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86 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VerpackG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (86)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Getränkebecher" sind bislang im VerpackG nicht definiert, weshalb im Rahmen der Auslegung der Mehrwegangebotspflicht §33 Unsicherheiten bestehen, ob auch beim Angebot von Einwegdeckeln für Einweggetränkebecher Mehrwegdeckel vorgehalten werden müssen. Wir haben das BMUV aufgefordert, diese Regelungslücke zu schließen und eine Definition von Getränkebechern einschließlich ihrer Deckel und Verschlüsse im VerpackG zu ergänzen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 08.11.2024
    • Adressatenkreis:
      • 29.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mehr-wegangebotspflicht (VerpackG, § 33) verstoßen. Dabei..., ...Begründung, dass sich im VerpackG keine Defini-tion des..., ...hingewiesen habe, bei § 33 VerpackG um die Um-setzung von..., ...Gesetzesbegründung zum VerpackG „1:1“-Umsetzung nicht..., ...bestehen, von §§ 33 und 34 VerpackG erfasst sind: „Die Mehrwegangebotspflicht..., ... 1c) der Anlage 1 zum VerpackG gelten Verpackungskomponen-ten..., ...und in § 33 Abs. 1 S. 1 VerpackG folgenden Wortlaut zu..., ...Einweggetränkebechern“ unter § 3 VerpackG ergänzt werden, die konform..., ...Einwegdeckel mit unter § 33 VerpackG fallen, haben sich darüber..., ...Einweggetränkebecher im VerpackG so definiert sein, dass..., ...von Getränkebechern im VerpackG ausreichend ist oder ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir begrüßen die Ankündigung des BMUV finanzielle Anreize für hochgradig recycelbare Verpackungen im Rahmen des § 21VerpackG zu schaffen. Wir empfehlen eine Lösung entspr. den Vorschläge der Verbände vom 28.20.2022, denn wir sehen mit Sorge, dass die aktuell favorisierte Lösung einer Mitteleinziehung über die ZSVR unter Aufsicht des UBA über den Fonds noch ungelöst sind und damit den Zeitplan gefährden. Deshalb empfehlen wir die Mitteleinnahmen über die Dualen Systeme zu organsieren.

    • Bereitgestellt von: Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJ): §21 VerpackG
    • Adressatenkreis:
      • 19.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungen im Rahmen des § 21 VerpackG zu schaffen. Wir sehen...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterentwicklung des §21 VerpackG Die Unternehmen der..., ...21 Verpackungsgesetz (VerpackG) vor. Verpflichtete im..., ...Verpackungen gemäß §7 VerpackG. Mehrwegverpackungen..., ...Einweggetränkeverpackungen nach §31 VerpackG sollten demnach vom Anwendungsbereich..., ...sollte über eine in §21 VerpackG verankerte grundsätzliche..., ...weiterentwickelt- und gesetzlich im VerpackG verankert werden. Anhand..., ...Verpackungen kann direkt im §21 VerpackG festgelegt werden. Alternativ..., ...Weise auch die nach §30 VerpackG vorgesehene 25% rPETQuote..., ...Verpackungen gemäß §7 VerpackG zur Weiterentwicklung des §21 VerpackG. 2. Fondseinzahlungen..., ...PET-Getränkeflaschen (§30 VerpackG). 7. Auskehrungen aus...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Verpackungsgesetz (VerpackG) Bislang konnte die ..., ...auch mit Blick auf §21 VerpackG oberstes Ziel sein. Das..., ...werden. Hierzu wurde §21 VerpackG ein-geführt. Die dualen..., ...Anreizsetzung im Sinne von §21 VerpackG bisher unterblieben ist..., ... Wirksam-keit des §21 VerpackG und Vorschläge zu dessen..., ...Neugestaltung des §21 VerpackG die größtmögliche Verringerung..., ...Sachverständige im Sinne des VerpackG, Wissenschaft, Umwelt...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Interessenvertretung für eine ganzheitliche Lösung im Sinne der Nachhaltigkeit sowie aller Akteure entlang der Wertschöpfungskette im Rahmen der geplanten Novellierung von §21 VerpackG. Hierzu soll ein doppelter Umstellungsaufwand bei Unternehmen vermieden werden. Die Mittel des Fonds sollen zur Förderung der Recyclingfähigkeit und des Einsatzes von Rezyklat in hochgradig recyclingfähigen Verpackungen verwendet werden. Auf die Schaffung doppelter Strukturen soll verzichtet werden.

