Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.252 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.252)
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 11.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
wpd onshore GmbH & Co. KG am 11.08.2025
Forderung nach einer beschleunigten Umsetzung der novellierten Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Bahn am 07.08.2025
Anpassungen des Bundespolizeigesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau Baden-Württemberg (AÖL) e.V. am 07.08.2025
Optimierung und Weiterentwicklung von Öko-Regelungen und deren Kombinierbarkeit [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 28.06.2024
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau Baden-Württemberg (AÖL) e.V. am 07.08.2025
Optimierung und Weiterentwicklung von Öko-Regelungen und deren Kombinierbarkeit [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2025
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge e.V. am 07.08.2025
Verpflichtende Elementarschadenversicherung als Element der Vorsorge gegen Klimarisiken [Detailseite RV anzeigen] -
Hannover Rück SE am 26.06.2025
Risikobasierter Ansatz bei der Einführung einer Elementarschadenpflichtversicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Bund der Versicherten e. V. am 28.06.2024
Verpflichtende Elementarschadenversicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Wohneigentum e.V. am 27.06.2024
Keine Pflicht, sondern ein Recht auf Versicherung für Elementarschäden [Detailseite RV anzeigen] -
Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft Aktiengesellschaft in München am 25.06.2024
Neugestaltung der Elementarschadenversicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 07.08.2025
Umsetzung der NIS-2-Richtlinie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
"Zweite Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. am 06.08.2025
Keine Korridorphase im nationalen Emissionshandel [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (Apotheken-Reformgesetz, ApoRG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Joachim Becker am 06.08.2025
Diskriminierungsfreien und zukunftsgerichteten Rechtsrahmen für Telepharmazie schaffen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Bahn am 06.08.2025
Anpassungen im Entwurf des NIS 2 - Umsetzungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1856, 21/2463, 21/2669 Nr. 20 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. am 05.08.2025
Ratenzahlungsvereinbarungen nicht unter die Regularien des Verbrauchervertragsrechts fallen lassen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Alternative Investments e.V. am 05.08.2025
Geförderte private Altersvorsorge [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des deutschen Fondsmarktes und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinien 2011/61/EU und 2009/65/EG im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds (Fondsmarktstärkungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Alternative Investments e.V. am 05.08.2025
Vorschläge zum Fondsmarktstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/12773, 20/13168, 20/13328 Nr. 14 - Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Fahrgastverband PRO BAHN e.V. am 01.08.2025
Verhinderung von Missbrauch von Regionalisierungsmitteln [Detailseite RV anzeigen] -
NAJU (Naturschutzjugend im NABU) am 29.07.2025
Finanzierungs- und Planungssicherheit für das Deutschlandticket und Angebote im öffentlichen Personennahverkehr [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex (NSU-Komplex-Stiftungsgesetz – NSU-KomplexStiftG)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt am 01.08.2025
Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Errichtung der Stiftung NSU-Dokumentationszentrum [Detailseite RV anzeigen] -
Regionale Arbeitsstellen und Angebote für Bildung, Beratung und Demokratie Sachsen e.V. am 27.05.2025
Gesetzentwurf zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex (NSU-Komplex-Stiftungsgesetz) [Detailseite RV anzeigen] -
Amadeu Antonio Stiftung am 23.01.2025
Einbringung von Ergänzungen zum Gesetzesentwurf zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf Bundesopferbeauftragtengesetz (BOpfBeG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt am 01.08.2025
Referentenentwurf Bundesopferbeauftragtengesetz (BOpfBeG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetzentwurf für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
PRO RETINA e.V. - Selbsthilfevereinigung für Menschen mit Netzhautdegenerationen am 01.08.2025
Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 01.08.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
RefE TierSeuchMeldV
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 01.08.2025
Referentenentwurf der Tierseuchenmeldeverordnung (TierSeuchMeldV) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz PKG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. am 01.08.2025
Referentenentwurf Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz PKG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BKK Dachverband e.V. am 01.08.2025
Einführung eines kompetenzgestuften Pflegesystems mit klaren Zuständigkeiten, Ablehnung des stambulanten Sektors zugunsten innovativer VM [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnungsentwurf zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Trans* e.V. (BVT) am 31.07.2025
