Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (75)
-
- Angegeben von: Vereinigung Sportsponsoring-Anbieter e.V. am 14.04.2026
- Beschreibung: Im Rahmen der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sollten Sponsoringpartnerschaften zwischen gesetzlichen Krankenkassen und dem organisierten Sport in ihrer strukturellen Bedeutung berücksichtigt und verlässlich abgesichert werden. Hierzu sollte die bestehende Werbeausgaben Obergrenze der gesetzlichen Krankenkassen beibehalten werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: DFL Deutsche Fußball Liga GmbH am 31.03.2026
- Beschreibung: Berücksichtigung der Besonderheiten des Profisports bei der Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie in nationales Recht.
-
- Angegeben von: Verband unabhängiger Schießstandsachverständiger e.V. am 07.02.2026
- Beschreibung: Mitarbeit an der Ausarbeitung einer neuen Schießstandrichtlinie. Die Sicherheitsvorschriften und Richtlinien für nichtmilitärische Schießstätten auf die modernen Gegenbenheiten anpassen. Im Speziellen die Schießstandsicherheit mit bleifreier Munition in die Richtlinie integrieren.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 22.01.2026
- Beschreibung: Der Prozess einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele ist angestoßen. Die Bundesregierung bekräftigte bereits im Koalitionsvertrag ihre Unterstützung und unterzeichnete im November 2025 gemeinsam mit dem organisierten Sport ein „Memorandum of Understanding“. Zudem wurde der fraktionsübergreifende Antrag „Olympische und Paralympische Sommerspiele – Volle Unterstützung einer deutschen Bewerbung“ von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Der Deutsche Behindertensportverband (DBS) begrüßt diese Schritte ausdrücklich und setzt sich aktiv für eine gemeinsame Bewerbung ein. Mit Veranstaltungen und Initiativen schafft der DBS Diskussionsräume, um den Paralympischen Sport gleichberechtigt mitzudenken und zu fördern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/3029
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Olympische und Paralympische Sommerspiele - Volle Unterstützung einer deutschen Bewerbung
-
BT-Drs. 21/3029
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Sportartikel-Industrie e.V. (BSI) am 13.01.2026
- Beschreibung: Das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ sollte ebenfalls die Förderung von Sportstätteninfrastruktur abdecken.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Sportartikel-Industrie e.V. (BSI) am 13.01.2026
- Beschreibung: Erhöhung der Haushaltsmittel für Sport und Bewegung
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Sportartikel-Industrie e.V. (BSI) am 13.01.2026
- Beschreibung: Für die Evaluierung der GOT 2022 bitten wir um die Einbeziehung der Stellungnahme der Fachgruppe Pferdesport des BSI
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 05.01.2026
- Beschreibung: Die Olympischen und Paralympischen Spiele bewegen die ganze Welt. Und sie bewegen das Gastgeberland: Sie vereinen, stiften Zuversicht und motivieren zu Höchstleistungen. Ob im Sport, in unserer Gesellschaft oder in der Wirtschaft. Sie schaffen Verbindungen und emotionale Momente. Sie inspirieren uns und lassen uns positiv nach vorne blicken. Die Spiele sind ein Zeichen für Aufbruch und Zuversicht. Der DOSB wirbt bei der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag fortwährend um die Unterstützung einer deutschen Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele.
