Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.298 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (3.298)

  • BDE-Forderungen an die Europäische Kommission zur Kreislaufwirtschaftspolitik in der europäischen Legislaturperiode 2024-2029

    • Angegeben von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Als Verband der Kreislaufwirtschaft möchte der BDE seinen Beitrag dazu leisten, dass der Green Deal auch in der neuen Legislaturperiode des EU-Parlaments Richtschnur und Ziel bleiben wird. Im Fünf Punkte-Katalog sind Impulse formuliert, die aus Sicht des Verbandes in den kommenden fünf Jahren vorrangig angegangen werden müssen, um die europäische Wirtschaft tatsächlich kreislauffähig zu machen und damit auch den Industriestandort Europa weiterzuentwickeln.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250231 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Green Deal auf einem guten Weg; dieser Weg ist jedoch ..., ...Siedlungsabfälle auf den Weg zu bringen. Nicht zuletzt..., ...sind eindeutig der falsche Weg. Dabei ist es auch richtig...

  • Gesetz zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG) umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dasselbe Haus, doch der weitere Weg wird danach bestimmt, ob..., ...Leistungskatalog auf den Weg zu bringen. Für den aktuellen..., ...umfangreichen Aufgaben dieser Stelle weg vom Unterstützungsauftrag..., ...müssen sich weiterhin auf den Weg machen, zunehmend inklusive..., ...Qualitätsentwicklung ein guter Weg wäre, Inklusion in der ..., ...Hinsicht. Dies würde dem Weg ins Erwachsenenleben eine...

  • Klimawende im Wohngebäudebereich praxistauglich umsetzen

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 12.12.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte..., ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte...

  • Einführung eines Gleichstellungschecks

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von Frauen nachweislich im Weg – bei der Entlohnung, der..., ...Gleichstellungs-Check auf den Weg zu bringen. Wir fordern...

  • Systementwicklungsstrategie 2024

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gestaltet sein muss. Um den Weg zu 100 % EE in allen Bereichen..., ...SES ist hoch, denn auf dem Weg zu 100 % EE müssen die ..., ...Grundsätzliches Auf dem Weg Deutschlands hin zur Klimaneutralität..., ... der Industrieversorgung weg vom dringend notwendigen..., ...Schlüsselelement auf dem Weg zur Klimaneutralität. Die..., ...aus dem KSG nicht mehr im Weg stehen. Insbesondere der..., ...für eine Fokusverschiebung weg von Wasserstoff hin zu ...

  • Energiesteuerbefreiung für den Wasserstoffmotor

    • Angegeben von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 28.03.2025
    • Beschreibung: Das Energiesteuerrecht befreit Wasserstoff für die Brennstoffzelle von der Energiesteuer, während Wasserstoff für Wasserstoffmotoren besteuert wird. Beide Technologien leisten wichtige Beiträge zum Klimaschutz und der Dekarbonisierung im Bereich der schweren Nutzfahrzeuge/Arbeitsmaschinen. Forderung nach steuerlicher Gleichbehandlung von Wasserstoff für beide Technologiepfade - Brennstoffzelle und Wasserstoffmotor.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280076 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • Einführung einer Familienstartzeit

    • Angegeben von: Zukunftsforum Familie e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ ist die Einführung einer zweiwöchigen vergüteten Freistellung für Väter und zweite Elternteile nach der Geburt eines Kindes vorgesehen („Familienstartzeit“). Diese Familienstartzeit soll eingeführt und im Mutterschutzgesetz verankert werden. Aufgrund des im Mutterschutzgesetz bereits etablierten Umlageverfahrens entsteht kaum weiterer bürokratischer Aufwand. Notwendig ist darüber hinaus, die neue eigenständige Leistung bestmöglich mit den Regelungen zu Elternzeit und Elterngeld zu verzahnen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200104 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg! Sehr geehrter Herr ..., ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • Vorschläge zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Inflationsausgleich auf den Weg gebracht werden, der die..., ...und sollte zeitnah auf den Weg gebracht werden. - Die..., ...bedarfsnotwendiger Krankenhäuser auf den Weg zu bringen. Dazu sind die..., ...nach §135e SGB V auf den Weg zu bringen. Alle aktuell...