Verhinderung der Weitergabe von sensiblen personenbezogenen Daten nach einer Änderung über das Selbstbestimmungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 51, davon aktive IV: 50 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 87, davon aktuelle RV: 53 und abgeschlossene RV: 34 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 92 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (87):
-
Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
Ergebnisqualität als Maßstab für Krankenhausplanung gesetzlich verankern [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Änderung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) mit dem Ziel einer auskömmlichen Finanzierung der Krankenhäuser [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Thoraxchirurgie e.V. am 22.11.2024
Definition und Konsequenzen der Leistungsgruppen gemäß des Gesetzesentwurfes (KVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutsche OphthalmoChirurgie (BDOC) am 19.11.2024
Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG): Hybrid-DRGs § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Stiftung Patientenschutz am 16.09.2024
Sondervermögen Krankenhaus [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 62, davon aktive IV: 61 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 127, davon aktuelle RV: 71 und abgeschlossene RV: 56 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 133 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (127):
-
Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
Einführung von Gesundheitsregionen mit regionalen Versorgungsverträgen (§ 140b SGB V) [Detailseite RV anzeigen] -
Netzwerk der Geburtshaeuser e.V. am 30.06.2025
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune [Detailseite RV anzeigen] -
Fresenius Medical Care AG am 30.06.2025
Beibehaltung von § 95 SGB V im Hinblick auf Gründung und den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren durch Investoren [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Arbeitsgemeinschaft ambulant tätiger Ärztinnen und Ärzte für Infektionskrankheiten und HIV-Medizin (dagnä) am 26.05.2025
Gesundheitsversorgungsverbesserungsgesetz (GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 26.02.2025
Änderungen im Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz zugunsten der medizinischen Versorgung für Kinder und Jugendliche [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
ZVEI e.V. am 31.07.2025
Einheitliche Standards für die Pseudonymisierung von Daten und Nutzung synthetischer, anonymisierter Daten außerhalb sicherer Verarbeitungsumgebungen [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. am 15.01.2025
Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
Bitkom e.V. am 04.12.2024
Anpassung des Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 29.11.2024
Verbesserung der Nutzung von Gesundheitsdaten in der Wissenschaft nötig [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VOTUM Verband Unabhängiger Finanzdienstleistungsunternehmen in Europa e.V. am 31.07.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung - Verlängerung der Aussetzung der Vergütungssanktion Geschäftszeichen: 33116#00005 Bearbeitungsstand: 24.06.2025
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 31.07.2025
Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums der Finanzen: Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 30.07.2025
Gleichbehandlung der Mitglieder der Versorgungswerke bezüglich der Arbeitgeberbeiträge im Übergangsbereich [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Re-gelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanage-ments in der Bundesverwaltung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Pro Generika e.V. am 30.07.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 30.07.2025
Faire-Mieten-Gesetz - Beschränkungen Neubau vermeiden, keine Entfristung der Mietpreisbremse, Vermeidung strengerer Sanktionierung bei Verstößen... [Detailseite RV anzeigen] -
Haus & Grund Deutschland am 03.07.2025
Mietpreisbremse nicht verlängern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 30.07.2025
Ablehnung des Entschließungantrags "Mietpreisbremse verschärfen - Mieten stoppen" [Detailseite RV anzeigen] -
Haus & Grund Deutschland am 03.07.2025
Mietpreisbremse nicht verlängern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Milchindustrie-Verband e.V. am 30.07.2025
Prüfleitlinien zum EWKFondsG rechtssicher und deutlich formuliert ausgestalten. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat - Entwurf einer Verordnung über die Einführung einer Tierseuchenmeldeverordnung, zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung sowie über das Außerkrafttreten bestimmter tierseuchenrechtlicher Verordnungen (Mantel-VO)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 29.07.2025
Änderungsvorschläge zum Referentenentwurf des BMLEH zum Entwurf einer Tierseuchenmeldeverordnung, etc [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 29.07.2025
Änderungsvorschläge zum Referentenentwurf zum Gesetzesentwurf zur Änderung des TierGesG, des TAMG und des TierGesBußG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Versorgungsmedizin-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14525 (Vorgang)
