Luftfahrzeugen beschäftigt werden, abweichend von Satz 1 nach § 3b Absatz 2 EStG, die Grundlohngrenze für Nachtarbeit ebenfalls mit höchstens 75 Euro angesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/8235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610060024 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für SFN-Zuschläge (§ 3b EStG) Executive Summary • ..., ...Grenzen innerhalb des § 3b EStG ein. • Die Differenzierung..., ...Bewertung und Forderung § 3b EStG trägt den unterschiedlichen..., ...Grundlohngrenze nach § 3b EStG sollte daher für Nacht-..., ...die Systematik des § 3b EStG infrage zu stellen. Formulierungsvorschlag..., ...für § 3b Absatz 2 Satz 2 EStG: „Abweichend von Satz 1...

  • Geringverdienerförderung: aba begrüßt Erhöhung des Förderbetrags und Dyn. Einkommensgrenze, rät zu Erhöhung des Fördersatzes u. früherem Inkrafttreten

    • Angegeben von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: Die aba begrüßt die Anhebung des Förderbetrags von 288 auf 360 € und die daraus resultierende Erhöhung der steuerlich geförderten Beiträge von 960 auf 1.200 € (§ 100 Abs. 2 und Abs. 6 EStG). Darüber hinaus begrüßen wir die Kopplung der Einkommensgrenzen für die Förderberechtigten an die BBG (3% der BBG) sowie die gegenüber dem aktuellen Stand leichte Erhöhung der Einkommensgrenze von derzeit 2.575 auf 2.898 € (§ 100 Abs. 3 Ziff. 3 EStG). Für Arbeitgeber stellt die Höhe des Fördersatzes den Anreiz zur Erteilung solcher zusätzlichen Betriebsrentenzusagen dar. Wir regen daher an, den Förderprozentsatz von 30% auf 40% oder 50% anzuheben. Außerdem sollten die Änderungen nicht erst zum 01.01.2027 in Kraft treten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1859 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Beibehaltung, ggfs. Aufstockung der steuerlichen Förderung der energetischen Sanierung (EStG § 35c)

  • Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 (JStG 2026)

    • Angegeben von: FTI Consulting SC GmbH am 02.07.2026
    • Beschreibung: Arbeitstägliche Verpflegungszuschüsse sollen bis zum monatlichen Höchstwert kumuliert nutzbar sein, ohne mehr begünstigte Einzeltage. Die Form (Papier- oder Digitallösung) ist unerheblich. Dafür wird § 8 Abs. 2 EStG ergänzt: Monatliche Kumulation wird ausdrücklich zugelassen und die strikt arbeitstägliche Zuordnung in diesen Fällen aufgehoben. Ziel ist eine steueraufkommensneutrale Verwaltungsvereinfachung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 (JStG 2026) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Die BMW Group setzt sich für Bürokratiefreiheit und gesetzliche Klarstellungen für bidirektionales Laden ein.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
    • Beschreibung: Nach aktueller Rechtslage besteht die Gefahr, dass die Vergütung des Kunden durch das bidirektionale Laden zum einen Einkommensteuerrelevant und zum anderen Gewerbesteuerrelevant sind, sprich dem Kunden völlig unnötiger bürokratischer Aufwand aufgebürdet wird. Durch kurzfristige Anpassungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren, bspw. durch Änderungen im EStG, GewStG oder UStG, könnten entsprechende Erleichterungen herbeigeführt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1866 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
      2. BT-Drs. 21/1974 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512190086 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einnahmen-Überschuss-Rechnung nach § 4 Abs. 3 EStG erstellen oder je nach ..., ...Gewinnermittlung nach § 5 EStG vornehmen, den Gewinn ..., ...PV-Kleinanlagen: 1. Ertragssteuer (EStG): Einführung eines neuen § 3 Nr. 73 EStG: „die Einnahmen aus dem..., ...vorgeschlagenen Formulierung im EStG: „die Einnahmen aus dem...