-
- Angegeben von: DFL Deutsche Fußball Liga e.V. am 29.12.2025
- Beschreibung: Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich die DFL dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 15.12.2025
- Beschreibung: Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung zwischen CDU/CSU und SPD wurde die Fortführung einer Spitzensportreform festgehalten. Der DBS unterstützt dieses Vorhaben. Der DBS setzt sich für die Schaffung eines Sportfördergesetzes und einer Spitzensportagentur ein, die den besonderen Bedarfen des Sports von Menschen mit Behinderung Rechnung trägt.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKAmt): Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur
-
Verbesserung der Förderung des Sports von Menschen mit Behinderung im Bundeshaushaltsgesetz 2026
Aktiv vom 15.12.2025 bis 10.02.2026
- Angegeben von: Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 15.12.2025
- Beschreibung: Der Bundeshaushaltsplan für 2026 wird im Rahmen eines Gesetzes festgelegt. Dies hat Auswirkungen auf die vielen verschiedenen Bereiche, in denen Sport für Menschen mit Behinderung gefördert wird, u.a. im nationalen und internationalen Leistungssport, der Breitensportentwicklung, aber auch dem Gesundheits- und Rehasport für alle Altersgruppen. Der DBS setzt sich weiterhin für eine Verstetigung der Mittel für den Sport von Menschen mit Behinderung ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/600
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
-
BT-Drs. 21/600
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: VdHp e.V. Verband der Hufpfleger, Hufheilpraktiker und Hufphysiologen am 08.12.2025
- Beschreibung: Staatliche Anerkennung der beruflichen Tätigkeit als Hufpfleger*in, ähnlich der Anerkennung der Tätigkeit als Hufschmied*in.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Polytan GmbH am 28.11.2025
- Beschreibung: Das Ziel ist das Vergabeverfahren nach ökologischen und nachhaltigen Aspekten auszurichten.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/1934
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
-
BT-Drs. 21/1934
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Polytan GmbH am 28.11.2025
- Beschreibung: In der Ersatzbaustoffverordnung müssen die Abfallende Kriterien berücksichtigt/hinzugefügt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Tipico Co Ltd am 19.11.2025
- Beschreibung: Als Marktführer setzt sich Tipico für eine praxisgerechte Weiterentwicklung des GlüStV ein. Die in §32 normierte Evaluation des bestehenden Regelungswerkes wird aktiv begleitet, um etwaige Anpassungen und Fortentwicklungen mitgestalten zu können. Dazu liefern wir Daten, Fachexpertise und Folgeabschätzungen.
-
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 19.11.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Änderung des Sportfördergesetzes, um eine gesetzlich verankerte soziale und materielle Mindestabsicherung für Bundeskaderathletinnen einzuführen, darunter Mindestförderung, Versicherungs- und Altersvorsorgeansprüche sowie Mutterschutz. Zudem sollen eine unabhängige Athletenvertretung mit Sitz und Stimme im Stiftungsrat der Spitzensportagentur, verbindliche Safe-Sport- und Integritätsstandards, faire Arbeitsbedingungen für Athletinnen und Trainer*innen sowie klare Verfahrens- und Beteiligungsstrukturen gesetzlich festgeschrieben werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKAmt): Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Wassersportfreunde Biebesheim e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Beibehaltung der Regelungen zur Wanderfahrten bei Wassermotorrädern
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Wassersportfreunde Biebesheim e.V. am 25.10.2025
- Beschreibung: Beibehaltung der Inhalte Wassermotorräder-Verordnung - WasMotRV in der neuen Sportschifffahrtsverordnung (SportSchV) hinsichtlich der Wanderfahrten
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Sportschifffahrtsverordnung (SportSchV)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Stiftung Deutsche Sporthilfe am 02.10.2025
- Beschreibung: Ziel ist es, Athletinnen und Athleten die nötige Sicherheit zu geben, um sich ganz auf ihren Spitzensport konzentrieren zu können – ohne Existenzängste und mit der Perspektive, Sport und Ausbildung zu verbinden. Ein zentrales Instrument dafür ist die monatliche Grundförderung durch die Stiftung Deutsche Sporthilfe. Diese muss dringend an die gestiegenen Lebenshaltungskosten und die Anforderungen des Spitzensports angepasst werden: - Top-Team: Erhöhung von derzeit 800 € auf 1.500 € monatlich - Potenzial-Team: Erhöhung von derzeit 700 € auf 1.000 € monatlich Darüber hinaus bedarf es einer gezielten zusätzlichen Förderung für die sogenannten vorübergehenden olympischen Verbände (VOV).
