Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.389 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)
-
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. am 08.07.2025
Pflegefachassistenzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
BEHG; Entwurf einer "Zweiten Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung(BEHV)"
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BDSAV Bundesverband Deutscher Sonderabfall-verbrennungsanlagen e.V. am 08.07.2025
Entwurf einer "Zweiten Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)" [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.07.2025
Regierungsentwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 08.07.2025
Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.07.2025
Bewertung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Vattenfall GmbH am 08.07.2025
Nationale Umsetzung der Renewable-Energy-Directive (RED) III [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 225/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung klinischer Prüfungen (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft e.V. (DOG) am 08.07.2025
Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung klinischer Prüfungen [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) am 15.05.2025
Änderung des Verzeichnisses über die Höhe der Gebühren der Ethik-Kommissionen [Detailseite RV anzeigen] -
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Änderung der Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung klinischer Prüfungen [Detailseite RV anzeigen] -
Medtronic GmbH am 30.03.2025
Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung klinischer Prüfungen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 26.03.2025
Änderung des Verzeichnisses über die Höhe der Gebühren der Ethik-Kommissionen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz) (20. WP) 1. Federführendes Ministerium: BMJ (20. WP) (Vorgang) [alle RE von dort] 2. Federführendes Ministerium: BMEL (20. WP) (Vorgang) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
The Scotch Whisky Association (United Kingdom Registered Company Number SC035148) am 08.07.2025
Anpassung des AgrarGeoSchDG-Entwurfs [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12765 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Ring deutscher Pfadfinder*innenverbände am 08.07.2025
generalisierte Einstufung von Minderjährigen als mobilitätsarmutsgefährdet [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Christlicher Pfadfinder*innen (VCP) e.V. am 03.07.2025
generalisierte Einstufung von Minderjährigen als mobilitätsarmutsgefährdet [Detailseite RV anzeigen] -
Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen am 17.02.2025
generalisierte Einstufung von Minderjährigen als mobilitätsarmutsgefährdet [Detailseite RV anzeigen] -
Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen am 17.02.2025
Berücksichtigung der Haushaltsgröße bei der Definition von mobilitäts- und energiearmutsgefährdeten Haushalten [Detailseite RV anzeigen] -
Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung in Klimafragen am 17.02.2025
Erweiterung des Social Leasing Angebots auf weitere Fahrzeuge & Berücksichtigung der E-Autogröße abhängig der Haushaltsgröße [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 07.07.2025
Unterstützung der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Holger Freitag am 07.07.2025
Unterstützung der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband WindEnergie e.V. am 07.07.2025
BWE-Stellungnahme zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 07.07.2025
Sondervermögen und nachhaltige Beschaffung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen am 07.07.2025
Selbsthilfeförderung gemäß SGB XI [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 04.07.2025
Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V. am 04.07.2025
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/16 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Deutscher Buchprüferverband e.V. am 04.07.2025
Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer [Detailseite RV anzeigen] -
Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 28.06.2025
Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer [Detailseite RV anzeigen] -
Tietmeyer, Wolgast & Partner Berlin Politikberatung PartG am 11.06.2025
Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer, Gesetz zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer (WPO-Novelle) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 04.07.2025
Zwölfmonatige Pflegefachassistenzausbildung und realistisch umsetzbare Anforderungen an Lehrkräfte an Pflegeschulen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 25 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
Shopify International Limited am 04.07.2025
Weiterentwicklung der Zahlungsdiensterichtlinie PSD2 [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 31.03.2025
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO) [Detailseite RV anzeigen] -
aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 30.09.2024
