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3.299 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.299)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zivilgesellschaft auf dem Weg zu zukunftsfesten Lieferketten..., ...Zivilgesellschaft auf dem Weg zu zukunftsfesten Lieferketten..., ...Zivilgesellschaft auf dem Weg zu zukunftsfesten Lieferketten..., ...der Sektor auf einem guten Weg ist. Es wurden bereits ..., ...Zivilgesellschaft auf dem Weg zu zukunftsfesten Lieferketten...
    • Angegeben von: Bundesverband für Alternative Proteinquellen e. V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Das BMEL plant die Einführung einer umfassenden Proteinstrategie, die über die bisherige Eiweißpflanzenstrategie hinausgeht. BALPro setzt sich dafür ein, dass dieser Strategieprozess einen konkreten Leitfaden beinhaltet, der klar festlegt, welche Maßnahmen von Seiten der Politik und der Wirtschaft ergriffen werden müssen, um bis 2030 einen Proteinanteil von 30 Prozent zu erreichen. Dabei sollten alle wichtigen Bereiche berücksichtigt werden, wie Prioritäten in der Forschung, Lösungen für Infrastrukturprobleme, gerechte Wettbewerbsbedingungen, regulatorische Herausforderungen sowie die wichtige Rolle der Landwirtinnen und Landwirte im Wandel der Ernährungswirtschaft.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gelegentlich etwas weiter weg scheint, stellen sich im..., ...zu erhöhen und damit den Weg zu einer generell stärker..., ...sowie Zwischenziele auf dem Weg dahin, politische Maßnahmen..., ...mehr Landwirte für diesen Weg entscheiden. Dabei gilt..., ...weiterzuentwickeln. Auf diesem Weg können durch bessere Produkte..., ... fallen und noch auf dem Weg zur Zulassung sind, sind..., ...Leitlinien statt. Einen ähnlichen Weg geht die Schweiz, nachdem...
    • Angegeben von: ProVeg e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat angekündigt, eine ganzheitliche Proteinstrategie zu erarbeiten. In diesem Prozess setzt sich ProVeg e. V. beratend für die Entwicklung einer umfassenden Strategie ein, die verbindlich festlegt, welche Schritte von Wirtschaft und Politik unternommen werden müssen, um bis zum Jahr 2030 einen Proteinanteil von 30 Prozent aus pflanzlichen, fermentierten und kultivierten Quellen am Gesamtmarkt für Fleisch, Fisch, Milch und Eier zu erreichen. Diese Gesamtstrategie soll alle relevanten Aspekte bündeln, darunter Forschungsprioritäten und -förderung, Maßnahmen zur Beseitigung von Infrastrukturengpässen, faire Wettbewerbsbedingungen, regulatorische Fragestellungen sowie die Rolle der Landwirtinnen und Landwirte im Transformationsprozess.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gelegentlich etwas weiter weg scheint, stellen sich im..., ...zu erhöhen und damit den Weg zu einer generell stärker..., ...sowie Zwischenziele auf dem Weg dahin, politische Maßnahmen..., ...mehr Landwirte für diesen Weg entscheiden. Dabei gilt..., ...weiterzuentwickeln. Auf diesem Weg können durch bessere Produkte..., ... fallen und noch auf dem Weg zur Zulassung sind, sind..., ...Leitlinien statt. Einen ähnlichen Weg geht die Schweiz, nachdem...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 2035 festsetzen, um den Weg Richtung Kli-maneutralität..., ...werden. Der konsequente Weg zur Klimaneutralität wird..., ...Investitionsentscheidungen. Daher muss der Weg zur Klimaneutralität so..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ...gestaltet werden. Auf dem Weg zur Klimaneutralität benötigen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... eine Versorgung auf den Weg gebracht, die insbesondere..., ...Abs. 2 SGB V). Auf diesem Weg muss nun weiter gegangen..., ...Krankenkassen ist hier ein Weg, solche Angebote in ihrer...