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Stiftung Deutsche Sporthilfe am 02.10.2025
- Beschreibung: Es gibt immer wieder herausragende Talente, die auch ohne die etablierten Strukturen zu nutzen, erfolgreich sind. Diese Ausnahmeathletinnen und -athleten sollten ebenfalls von staatlicher Unterstützung profitieren. Ein Individualbudget, das flexibel und bedarfsgerecht von den Athletinnen und Athleten in enger Kooperation mit den Verbänden selbst eingesetzt werden kann. Die Vergabe und Verwaltung dieser Budgets sollte durch die Stiftung Deutsche Sporthilfe erfolgen, die über langjährige Erfahrung und das Vertrauen der Athletinnen und Athleten verfügt und alle Partner eng einbindet.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Stiftung Deutsche Sporthilfe am 02.10.2025
- Beschreibung: Die Stiftung Deutsche Sporthilfe fordert die steuerliche Freistellung von Prämienzahlungen und Förderleistungen für Athletinnen und Athleten in olympischen und paralympischen Sportarten. Diese steuerliche Entlastung wäre ein starkes Signal der Wertschätzung und ein konkreter Beitrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Spitzensport.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Stiftung Deutsche Sporthilfe am 02.10.2025
- Beschreibung: Die Stiftung Deutsche Sporthilfe fordert, dass alle Bundeskaderathletinnen und -athleten ab dem 16. Lebensjahr Zugang zur freiwilligen Versicherung der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) erhalten. Eine solche Absicherung besteht bereits für in Vereinen angestellte Sportlerinnen und Sportler. Sie sollte auf etwa 2.000 Bundeskaderathletinnen und -athleten ausgeweitet werden, die für Deutschland an den Start gehen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Stiftung Deutsche Sporthilfe am 02.10.2025
- Beschreibung: - Um objektive und leistungsorientierte Entscheidungen zu ermöglichen, braucht es eine klare Trennung zwischen Vereins- und Bundesebene. Zukünftig sollten Bundesstützpunkte mit exzellenten Rahmenbedingungen federführend durch die Spitzensport-Agentur eingerichtet und gemeinsam mit den Kommunen oder Landkreisen betrieben werden. - Überführung der Olympiastützpunkte in die Trägerschaft der Spitzensport-Agentur - Verbesserte Verzahnung mit Bundesstützpunkten, Wissenschaft, Bildungseinrichtungen und Wirtschaftspartnern - Es braucht eine grundlegende Reform der Bundestrainerstellen, die attraktive Rahmenbedingungen schafft und die Professionalisierung vorantreibt
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Schützenbund am 16.09.2025
- Beschreibung: Verhinderung eines Bleiverbotes in Sportschützenmunition bzw. Schaffung von Ausnahmeregelungen für den Schießsport
-
- Angegeben von: DFL Deutsche Fußball Liga GmbH am 15.09.2025
- Beschreibung: Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich die DFL dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Interessengemeinschaft der Nicht-Olympischen Verbände am 03.09.2025
- Beschreibung: Die IG NOV bemüht sich um den Erhalt und die Verbesserung der Förderung des nicht-olympischen Spitzensports
-
- Angegeben von: Deutscher Fußball-Bund am 25.08.2025
- Beschreibung: Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich der DFB dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 18.08.2025
- Beschreibung: Mit dem gemeinsamen Beschluss vom 18. Juni 2025 haben der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder die Dringlichkeit einer flächendeckenden Sportstättensanierung anerkannt und mit der Erweiterung der Förderzwecke im Sondervermögen entsprechend gewürdigt. Im aktuellen Gesetzesentwurf zum LuKIFG findet sich die Verwendungsmöglichkeit für Investitionen in die Sportinfrastruktur lediglich in der Gesetzesbegründung. Um den Ländern mehr Rechtssicherheit und eine stärkere Begründungsgrundlage für die Mittelverwendung im Sportbereich zu geben, halten wir eine Aufnahme direkt in den Gesetzestext für erforderlich und fordern die Bundestagsabgeordneten dazu auf, dass der Sport explizit in die Förderbereiche nach § 3 LuKIFG-E aufgenommen wird.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/1085
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
-
BT-Drs. 21/1085
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 18.08.2025
