Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.299 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (3.299)

  • EU AI Act (KI Gesetz)

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Schutz des geistigen Eigentums: Unternehmensdaten unterliegen einer besonderen Schutzbedürftigkeit. Wir sehen daher geeignete IT-Sicherheitsmaßnahmen – auch auf Seiten der Marküberwachung – als zwingend erforderlich an. Innovationen: Die im AI Act vorgesehenen Maßnahmen könnten Innovationen behindern. Wir plädieren an dieser Stelle für eine pragmatische Umsetzung Regelmäßige Evaluierung: Wir halten den von der EU-Kommission geplanten Überprüfungszeitraum von drei Jahren für zu lang angesichts der raschen technologischen Entwicklung. Es besteht die Gefahr, dass die EU nicht nur regulatorisch den Anschluss verliert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406240220 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2406240224 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Weiterbildungen, um KI-Anwendungen den Weg in die Praxis zu ebnen ..., ...Europäische Kommission möchte den Weg für einen gemeinsamen Gesundheitsdatenraum..., ...grundsätzlich den richtigen Weg eingeschlagen, sollte für...

  • Einführung Familienstartzeit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • Familienstartzeit einführen

    Aktiv vom 18.06.2024 bis 19.12.2025

    • Angegeben von: Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Bundesverband am 18.06.2024
    • Beschreibung: Der VAMV setzt sich dafür ein, dass die Regierung die im Koalitionsvertrag vereinbarte Familienstartzeit tatsächlich umsetzt. Diese zweiwöchige vergütete Freistellung nach der Geburt eines Kindes – für Väter, zweite Elternteile oder Vertrauenspersonen Alleinerziehender – würde Mütter in der Zeit im Wochenbett entlasten und aktive Vaterschaft fördern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110117 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • Europäischer Green and Social Deal / EU Strategische Agenda

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 02.04.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden. Der konsequente Weg zur Klimaneutralität wird..., ...Investitionsentscheidungen. Daher muss der Weg zur Klimaneutralität so..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ...gestaltet werden. Auf dem Weg zur Klimaneutralität benötigen..., ...von Innovationen, die den Weg für eine aufstrebende Wirtschaft..., ...EU schmälern, sodass der Weg für die Industrie in anderen..., ... 2035 festsetzen, um den Weg Richtung Kli-maneutralität...

  • European Industrial Deal

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Antwerpener Erklärung weist einen Weg nach vorn und zeigt das..., ...Europäischen Union auf ihrem Weg zu noch mehr Klimafreundlichkeit..., ...Antwerpener Erklärung1 weist einen Weg nach vorn und zeigt das..., ...die EU-Industrie auf dem Weg zu einer klimaneutralen..., ...eingestuften Stoffen. Der Weg zu mehr Nachhaltigkeit ...

  • Technologieoffenheit - Alternative Antriebe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • Gleichstellung von Wasserstoffmotoren und Brennstoffzellen im Energiesteuerrecht

    • Angegeben von: Schaeffler AG am 19.03.2025
    • Beschreibung: Die EU-Energiesteuerrichtlinie (2003/96/EG) behandelt die Verwendung von Wasserstoff steuerlich unterschiedlich. Während Wasserstoff für Brennstoffzellen von der Energiesteuer befreit ist, unterliegt Wasserstoff für Wasserstoffmotoren der Besteuerung. Diese unterschiedliche Behandlung ist nicht gerechtfertigt, da beide Optionen valide Technologiepfade für Nutzfahrzeuge darstellen und in der EU-CO2-Flottenregulierung als Zero Emission eingestuft sind.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503190011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • Legalisierung von Eizellabgaben

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 03.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...cisgeschlechtliche Männer einen Weg zur Familiengründung darstellen..., ...Leihmutterschaft können ein Weg zu queeren Familiengründungen...

  • Beibehaltung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bärendienst erweisen.“ Weg führt in die Privatmedizin..., ...Politik führe auf direktem Weg in die Privatmedizin. ...

  • Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 25.11.2024
    • Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, die Zulassungsverordnung für Vertragsärzte zu ändern und darin Regelugen vorzusehen, die Ermächtigungen für die psychotherapeutische Versorgung vulnerabler Patientengruppen sowie für die Finanzierung der ambulanten Weiterbildung in Praxen vorsieht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411250010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit dem Bundesrat auf den Weg zu bringen. Zum einen ..., ...erkrankte Patient*innen auf den Weg und schaffen Sie die Rahmenbedingungen...