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2025
Neuregelung und Verbesserung der Vergütung der Betreuer- und Vormündervergütung nach VBVG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e. V. (DVSG) am 06.01.2025
Qualitätssicherung Rechtliche Betreuung: Reform der Vormünder- und Betreuungsvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 18.12.2024
Neuregelung und Verbesserung der Vergütung der Betreuer- und Vormündervergütung nach VBVG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 12.12.2024
Verabschiedung des Betreuungsvergütungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 2/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Pflegekompetenzgesetz (PKG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien über Standards für Gleichbehandlungsstellen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
AGG - Standards für Gleichbehandlungsstellen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. am 29.07.2025
Stellungnahme der BAGSO zum Entwurf eines Pflegekompetenzgesetzes (PKG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12773 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
NAJU (Naturschutzjugend im NABU) am 29.07.2025
Finanzierungs- und Planungssicherheit für das Deutschlandticket und Angebote im öffentlichen Personennahverkehr [Detailseite RV anzeigen] -
Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende am 13.03.2025
Novelle des Regionalisierungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
Verfolgung der Entwicklung des Regionalisierungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Campact e.V. am 24.01.2025
Änderung des Regionalisierungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 08.10.2024
Änderung des RegG / Finanzierung des Deutschland-Tickets [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 29.07.2025
Verhinderung von unangemessener bürokratischer Belastung der Unternehmen durch Vorgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
-
Drucksache:
BR-Drs. 488/24 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 13 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 39, davon aktuelle RV: 36 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (39):
-
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 29.07.2025
Stärkung der Weiterverbreitung der bAV und Reduzierung der Haftung und des administrativen Aufwands für Arbeitgeber. [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Firmenpensionskassen e.V. am 02.07.2025
Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsrentenstärkungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze [Detailseite RV anzeigen] -
IDI - Initiative deutsche Infrastruktur e.V. am 30.06.2025
Vorschläge zur Anpassung der Infrastrukturquote in der Anlageverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
DWS Group GmbH & Co. KGaA am 12.06.2025
Impulse der DWS für die Koalitionsverhandlungen (Altersvorsorge, Transformationsfinanzierung, Reform der Förderung des Sparens) [Detailseite RV anzeigen] -
komm.passion GmbH am 23.12.2024
2. Betriebsrentenstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 28.07.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge - geplanten § 113 Punkt 9 GWB streichen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 28.07.2025
Zweite Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 28.07.2025
Vergabeverfahren beschleunigen - keine vergabefremden politische Ziele im Vergaberecht verankern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergaberechtsbeschleunigungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.07.2025
Verhinderung der vorgesehenen Einschränkungen des Vergaberechtsschutzes durch Entfall der aufschiebenden Wirkung in Beschwerdeinstanz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.07.2025
RefE zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie soll vereinfacht werden, Cloud-Anbieter mitberücksichtigen und Meldepflichten weniger streng fassen. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Beteiligungskapital - German Private Equity and Venture Capital Association e.V. am 28.07.2025
Referentenentwurf Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (Apotheken-Reformgesetz) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 36, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 15 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (36):
-
Hessischer Apothekerverband e.V. am 28.07.2025
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform [Detailseite RV anzeigen] -
FTI Consulting SC GmbH am 23.12.2024
Verbesserung der Apothekenhonorierung [Detailseite RV anzeigen] -
FTI Consulting SC GmbH am 23.12.2024
Verbesserung der Arzneimittelversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Duckdalben Consulting GmbH am 14.12.2024
Diskriminierungsfreien und zukunftsgerichteten Rechtsrahmen für Telepharmazie schaffen. [Detailseite RV anzeigen] -
Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 22.10.2024
Apothekenreform - Einsatz von MTL und MTV (neue Berufsbezeichnung und neues Gesetzesgrundlage (MTBG)) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketbotenschutzgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.07.2025
Verhältnism. Sanktionsvorschriften im MaschinenDG / Entfristung Nachunternehmerhaftung Paketboten-Schutz-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-