- Beschreibung: Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist eine bessere Regulierung des Ticketzweitmarktes und der Schutz der Verbraucher angekündigt. Gemeinsam mit weiteren Sport- und Kulturorganisationen setzen wir uns dafür ein, dass diese angekündigte Regelung zügig auf den Weg gebracht wird.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Landessportbund Niedersachsen am 13.08.2025
- Beschreibung: Gesetzentwurf Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) Forderung auf Änderung des Gesetzentwurfs des LuKIFG hinsichtlich der Aufnahme der Förderungsmöglichkeit für Sport-Infrastruktur
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/1085
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
-
BT-Drs. 21/1085
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutscher Rasenkraftsport- und Tauzieh-Verband e.V. am 03.07.2025
- Beschreibung: Der Verband setzt sich für eine Weiterentwicklung des Sportfördergesetzes ein. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für den Breitensport und den Spitzensport in Deutschland nachhaltig zu verbessern.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Teamsport Deutschland am 02.07.2025
- Beschreibung: Für die 21. Legislaturperiode hat Teamsport Deutschland im März 2025 acht zentrale Forderungen "Acht-Punkte-Plan für den Deutschen (Profi)Teamsport" formuliert: - Staatsminister für den Sport im Bundeskanzleramt - Reform und Förderung des Leistungssportes - Sportstätteninfrastruktur - Förderung des Frauen-Teamsports - Kohärentes und leistungsfähiges Bundesstützpunktesystem - Internationale Sportgroßveranstaltungen - Olympische und Paralympische Spiele - Professionalisierung und Akademisierung der Trainerausbildung
-
bessere Rahmenbedingungen und eine nachhaltige Stärkung von Deutschlands Spitzensportlerinnen und -sportlern
Aktiv vom 01.07.2025 bis 02.10.2025
- Angegeben von: Stiftung Deutsche Sporthilfe am 01.07.2025
- Beschreibung: Das Sporthilfe-Positionspapier fordert sechs zentrale Maßnahmen zur Stärkung des deutschen Spitzensports und seiner Athletinnen und Athleten: - Steuerfreiheit auf Prämienzahlungen - Freiwillige Berufsgenossenschaftliche Unfallversicherung für Athletinnen und Athleten - Erhöhung der Grundförderung über die Sporthilfe auf 1.500 Euro - Kompetenz der Sporthilfe in nationale Sportstrategie integrieren - Strategischer Schulterschluss der Fördermittelgeber - Einführung des Pilotprojekts Individualbudget
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Nationale Spitzensportstrategie
Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Entwicklung und Verabschiedung einer übergeordneten nationalen Strategie zur Förderung des Spitzensports. Die Strategie soll bestehende sportpolitische Reformprozesse wie die Spitzensportreform, das Sportfördergesetz und die Zieldebatte strategisch integrieren und kohärent bündeln. Sie soll Zuständigkeiten, Zielsetzungen und Instrumente der Spitzensportförderung bundeseinheitlich definieren und eine langfristige, gemeinwohlorientierte Ausrichtung der nationalen Spitzensportpolitik ermöglichen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Soziale und materielle Absicherung für Bundeskaderathlet*innen
Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Einführung eines gesetzlichen Anspruchs auf soziale und materielle Absicherung für Bundeskaderathlet*innen. Der Anspruch soll unabhängig vom Anstellungs- oder Förderstatus gelten und Mindeststandards wie Mutterschutz, Krankenversicherung, Altersvorsorge und finanzielle Förderung abdecken. Die Maßnahme soll existenzielle Risiken für Athlet*innen minimieren und die Grundlage für eine verlässliche, individualisierte Förderung im Spitzensport schaffen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Reform des Bundesstützpunktsystems und Einführung eines Individualbudgets für Athlet*innen
Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die strukturelle Weiterentwicklung des Bundesstützpunktsystems auf Grundlage analytischer Kriterien sowie die Einführung eines individualisierten Förderbudgets für Athlet*innen. Das Vorhaben umfasst die Optimierung von Standortentscheidungen, die Einführung eines Qualitätsmanagementsystems und die Schaffung eines zusätzlichen Förderinstruments zur individuellen Umfeldgestaltung. Damit soll eine bedarfsgerechtere und leistungsfördernde Infrastruktur geschaffen werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Tarifbindung und faire Arbeitsbedingungen für Trainer*innen im Spitzensport
Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die verbindliche Einführung von Tarifverträgen für Trainer*innen im öffentlich geförderten Spitzensport. Künftig soll die tarifvertragliche Bindung Voraussetzung für die Bewilligung staatlicher Fördermittel sein. Damit sollen faire Arbeitsbedingungen, eine angemessene Vergütung sowie die berufliche Attraktivität des Trainerberufs im Leistungssport gestärkt und einheitliche Standards für öffentlich finanzierte Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Aufbau einer nationalen Integritätsarchitektur im Spitzensport
Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist der Aufbau einer nationalen Integritätsarchitektur für den Spitzensport. Dazu zählen die rechtliche und organisatorische Stärkung des Zentrums für Safe Sport, die Einführung verbindlicher Verfahrensstandards zwischen internen und externen Stellen, bereichsspezifische Datenschutzregelungen sowie eine unabhängige Sportschiedsgerichtsbarkeit. Die Maßnahmen sollen den Schutz von Athlet*innen und die Integrität sportlicher Strukturen sichern.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Digitale Infrastruktur und Athleten-ID für den Spitzensport
Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist der Aufbau einer digitalen Infrastruktur für das Spitzensportsystem. Dazu gehören eine zentrale Athleten-ID zur organisationsübergreifenden Identifikation, die Vereinheitlichung digitaler Prozesse sowie der Aufbau eines Monitoringsystems mit standardisierten Systemkennzahlen und Erfolgsmetriken. Die Maßnahmen sollen Verwaltungsprozesse vereinfachen, die Steuerungsfähigkeit verbessern und die Effektivität der Spitzensportförderung messbar machen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Kanu-Verband am 13.06.2025
- Beschreibung: Der DKV wirbt für den Ausbau und Erhalt der Sportinfrastruktur in Deutschland
-
- Angegeben von: Deutscher Kanu-Verband am 13.06.2025
- Beschreibung: Der DKV bringt sich in die Erarbeitung eines neuen Sportfördergesetzes ein
-
Berücksichtigung der Förderung des Sports von Menschen mit Behinderung zur Bundestagswahl 2025 und Aufnahme in den Koalitionsvertrag
Aktiv vom 10.06.2025 bis 10.02.2026
- Angegeben von: Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 10.06.2025
- Beschreibung: Der DBS stellte anlässlich der Neuwahl des Deutschen Bundestages und den darauffolgenden Verhandlungen zum Koalitionsvertrag ein Impulspapier mit zehn Forderungen an die politischen Entscheidungsträger*innen. Die zehn Forderungen verdeutlichen, warum eine Förderung des Sports von Menschen mit Behinderung wichtig ist und welchen Mehrwert dieser für die Gesellschaft schafft. Sie beschreiben aber auch, welche Bedarfe bestehen, um allen Menschen Zugang zu Sport zu ermöglichen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Sky Deutschland am 25.04.2025
- Beschreibung: Das lineare Live-Signal, insbesondere bei der Live-Übertragung von Sport- oder Kulturereignissen soll in der deutschen Rechtsordnung effektiver ausgestaltet werden; etwa durch Umsetzung der Empfehlung der Kommission vom 4.5.2023 zur Bekämpfung von Online-Piraterie bei Sport- und anderen Live-Veranstaltungen, C(2023) 2853 final.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: DFL Deutsche Fußball Liga e.V. am 17.04.2025
- Beschreibung: Der Gesetzgeber soll bei der Einführung des Digitale-Dienste-Gesetzes zur Umsetzung von EU-Gesetzen dazu bewegt werden, die Empfehlungen der EU-Kommission zum Schutz von Live-Rechten umzusetzen und auf diese Weise die Interessen der Rechteinhaber (wie der DFL) zu wahren.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10031
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
-
BT-Drs. 20/10031
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 14.04.2025
- Beschreibung: Verabschiedung einer Spitzensportreform durch Fortentwicklung eines Sportfördergesetzes auf Grundlage des Entwurfs aus der 20. Legislaturperiode.