    • Angegeben von: Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Festschreibung einer rechtlichen Regelung (Verordnung oder Gesetz) zur Durchsetzung eines Ausfuhrverbots für bestimmte Pestizide, die in der EU keine Genehmigung haben. Hierdurch sollen Exporte in Drittstaaten von Pestizid-Wirkstoffen und Pflanzenschutzmittel mit Wirkstoffen, die basierend auf der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wegen gesundheitsschädlicher oder umweltschädlicher Eigenschaften nicht genehmigt sind und in der Landwirtschaft EU-weit nicht mehr in Verkehr gebracht und angewendet werden dürfen, untersagt werden, um so die Umwelt und die Gesundheit von Menschen in den Drittländern zu schützen sowie Menschen in der EU vor Rückständen von verbotenen Pestiziden in importierten Lebensmitteln.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Exportverbot und finden Sie einen Weg mit den Koalitionsparteien..., ...Pestizide in Deutschland auf den Weg zu bringen. Sehr gerne...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...immer nur der zweitbeste Weg. Bereits erzeugte Energie..., ...Deutschland ist auf einem guten Weg. Deutschland hat als Leitmarkt...
  • Europäischer Green Industry Deal

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 02.04.2025

    • Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir fordern einen solidarischen und gerechten Green Industry Deal, der vier Leitprinzipien folgt: Ein gemeinsames europäisches Investitionsinstrument, bspw. Klimaschutzverträge, um die Transformation der Industrie in der ganzen EU zu ermöglichen. Einführung grüner Leitmärkte über Quoten, eine Ressourcenabgabe oder Klimaabgabe auf CO2-intensive Produkte, die zur Finanzierung der Transformation genutzt werden könnte und auch auf Importe fällig würde. Mittelfristig braucht es ein globales Level Playing Field für klimaneutrale Industrieproduktion. Dafür braucht es internationale Abkommen und Partnerschaften, die auch in anderen Weltregionen die Transformation zu einer klimaneutralen Industrie voranbringen, sowie einen europäischen Instrumentenmix, der Klima-Dumping minimiert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Green Deal eingeschlagene Weg Richtung Klimaneutralität..., ... hat sich längst auf den Weg gemacht; sie braucht dabei...
    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung formuliert eine Carbon Management Strategie und plant eine Anpassung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) zwecks Ermöglichung des Baus einer Kohlendioxid-Transportinfrastruktur und dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid in unterirdischen Gesteinsschichten. Ziel der BDI-Lobbyarbeit ist der rascher Markthochlauf der Carbon-Management-Technologien (CCS und CCU).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundsatzentscheidung, den Weg für CO2-Abscheidung, Speicherung..., ...jedem Fall noch 2024 auf den Weg zu bringen. Bei der weiteren..., ...Protokolls ratifiziert und der Weg für eine kommerzielle Nutzung...
    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 30.10.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine richtliniennahe Umsetzung der NIS2-Richtline der EU im Rahmen der nationalen Umsetzung ein. Wir plädieren für die Vermeidung von Doppelzuständigen im Rahmen von Meldepflichten, europaweit einheitliche Nachweis-, Melde- und Registrierungspflichten sowie die Leistungs-/Arbeitsfähigkeit des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die staatliche Vorbildfunktion.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... richtige regulatorische Weg: Ein Akteur allein kann..., ... richtige regulatorische Weg: Die Handlungsfähigkeit..., ... sind daher der richtige Weg und sollten so schnell ..., ...NIS2UmsuCG ist der falsche Weg und schwächt die staatliche...
    • Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 22.05.2025
    • Beschreibung: Eine sichere, verlässliche & bezahlbare erneuerbare Wärmeversorgung ist zentrale Grundlage für zukünftigen Wohlstand & Wirtschaftswachstum. Wärmenetze für Nah- & Fernwärme spielen eine herausragende Rolle, die stärker als bisher unterstützt werden sollte. Beim GEG setzen wir auf eine kontinuierliche Weiterentwicklung & warnen vor Signalen, die Investitionsentscheidungen aufschieben oder Neuinvestitionen in fossile Technologien anreizen. Mit einer intelligenten, effizienten und dezentralen Sektorenkopplung, die Bioenergie mit Gasspeicher, Wärmespeicher und Stromspeicher verknüpft können viele Orte komplett mit erneuerbarer Wärme versorgt werden. Es braucht Ergänzungen am verabschiedeten Bioenergiepaket (Feb. 2025), die Planungssicherheit für die Wärmeversorgung aus Bioenergie gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass an dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Erneuerbaren..., ...zuzubauen, wie sie auf dem Weg zu Kohle- und Gasausstieg..., ...bei der Wärmewende auf den Weg gemacht und ihre Wärmeplanung..., ...die Bürger bereits auf den Weg gemacht, zum Beispiel durch...
    • Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 22.05.2025
    • Beschreibung: Für den H2-Hochlauf müssen schnellstmöglich beständige Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Unternehmen in SH in die Lage versetzen, Projekte finanzieren und umsetzen zu können, um erneuerbaren Wasserstoff wettbewerbsfähig zu erzeugen und zu handeln. Photovoltaik mit Stromspeichern regulatorisch fördern. Um Stromüberschüsse sinnvoll zu nutzen und das Netz zu entlasten, sollten große Lasten in Schleswig-Holstein angereizt werden. Die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft im Land ist hierfür besonders vielversprechend. Industrie und Gewerbe sollten durch geeignete Rahmenbedingungen und Preissignale zur flexiblen Stromnutzung angereizt werden. Der Ausbau intelligenter Messsysteme (Smart Meter) ist geboten, da Flexibilitäten des Stromverbrauches der Haushalte überhaupt erst ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass an dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Erneuerbaren..., ...zuzubauen, wie sie auf dem Weg zu Kohle- und Gasausstieg..., ...bei der Wärmewende auf den Weg gemacht und ihre Wärmeplanung..., ...die Bürger bereits auf den Weg gemacht, zum Beispiel durch...
    • Angegeben von: Deutsche Lufthansa Aktiengesellschaft am 10.12.2024
    • Beschreibung: Die Lufthansa Group plädiert dafür, als Reaktion auf kriegsbedingte Luftraumsperrungen ein Level-Playing-Field im internationalen Wettbewerb durch finanzielle oder verkehrsrechtliche Maßnahmen herzustellen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...umfangreiche Regelwerke auf den Weg gebracht, die 15 europäische..., ... Folgekosten 62 auf den Weg gebracht. So nimmt die ...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...überfälliger erster Schritt auf dem Weg zu einer niedrigschwelligeren..., ...Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht werden. - Um...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Haushaltsentwurf 2025 auf dem Weg gebracht. Wie wir Ihrer..., ...kann schnell Hilfe auf den Weg zu bringen, führt aufgrund...