    • Bereitgestellt von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 24.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierung des § 21 VerpackG zu erarbeiten. Damit ..., ...Novellierung des § 21 VerpackG relevant sind. So soll..., ... Novellierung des §21 VerpackG kann bei Unternehmen ..., ...wird. Sollte der § 21 VerpackG frühzeitig novelliert..., ...Novellierung des § 21 VerpackG ist abzusehen. • Deutschland..., ...frühzeitige Anpassung des § 21 VerpackG entscheidet, ist dringend...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierung des § 21 VerpackG wie im Koalitionsvertrag...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Verpackungsgesetzes (VerpackG) und der künftigen Anpassung..., ...Grundlage (§ 31 Abs. 4 Nr. 7 VerpackG) entsprechend anzupassen..., ... in § 31 Abs. 4 Nr. 7 VerpackG aufgeführten alkoholfreien..., ...Einweg-Pfandpflicht (§ 31 Abs. 4 Nr. 7 VerpackG) NOLA für Spirituosen..., ...des § 31 Abs. 4 Nr. 7 VerpackG würde die Transparenz..., ...des § 31 Abs. 4 Nr. 7 VerpackG aufzunehmen, was Pfandfreiheit..., ... Verpackungsgesetzes (VerpackG) im Einklang mit der ...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pooling-Erfüllungsoption in das deutsche VerpackG. ➢ Minimalinvasive Umsetzung...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verursacherprinzip aufgeteilt ⊲ Das VerpackG muss die Chancengleichheit..., ...Beratung zur Novelle des VerpackG könnte die verursachergerechte..., ... der Novellierung des VerpackG jetzt die Möglichkeit...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle Verpackungsgesetz: insbesondere Überarbeitung §21, Verwertungsquoten, Anerkennung chem. Recycling als Recycling

    • Bereitgestellt von: Der Grüne Punkt Holding GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 22.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... - Novelle des § 21 VerpackG Sehr geehrte Frau Dr..., ...21 Verpackungsgesetz (VerpackG) zu reformieren und mit..., ...– durch § 21 Absatz 3 VerpackG eigeführten – Mindeststandards..., ...Die Revision des § 21 VerpackG sollte deshalb dazu genutzt..., ...Ausgestaltung des neuen § 21 VerpackG halten wir folgende Punkte..., ...teme die sich aus § 21 VerpackG ergebenden Entgelte als...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      In der Koalitionsvereinbarung für die laufende Legislaturperiode wurde vereinbart: "Die im Rahmen der EU bereits bestehende Plastikabgabe wird [...] auf die Hersteller und Inverkehrbringer umgelegt." Da von einer solchen Abgabe Fehlanreize, etwa durch Ausweichbewegungen auf ökologisch oft nachteiligere Materialien und wesentlich weniger gut recycelbare Verbunde zu erwarten sind, setzt sich die IK stattdessen für das ebenfalls im Koalitionsvertrag vorgesehene Fondsmodell für recyclingfreundliches Verpackungsdesign und die Ausweitung des Einsatzes nicht-fossiler Rohstoffe (insbesondere Rezyklate und zertifizierte Biomasse) ein.

    • Bereitgestellt von: IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Reform des § 21 Abs. 1 VerpackG durch Bemessung der ..., ...Reform des § 21 Abs. 1 VerpackG durch eine Bemessung ..., ... Wirksamkeit des § 21 VerpackG und Entwicklung von ..., ...Verpackungen gemäß § 21 Abs. 3 VerpackG. 9 Im Rahmen des Chemie-Spitzengesprächs..., ...Kunststoffverpackungen (VerpackG), Pfandpflichten für ..., ...Getränkeflaschen aus Kunststoff (VerpackG) sowie perspektivisch..., ...deutschen Verpackungsgesetz (VerpackG) zählen großgewerbliche...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung einer wirksamen finanziellen Anreizstruktur für hochgradig recycelbare Verpackungen kann einen entscheidenden Hebel zu einer besseren Kreislaufführung leisten. Vorgeschlagen wird eine finanzielle Belohnung für den Einsatz von hochwertig recyclingfähigen Verpackungen. Ökologische Anreizwirkung im Rahmen einer privatwirtschaftlichen Lösung im Sinne der Produktverantwortung ausgestalten. Dabei sollte das Fondsmodell auf vorhandenen Strukturen aufsetzen, um eine zeitnahe und (kosten-) effiziente Umsetzung zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 31.05.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Novelle des § 21 VerpackG zu arbeiten. Schließlich..., ...Novellierung des § 21 VerpackG stark zu machen, und ...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Verpackungsgesetz („VerpackG“) und das Elektro- und..., ...analog den Regelungen des VerpackG und des ElektroG): ..., ...Regelungsbereichen des VerpackG und des ElektroG eine..., ... des ElektroG und des VerpackG sehr viel breiteren ..., ...Strukturen des ElektroG und VerpackG wird nicht empfohlen...., ...an die Regelungen des VerpackG und des ElektroG, folgende...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Verpackungsgesetz („VerpackG“) und das Elektro- und..., ...analog den Regelungen des VerpackG und des ElektroG): Um..., ...Regelungsbereichen des VerpackG und des ElektroG eine..., ... des ElektroG und des VerpackG sehr viel breiteren ..., ...Strukturen des ElektroG und VerpackG wird nicht empfohlen...., ...an die Regelungen des VerpackG und des ElektroG, folgende...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpa-ckungsgesetzes (VerpackG) und des Elektrogesetzes..., ...der ggü. ElektroG und VerpackG sehr viel breiteren Regelungs..., ...Strukturen des ElektroG und VerpackG wird nicht empfohlen....
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die EU-Plastikabgabe ist eine Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungen, die von der Europäischen Union eingeführt wurde und für alle Mitgliedsstaaten verbindlich ist und seit 2021 von den EU-Mitgliedsstaaten an die EU gezahlt werden muss. Die Entscheidung ob und wie diese Abgabe im Inland umgelegt wird obliegt der Bundesregierung. Nun hat sie entschieden, die Abgabe auf die "Verursacher" umzulegen. Neu zu schaffendes Gesetz/Recht, in das der Markenverband die Vorstellungen seiner Mitglieder einfließen lässt.