FIDA-VO-Vorschlag: Zu bAV-Vorschlägen der Ratspräsidentschaft: Ausschluss der nicht für alle interessierten Kunden zugänglichen EbAV sicherstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Openbank Deutschland AG am 28.06.2024
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsrechts (PSD3/PSR) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hans Bellstedt Public Affairs GmbH am 04.07.2025
Verteilung der Mittel des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 04.07.2025
Verbändeanhörung: Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastuktur und Klimaneutralität (SVIKG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.07.2025
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastuktur und Klimaneutralität (SVIKG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
MLP SE am 04.07.2025
Erhalt aktueller Informationen zum Stand des Rentenpakets [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 03.07.2025
Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 177/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Rasenkraftsport- und Tauzieh-Verband e.V. am 03.07.2025
Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14259 (Vorgang)
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Gesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Justizkostenrechts (Kostenrechtsänderungsgesetz 2025 - KostRÄG 2025) (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (13):
-
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 03.07.2025
Maßvolle Gebührenanpassung im KostenrechtsänderungsG 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 18.02.2025
Entwurf der FDP-Fraktion eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung Lebenshilfe am 20.12.2024
Zwischenlösung einer angemessenen Vergütung für Berufsbetreuer*innen und Betreuungsvereine [Detailseite RV anzeigen] -
Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2024
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Justizkostenrechts/Kostenrechtsänderungsgesetz 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Inkasso und Forderungsmanagement e.V. (BFIF e.V.) am 16.09.2024
Neuregelung der Rechtsanwaltsvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Leo Dautzenberg am 03.07.2025
Änderung des Kohlendioxidspeichergesetzes zur Ermöglichung von CCS in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 256/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 03.07.2025
BauGB Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 02.07.2025
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 30.06.2025
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
Beschleunigung des Wohnungsbaus und Sicherung von Wohnraum gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Sparda-Banken e.V. am 27.06.2025
Durchführung einer umfassenden BauGB-Novelle etc. zur Förderung des Wohnungsbaus [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und anderer Vorschriften
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 03.07.2025
Änderung des Arbeitszeitgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenaufhebungsgesetz)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 03.07.2025
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Terre des Hommes Deutschland e.V. am 13.12.2024
Einführung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und Wahrung von Menschenrechten und Umweltstandards in der Lieferkette [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Kooperierender Mittelstand e.V. (BKM) am 24.06.2024
Praxistaugliche Lieferkettenregulierung im Sinne kleiner und mittlerer Unternehmen [Detailseite RV anzeigen] -
Stichting Rainforest Alliance am 17.06.2024
Förderung der Beibehaltung und Umsetzung des Lieferkettengesetzes zum Schutz von Menschenrechten und Umweltstandards. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Fruchthandelsverband e.V. (DFHV) am 13.06.2024
Lieferkettensorgpfaltspflichtengesetz LkSG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (14):
-
Asklepios Klinik Schildautal Seesen GmbH am 03.07.2025
Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz [Detailseite RV anzeigen] -
Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG) am 28.06.2024
Stellungnahme Krankenhaustransparenzgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) e. V. am 27.06.2024
Sicherstellung von Rahmenbedingungen für eine qualitätsgetriebene Versorgung im Bereich der Gastroenterologie im Krankenhaustransparenzgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bertelsmann Stiftung am 27.06.2024
Krankenhaustransparenzgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V. (KGNW) am 19.06.2024
Krankenhaustransparenzgesetz, Berücksichtigung der Interessen der Krankenhäuser in NRW [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
15.04.2024 Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
#Rehazukunftspakt am 03.07.2025
Reha-Lücken schließen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Dezernat Zukunft e.V. am 02.07.2025
Effiziente Ausgestaltung und Nutzung des Sondervermögens Infrastruktur zur Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 02.07.2025
Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/10031, 20/10281, 20/10466 Nr. 5 - Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Verm...