  • Beibehaltung ggfs. Aufstockung der steuerlichen Förderung der energetischen Sanierung (EStG §35c)

  • Einführung einer freiwilligen Gewinnglättung über drei Steuerjahre

    • Angegeben von: D-Popkultur g e.V. am 11.03.2026
    • Beschreibung: Lösung: Einführung einer freiwilligen Gewinnglättung über drei Steuerjahre nach dem Vorbild der Landwirtschaft gemäß § 32c EStG. Eine fiktive Durchschnittsberechnung mindert die Steuerlast des letzten Jahres um den Differenzbetrag zur tatsächlichen Steuerlast. So könnte fiskalische Gerechtigkeit durch Abbildung der realen Einkommensbiografie und Schutz vor Liquiditätsengpässen in produktiven Ruhephasen geschaffen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Klarstellungen BMF Schreiben Lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung bzw. Übertragung von Vermögensbeteiligungen ab 2024 (§ 3 Nummer 39, § 19a ESt

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 03.06.2025
    • Beschreibung: Das aktualisierte BMF-Schreiben konkretisiert, dass sowohl unbeschränkt als auch beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer unter die Regelung des § 3 Nr. 39 EStG fallen, lässt jedoch erfreulicherweise aus Vereinfachungsgründen Ausnahmen zu. Diese Ausnahmen regeln zwar eine Reihe von Konstellationen, seitens der Unternehmenspraxis gibt es allerdings auch noch Klarstellungs- und Regelungsbedarf, den wir Ihnen nachfolgend gerne darlegen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506030025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2024 (§ 3 Nummer 39, § 19a EStG) Sehr geehrte die verbilligte..., ...Arbeitslohn, wobei § 3 Nr. 39 EStG einen Freibetrag gewährt..., ...Regelung des § 3 Nr. 39 EStG fallen, lässt jedoch erfreulicherweise..., ...Beteiligungsangebot nach § 3 Nr. 39 S. 2 EStG grundsätzlich an alle Mitarbeitenden..., ...Mitarbeitenden nach § 3 Nr. 39 S. 1 EStG zu ermöglichen. Der nach..., ...Sinne des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG nicht zu konterkarieren..., ...Wortlaut des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG widerspiegelt. Nach dem..., ...Sinne des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG sollte dahingehend näher...

  • Anpassungsbedarf beim Einkommensteuerreformgesetz 2027

    • Angegeben von: Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 20.10.2026
    • Beschreibung: Das Einkommensteuerreformgesetz 2027 sollte insbesondere mit Fokus auf eine rechtsformneutrale Besteuerung und Vereinfachungen/ sowie Bürokratieabbau, vor allem auch für KMU, angepasst werden. Konkrete Anregungen sind: - vollständiger Abbau der kalten Progression und gesetzlicher/ regelmäßig automatisierter Inflationsausgleich - Einführung einer Arbeitstagepauschale - Gleichklang zwischen Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht - Verbesserung der Thesauierungsbegünstigung nach § 34a EStG beim Optionsmodell nach § 1a KStG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/8235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610210010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Feiertagszuschläge, § 3b Abs. 2 Satz 1 EStG-E Die Bemessungsgrundlage..., ...ist in § 3b Abs. 2 Satz 1 EStG geregelt. Bislang gilt ..., ... Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG-E Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag..., ... Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG-E. Grundsätzlich begrüßt..., ...Pflichtveranlagung nach § 46 Abs. 2 EStG, insbesondere bei mehreren..., ...Einkommensteuer-Tarif, § 32a Abs. 1 EStG-E Der Einkommensteuertarif in § 32a Abs. 1 EStG soll angepasst werden. ..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG für KMU attraktiver zu ..., ...Einkommensteuer-Tarif, § 32a Abs. 1 EStG-E Zu der geplanten Änderung..., ...Zehnjahresfrist in § 23 EStG Der Finanzausschuss des..., ... 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zu ändern. Insbesondere..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG und beim Optionsmodell ..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG wesentlich verbessern“,..., ...nach § 34a Abs. 1 Satz 1 EStG durch das Gesetz für ein..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG bei KMU hinkt auch die ...
Nach oben blättern