  • Einsatz für die Belange der bayerischen Krankenhäuser - Stellungnahme der BKG zum Koalitionsvertrag

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutlich sichtbar auf dem Weg, auch wenn viele Fragen..., ...kommen Dass die Koalitionäre weg wollen von der Misstrauenskultur..., ...Sektorenübergreifenden Versorger auf den Weg bringen zu können. Beantragung..., ...sich strategisch auf den Weg zu machen: Das StMGP kündigte..., ...Kliniken bereits auf den Weg gemacht. Mehr als drei ...

  • Stellungnahme zum Zukunftspakt Pflege der Bund-Länder-Kommission

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...braucht eine Pflegewende. Weg von der „Flickschusterei..., ...längst überholten System, weg von starren Sektorengrenzen, weg von einer Beitragsspirale...

  • Zulassung von Nebenangeboten in Vergabeverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtigen Beitrag auf dem Weg zum klimaneutralen Straßenverkehr..., ...Straßenbau durch den bewährten Weg über die Forschungsgesellschaft..., ...der im Grundsatz richtige Weg. Die Vorschläge der EU-Kommission...

  • Planungssicherheit durch Beibehaltung der Ausbaupfade

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass an dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Erneuerbaren..., ...zuzubauen, wie sie auf dem Weg zu Kohle- und Gasausstieg..., ...bei der Wärmewende auf den Weg gemacht und ihre Wärmeplanung..., ...die Bürger bereits auf den Weg gemacht, zum Beispiel durch...

  • EnWG: Beschleunigung und Vereinfachung von Netzanschlussverfahren zur Unterstützung der elektrifizierten Prozesswärmewende in Industrie und Gebäuden

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
    • Beschreibung: DENEFF und DENEFF EDL_HUB begrüßen die geplante EnWG-Novelle, insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung und Digitalisierung von Netzanschlüssen. Für die Dekarbonisierung der Prozesswärme sind schnelle, verlässliche Netzanschlüsse essenziell – aktuell stellen langwierige Verfahren ein zentrales Hemmnis dar. Die vorgeschlagenen Regelungen zu Rückmeldefristen, digitaler Sofortauskunft und Kapazitätsreservierung sind wichtige Schritte. Entscheidend ist, dass unnötige Verfahrenshürden abgebaut und Automatisierungspotenziale genutzt werden. Nur mit einem konsequenten Ausbau der Stromnetze und effizienten Prozessen kann die Wärmewende in Industrie und Gebäuden gelingen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410280004 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2505230006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...größten Hemmnisse auf dem Weg zur Dekarbonisierung der..., ...vollständiger Unterlagen. Der Weg zu mehr Automatisierung..., ...richtiger Schritt ist auf dem Weg zu energieeffizienter ..., ...machte der Bundestag22 den Weg frei für flexible Netzanschlussverträge...

  • Verbesserung der Qualität der Kindertagesbetreuung

    • Angegeben von: Familienbund der Katholiken (Bundesverband) e.V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Der Familienbund verfolgt das Ziel, die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern und bundesweit zu vereinheitlichen. Kitas sind bedeutende Orte für die Entwicklung von Kindern. Was und wie sie hier lernen, prägt ihr weiteres Leben. Trotz regionaler Unterschiede ist der elterliche Bedarf an qualitativ hochwertiger Kindertagesbetreuung weiterhin hoch und kann nur mit einer Fachkräfteoffensive begegnet werden. Die Fortschreibung des Kita-Qualitätsgesetzes ist ein wichtiger Schritt. Nachhaltige Qualitätsverbesserungen lassen sich aber nur durch bundesweite Mindeststandards erreichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12771 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300105 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Quali-tätsgesetz der bessere Weg wäre und die Probleme des..., ...Qualitätsinvestitionen. Damit wird der Weg fortgesetzt, der schon ..., ...neue Nr. 5) bzw. 10 (fällt weg). Die Schwerpunktsetzung..., ...eine Zwischenlösung auf dem Weg zu bundesweiten Mindeststandards...