  • Abbau von Zugangsbeschränkungen beim Beruf Busfahrerin/Busfahrer

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.06.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass in Deutschland sowie auf EU-Ebene Hürden für den Zugang zum Beruf der Busfahrerin bzw. des Busfahrers abgesenkt werden, um dem akuten Personalmangel in diesem Bereich begegnen zu können. Dabei geht es unter anderem um die Reduktion von Pflichtfahrstunden oder auch die Zulassung von Fremdsprachen bei Prüfungen im Rahmen der Ausbildung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506030036 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506030037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...berücksichtigt werden. Um den Weg zu den Prüfungen zu ebnen..., ...berücksichtigt werden. Um den Weg zu den Prüfungen zu ebnen..., ...wirksame Maßnahmen auf den Weg gebracht. Sobald der Verkehrsausschuss...

  • Einführung eines eigenständigen Digitalministeriums

    Aktiv vom 06.12.2024 bis 26.08.2025

    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 06.12.2024
    • Beschreibung: Einführung eines eigenständigen Digitalministeriums in der kommenden Legislaturperiode mit klar gebündelten Zuständigkeiten, Koordinierungsrechten und zentralem Digitalbudget, um kohärentes Vorgehen bei übergeordneten und horizontalen Digitalregulierungen sicherzustellen.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170072 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... richtige regulatorische Weg: Ein Akteur allein kann..., ... richtige regulatorische Weg: Die Handlungsfähigkeit..., ... sind daher der richtige Weg und sollten so schnell ...

  • Praxisnahe Umsetzung des Multi-Cloud-Ansatzes im Rahmen der Deutschen Verwaltungscloud Strategie (DVS)

    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 26.11.2024
    • Beschreibung: Unterstützung der Bundesregierung bei der Umsetzung der Deutschen Verwaltungscloud-Strategie (DVS), die mit dem Multi-Cloud-Ansatz einen zentralen Bestandteil zur Stärkung der digitalen Souveränität der öffentlichen Verwaltung darstellt. Eintreten für eine praxisnahe Umsetzung des verfolgten Multi-Cloud-Ansatzes, bei dem klare Anforderungen für alle Marktteilnehmer definiert werden und ein Level Playing Field für alle Cloud Service Provider verfolgt wird.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (3):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170070 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... richtige regulatorische Weg: Ein Akteur allein kann..., ... richtige regulatorische Weg: Die Handlungsfähigkeit..., ... sind daher der richtige Weg und sollten so schnell ...

  • Gesetzesentwurf zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das BauGB

    Aktiv vom 12.06.2024 bis 28.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kosten absenken 11 4. Hände weg vom Mietrecht 12 a) Keine..., ...aber nicht. 4. Hände weg vom Mietrecht Wohnungspolitik..., ...energetischen Sanierungen im Weg und sollte daher gestrichen..., ...mehr aber nicht. 4. Hände weg vom Mietrecht 2015 wurde..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG sowie die neue DIN SPEC..., ...Mehrfamilienhäuser. Die Rechtsgebiete WEG-Recht und Mietrecht werden..., ...komplexer. Soweit es das WEG-Recht betrifft, hat der..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG auch anerkannt (BT-Drs....

  • Umsetzung Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Maßnahmen wurden auf den Weg gebracht, andere blieben..., ...Herstellerverantwortung der richtige Weg ist, um die Ressourcenverschwendung..., ...Herstellerverantwortung der richtige Weg ist, um die Ressourcenverschwendung..., ...Deutschland muss sich auf den Weg machen, um zirkulär zu ..., ...Deutschland muss sich auf den Weg machen, zirkulär zu wirtschaften...

  • Unterstützung der Markteinführung des Wasserstoffmotors

    • Angegeben von: ZF Friedrichshafen AG am 02.04.2025
    • Beschreibung: Unterstützung der beginnenden Markteinführung des Wasserstoffmotors durch eine Energiesteuerbefreiung und dahingehende Notifizierung bei der EU-Kommission (EU-Energiesteuerrichtlinie (2003/96/EG))
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504020049 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...September 2024 soll einen Weg aufzeigen, um mit Hilfe..., ...zur Kfz-Steuer – auf den Weg gebracht. Die Steuerbegünstigungen...

  • UN Plastik Abkommen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... e.V. | Von-Ruckteschell-Weg 16 | 85221 Dachau Bundesminister..., ...HEJSupport e.V., Von-Ruckteschell-Weg 16, 85221 Dachau | carla.wichmann...