    • Bereitgestellt von: Markenverband am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 31.05.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Novelle des § 21 VerpackG zu arbeiten. Schließlich..., ...Novellierung des § 21 VerpackG stark zu machen, und ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle Verpackungsgesetz: insbesondere Überarbeitung §21, Verwertungsquoten, Anerkennung chem. Recycling als Recycling

    • Bereitgestellt von: Der Grüne Punkt Holding GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 22.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu novellierenden §21 VerpackG: - Die gestern mit Ihnen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausdrücklich begrüßen wir die Zielsetzung, die in Deutschland bereits im Vergleich zu anderen Ländern gut aufgestellte Kreislaufwirtschaft weiter zu stärken. Gerade bepfandete Getränkeverpackungen bei alkoholfreien Getränken stehen für funktionierende (Material-)Kreisläufe. Da im vorliegenden Entwurf explizit Fragen mit unmittelbarem Bezug zu Getränkeverpackungen angesprochen werden, nimmt die wafg im Rahmen der öffentlichen Konsultation die Möglichkeit wahr, auf zentrale Aspekte aus Sicht der in der Branche damit unmittelbar betroffenen Unternehmen hinzuweisen.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 05.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV): Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
    • Adressatenkreis:
      • 05.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungs-gesetzes (VerpackG), die in den vergangenen..., ...So führt § 1 Absatz 3 VerpackG aus: „Der Anteil der ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      In der Koalitionsvereinbarung für die laufende Legislaturperiode wurde vereinbart: "Die im Rahmen der EU bereits bestehende Plastikabgabe wird [...] auf die Hersteller und Inverkehrbringer umgelegt." Da von einer solchen Abgabe Fehlanreize, etwa durch Ausweichbewegungen auf ökologisch oft nachteiligere Materialien und wesentlich weniger gut recycelbare Verbunde zu erwarten sind, setzt sich der GKV stattdessen für das ebenfalls im Koalitionsvertrag vorgesehene Fondsmodell für recyclingfreundliches Verpackungsdesign und die Ausweitung des Einsatzes nicht-fossiler Rohstoffe (insbesondere Rezyklate und zertifizierte Biomasse) ein.

    • Bereitgestellt von: Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie e. V. (GKV) am 23.05.2024
    • Adressatenkreis:
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Reform des § 21 Abs. 1 VerpackG durch Bemessung der ...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pooling-Erfüllungsoption in das deutsche VerpackG. ➢ Minimalinvasive Umsetzung...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsgesetz zu Gunsten des VerpackG geändert wird. Wenn die..., ...Anwendungsvorrang des VerpackG normiert werden. Inkrafttreten...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Verpackungen gemäß VerpackG vgl. § 12 (1) Nr. 3 AbfAEV...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pooling-Erfüllungsoption in das deutsche VerpackG. ➢ Minimalinvasive Umsetzung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat einen Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgestellt und die Stakeholder zu Stellungnahmen eingeladen. Die REWE Group hat sich in ihrer Stellungnahme vor allem auf die Förderung von Mehrwegalternativen konzentriert.

    • Bereitgestellt von: REWE-Zentralfinanz eG (REWE Group) am 09.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
    • Adressatenkreis:
      • 08.07.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehene Novelle des §21 VerpackG zur Ökomodulation der...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in § 3 Abs. 9 Satz 2 VerpackG ist im EWKFondsG nicht...
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