  • Gebäudeenergiegesetz

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz ist im Sinne der Technologieneutralität anzupassen. Modifizierung der 65%-Verpflichtung in diesem Segment, da diese zum Einbau sehr kostenintensiver Technologien zwingt. Für Neubauten soll ab 2030 das Konzept der „Null-Emissions-Gebäude“ gelten, bei dem Gebäude keine/minimale Treibhausgasemissionen verursachen und den Energiebedarf aus Erneuerbaren decken. Die Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien mit einem Primärenergiefaktor von 0 soll dessen Klimafreundlichkeit unterstreichen. Für sanierte Altbauten wird ein „ZEB-ready“-Standard vorgeschlagen, der Gebäude auf den Einsatz moderner Heiztechnologien vorbereitet und als energieeffizient einstuft. Verpflichtende Lebenszyklusanalyse, um den CO2-Ausstoß von Gebäuden zu erfassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2410020021 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2412190062 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2412190063 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zielvorgaben und Anreizen der Weg zum klimaneutralen Gebäudebestand..., ...Gebäudebereich. Doch auf diesem Weg gibt es insbesondere mit..., ...Energiewende im Gebäudesektor – ein Weg für alle Pragmatische..., ...bereist frühzeitig auf den Weg gemacht haben, nicht zu...

  • Erfolgreiche Rauchentwöhnung durch fachliche Beratung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...besonders hoch und ebnet den Weg in die Nikotinabhängigkeit..., ...motivieren und auf diesem Weg zu unterstützen, - mehr...

  • Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gelegenheitsfenster, um den Weg für dringend benötigte ..., ...Parteien müssen handeln, um den Weg für eine zukunftsfähige...

  • Luftverkehrsabkommen mit Katar aussetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...umfangreiche Regelwerke auf den Weg gebracht, die 15 europäische..., ... Folgekosten 62 auf den Weg gebracht. So nimmt die ...

  • Green Deal reformieren

    • Angegeben von: Deutsche Lufthansa Aktiengesellschaft am 10.12.2024
    • Beschreibung: Die Lufthansa Group plädiert dafür, klimapolitische Regelungen, die überwiegend nur EU-Unternehmen treffen, rasch zu überarbeiten, um ein Level Playing Field zu schaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...umfangreiche Regelwerke auf den Weg gebracht, die 15 europäische..., ... Folgekosten 62 auf den Weg gebracht. So nimmt die ...

  • Verschärfung der Einfuhrzölle auf russische Brammen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unternehmen kommt. Dieser Weg wäre im Rahmen der Sanktionen..., ...Wettbewerbsverzerrungen zu begrenzen. Diesen Weg hat die EU-Kommission bereits...

  • Umsetzung der NIS2-Richtlinie und Anpassung des nationalen Cybersicherheitsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... einen solchen radikalen Weg bei der Umsetzung der NIS2..., ...Modelle haben nicht nur den Weg für ei-nen beschleunigten..., ...Informationskampagnen, einfachere WEG-Beschlüsse, ein effektiver..., ...dass wir noch einen weiten Weg zu gehen haben. Ausweislich..., ...Modelle haben nicht nur den Weg für ei-nen beschleunigten..., ...Mietern zu erreichen. b. WEG-Beschlüsse erleichtern ..., ...Wohnungseigentümer-gemeinschaften (WEG) zu vereinfachen – etwa..., ...außerhalb der jährlichen WEG-Versammlung. Dies würde..., ...ohne zuvor den kooperativen Weg zu suchen. Auch bestehende...

  • Erläuterungen zu Problemen des Handwerks mit der Deutschen Akkreditierungsstelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bundesregierung und dem Weg zu einer immer stärkeren..., ...Konformitätsbewertungsstellen ausschließlich der Weg über die ordentliche Gerichts..., ...nach ISO/IEC 17065. Diesen Weg sind Schornsteinfeger...

  • Novelle des Bundeswaldgesetzes (BWaldG), Betretungsrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fahrrad als Abkürzung auf dem Weg zur Arbeit benutzt, kann..., ...betreten, weil er den kürzesten Weg zu seinem Ziel sucht; dann diene dieser Weg der Abkürzung einer Strecke...
Nach oben blättern