  • Senkung der Bürokratielasten für Unternehmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unterlagen nicht der richtige Weg. Die Vorgaben an die Dokumentation..., ...Herausforderungen auf dem Weg zur Energiewende dar. Die...

  • Änderung der Luftverkehrsschlichtungs-VO zur Stärkung der Schlichtung

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der vzbv lehnt den konkreten Regelungsvorschlag zu § 13 Abs. 2 Luftverkehrsschlichtungs-VO ab, denn dieser birgt für Verbraucher:innen und das Schlichtungsverfahren das Risiko, dass die Verbraucherinteressen und das Schlichtungsverfahren insgesamt geschwächt werden. Der vzbv setzt sich dafür ein, dass Verbraucher:innen auch zukünftig immer einen Schlichtungsvorschlag erhalten. Dieser sollte nach einer Frist auch bindend sowie durchsetzbar sein. Etwaige wirtschaftliche Vorteile - etwa durch Gebühreneinsparungen - seitens der Airlines sollten zum Beispiel durch ein geeignetes Ordnungsgeld aufgehoben werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506230001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Legal-Tech-Anbieters oder den direkten Weg zum Gericht entscheiden..., ... gesteigert werden: Ein Weg könnte eine Regelung sein..., ...Gefährden 4 l 4 Ein anderer Weg könnte die oben dargestellte...

  • Digitalisierung als Schlüssel für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem

    • Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 18.06.2025
    • Beschreibung: Die Digitalisierung ist ein zentraler Baustein zur effizienten, sicheren und patientenzentrierten Aufstellung des deutschen Gesundheitssystems. Schon heute vertrauen 16 Krankenkassen der auf IBM Rechenzentren in Deutschland laufenden elektronischen Patientenakte (ePA). Wir sorgen damit für die Sicherheit der Gesundheitsdaten von über 50 Mio. Versicherten. IBM begrüßt die Vorhaben des Koalitionsvertrages zur KI-unterstützten Behandlungs- und Pflegedokumentation, zum vereinfachten und digitalen Berichtswesen und zur Stärkung der gematik als (digitale) Vernetzerin der Akteure des Gesundheitswesens. Zudem setzt sich die IBM für den Ausbau der ePA zu einer digitalen Gesundheitsplattform, eine kooperative Regulierung sowie für die Einführung klar definierter Standards und Schnittstellen ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506180032 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2604230032 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...umsetzbar ist. Um diesen Weg weiter konsequent zu beschreiten..., ...der gematik eingeschlagene Weg von einseitigen Vorgaben..., ...Roll-out der ePA 2025 nun den Weg in Richtung ePA 2.0 konsequent...

  • Änderung StVZO, BFStrMG zur Verbesserung von Vor- und Nachlaufverkehren für Containerterminals

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen am 17.12.2024
    • Beschreibung: Fahrzeuge, die im Vor- und Nachlauf zum nächstgelegenen geeigneten Containerterminal eingesetzt werden, dürfen ausnahmsweise ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen haben, also 10 Prozent mehr als Fahrzeuge, die im reinen Straßenverkehr unterwegs sind. Die Logistikwelt ist sich einig, dass die Ausnahmeverordnung zu § 36 Absatz 6 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) auch für nicht-containerisierte Ladungen im multimodalen Transport per Schiene und Wasserstraße sinnvoll und auf diese auszuweiten ist. Die Vor- und Nachlaufverkehre per Lkw sollten außerdem von der Mautpflicht gemäß BFStrMG befreit werden. Dies würde zusätzliche Impulse für eine verstärkte Nutzung der Wasserstraße geben
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412170040 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2412170042 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und ausfinanziert auf den Weg bringen.2 Bundesverband..., ...Bundesebene. Er bringt auf diesem Weg die Belange seiner Mitgliedsunternehmen..., ...und ausfinanziert auf den Weg bringen.2 Bundesverband..., ...Bundesebene. Er bringt auf diesem Weg die Belange seiner Mitgliedsunternehmen...

