Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.549 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.549)
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (9):
-
Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
Fortführung der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
GASAG AG am 28.08.2025
KWKG [Detailseite RV anzeigen] -
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.03.2025
Änderungsvorschläge zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) [Detailseite RV anzeigen] -
VDMA e.V. am 22.01.2025
Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) [Detailseite RV anzeigen] -
STEAG GmbH am 16.12.2024
Klare und verlässliche Regeln für die Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Abfällen und Altholz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
KWK-Wärme beim Ausbau von Wärmespeichern berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen] -
Herrenknecht AG am 27.04.2026
Schaffung eines Geothermieerschließungs- / -beschleunigungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 22.08.2025
Klimaschützende Umsetzung des GeoBG [Detailseite RV anzeigen] -
Private Brauereien Deutschland e.V. am 05.08.2025
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Zweite Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
Nutzung der Vielfalt alternativer Brennstoffe in KWK-Anlagen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Das NETTZ gGmbH am 29.06.2026
Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V. am 10.07.2025
Stellungnahme zur Kleinen Anfrage der CDU/CSU BT-Fraktion "Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen" [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen (KritisV)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Flughafen Düsseldorf GmbH am 29.06.2026
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen (KritisV) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 35, davon aktive IV: 34 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 63, davon aktuelle RV: 37 und abgeschlossene RV: 26 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 92 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (63):
-
DHL AG am 29.06.2026
Einsatz zur Reform der Trassenpreise im Schienenverkehr. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Urlaub auf dem Bauernhof und Landtourismus e. V. am 23.06.2026
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Schifferbörse zu Duisburg-Ruhrort e.V. am 05.02.2026
Haushaltsgesetz 2025: Finanzielle Mittel für Bundeswasserstraßen erhöhen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
Bundeshaushalt 2025: Gesamtprogramm Sprache [Detailseite RV anzeigen] -
Forum Demokratische Linke 21 e.V. am 28.11.2025
Erhöhung der Haushaltsmittel für zivile Konfliktlösung und Krisenprävention [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1929 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
Bertelsmann Stiftung am 29.06.2026
Anschlussverbot [Detailseite RV anzeigen] -
Institut für Vorsorge und Finanzplanung GmbH am 22.06.2026
Weiterentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung [Detailseite RV anzeigen] -
INSM - Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft am 25.03.2026
Stabilisierung Rentenniveau [Detailseite RV anzeigen] -
Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Handelsvermittlung und Vertrieb (CDH) e.V. am 05.03.2026
Rentenpaket 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 10.12.2025
Stabilisierung des Rentenniveaus sowie Gleichstellung der Kindererziehungszeiten [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Gesetz über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung PWG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung für ein Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Uniper SE am 29.06.2026
Verbesserung von Regelungen des Entwurfs "Netzanschlusspaket". [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
REEMTSMA Cigarettenfabriken GmbH am 29.06.2026
Überarbeitung des Tabaksteuergesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Parken e.V. am 29.06.2026
EPBD, GModG und GEIG-Novellierung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/3484 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Booking.com B.V. am 29.06.2026
Umsetzung der EU-Verordnung zur Kurzzeitvermietung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über die Prüfung, die Zulassung und die Kennzeichnung von Luftfahrtgerät
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband deutscher Segelflugzeughersteller am 29.06.2026
Anpassung deutscher luftrechtlicher Gesetze & Verordnungen (aktuell: LuftVZO) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
DSRB DEVELOPMENT GROUP am 29.06.2026
Gründung einer multilateralen Entwicklungsbank für die Finanzierung von Verteidigung, Sicherheit und Resilienz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw-IBG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 29.06.2026
Haftungsklarstellung (Verkehrssicherungspflicht) im Wald im Rahmen des Bundeswaldgesetzes / Bw-IBG-Novelle [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesverband Micro-Living BML e. V. am 29.06.2026
Entwurf des BMJV zum Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete vom 6. Februar 2026 [Detailseite RV anzeigen] -
DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
Wir wollen Kostenfallen durch unsanierte Heizungsanlagen verhindern: Stellungnahme Mietrechtsnovelle DENEFF EDL_HUB [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter - Kunststoffprodukte auf die Umwelt
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/5164 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
PRO-S-PACK Arbeitsgemeinschaft für Serviceverpackungen e.V. am 29.06.2026
Einwegkunststofffondsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Kartonverpackungen für flüssige Nahrungsmittel e. V. (FKN) am 11.06.2026
Änderung des Einwegkunststofffondsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Crescam am 14.10.2024
Einwegkunststoffprodukte: transparente und nachvollziehbare Festlegung der Abgabesätze schaffen [Detailseite RV anzeigen] -
reCup GmbH am 28.06.2024
Mehrwegangebotspflicht und Verpackungssteuer [Detailseite RV anzeigen] -
JT International Germany GmbH am 28.06.2024
Einwegkunststoffprodukte: transparente und nachvollziehbare Festlegung der Abgabesätze schaffen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegeset- zes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Ge- setzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 29.06.2026
Gebäudemodernisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 38, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 92 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (38):
-
Infraserv GmbH & Co. Höchst KG am 29.06.2026
Berücksichtigung/ Beschleunigung des Kernnetzausbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Gasunie Deutschland Transport Services GmbH am 30.12.2025
Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) [Detailseite RV anzeigen] -
NaTran Deutschland GmbH am 13.08.2025
H2ercules-Positionspapiere zum Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur (Kernnetz, Speicher, Verteilnetze) [Detailseite RV anzeigen] -
NaTran Deutschland GmbH am 13.08.2025
H2ercules-Appell zur Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Enpal B.V. am 12.06.2025
Ausgestaltung eines effizienten Netzentgeltsystems [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 43 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahmen (13):
-
Infraserv GmbH & Co. Höchst KG am 29.06.2026
Berücksichtigung/ Beschleunigung des Kernnetzausbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Gasunie Deutschland Transport Services GmbH am 30.12.2025
Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
Finanzierungsrahmen für das H2-Kernnetz und integrierte Netzplanung Gas/Wasserstoff im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Badenova AG & Co. KG am 24.09.2024
H2ercules-Appell zur Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes [Detailseite RV anzeigen] -
H2ercules am 28.06.2024
Berücksichtigung/Beschleunigung des Kernnetzaufbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 323/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Cloudflare Inc. am 29.06.2026
Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-DachG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 29.06.2026
KRITIS-DachG, BSIG, KritisV und Bestimmung kritischer Anlagen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechtes und des Rechtes der Graduiertenförderung des Bundes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundespsychotherapeutenkammer am 29.06.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechtes und des Rechtes der Graduiertenförderung des Bundes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz,1. KJHRSG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundespsychotherapeutenkammer am 29.06.2026
Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz, 1. KJHRSG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-