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Institute for Strategic Dialogue gGmbH am 02.07.2025
Digital Services Act (DSA) [Detailseite RV anzeigen] -
Reset Tech GmbH am 18.07.2024
Umsetzung und Durchsetzung des Digital Service Act auf Bundesebene [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) [Detailseite RV anzeigen] -
Hotelverband Deutschland (IHA) e.V. am 31.05.2024
Digitale-Dienste-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere Maßnahmen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Gesamtverband Kommunikationsagenturen GWA e.V. am 02.07.2025
Geltung des Tariftreuegesetzes für Branchen ohne Tarifbindung ausschließen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13488 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. am 01.07.2025
Anpassung der Versorgung im Rahmen Artikelgesetz "Zeitenwende" [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/13488 - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. am 01.07.2025
Anpassung der Versorgung im Rahmen Artikelgesetz "Zeitenwende" [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vergaberechtstransformationsgesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Radlogistik Verband Deutschland e.V. am 01.07.2025
Vergabetransformation [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
IPG DXTRA (Germany) GmbH am 01.07.2025
Widerspruchslösung Organspende [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung Lebenshilfe am 14.03.2025
Verhinderung einer Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 27.01.2025
Einführung einer Widerspruchslösung im TPG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 21.11.2024
Änderung der Rechtlichen Lage zur Organspende [Detailseite RV anzeigen] -
Astellas Pharma GmbH am 25.06.2024
KeineLeitplanken, kein Kombinationsabschlag, kein Herstellerrabatt, Orphan drug Schwelle mit 50 Mio erhalten! [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (10):
-
Verein Deutscher Werkzeugmaschinenfabriken am 01.07.2025
Dringender Handlungsbedarf: Rückkehr zum risikobasierten Regulierungsansatz beim PFAS-Beschränkungsverfahren unter REACH [Detailseite RV anzeigen] -
figawa e.V. am 13.12.2024
Änderung der Regulierung von Per- und polyfluorierten Stoffen (PFAS) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 24.10.2024
PFAS Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen [Detailseite RV anzeigen] -
TRUMPF SE + Co. KG (Holding) am 01.10.2024
Rückkehr zum risikobasierten Regulierungsansatz beim PFAS-Beschränkungsverfahren unter REACH [Detailseite RV anzeigen] -
Miele & Cie. KG am 24.07.2024
Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
Regierungsentwurf zur Novellierung des MsbG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Einbürgerungstestverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Tikvah Institut gUG am 01.07.2025
Ausformulierung des Einbürgerungstests [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur geldwäscherechtlichen Identifizierung durch Videoidentifizierung (Geldwäschevideoidentifizierungsverordnung - GwVideoIdentV) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur geldwäscherechtlichen Identifizierung durch Videoidentifizierung (Geldwäschevideoidentifizierungsverordnung - GwVideoIdentV) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 17 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (22):
-
Tietmeyer, Wolgast & Partner Berlin Politikberatung PartG am 01.07.2025
Einbringung von Erfahrungen in den Prozess zum Thema Know Your Customer (KYC), eID und VideoIndentverfahren [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
Verordnungsentwurf zur geldwäscherechtlich konformen Regelung von Videoidentifizierungsverfahren [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
Vorschläge zur Einführung einer Rechtsverordnung zur Videoidentifizierung (GwVideoIdentV-E) [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Einführung einer Geldwäschevideoidentifizierungsverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Bank AG am 28.06.2024
Anpassung der Verordnung zur geldwäscherechtlichen Identifizierung durch Videoidentifizierung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 01.07.2025
Vermeidung einer Doppelregulierung im NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Familienbund der Katholiken (Bundesverband) e.V. am 01.07.2025
Reform des Abstammungsrecht und Kindschaftsrechts [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/4810 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Familienbund der Katholiken (Bundesverband) e.V. am 01.07.2025
Nachhaltige Gestaltung unserer Gesellschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) am 28.06.2024
Gesetzgebung Nachhaltigkeit und Klimaschutz - Nachhaltigkeitsberichterstattung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gasspeicherfüllstandsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.07.2025
Anpassung der Füllstandsvorgaben für Gasspeicher [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 365/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
Überarbeitung der regulatorischen Grundlagen für digitale Pflegeanwendungen (DiPA) [Detailseite RV anzeigen] -
AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 27.06.2025