-
Bundestagswahl 2025
Aktiv vom 22.01.2025 bis 18.08.2025
- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 22.01.2025
- Beschreibung: Die Mitgliederversammlung des DOSB stellt zehn gleichwertige zentrale Forderungen an die politischen Entscheidungsträger*innen für die Neuwahl des Deutschen Bundestages im Februar 2025 und die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen, um die Zukunft des Sports in Deutschland nachhaltig zu entwickeln.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 25.10.2024
- Beschreibung: Das SpoFöG des Bundes soll erstmalig die Sportförderung als Bundesaufgabe normieren und zudem die Förderung und Steuerung in die Hände einer unabhängigen Sportagentur legen. Die dvs wirkt darauf hin, dass im Bereich "Forschung & Entwicklung" die Universitäten/Hochschulen verantwortlich sind. Die Aspekte von sportwissenschaftlicher Beratung, Wissensmanagement sowie F&E sollen gemeinsam mit den OSPe und den Hochschulen/Universitäten geleistet werden. Zudem plädiert die dvs dafür, dass es für die gesellschaftliche Verwurzelung unabdingbar ist, dass tägliche Bewegung im Kindesalter stattfinden muss. In den Schulen muss durch universitär ausgebildete Sportlehrkräfte Sportunterricht abgehalten werden und neue Talente werden hierdurch gefunden und gefördert.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
-
BT-Drs. 20/14499
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
- Beschreibung: Mit dem geplanten Sportfördergesetz des Bundes sollen die Ziele, Rollen und Zuständigkeiten im Spitzensport sowie das künftige Fördersystem einschließlich der unabhängigen Leistungssportagentur verbindlich geregelt werden. Athleten Deutschland setzt sich in diesem Rahmen u.a. für Folgendes ein: 1) ein Mindestmaß an sozialer und materieller Absicherung für Kaderathlet*innen, 2) verbindliche und hohe Standards für Athletenvertretung, 3) einen Platz für Athleten Deutschland in den Aufsichtsgremien der Leistungssportagentur sowie 4) geordnete Verfahrens- und Clearingwege zum wirksamen Umgang mit Fehlverhalten, defizitären Strukturen und/oder fachlich umstrittenen bzw. falschen Entscheidungen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
-
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
- Beschreibung: Das geplante Gesetz soll den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch verbessern, indem es präventive Strukturen stärkt und nachhaltige Maßnahmen auf Bundesebene zur Bekämpfung und Verhinderung von Kindesmissbrauch etabliert. In diesem Rahmen setzt sich Athleten Deutschland für einen Sport ein, der frei von Zwang, Missbrauch und Gewalt ist und Gefahren für Kinder und Jugendliche weder begünstigt noch duldet. Dahingehend unterstützt Athleten Deutschland die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die UBSKM, den Betroffenenrat bei der Missbrauchsbeauftragten sowie die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 368/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen -
BT-Drs. 20/13183
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
-
BR-Drs. 368/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
- Beschreibung: Im Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Bundeshaushaltsgesetz 2025) wird der Bundeshaushalt für 2025 beschrieben. In diesem Rahmen setzt sich Athleten Deutschland für eine auskömmliche Finanzierung des Spitzensports und seiner Akteure in Deutschland ein. Darüber hinaus setzt sich Athleten Deutschland dafür ein, bestehende Ineffizienzen und Fehlanreize bei der Mittelverwendung im Zuge der laufenden Spitzensportreform zu minimieren. Grundlegend fordert Athleten Deutschland einen strategischen Rahmen für die Förderung des Spitzensport und eine Diskussion zu damit verbundenen Zielstellungen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025