    • Angegeben von: Vonovia SE am 04.02.2025
    • Beschreibung: Anpassung zur Förderung der Digitalisierung, insbesondere durch die Erlaubnis, virtuelle Zusammenschlüsse von Hausanschlüssen auf Baukörperebene umzusetzen. Einführung des Konzepts „Null-Emissions-Gebäude“ für Neubauten ab 2030. Anpassung der Primärenergiefaktoren, insbesondere Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien (z. B. mit Faktor 0). Aufnahme von Holzbau als eigenständige Kategorie in der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG).Anerkennung der CO2 Speicherfähigkeit von Holz in der Bewertung von Gebäuden. Integration des Qualitätssiegels Nachhaltiges Bauen (QNB) für Holzbau. Gleichstellung von Holz mit anderen Baustoffen in der energetischen Bewertung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewende im Gebäudesektor – ein Weg für alle Pragmatische..., ...bereist frühzeitig auf den Weg gemacht haben, nicht zu...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Wirtschaft auf diesem Weg keine Fortschritte erkennbar..., ...Legislaturperiode auf den Weg zu bringen und umzusetzen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einem deutlich abgekürzten Weg eine Baugenehmigung erhalten..., ...befürchtet, dass auf diesem Weg die Investoreninteressen..., ... §246e BauGB als dritter Weg zwischen Genehmigungs- ..., ...rechtssystematisch neuer, dritter Weg zur Genehmigung eines Bauvorhabens..., ...aus dem Umstand, dass der Weg zu neuem Baurecht mittels..., ...insbesondere dann als dritter Weg sinnvoll zwischen Genehmigungsakt..., ...Rechtssystematisch wäre dieser dritte Weg zumindest partiell mit ..., ...zu mobilisieren, wie der Weg zur Entscheidungsfindung..., ...schaffen. Ein anderer Weg bestünde nach Auffassung..., ... Änderung des Verfahrens weg von der Bauleitplanung ...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäude-PV wurde auf den Weg gebracht 3 1. Ausbauziele..., ...Freiflächen-PV erreichbar Auf dem Weg zu gesetzlich verankerten..., ...Gebäude-PV wurde auf den Weg ge-bracht Die Betreiber...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Den Weg für Zukunftsinvestitionen..., ...Gelegenheitsfenster, um den Weg für dringend benötigte ..., ...Parteien müssen handeln, um den Weg für eine zukunftsfähige...
    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.11.2024
    • Beschreibung: Der Umfang der KWSG-Ausschreibungen reicht nicht aus, um die Versorgungssicherheit im Kohleausstieg zu gewährleisten. Bestehende Kraftwerke dürfen nur stillgelegt werden, wenn neue gesicherte Leistung verfügbar ist. Mit der Umstellung der Wärmeversorgung droht die Stilllegung von 10 GWel industrieller KWK-Leistung. Eine KWKG-Novelle muss 2024 initiiert und die KWK-Förderung bis mindestens 2035 verlängert werden. Die geplante Umlage zur Finanzierung der Maßnahmen belastet die Industrie erheblich und erfordert Entlastung. Der Kapazitätsmechanismus soll technologieoffen sein, und nachfrageseitige Flexibilität muss angemessen vergütet werden. Eine Folgeabschätzung zur Wechselwirkung der OPEX-Förderung für Wasserstoffverstromung wird angeregt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...KWKG-Novelle muss noch 2024 auf den Weg gebracht und die KWK-Förderung..., ...Wärmenetze (WPG) auf den Weg gebrachte Transformation..., ...noch im Jahr 2024 auf den Weg gebracht werden. ⬢ Der ...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Holcim ECOPact. Aber der Weg zum Wandel der gesamten..., ...Holcim ECOPact. Aber der Weg zum Wandel der gesamten..., ... dass der eingeschlagene Weg alternativlos ist - deshalb...
    • Angegeben von: Wohnen im Eigentum e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Klarstellende/konkretisierende Regelungen für die Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; gesetzlicher Anspruch auf Vertragsanpassung zugunsten von Nachzüglern bei Verträgen über die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; Abnahmeverpflichtung des Mieters bei vermieteten Eigentumswohnungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudestromnutzungsvertrag der WEG-rechtliche Nachzügleranspruch gemäß § 21 Abs. 4 WEG geschützt werden muss..., ...entsprechend § 21 Abs. 4 WEG.“ Impressum Wohnen im...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geld-empfangsvollmacht auf digitalem Weg nachgewiesen werden kann..., ...Vollstreckungsdatenbank auf den Weg zu bringen. Gern bringt..., ...gewährleistet. Insgesamt soll der Weg, aus Daten Erkenntnisse..., ...Geldempfangsvollmacht auf digitalem Weg nachgewiesen werden kann..., ... viel auf elektronischem Weg kommunizieren sollte. Der...
  • Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 28.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden, – ein völlig falscher Weg. Viele Kursangebote für..., ...Versorgungsbereich bricht weg Sollten die gesetzlichen..., ...Sicht der völlig falsche Weg! Warum? Die Unterzeichnenden...
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