Regelungen zur Pflegekompetenz nachjustieren, Etablierung weiterer Regelungen zu gemeinschaftlichen Wohnformen nicht sachgerecht [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
Weiterentwicklung der Gesetzgebung bzgl. digitaler Pflege [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz - DVPMG)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
Überarbeitung der regulatorischen Grundlagen für digitale Pflegeanwendungen (DiPA) [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
Weiterentwicklung der Gesetzgebung bzgl. digitaler Pflege [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
Erleichterung der datenschutzkonformen Nutzung anonymisierter Gesundheitsdaten für klinische Forschung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Öffentliches Gesundheitswesen (Wissenschaftliche Fachgesellschaft) e.V. am 01.02.2025
Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Engagement fördern, Ehrenamt stärken, Vereine entlasten - Bürokratie in der Ehrenamts- und Vereinsarbeit abbauen
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
BBE Geschäftsstelle gGmbH am 01.07.2025
Zuwendungsverfahren vereinfachen, Haftungserleichterungen, Gemeinkostenpauschale [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement am 17.06.2025
Zuwendungsverfahren vereinfachen, Haftungserleichterungen, Gemeinkostenpauschale [Detailseite RV anzeigen] -
Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" am 18.12.2024
Bürokratie-Entlastung für Ehrenamt, Vereine, Zivilgesellschaft [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Arbeitsgemeinschaft Interessenvertretung Alleinerziehende (AGIA) am 01.07.2025
Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzbildung (Finanzbildungsstärkungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bündnis Ökonomische Bildung Deutschland (BÖB) am 30.06.2025
REFERENTENENTWURF EINES GESETZES ZUR STÄRKUNG DER FINANZBILDUNG (Finanzbildungsstärkungsgesetz) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Salesforce.com Germany GmbH am 30.06.2025
Richtliniennahe Umsetzung von NIS-2 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Zwölfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 30.06.2025
Zwölfte Verwaltungsvorschrift zur Änderung der VwV-StVO [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
Daseinsvorsorge durch das Sondervermögen stärken [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 25, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 17 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (25):
-
Digital Euro Association e.V. am 30.06.2025
Dringende Verabschiedung des FinMaDiG zur MiCAR-Umsetzung [Detailseite RV anzeigen] -
Bitpanda GmbH am 10.01.2025
Umsetzung von MiCAR, DORA und TFR in nationales Recht zur Förderung der Digitalisierung und Regulierung des deutschen Finanzmarkts [Detailseite RV anzeigen] -
komm.passion GmbH am 28.06.2024
Finmadig - Gesetz über die Digitalisierung des Finanzmarktes [Detailseite RV anzeigen] -
DATEV eG am 28.06.2024
Ziel ist ein Rechtsrahmen, der durchgängige Prozesse ermöglicht, den Mittelstand unterstütz, nachgelagerte Prozesse, wie Buchhaltung, berücksichtigt. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Factoring-Verband e.V. am 28.06.2024
Beibehaltung der bisherigen Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT (BAIT) für Factoring-Institute [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 36 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (9):
-
Digital Euro Association e.V. am 30.06.2025
Digitaler Euro als digitales Bargeld - Privatsphäre, Offline-Fähigkeit und freier Zugang [Detailseite RV anzeigen] -
Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 22.01.2025
Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro) [Detailseite RV anzeigen] -
Openbank Deutschland AG am 28.06.2024
Vorschläge zur Ausgestaltung des Digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
Verordungsvorschlag der Europäischen Kommission zum digitalen Euro vom 28.6.2023 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 12 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (26):
-
Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 30.06.2025
Weichenstellung für eine zukunftsfähige Gesundheitswirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) am 25.06.2025
Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 26.02.2025
Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit [Detailseite RV anzeigen] -
BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (BIPAM) - Wundversorgung stärker in den Fokus rücken [Detailseite RV anzeigen] -
Christof Fischoeder – Fischoeder Beratung am 10.12.2024
sonstige Produkte zur Wundversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung der Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung der Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Stärkung der Finanzbildung - Änderung des Gesetzes über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung" (Finanzbildungsstärkungsgesetz) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Stärkung der Finanzbildung - Änderung des Gesetzes über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung" (Finanzbildungsstärkungsgesetz) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
