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10 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MPBetreibV"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (10)

  • SG2404290011 (PDF - 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Gesundheit MPBetreibV - Dritte Verordnung ..., ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) auf ebendiese Themen..., ...bislang in § 4 Abs. 1 der MPBetreibV for-mulierten Anforderung..., ...nicht durchge-führt. Die MPBetreibV war in der Vergangenheit..., ...Anwendungsgebotes in der MPBetreibV ein zum aktuellen Zeitpunkt..., ...Risikobe-trachtung sollte in der MPBetreibV mit Verweis auf die ..., ...Zielsetzung einer zeitgemäßen MPBetreibV diametral entgegen. ..., ...die Anforderungen der MPBetreibV auf Software übertragen...

  • SG2409260100 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NotfallGesetz

      Mit der anstehenden Notfallreform muss es gelingen, dass alle Teile der Rettungskette lückenlos ineinandergreifen. Daher setzt sich der BVMed in seiner Stellungnahme für eine Erweiterung des Reformvorhabens um den Bereich des Rettungsdienstes und eine bessere Einbeziehung der Bevölkerung in die Notfallversorgung ein.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
      2. BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV), sind zu begrüßen, ..., ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) sieht au- ßerdem vor...

  • SG2406250008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Apotheken-Reformgesetz - ApoRG

      Durch den vorliegenden Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz - ApoRG ergeben sich folgende Änderungen die im Detail abzulehnen sind, oder geändert werden sollten: - In der In-Vitro-Labordiagnostik soll hierzu der § 24 des Infektionsschutzgesetzes so geändert werden, dass durch Aufhebung des Arztvorbehaltes den Apotheken die Durchführung patientennaher Schnelltests bei Testungen auf das Adenovirus, Influenzaviren, das Norovirus, Respiratorische Synzytial Viren und das Rotavirus ermöglicht wird. Dies ist auch in Bezug zur nicht Gewährleistung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), zum den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250, sowie der Biostoffverordnung (BioStoffV) abzulehnen.

    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Apotheken-Reformgesetz - ApoRG
    • Adressatenkreis:

      • 24.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) - Richtlinie der Bundesärztekammer..., ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) Pflicht4. Sie regelt...

  • SG2405210016 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan Wiederbelebung

      Maßnahmenbereiche des Aktionsplans Wiederbelebung: 1. Strukturierte Bildungsangebote zur „Wiederbelebung“ für alle Altersgruppen | 2. Breite Anwendung der T-CPR und Ersthelfer:innen-Systemen | 3. AED an öffentlich zugänglichen, stark frequentierten Plätzen bzw. Orten mit langer Verweildauer | 4. Bundesweites AED-Register
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
    • Adressatenkreis:
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...AED-Betreiber nach der MPBetreibV verpflichtet werden,..., ... zu befüllen. In der MPBetreibV könnte dafür eine Neuregelung..., ...Kontrolle (STK) in der MPBetreibV erleichtert werden. ...

  • SG2412300008 (PDF - 11 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV), die eine verpflichtende..., ...zugelassen werden. In der MPBetreibV sollte die Möglichkeit...

  • SG2406180041 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung KI-Verordnung im Zusammenspiel mit dem Medizinprodukterecht

      Bitkom begrüßt das europäische Vorhaben, einen rechtlichen Rahmen für den sicheren Einsatz von KI-Systemen zu schaffen, jedoch birgt das Zusammenspiel zwischen der KI-VO und dem bestehenden Medizinprodukterecht die Gefahr, intransparente, überlappende und widersprüchliche Anforderungen zu schaffen, die in einem bereits angespannten Sektor zu einer innovationshemmenden bürokratischen Überlastung beitragen würden. Bitkom möchte mit konkreten Maßnahmen Lösungen vorschlagen und sich in die Gestaltung einbringen.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV), die eine verpflichtende..., ...zugelassen werden. In der MPBetreibV sollte die Möglichkeit...

  • SG2407090016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      - Die Akkreditierten Labore in der Medizin lehnen die Verlagerung präventiver und diagnostischer Leistungen in Apotheken ab. Sie sehen darin eine Abwendung von der ärztlichen Fachkompetenz und kritisieren mangelnde Qualitätssicherung und hohe Kosten. Darüberhinaus wird Bedenken hinsichtlich der Qualität und Sicherheit in Apotheken geäußert. Apotheken können nicht die gleichen Standards wie ärztliche Einrichtungen erfüllen. Wichtige Anforderungen wie medizinproduktrechtliche Vorgaben und qualitätssichernde Maßnahmen fehlen. Es wird gefordert, dass präventive und diagnostische Leistungen weiterhin ärztlich durchgeführt werden. Dies soll die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung gewährleisten und eine Benachteiligung der vertragsärztlichen Fachgruppen verhindern.
    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 09.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) - Richtlinie der Bundesärztekammer...

  • SG2406190124 (PDF - 27 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...rechtlicher Änderungen in der MPBetreibV, mit denen die Krankenkassen..., ...Kontrollanforderungen in der MPBetreibV. Überwachungstätigkeit...

  • SG2406280128 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2409270015 (PDF - 1 Seite)

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