  • Erhalt und Reform der Strompreiskompensation

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Strompreiskompensation reduziert die ETS-bedingten Belastungen nur unzureichend. Diese sollte weiterentwickelt werden, um bestehende internationale Wettbewerbsnachteile unbürokratisch und angemessen auszugleichen: Der Begünstigtenkreis muss dazu erheblich ausgeweitet werden und neben den KUEBLL-Branchen auch Industrieparkbetreiber umfassen. Das bisherige Benchmarksystem muss erheblich vereinfacht und unnötige Begrenzungen der Entlastung (u.a. hinsichtlich der Beihilfeintensität) aufgehoben werden. Die im Rahmen der Strompreiskompensation zu erbringenden ökologischen Gegenleistungen müssen mit den anderen diesbezüglichen Regelungen vereinheitlicht und zusammengeführt werden. Die Bundesregierung sollte sich daher zeitnah auf EU-Ebene für eine entsprechende Anpassung einsetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300202 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stromsteuersenkung muss noch 2024 auf den Weg gebracht werden. ⬢ Die..., ...Klimaneutralität bis 2045 im Weg. Das vorliegende Positionspapier..., ...nachhaltigen Zukunft ebenso im Weg wie die hier beschriebenen..., ...Regelung muss noch 2024 auf den Weg gebracht werden, um einen...

  • Verbesserung der regulatorischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffmobilität im Verkehrssektor

    Aktiv vom 27.04.2024 bis 05.01.2026

    Wieder aktiv seit 06.01.2026

    • Angegeben von: Clean Energy Partnership e.V. am 27.04.2024
    • Beschreibung: Die CEP setzt sich für geeignete regulatorische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffmobilität in Deutschland ein. Ziel ist es, das Potenzial von nachhaltigem Wasserstoff zur Dekarbonisierung des Verkehrssektors sowie zur effizienten Kopplung der Energie- und Verkehrssektoren besser zu nutzen. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen der Anrechenbarkeit von Wasserstoff im Rahmen der Treibhausgasminderungsquote, der regulatorischen Behandlung verschiedener Wasserstoffanwendungen im Verkehr, der Förderung und Planung von Wasserstofftankstelleninfrastruktur sowie der Integration von Wasserstoff in energie- und verkehrspolitische Strategien. Die CEP bringt hierzu Praxiserfahrungen aus Demonstrations- und Markthochlaufprojekten in den politischen Diskurs ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2404270001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2405020001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...notwendig. Es führt kein Weg daran vorbei, die in der..., ... appellieren an Sie, den Weg in eine nachhaltige Zukunft..., ...notwendig. Es führt kein Weg daran vorbei, die in der..., ... appellieren an Sie, den Weg in eine nachhaltige Zukunft...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 12.12.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte..., ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte...

  • Ressourcenschutz statt Abfallverwaltung

    • Angegeben von: Zero Waste Germany e.V. am 04.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der einschlägigen Gesetzgebungsverfahren, damit sie mit dem CO2-Budget vereinbar sind, das zur Erreichung des Ziels einer Erwärmung um 1,5 Grad zur Verfügung steht. Umwandlung der derzeitigen Abfallrahmenrichtlinie in eine Ressourcenrahmenrichtlinie, die sich auf die Reduzierung des Materialverbrauchs konzentriert und die Dekarbonisierung der Gesellschaft beschleunigt. Unterstützung der Verringerung der Ressourcennutzung und der Ressourcengerechtigkeit in globalen Abkommen wie dem UN Global Plastics Treaty. Festlegung einer Reihe von nat. Abfallvermeidungsmaßnahmen, einschl. Zielen für die Abfallvermeidung und -wiederverwendung. Durchsetzung einer hohen Qualität/Quantität der getrennten Sammlung, insbesondere von Bioabfall, Verpackungen, Elektronik und Textilien.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407100025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...etablierter, zertifizierbarer Weg für einen begleiteten Abfallvermeidungsrahmenplan..., ...wurden in der Vergangenheit weg von der Zivilgesellschaft...

  • Umsetzung der EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...So wäre ein zusätzlicher Weg neben höheren Geldbußen..., ...Bereich von Umweltschäden den Weg zu erleichtern, Schadensersatz...

  • Steuerliche Anreize zur Stärkung des deutschen Kapitalmarktes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wertpapierinvestments Ein gangbarer Weg ist die (Wieder-)Einführung..., ...Technologieunternehmen ist der beste Weg, um Wagniskapital und privates...
Nach oben blättern