Flossbach von Storch Stiftung am 30.06.2025
Zuspruch zum Finanzbildungsstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.12.2024
Finanzbildungsstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 29.10.2024
Vorschläge zur Stärkung der Finanzbildung im Rahmen des Referentenentwurfs für ein Finanzbildungsstärkungsgesetz vom 2. Oktober 2024 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 21.10.2024
Erweiterung des Zwecks der Stiftung "Geld und Währung" um Forschung zur Finanzbildung i.R.d. Finanzbildungsstärkungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
youpan am 18.10.2024
Fianzbildungsstärkunggesetz durch BNE erweitern [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 38, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 11 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 52 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (38):
-
Korian Deutschland GmbH am 30.06.2025
Darstellung der Herausforderungen durch einzelne Gesetzesvorhaben, oder möglichen geplanten Gesetzen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband haushaltsnaher Dienstleistungs-Unternehmen e.V. am 30.06.2025
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen] -
GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 30.06.2025
Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen] -
Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) am 25.06.2025
Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen] -
DOK Deutsche Ordensobernkonferenz e. V. am 24.06.2025
Berücksichtigung der ordensgemäßen Pflege von Ordensangehörigen im SGB XI (gesetzliche Pflegeversicherung) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Reform des Abstammungsrechts (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Transgender Europe, e.V. (TGEU) am 30.06.2025
Anerkennung von trans Elternfamilien in der Reform des Abstammungsrechtsreformgesetz AbReG gemäß ihrer Geschlechtsidentität [Detailseite RV anzeigen] -
Liberale Schwule, Lesben, Bi, Trans und Queer e.V. (LiSL) am 19.06.2024
Reform des Abstammungsrechts für Regenbogenfamilien [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union
-
Drucksache:
BR-Drs. 649/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Tourismusverband e.V. am 30.06.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Kurzzeitvermietung- Datenaustausch-Gesetzes (KVDG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (8):
-
Deutscher Tourismusverband e.V. am 30.06.2025
Stellungnahme des Deutschen Tourismusverbandes zum Referentenentwurf für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. (DFWR) am 24.06.2025
Referentenentwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Kuratorium Sport & Natur am 23.06.2025
Beitrag zum Diskurs trotz Beendigung des Regelungsvorhabens Bundeswaldgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Angelfischerverband e.V. am 27.05.2025
Sicherung des Zugangs für die Angelfischerei im Rahmen der Novellierung des Waldgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 20.12.2024
Erholung im Wald als hohe Stellenwert bei der Novellierung des BWaldG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
-
Drucksache:
BR-Drs. 380/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Entwurf eines NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 52, davon aktive IV: 52 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 85, davon aktuelle RV: 53 und abgeschlossene RV: 32 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 88 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (85):
-
Christ Capital GmbH am 30.06.2025
Begleitung des Gesetzes zur Umsetzung der EU NIS2 Richtlinie und zur Stärkung der Cybersicherheit - NIS2UmsuCG [Detailseite RV anzeigen] -
interface - Tech analysis and policy ideas for Europe e.V (ehem. Stiftung Neue Verantwortung e.V.) am 30.06.2025
NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
ROSTOCK PORT GmbH am 11.06.2025
NIS-2-Umsetzungsgesetz - 1:1 Umsetzung des EU-Rechts [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Begleitung des Gesetzes zur Umsetzung der EU NIS2 Richtlinie und zur Stärkung der Cybersicherheit - NIS2UmsuCG [Detailseite RV anzeigen] -
Schwarz Digits KG am 30.10.2024
Begleitung des Gesetzes zur Umsetzung der EU NIS2 Richtlinie und zur Stärkung der Cybersicherheit - NIS2UmsuCG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
-
Drucksache:
BR-Drs. 496/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 43, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 16 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (43):
-
Joschka Fischer & Company GmbH am 30.06.2025
Ausgewogenes Mobilitätsdatengesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
Gesetz zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten (Mobilitätsdatengesetz) [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 26.09.2024
Förderung des naturnahen Tourismus in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Einführung eines Mobilitätsdatengesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 29.06.2024
