Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Gestaltung des TKG-Änderungsgesetzes 2026 zur Beschleunigung und Erleichterung des Ausbaus von TK-Netzen

Angegeben von:
Deutsche Telekom AG (R002346) am 19.11.2025

Beschreibung:
Die Interessenvertretung bezieht sich auf den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026)“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Ziel der Stellungnahme ist es, den Referentenentwurf mit Blick auf den Abbau von Ausbau- und Wettbewerbshürden sowie von Bürokratie gezielt weiterzuentwickeln und wirksam auszugestalten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/8277 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (7)

  1. SG2511190018 (PDF - 32 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.08.2025 an:

  2. SG2604200016 (PDF - 31 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.03.2026 an:

  3. SG2604200017 (PDF - 58 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.03.2026 an:

  4. SG2604220002 (PDF - 28 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.03.2026 an:

  5. SG2609290016 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 21.09.2026 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  6. SG2610160007 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 14.09.2026 an:

  7. SG2610160009 (PDF - 69 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 14.09.2026 an:

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