Umsetzung des Entwurfes des Mobilitätsdatengesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 377/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 40, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 19 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 41 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (40):
-
Joschka Fischer & Company GmbH am 30.06.2025
Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Keine Überregulierung digitaler Terminvermittlungsplattformen [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Das Gesundheits-Digital-Agenturgesetz (GDAG) marktwirtschaftlicher gestalten. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutsche Startups e.V. am 26.09.2024
Abbau geplanter Markteintrittshürden für Startups im Gesundheitssektor [Detailseite RV anzeigen] -
Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 10.09.2024
Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - Einbindung der MT sowie der Therapieberufe in das System [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 39, davon aktuelle RV: 22 und abgeschlossene RV: 17 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 34 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (39):
-
Joschka Fischer & Company GmbH am 30.06.2025
Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) [Detailseite RV anzeigen] -
European Association of E-Pharmacies (EAEP) am 29.06.2025
Effizientere Gestaltung von Digitalisierungsprozessen & Einbeziehung externer Stakeholder [Detailseite RV anzeigen] -
Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
Einführung digitale Vermittlung von Arztterminen [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Das Gesundheits-Digital-Agenturgesetz (GDAG) marktwirtschaftlicher gestalten. [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (14):
-
BDG - Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. am 30.06.2025
Mantelverordnung für die Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) - BDG plädiert für eine strikte 1:1-Umsetzung der europäischen Regelungen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.05.2025
RefE des BMUV zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 20.05.2025
IED-Umsetzung [Detailseite RV anzeigen] -
ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 31.03.2025
Überarbeitung der Umsetzung der IED in deutsches Recht [Detailseite RV anzeigen] -
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 26.03.2025
Naturverträgliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Amnesty International Deutschland e.V. am 30.06.2025
Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 30 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (22):
-
Amnesty International Deutschland e.V. am 30.06.2025
Keine unverhältnismäßigen Eingriffe in Menschenrechte bei Verbesserung der Terrorismusbekämpfung und inneren Sicherheit [Detailseite RV anzeigen] -
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. am 30.06.2025
Kein Leistungssausschluss für Menschen im Dublin-Verfahren [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Angelfischerverband e.V. am 27.05.2025
Erlangung spezifischer Ausnahmeregelungen für die Angelfischerei bei der Novellierung des Waffengesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Save the Children Deutschland e.V. am 24.03.2025
Wahrung der menschen- und kinderrechtlichen Verpflichtungen Sicherheitspaket [Detailseite RV anzeigen] -
AW AlgorithmWatch gGmbH am 04.03.2025
Vermeidung europarechtswidriger biometrischer Überwachungsbefugnisse für das BAMF [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Amnesty International Deutschland e.V. am 30.06.2025
Keine unverhältnismäßigen Eingriffe in Menschenrechte bei Verbesserung der Terrorismusbekämpfung und inneren Sicherheit [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Angelfischerverband e.V. am 27.05.2025
Erlangung spezifischer Ausnahmeregelungen für die Angelfischerei bei der Novellierung des Waffengesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 14.11.2024
Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung [Detailseite RV anzeigen] -
SUPERRR Lab SL gGmbH am 31.10.2024
Wahrung der Grundrechte im Zusammenhang Sicherheitspaket [Detailseite RV anzeigen] -
D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. am 27.06.2024
Menschenrechte schützen - Biometrische Fernidentifizierung verbieten [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksachen 20/12805, 20/13413 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. am 30.06.2025
Ablehnung der Vorschläge des so genannten Sicherheitspakets [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes (Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz - ArbZFlexG)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 30.06.2025
Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
WEISSER RING Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten e. V. am 30.06.2025
Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Krebsgesellschaft e. V. am 30.06.2025
TierSchVersV: § 28a rechtssicher präzisieren & wissenschaftliche Einschnitte verhindern; Geltung auf § 4/§ 4c-Tiere erweitern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bernd Westphal am 30.06.2025
Änderung des Kohlendioxidspeichergesetzes zur Ermöglichung von CCS in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) und eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 30.06.2025
Investitionen in Infrastruktur mit bewährten Instrumenten zu Verbesserung der Verkehrssicherheit [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und zur Änderung weiterer Vorschriften (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und zur Änderung weiterer Vorschriften (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 30.06.2025
Technische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit von Fahrrad-, Pedelec-, S-Pedelec- und Lastenradfahrenden [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 27.06.2024
StVZO-Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
MAHLE Aftermarket GmbH am 27.06.2024
Novelle der Straßenverkehrszulassungsordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Verein für Qualitätsmanagement in der Fahrzeugüberwachung e. V. am 19.06.2024
Schaffung einer Rechtsgrundlage für Qualitätskontrollen amtl. Fahrzeuguntersuchungen. [Detailseite RV anzeigen] -
Verband des Kraftfahrzeuggewerbes Baden-Württemberg e.V. am 14.06.2024
Prüfstützpunkteüberprüfung durch Kfz-Innungen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Volkmar Vogel am 30.06.2025
Änderung des Kohlendioxidspeichergesetzes zur Ermöglichung von CCS in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hans Bellstedt Public Affairs GmbH am 30.06.2025
Informationserhalt zum Rentenpaket [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (9):
-
UN Women Deutschland e.V. am 30.06.2025
Einführung Gewalthilfegesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft Täterarbeit Häusliche Gewalt e.V. am 12.03.2025
Einführung eines Gewalthilfegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Sozialgerichtstag e.V. am 04.02.2025
Referentenentwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt (GewHG-E) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
Begrüßung Gewalthilfegesetz - Einrichtung eines Hilfesystems bei geschlechtsspezifischer und häuslicher G [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Frauenring e.V. am 19.12.2024
Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 30.06.2025
RED III-Umsetzung Offshore [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 30.06.2025
Stärkung der Anforderungen an die Cybersicherheit, um Resilienz zu erhöhen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme der Fachverbände - RefEI KJHG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz - PKG
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz - Pflegekompetenzgesetz - PKG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme - Verbesserung der Versorgungsqualität m Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme - Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Untersuchung der Auswirkungen der Neufassung der den Leistungszugang in der Eingliederungshilfe konkretisierenden Verordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme zum Leistungszugang in der Eingliederungshilfe konkretisierenden Verordnung unter Bezugnahme auf den Forschungsbericht (VOLE) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Versorgungsmedizin- Verordnung - VersMedV - Versorgungsmedizinische Grundsätze
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
Stellungnahme - Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.06.2025
Modifizierung des Wohnungsbauturbos zur Sicherung wichtiger Gewerbestandorte [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Stahl-Verband-Saar e.V. am 30.06.2025
grüne Leitmärkte für klimafreundlichen Stahl [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. am 30.06.2025
Verhinderung der verpflichtenden Einführung einer digitalen Arbeitszeiterfassung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12718 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung nach dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (11):
-
BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. am 30.06.2025
Abfrage- und Einwillungsmöglichkeiten der Presse im Rahmen der Verordnung (TDDDG) [Detailseite RV anzeigen] -
Amazon Deutschland Services GmbH am 29.06.2024
Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung: Die Rolle annerkannter Dienste zur Einwilligungsverwaltung [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V. am 28.06.2024
Praxistaugliche Formulierung des Entwurfs einer Einwilligungsverwaltungsverordnung nach § 26 TTDSG [Detailseite RV anzeigen] -
Amazon Web Services EMEA SARL am 28.06.2024
Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung nach dem TTDG: Die Anwendung anerkannter Dienste soll für Telemedienanbieter freiwillig bleiben. [Detailseite RV anzeigen] -
United Internet AG am 28.06.2024
Festlegung eines auf Freiwilligkeit basierenden Ansatzes in der geplanten Durchführungsverordnung zu § 26 TDDDG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Initiative System Wasserstraße am 30.06.2025
Ausnahme der WSV von pauschalen Kürzungen der HG 5 sowie von pauschalen Stelleneinsparungen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Initiative System Wasserstraße am 30.06.2025
Aufnahme von zwei Sonderprogrammen des Bundes für Schleusen und Wehre sowie für Brücken in das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. [Detailseite RV anzeigen]
-
-